Den Kalten Krieg wagen

Ukraine-Krise Wie immer der Konflikt mit Russland jetzt ausgeht: Wir sind in einer
 neuen Blockkonfrontation – und müssen die Lage annehmen. Was sich dabei aus der Vergangenheit lernen lässt
Wie sollen wir mit der neuen Blockkonfrontation umgehen?
Wie sollen wir mit der neuen Blockkonfrontation umgehen?

Foto: Ron Haviv/VII/Redux/laif

Wir können heute Helmut Schmidt nicht mehr fragen, wie wir uns in der Zuspitzung um die Ukraine verhalten sollten, wie es dazu gekommen und was daraus zu lernen sei. Wir können aber nachschlagen, mit welcher Haltung uns der Altkanzler an diesen Konflikt heranzutreten empfähle. Im Frühjahr 2015 hat er viel darüber gesprochen, kurz vor seinem Tod – und ein Jahr nach der Einverleibung der Krim und der Geburt der „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk. Russland hat sie zu Wochenbeginn als unabhängige Republiken anerkannt, was aus Moskauer Sicht vermutlich dazu legitimiert, ihnen all das an Beistand zu gewähren, was als nötig erachtet wird.

Helmut Schmidts Tenor damals: Wir müssen uns in den Gegner hineinversetzen. Auch wenn wir Wladimir Putin nicht mögen, müssen wir verstehen, was ihn umtreibt. Und dass sich Moskau nicht nur durch die NATO-Osterweiterung seit 1999 bedrängt sehe, sondern auch durch diejenige der Europäischen Union, hielt Schmidt für offensichtlich und nachvollziehbar.

Dabei war er nie ein Vorkämpfer westlicher Friedenspolitik. Er vertrat in der Sozialdemokratie die harte Linie. Den heiß umstrittenen NATO-Doppelbeschluss Anfang der 1980er Jahre zur Stationierung neuer amerikanischer Mittelstreckenraketen vorzugsweise in der Bundesrepublik wollte er bis zu seinem Sturz 1982 durchziehen, gegen alle internen Widerstände auch in der eigenen Partei. Den jungen Wilden der SPD, die unter dem Einfluss der Friedensbewegung standen und sie teilweise verkörperten, galt er deshalb als Kalter Krieger.

Generation hyperloyaler Transatlantiker

Dennoch würde man den Altkanzler heute milde belächeln: ein vergreister „Putin-Versteher“ mehr. Was hat sich hier verschoben? Teils schon heute und gewiss in naher Zukunft bestimmt eine Generation hyperloyaler Transatlantiker das Klima, die nach 1990 sozialisiert wurde. Verinnerlicht hat sie zwei Maximen: Die erste davon kennt man schon lange: „Wir sind die Guten“ – was vielleicht unterschreiben kann, wer nicht gerade irakischer Bauer oder afghanischer Flüchtling ist oder libysche Lehrerin war. Jung und gefährlich ist hingegen der zweite Leitsatz: „Wir sind die Stärksten.“

Die zwischen 1970 und 1990 Geborenen können sich weltpolitische Gegenmächte kaum noch vorstellen, auf die man ob ihrer schieren Stärke Rücksicht nehmen muss. Sie fühlen sich unendlich sicher in einem relevanten NATO-Staat. Sie kennen eine Welt, in der Moskau zuweilen ein Rückzugsgefecht wagen musste oder Peking mit der Bremse spielte, aber am Ende die westliche Vormacht durchregierte. Sie sehen den Afghanistan-Abzug, so überstürzt, fast fluchtartig, wie er im Sommer 2021 über die Bühne ging, nicht als Warnung vor weiteren Auslandsmissionen dieser Art, sondern als Folge eines gescheiterten Konzepts. Doch System-Export halten sie weiter für denkbar und erfolgversprechend.

