Überdruss im Übermaß

Seattle, Prag, Nizza, Göteborg, Genua Die neue Protestbewegung weist auf eine Legitimationskrise der Zivilgesellschaft

Die Mega-Treffen haben ihre Aura der Geschichtsmächtigkeit verloren. Bis vor kurzem konnten sich die Staats- und Regierungschefs der Länder, die sich für die wichtigsten der Erde halten, noch mehr oder weniger unwidersprochen als Gestalter globalen Geschicks inszenieren. Die ihnen zugeschriebenen Attribute - Kompetenz, Entscheidungskraft und Durchsetzungsfähigkeit - flößten Respekt ein. Diese Selbstinszenierung als Gipfel der Macht ist nun zum Bumerang geworden. Denn genauso, wie die Staatschefs sich als globale Manager präsentierten, werden sie jetzt persönlich für eine ungebremste Globalisierung des freien Marktes verantwortlich gemacht, deren soziale Auswirkungen weltweit zu spüren sind.

Geschichtsmächtigkeit suggerierten aber auch jene großen UN-Konferenzen und Gegengipfel, bei denen sich auf der anderen Seite in den vergangenen Jahren die sogenannte Zivilgesellschaft einstellte. Seit dem Umweltgipfel von Rio ringt sie in Form von NGO mit den Mächtigen aus Politik und Wirtschaft an Runden Tischen um Einfluss auf die ökonomische Globalisierung. Ohne nennenswerten Erfolg. Im Gegenteil: Im wirklichen Leben dienen die professionellen Nachfahren der Neuen Sozialen Bewegungen vor allem als demokratische Legitimation der großen Politik: »Gut, dass wir miteinander gesprochen haben.« Große Teile dieser internationalen Zivilgesellschaft fanden sich nun auf den Straßen Genuas wieder. Beinahe könnte man eine katharsische Wirkung vermuten, wenn nach jahrelangem Feilschen um Prozentpunkte und Resolutionen den ehemaligen (und künftigen) Verhandlungspartnern ein schlichtes »Ya Basta!« (Es reicht!) entgegengerufen wird.

Beide Phänome, die Marktmacht, die Steuermänner vermeintlich zu Statisten degradiert, und der Überdruss der kritischen Zivilgesellschaft angesichts ihrer eigenen Einflusslosigkeit, zählen zu den Faktoren, die den Unmut vom WTO-Treffen in Seattle 1999 bis nach Genua zu einer neuen, internationalen Bewegung des Unbehagens anwachsen ließ. Denn wenn etwas die schillernde Schar eint, deren Spektrum von lokalen Bürgerinitiativen gegen Schnellzüge über katholische Bischöfe, Gewerkschafter, Trotzkisten und internationale Netzwerke von Kleinbauern bis hin zu Schlägern reicht, dann ist es das Gefühl, nicht mehr gefragt zu werden. Von einem »Demokratie-Defizit« sprechen vor diesem Hintergrund die meisten der sogenannten Globalisierungsgegner und meinen vor allem die großen Organisationen, die Weltwirtschaft gestalten - G 8, IWF, Weltbank, WTO.

Dementsprechend konzentriert sich die Bewegung auf Personen, Institutionen und symbolträchtige Ereignisse. Diese Perspektive hat Vorzüge und Nachteile. Zu letzteren zählt die Neigung, das Fortschreiten der kapitalistischen Vergesellschaftung nicht als universellen Prozess zu begreifen, an dem Staat, Zivilgesellschaft und Wirtschaft Hand in Hand mitwirken. Viele Globalisierungsgegner sehen die Herrschaft des Marktes über ihre Köpfe hinweg durch einige wenige Politiker- und Managerhände verfügt. Ihre politischen Forderungen verkürzen sich folgerichtig darauf, die »den Neoliberalen« zugesprochene Macht zu regulieren und die »entfesselten globalen Märkte« einer »demokratischen Kontrolle« durch den nationalen Sozialstaat zu unterwerfen.

Ein Vorteil der Fixierung auf Personen und Ereignisse besteht andererseits darin, dass nur sie aus allgemeinem Unmut eine Bewegung machen kann. Ohne Symbole und ohne konkrete »Gegner» - dazu gehört auch das Spiel mit der Gewalt - gäbe es sie nicht, wären niemals 200.000 nach Genua gepilgert, wären deren Anliegen nie auf so viel Sympathie gestoßen. Und als wollten sie ihren Teil beitragen, verhielt sich die Gegenseite, wie es von ihr erwartet wurde: Die Politik verschanzte sich, konnte aber angesichts des Protests der Massen nur noch mit geballter Macht demonstrieren, wer Herr im Hause ist. Dabei standen hinter der Polizeigewalt in Genua ebenso wenig spezifisch italienische Verhältnisse wie schwedische in Göteborg. Vielmehr manifestierte sich in ihr das verzweifelte Bedürfnis, Autorität unter Beweis zu stellen, die - wenn auch auf Luxuslinern - ins Schwimmen gekommen ist. Traditionelle hohe Politik, die wie in feudalen Zeiten hinter Burgmauern tagt, befindet sich derzeit in einem offensichtlichen Legitimationsnotstand.

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00:00 27.07.2001

Ausgabe 42/2021

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