Mit Glück wird die deutsche Unternehmensmitbestimmung selten in Zusammenhang gebracht. Am wenigsten würde man erwarten, dass das ein Manager macht, aber es war so: Im Jahr 2012 lobte Michelin-Chef Jean-Dominique Senard die Mitbestimmung als „ungemeine Stärke“, weil Arbeitnehmervertreter nach Diskussionen letztlich die Konzernstrategie mittrügen. Die Deutschen, meinte er, seien sich ihres Glücks vermutlich gar nicht bewusst.
Vor allem die deutschen Unternehmen wissen es offenbar nicht und schätzen dieses Glück nicht. Im Gegenteil: Wer 2016, zum 40. Jahrestag des Mitbestimmungsgesetzes zurückschaut, stellt fest, dass Unternehmen ungebremst Schlupflöcher im Gesellschaftsrecht nutzen, um der ungeliebten Mitbestimmung zu entgehen. Das betrifft die Mitbestimmung für Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten, wo der Aufsichtsrat zu einem Drittel mit Arbeitnehmern besetzt werden muss. Und ebenso sehr das Mitbestimmungsgesetz, wonach in Unternehmen mit mehr als 2.000 Beschäftigten der Aufsichtsrat zur Hälfte mit Arbeitnehmern besetzt werden muss. In beiden Fällen sieht der Gesetzgeber derzeit stumm zu, wie Betriebe sich drücken, selbst dann, wenn die juristischen Tricks hart an der Grenze zur Illegalität sind.
Dabei ist eines klar: Die demokratische Wahl von Arbeitnehmervertreterinnen und -vertretern in den Aufsichtsrat ist eine Erfolgsgeschichte. Dort, wo es Mitbestimmung gibt, gestaltet sich Wirtschaft nachweislich deutlich sozialer und demokratischer. Und nicht nur das: Studien belegen, dass Mitbestimmung auch die Produktivität erhöht. Gerade im Übergang zur Wirtschaft 4.0 sollte man deswegen auf die Beschäftigten mit ihrem Wissen, ihren Fähig- und Fertigkeiten setzen.
Doch was machen die Unternehmen? Eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung hat die Umgehungen analysiert. Ein besonders beliebter Trick, der Mitbestimmung zu entgehen, ist die Umwandlung eines wachsenden Unternehmens in eine Europäische Aktiengesellschaft, eine SE. Kurz bevor sie den für die Mitbestimmung im Aufsichtsrat relevanten Schwellenwert von 2.000 Beschäftigten erreichen, schwenken Unternehmen um in die SE – für die sie in diesem Fall dann auch keine brauchen. Laut Hans-Böckler-Stiftung geschah dies bereits in rund 50 Fällen. Beliebt ist auch die Nutzung ausländischer Rechtsformen wie die Ltd. & Co. KG, für die das Mitbestimmungsgesetz nicht gilt – hier konstatiert die Stiftung 94 Fälle.
Die Nutzung dieser juristischen Tricks ist vielleicht legal, aber sicherlich nicht legitim. Wer Mitbestimmung vermeidet, entzieht sich seiner gesellschaftlichen und sozialen Verantwortung. Nach Angaben der Hans-Böckler-Stiftung bringen die diversen Vermeidungsstrategien insgesamt 800.000 Arbeitnehmer/innen um ihre Interessenvertretung durch einen mitbestimmten Aufsichtsrat.
Sie entziehen sich aber nicht nur Gesetzen. Vor allem Mittelständler agieren auch gerne nach dem Prinzip: Wo keine Strafe, da auch kein Problem – und unterlaufen Gesetze. Eine aktuelle Untersuchung der Universität Jena belegt, dass hunderte mittelständische Unternehmen in Deutschland das Drittelbeteiligungsgesetz unterlaufen. Sie haben keinen Aufsichtsrat, in dem auch Arbeitnehmer vertreten sind. Mehr als die Hälfte der untersuchten GmbHs ignoriert die Vorschrift zur Einrichtung eines drittelbeteiligten Aufsichtsrats.
Die Schlussfolgerung daraus ist klar: Der mitbestimmungspolitische Stillstand muss endlich beendet werden. Wir fordern wirksame Sanktionen, wenn gegen Mitbestimmungsgesetze verstoßen wird. Es kann nicht angehen, dass ihre Anwendung im Jahr 2016 vom Gutdünken des Arbeitgebers abhängt. Bei der SE-Gesetzgebung sollte der deutsche Gesetzgeber dafür sorgen, dass bei schnell wachsenden Beschäftigtenzahlen in einem Unternehmen neu verhandelt werden muss. Dass das geht, macht Österreich vor, das eine entsprechende Definition der „strukturellen Änderung“ im SE-Beteiligungsgesetz eingebaut hat. Im Falle der Ltd-Umgehungen muss das Mitbestimmungsgesetz endlich moderner aufgestellt werden und auch auf Auslandsgesellschaften angewendet werden.
