Michael Krätke
Ausgabe 2417 | 18.06.2017 | 06:00

Um den Crash gebracht

Großbritannien Theresa May wird in Brüssel künftig sanfter auftreten müssen

Um den Crash gebracht

Theresa May wird List und Tücke brauchen, um über die Runden zu kommen

Foto: Justin Tallis/AFP/Getty Images

Die Premierministerin werkelt eine Woche vor Beginn der Brexit-Talks in Brüssel an einer Minderheitsregierung. Da aber die Tories mit Wahlverlierern in der Regel kurzen Prozess machen, bleibt offen, wie lange Theresa May ein solches Kabinett führt. Ob länger als einige Monate oder gar Wochen, ist fraglich. Mays Autorität hat gelitten, sie verkörpert das Gegenteil der „starken und stabilen Führung“, die sie im Wahlkampf anpries. Sie muss fortan auf jeden Abgeordneten der Konservativen Rücksicht nehmen, weil sie ihn braucht. Nur der Erfolg der schottischen Tories, die zwölf Sitze gewannen und die oppositionelle Schottische Nationalpartei (SNP) so schwächten, hat die Partei vor dem absoluten Machtverlust bewahrt. Allerdings sind die schottischen Tory-Parlamentarier alles andere als Brexit-Freunde und von Mays hartem Exit-Kurs wenig entzückt.

Hofierte Unionisten

Für den schottischen Landesverband muss es bei einem offenen Zugang zum Europäischen Binnenmarkt bleiben. Das von May immer wieder beschworene Crash-Szenario, das dem Slogan gehorcht, „kein Abkommen ist besser als ein schlechtes Abkommen“, kommt für die Schotten nicht in Betracht. Und sie sind nicht die Einzigen in der geschrumpften Fraktion, die so denken. Auch wenn die Premierministerin Bauernopfer präsentiert, wird sich daran nichts ändern.

Gehen müssen ihre engsten Berater, die einräumen, einen desaströsen Wahlkampf geführt zu haben. Zu denen, die kommen, gehört mit Michael Gove einer der schärfsten innerparteilichen Kontrahenten Mays, der das Umweltressort übernehmen soll. Wahlkampf kann May nicht, Parteiintrigen kann sie. Der einst von ihr geschasste Schatzkanzler George Osborne hält sie für eine „Dead Woman Walking“.

Um regierungsfähig zu bleiben, verhandelt May seit Wochenbeginn mit der nordirischen DUP, einem äußerst dubiosen, erzreaktionären (gegen Abtreibung wie gleichgeschlechtliche Ehen) und extrem nationalistischen Verein. Die zehn DUP-Abgeordneten würden gerade reichen, um May eine hauchdünne Mehrheit im Unterhaus zu verschaffen. Auf eine verlässliche Unionisten-Partei hoffen kann May indes nur, wenn sie erstens erheblich mehr Gelder als bisher nach Belfast überweist, und zweitens garantiert, dass es nach dem Brexit die bisherige Grenze quer über die grüne Insel geben wird.

Freilich ist unter den Tories der Widerstand gegen diese Mesalliance erheblich. Klappt das nicht, kommt Jeremy Corbyn zum Zug, der seinerseits versuchen wird, eine Labour-Minderheitsregierung, gestützt auf eine Entente cordiale weiterer Oppositionsparteien, zu formieren. Scheitert das ebenso, sind Neuwahlen noch in diesem Jahr, spätestes Anfang 2018 unausweichlich.

In Sachen Brexit hat das Wahlvolk jedenfalls keiner Partei das Mandat erteilt, den EU-Ausstieg nach eigenem Gutdünken voranzutreiben und das Unterhaus erst gegen Ende der Verhandlungen zu konsultieren. Den Tories werden von Anfang an die Medien – die inzwischen höchst May-kritischen Tabloids inklusive – und die gesamte Öffentlichkeit im Nacken sitzen. Im Unterhaus hat sich bereits eine parteiübergreifende Front von Abgeordneten formiert, die auf einen sanften Brexit dringen. Der ökonomische Schaden, den der Austritt und die Unsicherheit darüber verursachen, ist längst erkennbar. Das Pfund sackt weiter ab, die Inflation trabt an, die Reallöhne stagnieren, sogar der Immobilienmarkt, zentraler Pfeiler der britischen Privatschuldenökonomie, bricht ein. Die Abzugspläne ausländischer Konzerne aus allen Branchen, nicht nur der Finanzindustrie, werden konkreter, die Jobverluste dadurch absehbarer. Also wollen viele Tory-Abgeordnete ein entspannteres Verhältnis zur EU, etwa durch die Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum (so wie Norwegen) oder durch einen Status ähnlich dem der Schweiz. Labour, in der Brexit-Frage ähnlich gespalten wie die Tories, kommen solche Initiativen entgegen.

Ohne Frage kann die EU-Verhandlungskommission darauf rechnen, dass die Crash-Lösung vom Tisch ist. Niemand in Großbritannien wird May und ihrem Brexit-Minister David Davis erlauben, mit Abbruch der Verhandlungen zu drohen, stattdessen werden sie erheblich kompromissbereiter sein müssen. EU-Verhandlungsführer Michel Barnier hatte sich bereits auf die Härten eines Ausscheidens der Briten aus dem gemeinsamen Markt und der Zollunion eingestellt. Eine nicht unbedingt wünschenswerte Lösung, die aber für die EU relativ einfach zu handhaben wäre. Die enormen rechtlichen und organisatorischen Probleme hätte vorrangig London selbst zu bewältigen. Jetzt aber kann man in Brüssel weitere Lösungen ins Auge fassen. Sollte Mays Minderheitsregierung stolpern und Corbyn als Chef eines Labour-Minderheitskabinetts das Ruder übernehmen, würde der Spielraum für die EU zusätzlich vergrößert. Im Idealfall wäre das „norwegische Modell“ denkbar: Großbritannien behielte den Zugang zum EU-Binnenmarkt und zur Zollunion, die Rechte der Briten wie der EU-Bürger auf der Insel blieben unangetastet, die Anfang 2016 mit dem damaligen Premier Cameron ausgehandelten zeitweiligen Beschränkungen des Zugangs zu Sozialleistungen für EU-Ausländer würden umgesetzt, die Briten im Gegenzug weiter ihre vollen Beiträge zahlen – aber sie hätten nichts mehr zu sagen, keine Querschüsse, kein Affront, keine Blockaden mehr aus London.

Die Corbynistas und Europa

Das Einzige, was wirklich drängt, ist die Zeit. Fällt die Regierung May irgendwann doch, gehen weitere kostbare Monate verloren. Bis zum Herbst 2018 wird ein Abkommen, das über die unmittelbaren Austrittsmodalitäten hinausgeht, kaum noch auszuhandeln sein. Alles spricht dafür, im Interesse beider Seiten eine Übergangsperiode von etlichen Jahren zu vereinbaren, in denen erst einmal vieles so bleibt, wie es ist. Das würde zwar den Tory-Extremisten nicht passen, da sich jedoch der Rivale UKIP bei den Wahlen am 8. Juni erledigt hat, dürften sie es schlucken. Labour käme das entgegen, die Corbynistas könnten sich weiter auf die britische Innen- und Sozialpolitik konzentrieren. Und Europa ignorieren, wie gehabt.

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 24/17.