Unglaublich stiller Start

Gründungsparteitag der WASG in Dortmund Seriosität vor Aufbruch und schwierige Abgrenzungen

Die Menschen strömen an der Westfalenhalle 3, dem Parteitagsort, in Scharen vorbei. Auf dem Weg zum Konsumereignis einer ferneren Halle, es handelt sich wohl um eine Hundeschau, haben sie Sonntagsgesichter aufgesetzt. Ich laufe mit, weil sich der Eingang der Halle 3 neben den anderen Eingängen nicht heraushebt. Es gibt da zwar eine Kennzeichnung »WASG«, doch ist sie so klein geraten, dass ich sie aus zehn Metern Entfernung nicht beachte. Es stehen auch keine Leute vor der Halle. Die WASG und die Scharen nehmen wechselseitig keine Notiz voneinander. Wie wird das erst sein, wenn sie vor dem Wahlzettel sitzen? Wissen sie überhaupt, was »WASG« bedeutet? Wie kann man sich nur so einen Parteinamen ausdenken? Drinnen bin ich verblüfft, keine Büchertische anderer Organisationen vorzufinden, die sonst die Atmosphäre von Parteitags-Foyers mitprägen. Ein Delegierter beschwert sich darüber und bekommt von Thomas Händel, dem wiedergewählten Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands, zu hören, es seien mehr solcher Tische beantragt worden, als der Foyer-Raum aufnehmen konnte. Um keine Auswahl treffen zu müssen, habe man lieber gar keinen Tisch zugelassen, außer einem des eigenen Landesverbands NRW.

Der Parteitag ist langweiliger, als er sein dürfte. Man wird zwar nicht von jedem Gründungsparteitag verlangen, dass er so chaotisch verläuft wie 1980 der grüne, der wahrlich einen tanzenden Stern gebar. Oder wenigstens eine Sternschnuppe. Vier namhafte Regisseure sahen damals die historische Chance der Neuen und drehten gleich einen Film darüber. Das hat sich ja schon bei der Gründung der PDS nicht wiederholt. Auf den ersten Parteitagen ging es lebhaft zu, aber nur am Rednerpult; die Delegierten saßen stumm da und lauschten. Bei der WASG ist es nicht einmal vorn lebhaft, erst recht nicht im Saal. Ein bisschen so ist es bei der WASG. Keiner spricht mit der Nebenfrau. Es ist meistens unglaublich still. Das scheint mit dem mangelnden Selbstgefühl des neuen Organismus zusammenzuhängen, der vielleicht gar keiner ist und es nur noch nicht weiß. Aber man fragt sich auch, ob der Vorstand nicht wusste, dass das Signal des Aufbruchs, das man von einem Gründungsparteitag erwartet, kein Selbstläufer ist, sondern inszeniert werden muss.

Den Tag klein zu reden, wäre trotzdem falsch. Wer hätte ihn sich vor einem Jahr träumen lassen? Ein Anfang ist gemacht. Der Vorstand hat geglaubt, zuerst müsse er ein Signal der Seriosität aussenden. Als unseriös erschien die Beteiligung der trotzkistischen Gruppe SAV. Die einzige heftige Debatte gilt dieser Frage. Am Ende bekräftigen die Delegierten, dass ab Anfang nächsten Jahres keine Doppelmitgliedschaft mehr erlaubt ist. Hieran hätte die Partei sich verwirren und frühzeitig scheitern können. Es ist immer schwer, einen Trennstrich zu ziehen, wenn die, um die es geht, präsent sind und mitreden. In solchen Situationen pflegen Neutrale aufzutreten, die nicht wollen, »dass nun auch wir mit dem Ausgrenzen beginnen«. Zudem hat sich die SAV von der Partei zur bloßen »Organisation« umgebildet, so dass sie argumentieren kann, die Doppelmitgliedschaft in WASG und »einer Organisation« könne man nicht verbieten, sonst dürfe ja auch niemand Gewerkschaftsmitglied sein. Dennoch wird sich der Vorstand das Recht nehmen, die SAV als Quasipartei zu behandeln.

