Übernahme in Verantwortung

EU-Außenpolitik Wenn die USA ihren Führungsanspruch aufgeben, muss Europa bereit sein einzuspringen ­– auf seine Weise

Der Witz geht so: Jemand ruft die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, an und von ihrer Mailbox ertönt die Ansage: „Sie sind verbunden mit dem Außenamt der EU. Für die französische Position drücken Sie bitte eins, für die deutsche zwei etc.“ Spötter vervollständigen den Witz gerne mit: „Für die britische Position drücken Sie bitte auf löschen“.

Mal angenommen, wir hätten jetzt einen Tony Blair oder einen Joschka Fischer auf diesem Posten. Die europäische Außenpolitik würde wahrscheinlich anders aussehen, vielleicht noch keine starke einheitliche, aber immerhin eine Stimme haben. Catherine Ashton ist deren Fehlen indes nicht persönlich anzulasten: Schmidt sucht Schmidtchen, heißt das Prinzip im deutschen Volksmund, und so lange mit Bürokraten-Mentalität Europa gemacht werden soll, geht es eben schief.

Und so passiert es, dass Europa ausgerechnet jetzt versagt, da der unipolare Moment der USA vorbei ist und Amerika wohl bald sowohl seine Weltvormachtstellung als auch seine Weltpolizistenstelle räumt; ausgerechnet in jenem Moment, da die Kalte-Kriegs-Ordnung dahin geschmolzen ist, die Ressourcen der Welt neu verteilt werden und einige neue, starke Spieler hinzukommen.

Schwer vorzustellen, aber es gab tatsächlich einmal eine Diskussion über eine „Supermacht Europa“, in der die EU mit Soft­power eine bessere Welt gestalten würde, als die USA es je geschafft hätten. Damals gab es auch US-amerikanische Bedenken gegen ein erstarkendes Europa, gegen den Euro, eine europäische Sicherheitspolitik und auch gegen die europäische Verfassung. Die USA sahen sich in ihrer Führungsrolle herausgefordert. Onkel Sam hatte Probleme mit einer Beziehung auf Augenhöhe. Das war, als Europa angesichts der kläglichen Figur und der katastrophalen Außenpolitik von George Bush junior an seiner Mission zur Weltgestaltung zimmerte. Doch zuletzt haben die USA die Europäer erst gebeten, dann angefleht und schließlich getreten, endlich in die Gänge zu kommen mit einer eigenständigen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, um zumindest in ihrem Teil der Welt internationale Verantwortung zu übernehmen – auf dem Balkan etwa, in Osteuropa oder jetzt eben in Nordafrika. Dem amerikanischen Zögern in der Libyen-Frage lag jedenfalls auch die Hoffnung zugrunde, die EU würde hier endlich einmal eigenständig aktiv. Vergeblich.

Transatlantischer Hochverrat

Nicht nur mancher US-Außenpolitiker fragt kopfschüttelnd: Warum nur? Nun, die Diagnose ist leichter als die Therapie: Angesichts der Euro- und Finanzkrise – aber auch schon vorher – haben die nationalen Fliehkräfte in Europa erheblich zugenommen. Auch die deutsche Wiedervereinigung ist daran nicht unschuldig, denn sie hat die europäische Statik erschüttert.

Deutschland ist zuletzt immer stärker aus der EU herausgewachsen und dominiert nicht nur die Beziehungen der EU zu Russland und China, sondern hat im UN-Sicherheitsrat zu Libyen auch noch so abgestimmt wie sie. Einen derartigen transatlantischen Hochverrat hätte sich mal ein grüner Außenminister leisten sollen – der ihn indes nie begangen hat. Tragisch auch der Bruch in den deutsch-französischen Beziehungen, der inzwischen strategischer Natur ist:

1. Frankreich blickt auf den Süden, Deutschland auf den Osten Europas.

2. Frankreich setzt zusammen mit den Briten auf Atomwaffen, Deutschland nicht.

3. Frankreich engagiert sich in Libyen, Deutschland nicht.

4. Ganz brisant: Frankreich hält derzeit mehr zu Palästina, Deutschland mehr zu Israel.

So kann man keine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik machen. Doch ohne Tandem gibt es kein Europa. Es entfalten sich derzeit eigentümliche außenpolitische Kräfte, nämlich gleichsam die Rückkehr der Entente Cordiale gegenüber einem Deutschland, das auf die aufstrebenden BRIC-Staaten setzt – Brasilien, Russland, Indien und China. Verkraftet Europa so viel Geschichte?

