Theokratie und Praxis

Iran Der Staat kann mit dem Aufruhr seiner Bürger umgehen, die Not eines urbanen Prekariats aber nicht wirklich mindern

In Kermanschah, einer Stadt im Nordwesten, erinnern die Proteste an Szenen klassischer Revolten: Junge Männer in schäbiger Kleidung rufen Slogans und bewerfen Polizisten mit Steinen, während sie von einem Wasserwerfer in Schach gehalten werden. Die Menge scheint nicht übermäßig groß, aber ihr Trotz wirkt bedrohlich. Was hat die Leute derart in Wut versetzt? Je nachdem, welche Medien man verfolgt, wollen die Demonstranten alles – von niedrigeren Preisen bis zur völligen Entmachtung schiitischer Kleriker, von billigen Wohnungen bis zum Sozialismus. Was kann daraus folgen? Vom lokalen Aufruhr bis zum Tahrir-Platz, dem Symbol für den Aufstand in Ägypten Anfang 2011, auch alles.

In der Islamischen Republik wird Dissens nicht so selten öffentlich gezeigt wie häufig kolportiert: Frauen üben zivilen Ungehorsam bei den Bekleidungsvorschriften, ganz normale Bürger protestieren gegen die Gepflogenheit, Gehälter nicht auszuzahlen.Straßenunruhen allerdings sind in Iran eher selten, und der Versuch, sie zu verstehen, wird schnell zum Spiegelkabinett: Eine nervöse Regierung gibt Außenstehenden die Schuld, und die wiederum verbreiten Gerüchte. Zugleich präsentieren ewig hoffnungsvolle Oppositionsgruppen ihre Ideologien, vermischt mit dringlichen Forderungen nach mehr Rechenschaftspflicht der Regierung, gerechterer Verteilung von Wohlstand und weniger Korruption.

In Kermanschah sind die Leute nicht nur wegen der Inflation und der Arbeitslosigkeit aufgebracht. Was sie besonders stört, ist das Gefühl, als Region vernachlässigt zu werden. Der Staat kennt dieses Phänomen wie das Risiko, dergleichen zu ignorieren. Der Bericht eines dem Innenminister nahestehenden Thinktanks weist darauf hin, dass die Missstände den Einfluss salafistischer Extremisten im Nordwesten erhöhen, und zeigt Wege, dem entgegenzuwirken. Nur geht es bei den Protesten in Kermanschah nicht um Salafisten, sondern um die Probleme dieser Stadt. Ausgelöst wurde das Aufbegehren durch das benachbarte Maschhad, wo die Menschen schon länger gegen die ökonomische Misere demonstrieren und „Tod für Rohani“ skandieren. Dazu muss man wissen: Maschhad ist das Domizil zweier Hauptrivalen des iranischen Präsidenten. Einer von beiden, der lokale Sprecher des Freitagsgebets, sympathisiert ebenso offen mit den Aufrührern wie – seltsam oder nicht – einige Hardliner-Medien, die ungerührt zu verstehen geben, Rohanis Wirtschaftspläne torpedieren und ihn so weit schwächen zu wollen, dass er nicht länger als Nachfolger von Revolutionsführer Ali Khamenei in Frage kommt.

Rohani wird ausgebremst

Wie immer im unberechenbaren Iran entfalten Proteste ihre eigene Dynamik und stoßen bei jungen Leuten aus Arbeitermilieus umgehend auf Resonanz. Plötzlich öffnet sich ein Ventil der Empörung über ein politisches System, das ihnen keine soziale Würde bietet, während es einer wohlhabenden Klasse erlaubt, wirtschaftlichen Erfolg öffentlich zu zeigen, zu reisen und noch reicher zu werden.

Hassan Rohani wurde erst im Mai 2017 mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt. Nun jedoch könnten ihm die Unruhen einen höchst unwillkommenen Wendepunkt in seiner zweiten Amtszeit bescheren. Er hat den Wirtschaftsaufschwung versprochen, kämpft aber damit, dass jeder seiner Schritte blockiert wird. Zudem sind die Sanktionen bis heute nicht in dem Maße gelockert, wie es die westlichen Staaten für den Fall, dass das Atomabkommen unterzeichnet würde, versprochen haben.

Allein Rohanis Pläne zur Reform des Bankensystems treffen auf den Widerstand fest verwurzelter Interessen religiöser Führer und führen zu Drohgebärden. Politische Rivalen ließen den Bruder von Vizepräsident Dschahangiri festnehmen, bedrängen auch Rohanis Familie und hintertreiben wichtige Öl- und Gas-Verträge. Der Präsident muss sich auf kleinere Maßnahmen wie erhöhte Steuern für Reisen ins Ausland beschränken, anstatt strukturelle Reformen anzugehen.

Viele Iraner sehen durchaus die Herausforderungen, vor denen das Land steht. Sie warten mit unterschiedlich ausfallender Geduld darauf, dass die Obrigkeit einen Weg findet, zu regieren und Versprechen einzulösen, obwohl die Macht der Exekutive immer wieder durch religiöse und militärische Institutionen beschnitten wird, die häufig voneinander abweichende politische und finanzielle Ziele haben. Leider hat diese theokratische Republik nie dargelegt, wie sie funktionieren will. Stattdessen wurden einer Gesellschaft unhaltbare Regeln auferlegt, die sich danach sehnt, vom Rest der Welt angenommen zu werden.

Beeinflussen die jetzigen Eruptionen den Wettbewerb mit Saudi-Arabien um regionale Dominanz? Bisher wirken viele Iraner angesichts der Feindseligkeit aus den sunnitischen Golfstaaten nationalistischer denn je. Was sie spaltet, ist der Streit über die Aktivitäten ihres Landes in der Region und das dabei verausgabte Geld, doch sind andererseits ganze Wohnviertel mit Tarnzelten behängt, werden Brigaden willkommen geheißen, die in Syrien kämpfen.

„Tod dem Diktator“, schallte es durch die Städte, aber die Iraner sind seit 40 Jahren daran gewöhnt, reflexhaft „Tod dem ...“ zu rufen, wenn sie in Wallung geraten. Das kann vieles bedeuten: Von „Bitte verbessert das System“ bis hin zu „Entmachtet diesen oder jenen politischen Führer, der das ganze Leid meines von Sorgen geplagten Lebens verkörpert“. „Tod dem ...“ zu rufen, ist zu einer Kultur an sich geworden, gibt es doch sonst kaum Platz für die Artikulation legitimer Forderungen.

Präsident Rohani hat erklärt: „Die Iraner sind völlig frei, Kritik zu üben.“ Gleichzeitig warnte er davor, Chaos zu verbreiten. Eindeutige Worte, doch wird er jetzt daran gemessen, ob anerkannte, aber zuletzt ausgestoßene Reformer in die Politik zurückkehren dürfen und junge Iraner besänftigt werden, die es stört, keinen Anteil am System zu haben. Die große Schwierigkeit, all das zu tun, bestimmt die Gegenwart des Landes seit Jahren. Es weiter zu versuchen – unangefochten von den Dramen, die sich in gewissen Abständen auf den Straßen abspielen – ist die hohe Kunst der Politik.

Azadeh Moaveni war einst Mittelost-Korrespondent für das Magazin Time und schreibt jetzt für den Guardian

06:00 06.01.2018
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