Täuschend ähnlich

Realitäts-Check Schwarz-Grün hat eine strahlende Zukunft vor sich – so heißt es immer wieder. Die Gegenwart aber sieht ein wenig anders aus

Vielleicht ist alles ein Missverständnis. Dieter Salomon kann das aber egal sein. Wer den grünen Oberbürgermeister von Freiburg im Breisgau in seinem Büro im historischen Rathaus besucht, trifft auf einen entspannten Mann, der sich im Sessel zurücklehnt und über seinen schwarzen Anzug streicht. Die Bürgermeisterwahl ist zwar erst am 25. April, aber Salomon hat schon einen Sieg errungen. Die CDU hat keinen Kandidaten aufgestellt. Nicht allein, weil niemand gegen den beliebten Amtsinhaber verlieren wollte. Sondern weil Salomon ein guter Mann sei, sagt CDU-Fraktionschef Wendelin Graf von Kageneck: „Salomon macht zu 80 Prozent unsere Politik.“

Salomon selbst hat eine andere Erklärung. „Hilflosigkeit“, attestiert er der CDU. Es habe einfach keinen Gegenkandidat gegeben, der ihm etwas entgegenzusetzen hätte. Über Kagenecks Offerte, er könne umstandslos Mitglied der CDU werden, muss der Anzugträger Salomon lachen. Warum sollte er? Wenn der Zwirn genügt, um Konservative zu befrieden. „Die Politik wird definiert vom grünen Oberbürgermeister! Ich nenne das nicht Schwarz-Grün.“

Nur Sachfragen bitte

Die zurzeit viel beschworene schwarz-grüne Harmonie – alles nur ein Missverständnis? Vor wenigen Jahren noch war ein Konservativer, der Grüne preist, undenkbar. Auch vor der Ladentür der 32 Jahre alten Chris Lang haben Unionsanhänger früher kehrt gemacht. Lang ist eine von zwölf Teilhabern des Freiburger Fahrradhändler-Kollektivs „Radgeber“. Inzwischen seien viele CDU-Wähler gute Kunden. „Die Koalition ist akzeptiert“, sagt Lang. Und das gilt inzwischen nicht nur in Freiburg.

Medien jeder Tendenz und Politiker beider Parteien betonen zurzeit auffallend einmütig wie „angenehm“, „sachlich“ und „verlässlich“ die meisten schwarz-grünen Kooperationen in deutschen Kommunen, in Hamburg und selbst in Jamaika-Saarland arbeiteten. Auf Länderebene ist der Atomausstieg das beherrschende Thema, weil das Abstimmungsverhalten im Bundesrat geklärt werden muss. Auf allen anderen Politikfeldern sind Kompromisse denkbar – wie in jeder Koalition. Es wirkt, als könnte sich durch Schwarz-Grün ein alter deutscher Traum verwirklichen: der Traum von einer Politik, die sich statt an Ideologien bloß an Sachfragen orientiert.

Diese Botschaft verspricht Journalisten Aufmerksamkeit und Politikern taktische Vorteile. Zum Beispiel Nordrhein-Westfalens CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers: Selbst wenn er sich nach der Landtagswahl am 9. Mai nicht von der FDP trennen sollte, sichert ihm der Flirt mit den Grünen eine starke Position in den Koalitionsverhandlungen und lässt ihn zugleich als möglichen Vorreiter für Berlin im Gespräch bleiben. Rechnerisch jedenfalls scheint Schwarz-Grün in Nordrhein-Westfalen möglich. Und heute schon arbeiten Ökos und Unionspolitiker dort in so vielen Kommunen zusammen wie in keinem anderen Bundesland.

Wer weniger an sprachgeregelten Utopien als an einem realistischem Bild schwarz-grüner Zusammenarbeit interessiert ist, sollte dennoch zunächst nach Freiburg fahren. Schwarze und Grüne heben hier schon seit Jahren in zahlreichen Abstimmungen gemeinsam die Hände – aus freien Stücken: Die baden-württembergische Kommunalverfassung sieht formale Koalition nicht vor. Die Milieus der beiden Parteien sind sich hier näher als anderswo: Aus Hausbesetzern mit Sonnenblume auf dem Küchensims sind Hausbesitzer mit Solarzelle auf dem Dach geworden. Und die Sorge um die Umwelt wiederum treibt Unionschristen hier spätestens seit dem Kampf gegen das Atomkraftwerk Wyhl in den Siebzigern um.

Jetzt bekommt die SPD alles zurück

Stimmt es also, dass Schwarze und Grüne problemlos regieren können?

Wenn Dieter Salomon danach gefragt wird, spricht er von Verantwortung für den Haushalt der verschuldeten Stadt und davon, wie sich grüne Anhänger freuen, wenn sie kapieren, dass die Union ihre Politik umsetzt. Es gibt da dieses Gefühl, ernstgenommen zu werden, ja, Einfluss auf den ehemaligen politischen Gegner zu haben. CDU-Fraktionschef Kageneck beharrt dennoch darauf: „Es gibt fast keine Differenzen.“

Es ist ein Satz, den der Stadtrat Coinneach McCabe für ebenso wahr wie beängstigend hält. Der Archäologe schottischer Herkunft sitzt im linken Szenecafé Jos Fritz und schimpft über die Stadtpolitik: „spießbürgerlich, arrogant, unprofessionell“. Salomon kette sich an die CDU, führe gar einen Rachefeldzug gegen die SPD, weil die Sozialdemokraten die Ökos früher „wie Kinder“ behandelt hätten. 2008 hat McCabe die Grünen verlassen und die „Grüne Alternative Freiburg“ gegründet. Zu ihm gesellte sich die Lehrerin Monika Stein. Bei der vergangenen Kommunalwahl zogen beide erneut in den Gemeinderat ein. Den Bruch begründen sie mit dem Klima in der Fraktion. Sachfragen spielten eine untergeordnete Rolle. Die Fraktion sei darauf gebürstet, dem OB die Mehrheit zu beschaffen. Seit der Abspaltung würden sie von den ehemaligen Parteifreunden nicht mehr gegrüßt, klagen die Abtrünnigen. „Persönliches und Politisches wird vermischt“, sagt McCabe. Auch Salomon spottet über die beiden, nennt sie „die wahren Grünen“.