Europa ist jedenfalls in einen gefährlichen Strudel geraten, in dem wirtschaftspolitische und außenpolitische Macht auseinanderdriften. Nicht nur, aber auch, weil die BRIC-Dynamik der deutschen Wirtschaft die Eurozone unter Spannung setzt. Der Binnenmarkt ist die zweitgrößte Wirtschaft weltweit, der Euro – obgleich derzeit höchst gefährdet – ist neben dem Dollar die wichtigste Weltreserverwährung. Gleichzeitig entfaltet der Binnenmarkt durch seine Regulierungsvorschriften unglaubliche Bindewirkung für die Staaten der Erde.

Aber kann die EU ihre Handelsinteressen von den Menschenrechten entkoppeln? Ressourcensicherheit ohne Verteidigungspolitik wollen? Klimapolitik ohne europäische Einigung betreiben? Die Stabilisierung ihrer Nachbarschaft vernachlässigen und zugleich Migration und Arbeitskräftemangel fürchten? Die Türkei dem Pulverfass des Nahen und Mittleren Ostens überlassen, aber Energiesicherheit fordern? Ökonomischer Riese und politischer Zwerg sein?

Sie kann es nicht.

Ohne eine gemeinsame Außenpolitik, die den ökonomischen Platz der EU in der Welt absichert, wird auch letzterer mittelfristig unter Druck geraten. Umgekehrt gilt: Platzt der Euro, ist Schluss mit Binnenmarkt und Europa. Dann braucht über eine europäische Außenpolitik erst gar nicht mehr nachgedacht werden.

Nur gemeinsam stark

Ob es nun einen Europäischen Diplomatischen Dienst gibt oder nicht: Die europäische Außenpolitik ist blutleer, weil die EU selbst machtlos ist. Nur mit „technischen Förderprogrammen“, wie etwa jetzt in Nordafrika, wird man die EU nicht als globalen Akteur positionieren können. Die Glaubwürdigkeit einer entschlossenen europäischen Außenpolitik wird sich messen lassen müssen an einer klugen Zusammenschau von Innen- und Außenpolitik, an Marktöffnung und fairem Handel und – jetzt vor allem mit Blick auf Nordafrika – an einer konsequenten Förderung der Demokratie und dem Einsatz für Menschenrechte, selbst wenn mal kein Öl im Spiel ist, wie zurzeit in Syrien. Sie wird sich messen lassen müssen an der stärkeren Einbeziehung und nicht Ausgrenzung der islamischen Staaten in die internationalen Institutionen, dem klugen Aufbau einer „Weltordnungspolitik“ und an einem gemeinsamen Auftreten gegenüber anderen großen Mächten, um von diesen nicht durch eine geschickte Teile-und-Herrsche-Politik ins weltpolitische Abseits gedrängt zu werden.

Dazu bedarf es indes der Erkenntnis, dass eine gute Außenpolitik mehr ist als nur Handel und wie jede gute Politik ihren Preis hat. Dazu bedarf es auch der Erkenntnis, dass kein Land der EU groß genug ist, um allein eine Rolle in der Welt zu spielen. Welchen Platz die EU in der Zukunft in der Welt spielen wird, entscheidet sich daher in Paris und London – vor allem aber in Berlin.

Ulrike Guérot leitet das Berliner Büro der auf Spendenbasis arbeitenden Denkfabrik European Council on Foreign Relations (ECFR)

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08:00 19.05.2011

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