Umkrempeln!

Fabriken Mit der „Industriestrategie 2030“ bricht Peter Altmaier neoliberale Tabus. Links ist sie trotzdem nicht. 10 Thesen zu den Aufgaben progressiver Industriepolitik
Exklusiv für Abonnent:innen | Ausgabe 09/2019
Den Blick einer linken Zukunft zugewandt? Nicht ganz
Den Blick einer linken Zukunft zugewandt? Nicht ganz

Foto: Adam Berry/Getty Images

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Industriepolitik muss ökonomische Ungleichgewichte reduzieren. Die Verteilung der industriellen Kapazitäten ist auf globaler, europäischer, nationaler und regionaler Ebene von großen Ungleichgewichten geprägt. In Altmaiers Papier spielt das keine Rolle. Progressive Industriepolitik muss sich aber intensiv damit beschäftigen, wie eine gleichmäßigere Entwicklung erreicht werden kann, ohne dabei andere Regionen der Erde abzuhängen. In der EU kann Industriepolitik hier nur einen Beitrag leisten, wenn die die Umsetzung erschwerende EU-Wettbewerbspolitik für die schwächeren Marktteilnehmer zumindest vorübergehend gelockert wird.

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Industriepolitik muss die Re-Regionalisierung der Wirtschaft unterstützen. Die starke Exportorientierun