This is not Occupy!

Resistanbul Dennoch: Die aktuellen Proteste in der Türkei können das Land verändern und bergen die Chance auf eine pluralistischere Parteienlandschaft
This is not Occupy!
Kampf für Vielfalt: Demonstrierende lauschen am Taksim Square einem Klavierkonzert

Foto: Lam Yik Fei/ AFP/ Getty Images

Ich war im März vier Wochen in Istanbul. Eigentlich war da alles wie immer. Meine türkischen Freundinnen, die an einer Uni oder in politischen Stiftungen arbeiten, regten sich über Tayyip Erdoğans Politik auf, vor allem über seine “Islamisierung” des Landes. Einen Verdacht, den sie schon seit Jahren haben und den sie durch die Restriktion des Alkoholkonsums, die Stärkung religiöser Rechte und Erdoğans Ablehnung von Abtreibungen und Kaiserschnitten bestätigt sahen.

Schon im Sommer 2011 hatte die Regierungspartei, die Islamisch-konservative AKP, die Tische von Bars im beliebten Kneipenviertel Tünel wegräumen lassen. Auf den Straßen sollte kein Alkohol getrunken werden. Eine Freundin erklärte mir, die AKP wolle so die säkulare Elite des Landes unterdrücken – eine Elite, zu der sie sich selbst zählte. Sie teilte ihre Mitbürger in “gute” und “schlechte” Türken ein, also in gebildete säkulare und ungebildete aus Anatolien stammende Islamische Türken, die die AKP wählten.

Obwohl ich versuchte, die Sicht einer türkischen Frau, die ihre Rechte immer mehr beschnitten sah, zu verstehen, habe ich die AKP oft verteidigt. Die oppositionellen Kemalisten bewundern und verteidigen bis heute die zumeist radikale Modernisierungspolitik des Republikgründers Atatürk. Zusammen mit dem nahestehenden Militär hatten sie erst 2008 versucht, die AKP durch das Verfassungsgericht verbieten zu lassen. Zuletzt hatte das Gericht 2001 eine Islamisch geprägte Partei geschlossen. Als die AKP 2002 Regierungspartei wurde, verabschiedete sie die demokratischen Reformen, die für den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union nötig waren. Sie reduzierte den Einfluss des Militärs und stärkte Minderheitenrechte und das Recht auf freie Meinungsäußerung. Im März erklärte Öcalan, der Führer der kurdischen Organisation PKK, einen Waffenstillstand, der ein Ergebnis Erdoğans erfolgreicher Kurdenpolitik ist. Auf diese Erfolge verwies ich immer wieder – trotz Erdoğans ignoranter Äußerungen über Abtreibungen, Homosexualität und Alkohol.

Oft gab es nur ein Entweder-Oder – entweder für die kemalistische und oft nationalistische Oppositionspartei CHP oder für Erdoğan. In der Tat war Erdoğan in den zehn Jahren als Premierminister die Macht zu Kopf gestiegen – er wusste rund 50 Prozent der Türken hinter sich – und seine religiös-konservative Politik war auch nicht die liberale Politik, die ich mir für die Türkei wünschte. Dass meine Freundinnen genug davon hatten, verstand ich, aber in der CHP konnte ich keine Alternative sehen.

Einen dritten Standpunkt zu beziehen war schwierig. Den dritten Standpunkt gab es, aber er war selten. Als ich eine Freundin in Izmir besuchte, die für eine Flüchtlingsorganisation arbeitet, diskutierten wir, wie liberal Izmir wirklich ist. Izmir ist eine Millionenstadt am Ägäischen Meer, bekannt für ihren offenen Lebensstil. Die CHP gewann hier bei den letzten Wahlen 2011 in allen Wahlbezirken die Mehrheit der Stimmen. “Einen Minirock zu tragen, bedeutet für mich nicht, liberal zu sein”, kommentierte die Bekannte die angeblich Liberalen Izmirs, sondern zum Beispiel, die Rechte von sozial Benachteiligten oder Minderheiten wie die der Kurden anzuerkennen. Mein Besuch in Izmir liegt erst wenige Wochen zurück und als wir über die Zivilgesellschaft und die Polarisierung der Türkei diskutierten, ahnten wir nichts von den Protestierenden, die seit Ende Mai versuchen, diese Polarisierung zu überwinden.

