Unheilvolle Dynamik

Flüchtlinge EU-Politiker warnen vor einem neuen Krieg auf dem Balkan. Das ist mehr als nur alarmistische Rhetorik. Ein Worst-Case-Szenario
Herfried Münkler | Ausgabe 46/2015 5
Unheilvolle Dynamik
Migranten an der kroatisch-serbischen Grenze

Foto: STR/AFP/Getty Images

Zunächst Angela Merkel und inzwischen auch Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn haben vor der Gefahr eines Krieges in Europa gewarnt – wenn es nicht gelinge, der Flüchtlingstrecks auf der Balkanroute Herr zu werden und dabei die Solidarität der EU-Mitglieder untereinander zu wahren. Man kann das als den verzweifelten Versuch überforderter Politiker abtun, die mit „Nie wieder Krieg!“ als Gründungsformel des Europaprojekts die Kooperationsbereitschaft der Osteuropäer und die Loyalität der eigenen Bevölkerung einfordern. Sie malen den großen Schrecken an die Wand, um die eigenen Spielräume zu vergrößern. Nicht zuletzt gegenüber denen, die mit einer Politik der entschlossenen Grenzsicherung den weiteren Zustrom begrenzen wollen. Handelt es sich bei der Warnung vor einer Rückkehr des Krieges nach Europa also um eine rhetorische Taktik? Oder haben wir es mit einem ernst zu nehmenden Argument zu tun?

Wer bei dem Stichwort Krieg nur an Panzerverbände oder Luftangriffe denkt, wird eine solche Warnung nicht ernst nehmen. Wer aber auch innergesellschaftliche Kriege im Auge hat, in denen religiöse und ethnische Trennlinien in Freund-Feind-Erklärungen verwandelt werden, wird etwas genauer hinschauen und in Rechnung stellen, dass gerade der Balkan in der jüngeren europäischen Geschichte schon einige Male der Auslöser von Kriegen war, die auf ganz Europa übergegriffen haben. Dass die jugoslawischen Zerfallskriege der 1990er Jahre räumlich begrenzt blieben und nicht, wie im Juli/August 1914, den Zusammenbruch der politischen Ordnung Europas zur Folge hatten, hatte – auch – mit der damaligen politischen Schwäche Russlands und dem nach einiger Zeit entschlossenen Eingreifen der USA zu tun. Mit beidem ist heute nicht zu rechnen. Die Europäer sind auf sich allein gestellt und müssen hoffen, dass die russische Regierung mit der Ukraine und Syrien genug zu tun hat und in der Balkankrise nicht mit dem Feuer spielt.

Der russischen Politik würde freilich nur die Rolle eines Verstärkers zukommen. Die Eskalation der Gewalt würde auf dem Balkan selbst beginnen – und das nicht etwa deswegen, weil ein Staat auf das Territorium eines anderen Staates Ansprüche geltend macht, sondern weil die Ankunft und der zeitweilige Verbleib der Flüchtlinge die prekäre ethnische und religiöse Balance in einigen Ländern der Balkanroute aus dem Gleichgewicht bringen könnte. Soziale Unruhen wären wahrscheinlich die Folge. Und dass es Polizei und Militär in diesen fragilen Staaten dann gelingen würde, die Ordnung wieder herzustellen, muss bezweifelt werden.

Das Zusammentreffen der drei klassischen Konfliktfelder – des ethnischen, des religiösen und des sozialen – macht eine dramatische Gewalteskalation wahrscheinlich, zumal die klassischen Konfliktdämpfer, materieller Wohlstand, staatliche Ordnung und ein gelassenes nationales Selbstbewusstsein, hier kaum zur Verfügung stehen. Hat eine solche Gewalteskalation erst einmal begonnen, würden auch die alten, notdürftig ruhiggestellten Konflikte auf dem Balkan wieder aufbrechen und einen weiteren Eskalationsschub auslösen. Das ist das Szenario, das den Kriegswarnungen zugrunde liegt.

Und was dann? Die Balkanstaaten wären sehr bald nicht mehr nur das Durchzugsgebiet von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten, sondern würden obendrein eigene Flüchtlingsströme in Gang setzen. Wie würden die potenziellen Aufnahmeländer sich verhalten? Schon nach kurzer Zeit wäre die Forderung nach einer die Ordnung wiederherstellenden Militärintervention der Europäer auf der politischen Tagesordnung. Zumal dann, wenn zudem noch Berichte über Massaker an der Zivilbevölkerung hinzukommen.

Das ist der Augenblick, an dem sich zeigen wird, ob die Europäer zu einem gemeinsamen Handeln in der Lage sind. Oder ob sie sich über der Frage einer humanitären Intervention hoffnungslos zerstreiten. Das Risiko, dass Letzteres eintritt, ist in Anbetracht des aktuellen Zustands der EU hoch. Es wird dann, weil keine Zeit mehr für neue Verhandlungen ohne Ergebnis bleibt, zum Vorpreschen einiger EU-Staaten kommen. Das wird von den anderen misstrauisch beäugt werden. Dann kann Europa ganz schnell in eine Lage geraten, die der vor dem Sommer 1914 ähnlich ist.

Es ist gerade ein Jahr her, dass man sich des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs erinnert hat. Diese Erinnerung war geprägt von einer Kontroverse um die Frage, ob dieser Krieg wesentlich eine Folge deutschen Machtstrebens, der weltpolitischen Konstellationen, der fatalen Bündnissysteme in Europa oder der Zerwürfnisse auf dem Balkan war. Lange Zeit hat es zu den Selbstverständlichkeiten der deutschen Geschichtspolitik gehört, den deutsch-französischen Gegensatz sowie die Flottenpolitik des Reichs für den Krieg verantwortlich zu machen. Vom Balkan war selten die Rede. Vielleicht auch deswegen, weil der Balkan ein Problem darstellt, das bis heute fortbesteht. Und für das man keine Lösung hat. Man erinnert nur, was kein Problem mehr ist, und hält deswegen einen Krieg in Europa für unmöglich. Das kann fatale Folgen haben.

Herfried Münkler lehrt Politische Theorie an der Humboldt-Universität Berlin. Kürzlich ist von ihm Kriegssplitter (Rowohlt, 24,95 €) erschienen

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06:00 23.12.2015

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