Wenn der Gesetzgeber jetzt nicht handelt, werden immer mehr junge und wachsende Unternehmen sich vor der Mitbestimmung drücken. Mitbestimmung gehört langfristig und umsichtig gepflegt – sie ist ein Glück für die deutschen Unternehmen, was diese im schlimmsten Fall erst begreifen, wenn es verschwindet. Dann, in der nächsten Wirtschaftskrise, ist es zu spät.
Reiner Hoffmann ist Bundesvorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbunds
Kommentare 12
Wollen Sie etwa darauf warten, bis der Gesetzgeber sich vielleicht bequemt, eine Gesetzesänderung vorzunehmen? Mit ihrem Verständnis des "konstruktiven Miteinanders", wie Sie es im Tarifstreik der GDL mit der Bahn so ausgedrückt haben: "die GDL an die Leine zu nehmen", ist jedenfalls keine Strategie erkennbar, die gegenüber der Bundesregierung Druck aufbauen kann.
"Nach Angaben der Hans-Böckler-Stiftung bringen die diversen Vermeidungsstrategien insgesamt 800.000 Arbeitnehmer/innen um ihre Interessenvertretung durch einen mitbestimmten Aufsichtsrat."
Da wäre doch das Potential, um die MitarbeiterInnen auf die Straße zu bekommen. Aber das ginge ja in Richtung politischer Streik und der müsste erst noch genehmigt werden: eine echt missliche Lage für einen Gewerkschaftsfunktionär, der noch freiwillig auf die stärkste Kraft der Gewerkschaft verzichtet.
Heute -wohl mehr den je- notwendige Bemerkungen zu den betriebspolitischen und gewerkschaftspolitischen DGB-Sozialarbeiter_innen -vor allem- für die Bourgeoisie und Aktionäre.
"... weil Arbeitnehmervertreter ... letztlich die Konzernstrategie mittrügen."
Davon abgesehen, handelt es sich doch um die Arbeit-Geber, und nicht um die "Arbeitnehmer". Nämlich, die immer noch historisch Dämlichen im 21. Jahrhundert, um diejenigen Werktätigen, - im Arbeits-, Verwertungs- und Produktionsprozess, die einen Großteil ihrer materiellen Arbeitsleistung und Wertschöpfung, abzüglich der (historisch) gewachsenen Reproduktionskosten, an das personifizierte Kapital [private Eigentümer der Produktionsmittel, Anteilseigner, Dividenden-Millionäre und quandtsche Erbschafts-Milliardäre etc.] abtreten.
"Die Deutschen ..., seien sich ihres Glücks vermutlich gar nicht bewusst."
Im Gegenteil, die Bourgeoisie, die Vorstände und Aktionäre etc., sind sich sehr wohl ihrer (auch gewerkschaftspolitischen) Hilfstruppen und Sozialarbeiter bewusst. Auch bei der bewusstseinsmäßigen Zurichtung der willfähigen Arbeitskräfte. So auch durch die im Verwertungsprozess zuführende Sozialarbeit der spezialdemokratischen Gewerkschaften: - unter den Lohn- und Gehaltsabhängigen.
"Dort, wo es Mitbestimmung gibt, gestaltet sich" - die Ausbeutung der differenzierten technisch-wissenschaftlichen Arbeitskraft im Kapitalinteresse "nachweislich deutlich sozialer und demokratischer", auch profitabler für die privaten Eigentümer der (gesellschaftlichen) Produktions- und Reproduktionsmittel!
Wäre es nicht heute an der Zeit, die vorhandenen gesellschaftlichen Produktions- und Reproduktionsmittel, aus der (privat-)kapitalistischen Verfügungsgewalt zu lösen und in gesellschaftliches Gemeineigentum zu überführen?
Diese Frage sollten sich auch die sozialdemokratischen DGB-Gewerkschaftsfunktionäre stellen.
Die wesentlichen Wertschöpfungs- und Produktionsprozesse, die Planung, Organisation und der Vertreib, sie werden ohnehin von den (meistens) abhängigen Beschäftigten geleistet. Da bedarf es heute -im 21. Jahrhundert- nicht mehr, wie im 19. und 20. Jahrhundert, privatrechtliche Führung und Eigentumsrechte an den großen Unternehmen, z. B. auch nicht an den DAX-Konzernen etc.*
* [Bei einer Bewertung sollte man nicht auf die implodierte DDR-Wirtschaft und Gesellschaftsordnung verweisen. Hierfür bedarf es heute kein ostdeutsches oder osteuropäisches Abschreckungsgespenst mehr!]
R.S.: Gewerkschafter seit März 1969.
