Tabubruch, leere Mägen & ein Rücktritt

Chronik Nicht alles, was diese Woche unter dem Teppich landete, gehört dorthin: 5 weitere Themen der Woche in aller Kürze analysiert

./resolveuid/9bd9cee5d6feeb3749bf3deebad9eb06./resolveuid/9bd9cee5d6feeb3749bf3deebad9eb06Burma
Kein Gelöbnis mehr
Die Existenz von Parteien soll in Burma nicht länger auf tönernen Füßen stehen, weil sie jederzeit verboten werden können. Staatschef Thein Sein hat ein Gesetz abgesegnet, nach dem politische Gruppierungen künftig auch Mitglieder aufnehmen dürfen, die sich strafbar gemacht haben. Das Dekret legalisiert nicht zuletzt die National League of Democracy (NLD) von Aung San Suu Kyi. Die Oppositionsführerin wie führende Vertreter der NLD gelten als vorbestraft, weil sie unter dem Obristenregime aus politischen Gründen im Gefängnis saßen. Außerdem müssen Parteien ab sofort nicht mehr geloben, die Verfassung zu „schützen“. Es reicht zu erklären, die Magna Charta werde respektiert. LH

./resolveuid/6af0bc35abf80faefbded800ce0fc6bfAsylverfahren
Herbert Frahms Chancen
Der künftige Hauptstadtflughafen „Willy Brandt“ regt nicht nur lärmbedrohte Anwohner auf, sondern auch Kritiker der herrschenden Asylpraxis: Das Bundesinnenministerium plant Schnellverfahren auf dem Airport, und Berlins Regierender SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit weicht Nachfragen dazu aus. Die Grünen-Abgeordnete Canan Bayram, bis 2009 selbst in der SPD, wollte nicht nur etwas über 
die Folgen für die Flüchtlinge erfahren, sondern auch, wie „die fiktiven Chancen des als Herbert Frahm geborenen Willy Brandt auf politisches Asyl“ in einem solchen Flughafen-Verfahren beurteilt würden. „Fiktive Sachverhalte“, so die Antwort, könnten „grundsätzlich nicht beantwortet werden.“ TS

./resolveuid/2d71b1984b9fa7646d064f9aef434fd3Serbien
Kosovo-Tabu gebrochen
Es galt bisher für Regierungsparteien als Sakrileg, eine Wende in der serbischen Kosovo-Politik anzumahnen. Nun hat die Serbische Erneuerungsbewegung des früheren Außenministers Draskovic mit diesem Tabu gebrochen. Die SPO ist Teil einer Kampagne, deren Anliegen lautet: Wenn schon keine Anerkennung der Autoritäten in Prishtina erfolge, sollte wenigstens die faktische Unabhängigkeit der einstigen serbisch-albanischen Provinz zur Kenntnis genommen werden. Derzeit führe der Rückhalt für die Serben im Nordkosovo dazu, dass Belgrad weiter auf einen EU-Kandidatenstatus warten müsse. Doch dürfte es in Serbien bis zu den Parlamentswahlen 2012 keine Kosovo-Korrekturen geben. LH

./resolveuid/aac6cba1d3ac3b5ea9570e6f58c72657Ohne Frühstück
Jedes dritte Kind
Als sich die UNO im Sommer „tief 
besorgt“ über die soziale Lage hierzulande zeigte, unter anderem weil „25 Prozent der Kinder ohne Frühstück zur Schule gehen“, wurden sogleich Zweifel an den Befunden gestreut: Der Report gebe teils Zahlen zum Beispiel von Attac wieder, ohne weitere Belege zu nennen. Entwarnung? Keineswegs: In Wahrheit geht sogar jedes dritte Kind in Deutschland ohne Frühstück aus dem Haus. Das ist das Ergebnis 
einer Studie der Universität Bielefeld. Bei vielen schlägt offenbar schon früh der Schlankheitskult durch, so die 
Forscher. Vor allem ist es aber eine soziale Frage: Je wohlhabender die Familien sind, desto häufiger nehmen die Kinder morgens eine Mahlzeit ein. TS

./resolveuid/d0209cb2de599896175a6981c0fa0f8dBerlin
Nicht optimal
Die Grünen wählen einen besonderen Weg, das beste Ergebnis in Berlin 
„seit Menschengedenken“ (Christan Ströbele) zu bewältigen: Mit 17,6 Prozent im Rücken versemmelt die Partei die Regierungsbeteiligung, zerstreitet sich aufs Bitterste und stürzt in eine „tiefe Krise“. Aus dieser hat Fraktionschef Volker Ratzmann, von der Parteilinken als Schuldiger ausgemacht, jetzt die Konsequenz gezogen und seinen Posten geräumt. Der einst als Partner gewünschte Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) einigt sich derweil in Rekordzeit mit der CDU – Ersatzspieler für den bisherigen 
Partner Linkspartei – auf lauter schöne Projekte vom Autobahn- bis zum 
Flughafenausbau. Nicht optimal. TT


(Alle Fotos: AFP/ Getty Images, außer (4) Newtonring, (5) Robert Schwenninger/ DPA)

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14:10 16.11.2011

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