Als die Demonstrationen vor zwei Wochen immer größer wurden, starrte ich versteinert auf die laufenden Statusupdates auf meiner Facebookseite. Die Gewalt der Polizei schockierte mich. Aber während meine Freunde hier schon ihre Unterstützung für die Occupygezi-Bewegung bekundeten und meine türkischen Freunde mich baten, Protestaufrufe zu teilen, fragte ich mich, was und wen ich hier unterstützen würde und sollte. Manche Facebookeinträge bezogen sich direkt auf Atatürk. “Die Kinder Atatürks überqueren die Bosporusbrücke” betitelte eine Freundin ein Bild, auf dem der Protestmarsch in Richtung Taksim-Platz zu sehen war. Meine Freundin aus Izmir kehrte abends frustriert von der Straße nach Hause zurück und rief dazu auf, die Proteste nicht mit solchen für Atatürk zu vermischen. Viele der Mitdemonstranten hatten “Wir sind Atatürks Soldaten” gerufen. Meine Befürchtungen schienen sich zu bestätigen.

Doch dann kam es anders. Nach und nach verschwanden die Atatürk-Bekundungen. Die Mehrheit der Demonstranten wehrte sich dagegen, dass die Kemalisten die Proteste für sich nutzten. 70 Prozent der Teilnehmer fühlen sich keiner Partei zugehörig, wie eine Online-Umfrage der Bilgi Universität in Istanbul ergab. Sie haben es geschafft, dass “Atatürks Soldaten” diese Bewegung nicht dominieren, vielmehr noch, sich zurücknehmen müssen, um sie nicht zu torpedieren.

Dies ist nicht die Fortsetzung des Arabischen Frühlings. Die AKP-Regierung wurde gewählt, und die Türkei ist keine Diktatur, auch wenn Erdoğans Regierungsstil immer autoritärer geworden ist und seine Reaktionen auf die Proteste provozieren. Dies ist auch keine Occupy-Bewegung, auch wenn die positiven Bilder des Zeltcamps in Istanbul an Occupy-Aktionen erinnern. Die Demonstranten kritisieren nicht den Kapitalismus oder die Konsequenzen der Krisenpolitik. Die Bewegung in der Türkei wehrt sich gegen einen auch unter der AKP allgegenwärtigen Staat, der seit Atatürk die türkische Politik geprägt hat.

Sie widersetzt sich der bisher dominanten Polarisierung zwischen Kemalisten einerseits und Islamischen AKP-Anhängern andererseits. Sie fordert ein pluralistisches System, in dem eine politische Haltung möglich ist, die gesellschaftlich liberale, wirtschaftlich soziale und nicht-nationalistische Positionen vereint. Eine solch liberale Haltung existiert in der türkischen Zivilgesellschaft schon seit der Frauenbewegung in den 1980er Jahren. Vor allem in den letzten zehn Jahren haben liberale sogenannte Nicht-Regierungsorganisation an Einfluss gewonnen.

Doch die Bildung einer liberalen Partei scheiterte immer wieder, nicht zuletzt auch an der Zehnprozent-Hürde zur Wahl ins Parlament. Die AKP, die zu Beginn ihrer Amtszeit auf die liberalen Organisationen hörte, missachtete ihre Kritik zuletzt zunehmend. So frustrierte sie die liberalen Kräfte, die Erdoğans Politik der Liberalisierung und Demokratisierung bisher unterstützt hatten. Erdoğans ignorante Reaktionen auf die Proteste in den letzten beiden Wochen haben die Gräben zwischen beiden Lagern weiter vertieft. Er setzte auf Drohungen und Gewalt. Während er Gesprächsbereitschaft signalisierte, ließ er die Demonstranten von der Polizei mit Tränengas vertreiben. Sein plötzlicher Kompromissvorschlag, zunächst nicht über die Zukunft des Gezi-Parks zu entscheiden, zeigt aber, dass er die Forderungen seiner Bürger nicht länger ignorieren kann.

Und jetzt ist nicht mehr alles wie immer. Die Protestbewegung vereint liberale, kemalistische und selbst religiöse Kräfte aller Generationen und kann die türkische Politik verändern. Die Proteste machen deutlich, dass es nicht genug ist, immer wieder darauf zu verweisen, dass eine kemalistische Regierung weder weniger autoritär noch weniger nationalistisch wäre; dass Erdoğans Politikstil dem türkischen Glauben an einen starken Staat entspricht und deswegen nicht verwundert.

Aus der liberalen Opposition auf den Straßen könnte eine neue politische Partei entstehen. Zumindest aber müssen die etablierten politischen Akteure anerkennen, dass die türkische Zivilgesellschaft schon weiter ist als sie und sich nicht mehr mit einem Entweder-Oder zufrieden gibt.

Hanna Mühlenhoff ist Mitarbeiterin im Bereich Internationale Beziehungen an der Uni Tübingen. Sie promoviert über die Auswirkungen der EU-Förderung auf die Demokratisierung des Landes. Für ihre Forschung ist sie oft in der Türkei

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17:00 14.06.2013

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