Liebe Gewerkschaft,
die Unternehmen nutzen die Vorteile der Globalisierung. Wie kann dann das Rufen nach nationalen Gesetzen helfen? Wo bleibt der internationale Ansatz?
"Bei einer Bewertung sollte man nicht auf die implodierte DDR-Wirtschaft und Gesellschaftsordnung verweisen. Hierfür bedarf es heute kein ostdeutsches oder osteuropäisches Abschreckungsgespenst mehr!"
Doch Herr Schramm, genau das sollte man. Man sollte auch das Augenmerk auf all die anderen gescheiterten sozialistischen Experimente richten.
Es geht heute nicht mehr um die "gescheiterten sozialistischen Experimente", sondern um die objektive Realität in der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaftsformation, so auch in der Bundesrepublik Deutschland, - der Europäischen Union und auch der Vereinigten Staaten.
Im bürgerlichen Staat stehen die ökonomischen, ideologischen und gesellschaftspolitischen Klasseninteressen der bürgerlichen Ausbeuterklasse, die von den verschiedenen Parteien repräsentiert werden, in einem unüberbrückbaren Gegensatz zu den sozialen Klasseninteressen der differenzierten technisch-wissenschaftlichen Arbeiterklasse und den Interessen aller übrigen Werktätigen, - der werktätigen Bevölkerungsmehrheit und ihren Familien. Folglich kann der bürgerlich-kapitalistische Staat nicht Repräsentant der Interessen des ganzen Volkes sein. Der bürgerlich-kapitalistische Staat ist der geschäftsführende Ausschuss der Bourgeoisie, insbesondere der Finanz- und Monopolbourgeoisie -- der größten Monopole. Denn sie sind es, die über die wirtschaftliche, ideologische, militärische, juristische und gesellschaftspolitische Macht in den kapitalistisch-imperialistischen Staaten und Staatenbündnissen verfügen.
Unter den Bedingungen des staatsmonopolistischen Finanz- und Monopolkapitalismus in der Bundesrepublik Deutschland entwickelte sich ein komplizierter und für die große Mehrheit der werktätigen Bevölkerung schwer durchschaubarer Herrschaftsmechanismus. Dieser Herrschaftsmechanismus dient in erster Linie der Sicherung der bestehenden ökonomischen und politischen Machtverhältnisse, der Steigerung der Profite und Dividenden, durch Verschärfung der (realen) Ausbeutung des eigenen Volkes und anderer Völker. Mit Hilfe der von den Finanz- und Wirtschaftsmonopolen finanzierten Parteien [u.a. Spenden-, Stiftungs- und Postensystem etc.], der Besetzung der Ministeriums- und Regierungsposten, und anderer wichtiger Schlüsselpositionen durch geeignete Interessenvertreter - und Lobbyisten, mit Hilfe der von den kapitalistischen Klasseninteressen geprägten Rechtsnormen (Justiz und Rechtswesen etc.], einer dienstbaren Beamten- und Ministerialbürokratie und über Wirtschafts- und Monopolverbände [Bankenverband, BDI, BDA, etc.], die einen unmittelbaren und ständig wachsenden Einfluss auf die Gesetzgebung, Gesetzesvorlagen und Gesetzesverwendung ausüben, wird aus der wirtschaftlichen Macht der Monopole politische Macht. An diesem bestimmenden Einfluß der Monopole auf die Staats-, Militär- und Bündnispolitik hat sich bis heute [-2016-] nichts geändert.
Ohne Worte (*kopfschüttel*)
Sie sollten nicht den Kopf schütteln. Sie sollten sich mit der Wirklichkeit in der heutigen bundesdeutschen Gesellschaft beschäftigen. Meine Person ist dabei unwichtig.
Sehr geehrter Herr Schramm
an wen richten Sie denn ihr kommunistisches Manifest permanent, haben Sie denn noch nicht mitbekommen dass wir weltweit im totalen neoliberalen Zeitalter leben. Sie können Marx zitieren soviel sie wollen, selbst in ehemaligen kommunistischen Ländern wie Rußland u. China würden Sie damit als Alien vom Mars gesehen, begreifen Sie denn nicht dass gegen Marx u. Engels die gesamte Welt immun ist u. zwar so immun dass sich bei dem Wort Marx o. Kommunismus bei 7 Milliarden Köpfen die Haare gleichzeitig aufstellen, nicht die anderen sondern Sie müssen umdenken.