Noch scheinen CDU und Grüne Abtrünnige, die den Weg in die Ehe verweigern, nicht sonderlich zu fürchten. Dabei kann schon der Verlust relativ weniger Leute einer Regierung und sogar einer ganzen Partei empfindlich schaden. Zumindest die Grünen müssten das eigentlich wissen. Schließlich galten sie lange nicht zu Unrecht als Fleisch vom Fleische einer geschwächten SPD.

Die Räte gehen von der Fahne

In Frankfurt am Main lässt sich derzeit beobachten, was geschieht, wenn dem Bündnis die Räte von der Fahne gehen. Im Schatten der Bankentürme regiert Schwarz-Grün, in einer förmlichen Koalition unter der CDU-Oberbürgermeisterin Petra Roth. Doch die Mehrheit im Rathaus ist seit Ende März dahin.

Während der Haushaltsdebatte verkündete Patrick Schenk den Austritt aus der Unionsfraktion. „Die Erfolge für die Stadt gelten mehr als Erfolge der Grünen, die CDU wird geschwächt.“ Die Grünen seien „brillante Vermarkter“ und er frage sich, ob der größere Partner so viel an Überzeugungen opfern müsse. Vor Schenk hatte schon Wolff Holtz die Fraktion verlassen. Aus ihm sprudelt der Tadel für die Koalition nur so heraus: „Die CDU lässt sich von den Grünen den Schneid abkaufen. Die führen uns am Nasenring durch die Manege!“ In der CDU-Fraktion würden Themen abgebügelt mit dem Argument, die Grünen seien sowieso dagegen. „Wir gehen übervorsichtig mit den Grünen um und zeigen zu wenig Kante für unsere Stammwähler.“ Im Hintergrund sieht Holtz die Angst der Fraktionsführung vor der bestehenden linken Mehrheit im Stadtparlament. Man wolle die Ökopartei wohl lieber nicht vergrätzen.

CDU-Fraktionschef Horst Kraushaar wirft Holtz ein „eigenartiges Demokratieverständnis“ vor; in Schenk habe es „wohl innerlich gegärt“. Kraushaar ist auch Ministerialdirigent im hessischen Umweltministerium, an der Wand seines Büros hängt ein Plan, wie der Frankfurter Flughafen nach dem Ausbau aussehen soll. Über die Grünen sagt der CDU-Mann: „Ich setze die Koalition mit den Grünen gern fort.“ Probleme? Ach was! Das Thema Flughafenausbau wurde beim Frankfurter Koalitionsvertrag ausgeklammert. Der Bau sei beschlossen und Sache des Landes, die Koalition enthält sich bei Klagen. So sieht es also aus, wenn die Grünen die CDU vorführen?

Taktik aus dem Effeff

Das Taktieren über mehrere Ebenen beherrschen CDU-Politiker jedenfalls aus dem Effeff. Boris Rhein zum Beispiel. In Frankfurt koaliert Rhein als CDU-Parteichef der Stadt mit den Grünen, in Wiesbaden trägt er als Innenstaatssekretär unter Roland Koch ein Bündnis mit den Liberalen mit. Rhein reißt die Fenster im neunten Stock des Innenministeriums auf. Er hat heimlich geraucht, Frischluft muss rein. Schwarz-Grün ist für ihn kein Thema mit revolutionärem Zungenschlag. „In Bioläden trifft man pures CDU-Klientel.“ Es gebe große Schnittmengen. Doch gemeinsam zu regieren sei kein Selbstzweck. Die Stammwählerschaft der CDU, konservativ und katholisch, magere auf 15 Prozent ab. Die Partei müsse neue Wählerschichten erschließen. Die Grünen mit ihrem jungen, smarten und sozialen Image kommen da gerade recht. Natürlich schaffe das auch Probleme in seiner Partei: „Das erfordert einen Umbauprozess in der CDU, einen Spagat.“

Die grüne Dezernentin für Umwelt und Gesundheit, Manuela Rottmann, erklärt es so: „Es geht nicht um einzelne Maßnahmen, sondern um Gefühle.“ Konservative Wähler fühlten sich vor den Kopf gestoßen, wenn sich die CDU auf die Grünen einlasse. Die Union stehe auf halbem Weg, Anforderungen der modernen Großstadt mit „vermuteten Erwartungen konservativer Wähler“ zu versöhnen. Bei den Sympathisanten der Grünen hingegen beobachtet Rottmann ein Hadern mit der Regierungsverantwortung. Wer sich in eine Koalition mit der CDU begibt, kann sich kaum mehr als „alternativ“ bezeichnen. Den Volkszorn mobilisieren dann andere Gruppen – kein leicht ertragbarer Zustand für eine Partei, die sich einst als Sammelbecken für soziale Bewegungen verstand.

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23:10 06.04.2010

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