Wenn frühe PDS-Parteitage sich gefährlich verwirrten, trat Gregor Gysi auf und zeigte mit seinem juristisch geschärften Verstand, was und wie man unterscheiden konnte und musste. Eine solche Figur hat die WASG nicht. Gleichwohl waren Delegierte zur Stelle, die das Problem meisterten. So sagte Axel Troost von der Bremer Memorandumgruppe: Die Forderung der SAV, es sollten Schlüsselindustrien verstaatlicht werden, habe er schon 1981 öffentlich erhoben. Aber gegenwärtig finde sie keine Basis in der Bevölkerung. Troost wurde mit der größten Stimmenzahl in den Geschäftsführenden Vorstand wiedergewählt. Die Delegierten hatten vielleicht noch mehr verstanden, als Troost sagen wollte: Der Keynesianismus des WASG-Programms, der sein eigener ist, mag altbacken sein, doch die Revolutionsvorstellung der SAV ist es auf ihre Art ebenso. Wenn man sich schon über die ständige Beteuerung der Kommunistischen Plattform der PDS ärgert, sie arbeite noch an der Modernisierung der gescheiterten Revolutionsstrategie, sei aber bisher nicht fündig geworden – 15 Jahre nach 1990 –, was soll man dann erst von Leuten halten, die so tun, als ob da gar kein Problem wäre? Sie haben nicht das Format, der WASG irgendetwas beizubringen.

Der bekannte Friedensaktivist Elmar Schmähling hatte schon vorher daran erinnert, dass Parteien Instrumente der Willensbildung der Bevölkerung sind. Die Bevölkerung hat ein demokratisches Recht auf diese Instrumente. Sie hat heute das Recht, mittels der WASG gegen die Zurücknahme des Sozialstaats zu protestieren. Die SAV beschneidet dieses Recht, wenn sie, selbst unfähig, sich als Partei zur Wahl zu stellen, das WASG-Programm mit ihrem eigenen Programm überlagert. Das tut sie: Ein SAV-Sprecher teilte blumig mit, wenn er das WASG-Programm auf der Straße verteidige, tue er es natürlich, wie jeder, mit seinen eigenen Gedankengängen. Warum muss er sich dafür die WASG-Maske aufsetzen? Es ist eindeutig ein undemokratisches Manöver.

Für eine neue Partei muss es etwas wie eine Marktlücke geben. Deshalb ist es so wichtig, dass die Grenzen des den Wählern angebotenen Produkts möglichst klar erkennbar sind. Die Grenzen zur SPD nach deren neoliberaler Wende sind klar. Ohnehin zur CDU: Die WASG spricht sich prägnant gegen eine »Ethnisierung der Sozialfrage« aus. Auch die Grenzen zur PDS scheinen unproblematisch. Über sie brauchte kaum gesprochen zu werden. Man wirft ihr die Koalition mit einer neoliberalen Partei in zwei Bundesländern vor. Zur Kooperation mit der PDS ist man bereit, aber dass die WASG André Bries Angebot einer Kandidatur auf der Offenen PDS-Liste zustimmen könnte, scheint undenkbar. Vielmehr überlegten die Delegierten, wie sie auch nach einer verlorenen Bundestagswahl weitermachen können. Am interessantesten war die Abgrenzung zu den Grünen, obwohl sie gar nicht thematisiert wurde. Aber was die Grünen vor 25 Jahren in die Welt brachten, wirkt weiter. Die PDS musste sich damit auseinandersetzen, die WASG muss es nun auch.

So spielt Ökologie in ihrem Programm eine Rolle. Es ist nicht die Ökologie von Besserverdienenden: Ein WASG-Vertreter sagte der Westfälischen Rundschau, die steigenden Benzinpreise machten das Autofahren unerschwinglich, deshalb müsse der Öffentliche Nahverkehr ausgebaut werden. Kontrovers wurde über die Frauenquote diskutiert. Viele Frauen forderten Geschlechterparität in den Vorständen, es wurde aber nur beschlossen, dass die Vorstandsquote der Quote in der Mitgliedschaft, die gegenwärtig bei 20 Prozent liegt, entsprechen müsse. Manche Delegierte haben noch recht abstruse Vorstellungen: Er habe nichts gegen »100 Prozent Frauen« in den Vorständen, wenn sie die richtige Politik machten, sagte einer. Will wohl heißen, wenn 100 Prozent Männer die richtige Politik machen, ist das auch okay. Ein anderer räumte ein, seine Frau habe ihm in langen Jahren schon beigebracht, dass es ein Zeichen von Missachtung ist, wenn er ihr ständig ins Wort fällt. Sie sind dabei, zu lernen. Nur dass sie sich nicht jetzt schon zum »Reißverschlussprinzip« durchringen konnten – wonach auf Versammlungen abwechselnd ein Mann und eine Frau sprechen –, war schwach.


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00:00 13.05.2005

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