Aber um Ihnen gleich den Wind aus den Segeln zu nehmen ich bin ein absoluter Gegner des Neoliberalismus nur mit Marx verändern Sie diese Welt nicht mehr, zumindest nicht so wie Sie es gerne hätten. Sie scheinen etwas noch nicht begriffen zu haben, wir haben keine Regierung mehr, Sie können an diese Regierung appellieren so viel Sie wollen diese Regierung könnte selbst wenn sie wollte nichts verändern aus dem einfachen Grund weil die Regierung zu 100% in den Händen der Wirtschaft liegt. Es gibt kein einziges Gesetz dass ohne Genehmigung der Wirtschaft das Regierungsgebeude verläßt, es gibt auch keinen einzigen Leserbrief an irgend eine der Hauptmedien der ohne die Wirtschaft zugelassen wird. Ich habe das gerade wieder beim Focus selbst erlebt, ein Wort gegen die deutsche Wirtschaft u. sie fliegen raus.
Also versuchen Sie doch mal gleich dort hinzugehen u. schreiben Sie ihren Marx an den VW Vorstand oder die deutsche Bank oder an den deutschen Mittelstand, vielleicht auch Mercedes o. BMW, auch Jean Cloude Juncker in der EU wäre ein Ansprechpartner, ich hoffe Sie begreifen langsam etwas.
M.S.
Wenn das aufgrund einer Frage nach dem Warum u. Wieso mit einer ehrlichen Analyse und Antwort verbunden ist, kann das sogar ein Gewinn sein. Schließlich gab es bereits dafür auch die Ursachen in der globalen Marktwirtschaft im s.g. Kalten Krieg.
Und selbstverständlich ist unser Augenmerk auf unser gescheitertes neoliberales Wirtschaftexperiment zu richten. Inzwischen ist unser Arbeitsmarkt das neoliberale Trümmerfeld der Wirtschaft und dieser Lobbypolitik! Es geh nurt noch um neoliberal global und Profitsteigerung,mit nichts mehr um die soziale Balance in unserer Gesellschaft.
"Es gibt kein einziges Gesetz dass ohne Genehmigung der Wirtschaft das Regierungsgebeude verläßt, es gibt auch keinen einzigen Leserbrief an irgend eine der Hauptmedien der ohne die Wirtschaft zugelassen wird. Ich habe das gerade wieder beim Focus selbst erlebt, ein Wort gegen die deutsche Wirtschaft u. sie fliegen raus."
Und mit TTIP soll diese schranken u. grenzenlose - hoppla, Grenzen sollen doch sonst hilfreich sein - Profitgier noch weiter ausgedehnt und gesichert werden.
Wenn sich die Gewerkschaften nicht endlich auch ihrer globalen Arbeitnehmerschaft besinnen und diese aufklären, wird weiterhin keine Vernunft, sondern ausbeuterische Rücksichtlosigkeit die Politik bestimmen. Dabei ist zu bedenken, dass auch Osteuropa auf unserem Globus liegt.
Bestimmt bei uns wirklich und tatsächlich eine Merkel allein in ihrer politischen Unfähigkeit die Politik wie jetzt wieder? Beitrag zum Kalten KriegMerkel gibt Obamas Drängen nach: Bundeswehr vor Einsatz in Osteuropa http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/themen/
Und mit Putin 4o nichtssagende Telefonate?
Haben wir noch Parlamentarier u. eine Regierung?
Herr Michael Sachs
Trotz des weltweiten Siegeszugs auch ihrer bürgerlich-sozialdemokratischen Ideologie, so des modifizierten Antikommunismus und deren "Sozialpartnerschaft" mit der Bourgeoisie, die sozialen, ökonomischen und ökologischen Probleme sind nicht aus der Welt. Ein Blick auf die aktuellen Fluchtbewegungen und deren primären Ursachen: imperialistische Kriege um Rohstoffe, Einflusssphären und Neuaufteilung, zeigen uns auch weiterhin, auch nach der historischen Niederlage des Realsozialismus, wie aktuell die wissenschaftliche Weltaneignung [materialistische Weltanschauung] auf marxistischer Grundlage ist. Die soziale Armuts- und Krisenproblematik, nicht nur vor der bundesdeutschen und eu-europäischen Haustür, siehe nur in die Ukraine, Nahost und Nordafrika, so überhaupt in der lateinamerikaischen und asiatisch-, arabisch- afrikanisch-islamischen Welt, zeigen uns zugleich auch, wie wichtig eine sozialistische -gesellschaftspolitische- Alternative für die soziale, ökonomische und ökologische Umgestaltung und damit für eine humanistische Zukunft der Menschheit wäre.
Antikommunismus und bürgerliche Entfremdung ist keine Lösung für soziale [auch nicht psychosoziale], ökonomische und ökologische Gesellschaftsprobleme.
Herr Schramm, sie müssen auf den Parteilehrjahren des MfS die Botschaft von Marx und Engels, sowie von Erich und Genossen mit dem Schaumlöffel gefressen haben.
Was hat es Ihnen genutzt? Ein Großteil Ihrer Genossen sind längst beim Klassenfeind angekommen. Manche rotlichtbehandelte Genossen lernen es nie!