Träumen wie Barack Obama

Walter Veltronis Italowestern Silvio Berlusconi mit seinen eigenen Waffen schlagen und "Yes, we can!" rufen

Die ihn formenden politischen Eindrücke erhielt Walter Veltroni, geboren im Jahr 1955, durch Don Milani und Pasolini, Martin Luther King und John F. Kennedy. "Wir knüpfen an ihre Träume an", verspricht er denen, die sich nach einer anderen Politik sehnen. "Ich war nie Kommunist", bekennt er den Wählern der Mitte und nimmt damit einem Berlusconi den Wind aus den Segeln, der geradezu zwanghaft überall Kommunisten sieht.

In den siebziger Jahren, als Veltroni seine politische Karriere begann, war die Kommunistische Partei Italiens (PCI) de facto eine sozialdemokratische Partei, was sie selbst nicht wusste oder nicht zugeben wollte. Nach der kurzen Blüte des Eurokommunismus schaute sie nicht auf den Kreml, sondern auf Willy Brandt, Bruno Kreisky und Olof Palme, ohne zu ahnen, dass auch die Zeit dieser Sozialdemokratie zu Ende ging. Für die Generation der D´Alema, Fassino und Veltroni war es daher kein Problem, nach dem Mauerfall die größte kommunistische Partei des Westens zu schließen und aus dem PCI den PDS (1991), aus dem PDS die DS (1998) und schließlich aus der DS im Oktober 2007 den Partito Democratico (PD) hervorgehen zu lassen. Bei jeder Häutung blieb ein linkes Symbol auf der Strecke.

Im Jahr 1988 war Veltroni noch ins Zentralkomitee des PCI gewählt worden, in der Partei linker Demokraten (PDS) gehörte er zur Minderheit, die alles radikal entideologisieren wollte, die Linken Demokraten (DS) wählten ihn zum Parteisekretär, und die Demokratische Partei (PD), das letzte Produkt dieser Metamorphosen, ist völlig auf seine Person zugeschnitten. Und genauso ist es ihr Wahlkampf.

Nie beim Namen nennen

Der Kinofanatiker und gelernte Journalist Veltroni setzt alle Karten auf das Duell mit Berlusconi. Ein Italowestern: Berlusconi stößt endlich auf einen, der ihn mit seinen eigenen Waffen schlagen will. Zwei Männer der Kommunikation stehen sich gegenüber. Berlusconi, der es ja wissen muss, bezeichnet seinen Herausforderer als Blender, der ihn kopiere und lehnt eine direkte Konfrontation im Fernsehen ab. Veltroni hingegen bringt es fertig, seinen Gegner nie beim Namen zu nennen, ihn als aggressiven, aber müde gewordenen Vertreter einer "alten Art" von Politik und sich selbst als Beginn einer neuen Ära hinzustellen, die eine Regierung Prodi ebenso wie die Polemiken der vergangenen 15 Jahre (seit dem Eintritt Berlusconis in die Politik) hinter sich lasse, um pragmatisch mit der Lösung konkreter Probleme zu beginnen.

Veltronis Zauberwort lautet Vereinfachung: Umgestaltung des Zweikammersystems, Reduzierung der Zahl der Abgeordneten, Eindämmung der Gesetzesflut, Eliminierung der kleinen Parteien. Da diese Reformen nur mit einer starken Mehrheit durchzusetzen sind, will Veltroni darüber nach dem Votum mit Berlusconi verhandeln. Er gibt sich als Mann des Dialogs, aber eine große Koalition schließt er aus.

Nach dem unrühmlichen Ende der Regierung Prodi, die wegen ihrer hauchdünnen Mehrheit im Senat jedem Schnupfen und jeder Erpressung ausgesetzt war und ein Bild des Wankelmuts geboten hatte, schien ein Wahlsieg der linken Mitte unmöglich zu sein. Veltroni nahm den Kampf auf und fand eine neue Strategie. Er will die Mitte erobern und die Fäden zur Linken kappen. Auf Grund des Wahlgesetzes, das der stärksten Partei oder Parteienkoalition in der Kammer die absolute Mehrheit der Sitze garantiert, kommt es unbedingt darauf an, stärkste Partei zu werden. Veltronis Bruch mit der "Regenbogen-Linken" begünstigt daher einen Wahlsieg der Berlusconi-Koalition.

