Wer Schröders Super, den cleveren Clement, im Fernsehen stotternd die Arbeiter von Opel-Bochum beschwören sah, die Bänder doch wieder laufen zu lassen, konnte meinen, der verstorbene liberale Ex-Wirtschaftsminister Rexrodt spräche vor den Kameras. Der hatte sich mit dem Spruch verewigt: Die Wirtschaft findet in der Wirtschaft statt. Anders herum: Die Regierung kann gegen die Drohung des Managements mit Massenentlassungen nichts tun - Politik ist hilflos.
Tatsächlich hat sie die Arbeitsmarktreformen wie eine Rechnung ohne den Wirt gemacht. Hartz I bis III mit Personalserviceagenturen, Ich-AGs und Minijobs sowie die exemplarischen sozialen Zäsuren bei Hartz IV sorgen nicht für die versprochenen Arbeitsplätze. Clement rollt den Stein des Sisyphos den Ber
os den Berg der Arbeitslosigkeit hinauf, doch der fällt ihm zusammen mit Lawinen von neu Entlassenen immer wieder auf die Füße - 10.000 sollen es bei Opel sein, 5.500 bei Karstadt-Quelle, 1.000 bei Schlecker, einige zehntausend bei Siemens, VW und Daimler-Chrysler. Die Deutschland AG entlässt und zwar in Massen. Wen es trifft, dem droht Hartz IV mit materieller Armut und würdelosen Ein-Euro-Jobs.Bislang gefiel sich die rot-grüne Regierung darin, die Arbeitslosen für ihr Schicksal selbst verantwortlich zu machen: Wer den Job verliert, ist selber schuld. Entweder werden zu hohe Löhne gefordert oder Arbeit wird verweigert oder beides kommt zusammen. Mit diesem Argument - populistisch durch Schröder mit der Bemerkung vergröbert, ein "Recht auf Faulheit" gäbe es nicht - wurde die Krise des Arbeitsmarktes den Arbeitslosen angelastet. Während Rot-Grün jede aktive Beschäftigungspolitik verweigerte. Doch auch der Arbeitsmarkt hat - wie jeder andere Markt - zwei Seiten: Angebot und Nachfrage. Nur das Angebot zu verbilligen ("Arbeitskosten senken"), ohne bei der Nachfrage nachzuhelfen, ist bestenfalls eine halbe Sache. Die tagtäglichen Entlassungen zeigen, dass der private Sektor in Zukunft nicht mehr die Arbeitsplätze anbieten wird, die makroökonomisch benötigt werden. Wenn aber unternehmerische Rationalität zu derart unerwünschten Ergebnissen führt, muss die Regierung handeln. Wer sonst? Sie muss gegebenenfalls Beschäftigungsprogramme auflegen.Da ist der Stabilitäts- und Wachstumspakt im Euroland vor, der unter die Fuchtel der Maastricht-Kriterien zwingt. Die aber zielen nur auf Stabilität, nicht auf Wachstum. So schlägt eine Politik der permanenten Verbilligung des Arbeitsangebots vollends auf die Nachfrageseite durch. Die Preise sinken, der Wettbewerb wird schärfer, die Kosten müssen noch weiter reduziert werden - die Deflationsspirale rotiert. Wenn dann Mieten nicht mehr bezahlt und Kredite nicht mehr bedient werden können, ist die große Krise da. Diese Spirale, nicht mit Macht zu stoppen, ist mehr als ein Fehler, den die Regierung begeht.Da man den von Entlassung Bedrohten die Schuld an ihrem Schicksal nicht mehr anlasten kann, ohne jede Glaubwürdigkeit zu verspielen, werden auf einmal Fehler des Managements entdeckt. Dass es tatsächlich viele "Nieten in Nadelstreifen" gibt, ist auf Buchdeckeln nachzulesen. Doch sind die Spitzen von DaimlerChrysler, Opel, VW, Karstadt, Siemens allesamt falschen Strategien gefolgt? Wären nicht die scheinbar erfolgreicheren Konkurrenten - BMW und Renault in der Autobranche oder Metro im Einzelhandel - vielleicht gescheitert, wenn sich die Manager von Opel oder Karstadt geschickter durchgesetzt hätten?Die simple Annahme, ohne Managementfehler gäbe es keine Massenentlassungen, ist weltfremd. Die kapitalistische Weltwirtschaft befindet sich in einer Überproduktionskrise. Es gibt von allem zu viel angesichts einer weiter sinkenden Massenkaufkraft: zu viele Autos, zu viel Luxuskleidung, zu viel Billigkonfektion - Massen von Waren, mit denen die Lager gefüllt sind. Die allerorts sichtbare Überproduktion führt zu Überkapazitäten, und diese drücken auf die Profite - eine klassische Situation der Überakkumulation von Kapital. Die wird noch dadurch zugespitzt, dass die Renditen der Unternehmen auf den Finanzplätzen einer globalisierten Wirtschaft verglichen und diejenigen abgestraft werden, die eine international geforderte Rendite - den Shareholder value - nicht bringen.Der Fehler des Managements ist also grundsätzlicher Art. Obwohl die großen Auto-, Elektro- oder Einzelhandelskonzerne makroökonomische Relevanz besitzen, wird mit betriebswirtschaftlicher Rationalität kalkuliert. Die ist aber notwendig borniert, daher sind die derzeit häufig zu hörenden Klagen berechtigt: Macht Opel-Bochum dicht, stirbt Bochum. Schließt Karstadt in Herne, wird die Innenstadt noch trostloser. Setzt sich die EU-Kommission mit dem Ansinnen durch, das VW-Gesetz zu kippen, das Schutz gegen spekulative Übernahmen durch irgendwelche "Investoren" bietet, dann wäre die regionale Bindung von VW ein Hindernis des freien Kapitalverkehrs. Unternehmen mit ihren Arbeitsplätzen und Warenangeboten gehören zum sozialen Leben, vereinen Arbeit und Leben in einer konkreten Region. Das ist ein Wert, den es lohnt, gegen die betriebswirtschaftliche Rationalität der rücksichtslosen Rendite zu verteidigen. Nur etwas Neues ist das nicht. Es muss nur immer wieder ins Gedächtnis gerufen werden gegen den neoliberalen Verdrängungseifer, wonach ein Unternehmen vor allem eine renditeträchtige Kapitalanlage sei.Mit Nonchalance belässt es Clement bei hohlen Appellen an ein Management, Fehler zu korrigieren. Die Fehlerkorrekturen bei Karstadt oder Opel bezahlen aber in erster Linie die Arbeitskräfte mit Lohnverzicht und Arbeitsplatzverlust, mit Arbeitslosengeld II und Ein-Euro-Jobs. Die gravierenden Fehler der Regierung Schröder - die derzeitige schwarz-gelbe Opposition eingeschlossen - müssen von den Wählern korrigiert werden. Hoffentlich ist es dann nicht zu spät.