Das ist anachronistisch. Zwar scheint sich die vor 15 Jahren verbreitete Erwartung nicht zu erfüllen, der Aufstieg der BRICS- Staaten – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – werde in eine „multipolare“ Ordnung münden. Seit Russland und China sich annähern, sieht es eher nach der Neuauflage eines „bipolaren“ Systems aus. Vorbei ist jedenfalls die „unipolare“ Ära, die vom Mauerfall bis zu der in ihrem Sinne ja durchaus erfolgreichen Syrien-Intervention Russlands ab September 2015 reichte.

Der Kalte Krieg ist längst zurück

Über die Gründe kann man viel schreiben, wenn gerade kein Weltkrieg droht. Aktuell aber ist wichtig, dass wir im Westen nicht in diesem Vierteljahrhundert hängen bleiben. Längst ist der Kalte Krieg zurück: Man steht sich gegenüber und beharkt sich – von tendenziösen News bis hin zu einem Olympiaboykott light. Da wird es Zeit, dass die Logik der alten Blockkonfrontation ganz umfassend wieder auflebt: Neben allem Belauern war der Kalte Krieg ja stets auch von dem stummen Konsens geprägt, es nicht zu übertreiben. Man überlegte sich, wie eigene Aktionen auf die Gegenseite wirkten und achtete am Ende auf „rote Linien“, die nach Möglichkeit nicht zu überschreiten waren.

In diesem Sinne müssen wir mehr Kalten Krieg wagen, um einen heißen weiter zu vermeiden. Wir müssen uns vergegenwärtigen, dass wir machtpolitisch nicht länger allein sind auf der Welt. Die tatsächliche Stimmung im Lande allerdings zeigte am Wochenende der Talk von Anne Will: Dort wurde Sahra Wagenknecht behandelt, als sei sie auf Urlaub aus der Klapse, als sie meinte, Putin sei „kein durchgeknallter Nationalist“. Dabei sagte die Linken-Politikerin lediglich, was nicht nur von alten SPD-Zentristen wie Klaus von Dohnanyi oder Helmut Schmidt persönlich hätte stammen können – sondern in der Tendenz, etwas verklausulierter, auch von Leuten wie Horst Teltschik, dem einstigen Berater Helmut Kohls. Die Bundesrepublik ist ein Land, in dem – 2010 mit Horst Köhler – ein Bundespräsident in den Rücktritt getrieben wurde, weil er militärische Mittel und politische Interessen in Zusammenhang gebracht hatte. Es ist schwer, in diesem Land eine sinnvolle öffentliche Diskussion über Außenpolitik zu führen. Bislang klaffte aber zum Glück eine Lücke zwischen der zumindest Moskau gegenüber zurückhaltenden Politik und einem anwachsenden idealistischen Überschwang, der das reine Gute, das Deutschland aus seiner Sicht vertritt, am Ende auch mit Waffen durchsetzt. Wünschenswert, dass sich das nicht substanziell ändert – und Berlin auch nicht vergisst, dass sein Gewicht größer ist, als es das weltpolitische Protokoll suggeriert.

Setzt sich im Westen aber die Linie durch, ganz konsequent „auf Sieg zu spielen“, droht ein fatales Missverständnis. In einer Situation wie der jetzigen kommt es auf Personen an. Und in Moskau sitzt – kaum minder wichtig als Wladimir Putin – Außenminister Sergei Lawrow, Kalter Krieger und Realpolitiker ganz alter Sorte. Als er in der sowjetischen UN-Vertretung zu arbeiten begann, war Helmut Schmidt noch Bundeskanzler. Was, wenn er ob des vertrauten Kalte-Krieg-Gedröhnes glaubt, dass dessen Regeln wieder gelten? Dass er es mit Leuten zu tun habe, die das Spiel um Nadelstiche und „rote Linien“ so verstehen wie er – während deren Mindset ein anderes ist?

Ja, es ist wieder Kalter Krieg. Dass dies so ist, hat auch mit uns zu tun. Er geht so rasch nicht wieder weg. Wir müssen die Situation, wie sie nicht zuletzt mit der Anerkennung der Donbass-Republiken entstanden ist, annehmen – und mit ihr umgehen, wie es der Alte aus Hamburg empfähle, der heute so exotisch klingt: interessenbewusst, aber nicht rechthaberisch bis zum bösen Ende.

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