Die bisherigen Regeln italienischer Regierungskunst zeichneten sich vorzugsweise durch das Erfinden flexibler Koalitionsformeln aus. Diese Kunst missachtet zu haben, um klare Verhältnisse zu erzwingen, wurde zum starken Argument Veltronis. Mit seiner heroischen Geste schiebt er, gestützt auf das Wahlrecht, den linken Wählern die Verantwortung dafür zu, wenn er gegen Berlusconi die notwendige Mehrheit verfehlt, und signalisiert der Mitte, dass seine Regierung von einer "unzuverlässigen Linken" zwar unterstützt, aber nicht konditioniert werden könne. Jede Stimme für die Linke sei eine verlorene Stimme. Eine wirkliche Veränderung sei in Italien nur möglich, wenn man diese Realität akzeptiere. Und dann verkündet er: "I have a dream" und "Yes, we can!" Bisher ist die Rechnung aufgegangen, aus einem fast aussichtslosen Rückstand wurde ein Rennen Kopf an Kopf.

Biutiful Cauntri

Man kann verstehen, dass Berlusconi ein Fernsehduell nicht akzeptiert hat. Die Unterschiede im Programm der beiden Kandidaten sind relativ geringfügig. Es kommt daher vor allem auf die Glaubwürdigkeit an. Und da hat Veltroni doch die besseren Karten. Beide Herren wollen die Mafia bekämpfen. Veltroni will sie sogar vernichten. Mit Sinn für den Symbolwert von Gesten verkündet er das in einer aus Mafiavermögen beschlagnahmten Villa. Als Bürgermeister von Rom hat Veltroni - getragen von den Wogen der Empörung - nach einem Sexualmord Planierraupen gegen eine überwiegend von illegalen Rumänen bewohnte Barackenstadt eingesetzt. In Mailand war die von Berlusconis Partei dominierte Stadtverwaltung gegen ein "Zigeunerlager" so brutal vorgegangen, dass der Kardinal zum Erstaunen der Bürgermeisterin öffentlich gegen die Verletzung der Menschenwürde protestierte.

Eine Anhebung der unteren Renteneinkommen versprechen beide Politiker, und in der Außenpolitik sind sie sich gleichfalls einig. Auch in der Militärpolitik. Ein General der Veltroni-Liste äußert sich besorgt über die mangelhafte sexuelle Versorgung der Truppe in Afghanistan und meint, Homosexuelle seien für die Armee ungeeignet. Ein General der Berlusconi-Liste erwidert ihm, Homosexuelle seien die intelligentesten Soldaten. Seinerseits spricht sich Veltroni gegen die Bewegung aus, die eine Erweiterung der US-Militärbasen in Italien kategorisch ablehnt. Denn er hat etwas Anderes und etwas Neues zu bieten: seine Erinnerung an die besten amerikanischen Träume. Er glaubt an sie, sie sind Teil seiner Lebensgeschichte, sie beflügeln ihn. Er will sie zusammen mit Barack Obama träumen. Werden die Nichtwähler, die bei dieser Wahl entscheidend sein werden, darüber ihre Enttäuschungen vergessen? Soeben läuft in den italienischen Kinos ein Dokumentarfilm über den Müllskandal von Neapel an. Sein Titel: Biutiful Cauntri.

Peter Kammerer ist Professor für Soziologie an der Universität Urbino.

Ministerpräsidenten seit 1989/90



Giulio Andreotti
(Democrazia Cristiana)
Juli 1989 - April 1992

Giuliano Amato
(parteilos)
Juni 1992 - April 1993

Carlo Azeglio Ciampi
(parteilos)
April 1993 - Mai 1994

Silvio Berlusconi
(Forza Italia)
Mai 1994 - Januar 1995

Lamberto Dini
(parteilos / später Margherita/Democrazia e Libertà)
Januar 1995 - Mai 1996

Romani Prodi
(Mitte-Links-Bündnis "Ulivo")
Mai 1996 - Oktober 1998

Massimo DAlema
(Partito Democratico della Sinistra)
Oktober 1998 - Dezember 1999

Massimo DAlema
(2. Amtszeit)
Dezember 1999 - April 2000

Giuliano Amato
(parteilos)
April 2000 - Juni 2001

Silvio Berlusconi
(Forza Italia)
Juni 2001 - Mai 2006

Romano Prodi
(Mitte-Links-Bündnis "Unione")
Mai 2006 - April 2008

Der ewige Sieger strauchelt - Berlusconi I


Mit der kurz zuvor gebildeten Forza Italia landet der Multi-Unternehmer Silvio Berlusconi am 27. Mai 1994 einen relativ klaren Wahlsieg - unterstützt von seinen Alliierten und späteren Koalitionären Alleanza Nazionale (der Nachfolgepartei des postfaschistischen und sich jahrzehntelang zu Benito Mussolini bekennenden Movimento Sociale Italiano/MSI) und der separatistischen Lega Nord. Offiziell hat Berlusconi seinen Eintritt in die Politik damit begründet, die nach der Epochenwende von 1990 weiter bestehende "kommunistische Gefahr" abwenden zu wollen. Tatsächlich muss sich Italiens Rechte nach dem Zusammenbruch der Democrazia Cristiana (DC) Anfang der neunziger Jahre neu sortieren. Zudem häufen sich Bestrebungen, die Macht des auf dem Besitz von Privatkanälen basierenden Unternehmens Mediaset zu beschneiden - das will dessen Eigentümer Berlusconi mit dem Griff nach der politischen Macht aufhalten. Doch die erste Regierungsära wird nicht zur Erfolgsgeschichte, schon Ende 1994 steht die Lega Nord vom Kabinettstisch auf und verschwindet. Zuvor sind die lauthals angekündigten Universitäts- und Spitalreformen gescheitert. Es gibt auch keinen "neuen Haushalt ohne neue Steuern" (Berlusconi). Stattdessen werden Forderungen nach einem Antitrust-Gesetz für den Fernsehmarkt lauter. Der ewige Sieger muss angeschlagen vom Platz.

Justiz als Herr-und-Knecht-Spiel - Berlusconi II


Bei der Wahl vom 13. Mai 2001 sichert sich Berlusconi ein Revirement, das aus der Zerrissenheit des Mitte-Links-Lagers ebenso resultiert wie aus gezielten Werbefeldzügen. Vor der Abstimmung wird jeder italienische Haushalt mit einer Berlusconi-Biografie versorgt. Zugleich unterzeichnet der "Arbeiter als Politiker" (Berlusconi über Berlusconi) in einer Fernsehsendung einen Vertrag mit den Italienern, in dem - neben einer halbierten Arbeitslosenzahl und gesenkten Steuern - erhöhte Renten und verminderte Kriminalität versprochen werden. Wieder sind Alleanza Nazionale und Lega Nord zu Partnern ausersehen und sichern dem Kabinett nun mehr Stabilität als beim ersten Anlauf 1994 - Berlusconi führt bis zum Frühjahr 2006 die am längsten amtierende Nachkriegsregierung. Es kommt zu einer Justizreform, die zum Dekret in eigener Sache gerät, will sich doch der Cavaliere vor dem Zugriff von Richtern schützen, die ihn wegen etlicher Wirtschaftsvergehen nicht unbehelligt lassen. Eine Verfassungsreform, mit der die Macht des Premiers gestärkt werden soll, scheitert indes bei einem Referendum. 2003 stößt Italien unter Berlusconi zur US-geführten Koalition der Willigen, nimmt aber zunächst nicht mit eigenen Truppen an der Irak-Intervention im März/ April 2003 teil. Erst danach wird ein begrenztes Besatzungskontingent entsandt.

Prodis Pyrrhussieg 2006


Mit einer höchst knappen Mehrheit triumphierte am 9. April 2006 die Mitte-Links-Allianz Unione über Berlusconis Rechtsbündnis Casa delle libertà, das bei der Wahl zum Senat eine knappe Mehrheit von 50,2 gegen die 48,9 Prozent von Unione behauptete. Das Ergebnis fiel auch deshalb zweischneidig aus, weil die Prodi als designiertem Premier nahestehenden zentristischen Kräfte des Parteienverbundes Margherita nur auf 10,7 Prozent kamen, während die Linke um Fausto Bertinottis Rifondazione Comunista in der Summe einen Wähleranteil von 15 Prozent verbuchte. Auch wenn Berlusconis Forza Italia Stimmen verlor, blieb sie doch mit 24 Prozent nicht nur stärkste Partei, sondern auch Kristallisationspunkt der italienischen Politik. Sie triumphierte klar in den Regionen Sizilien, Apulien, Friaul und Veneto bei einer Wahlbeteiligung von 84 Prozent, die es so lange nicht mehr gegeben hatte. Was Romano Prodi als Regierungschef dem 9. April 2006 an Politik folgen ließ, war enttäuschend. Die versprochene Wiedereinführung der Erbschafts- und Schenkungssteuer blieb auf der Strecke. Wirtschaftswachstum wurde zum Allheilmittel gegen Armut und prekäre Arbeitsverhältnisse erklärt. Es gab keinen verbesserten Kündigungsschutz und - im Unterschied zur Mehrheit der EU-Staaten - keinen gesetzlich geregelten Mindestlohn. Stattdessen wurde im Herbst 2006 der Decreto Bersani vorgelegt (benannt nach dem linksdemokratischen Minister für Wirtschaftsentwicklung), um Aufschwung und Beschäftigung zu fördern. Dies geschah bei einer Liberalisierung des Marktes, wie sie unter Berlusconi nie stattgefunden hatte. Für erheblichen Zündstoff im Regierungslager sorgte stets die Außenpolitik, besonders das militärische Engagement Italiens in Afghanistan, dessen Verlängerung Prodi durch die Verbindung mit der Vertrauensfrage erzwang.

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00:00 11.04.2008

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