„Unsere Drohnen sehen viel“

Interview Alexander Hug, Vizechef der OSZE im Donbass, über die Rückkehr des Krieges
| Ausgabe 26/2015
Alexander Hug bei der Inspektion des MH17-Wracks in der Ostukraine
Alexander Hug bei der Inspektion des MH17-Wracks in der Ostukraine

Foto: Rob Stothard/Getty Images

Bei all der Nachrichtenflut aus der Ostukraine verhelfen die Berichte der OSZE-Beobachter zum objektiven Minimum. Sie überwachen, inwieweit das am 12. Februar 2015 geschlossene Minsk-II-Abkommen eingehalten oder gebrochen wird. Im Augenblick sind die Gefechte erneut von solcher Intensität, dass jede Vermittlung zwischen den Konfliktparteien höchst riskant ist.

der Freitag: Können Sie derzeit Ihr Mandat erfüllen?

Alexander Hug: Die Lage im Osten der Ukraine ist leider sehr brisant. Es gibt wieder vermehrt zivile Opfer, dazu Verletzte und Tote bei den kämpfenden Seiten – beides messbare Anzeichen einer Eskalation. Was uns besonders beunruhigt, ist der Umstand, dass immer mehr Minenfelder angelegt werden, was es der Zivilbevölkerung verbietet, sich frei zu bewegen. Dadurch werden die entlang der Waffenstillstandslinie vom Februar lebenden Menschen immer mehr voneinander getrennt.

Es heißt immer häufiger, das Minsk-II-Abkommen sei tot. Stimmt das?

Ein solches Urteil wäre mir zu absolut. Ich war gerade in Minsk und habe dort die Arbeitsgruppe Sicherheit moderiert. Da haben wir vier Stunden über substanzielle Fragen gesprochen. Die Plattform, wie sie die Minsker Vereinbarung bietet, ist die einzige, die zur Verfügung steht. Und solange die Parteien sich in diesem Gremium zumindest unterhalten, besteht Hoffnung.

Aber gibt es einen messbaren Fortschritt?

Ja, er besteht in der Fähigkeit der OSZE-Mission, weiter aktiv zu sein. Wir sind mit einer solch robusten Präsenz in der Ostukraine wie noch nie. Es liegt aber an den Kombattanten und nicht an uns, ob sie das Feuer einstellen oder nicht.

Zur Person

Alexander Hug (40), ist ein Schweizer Diplomat und war vor dem Einsatz in der Ostukraine bereits für die OSZE im Kosovo tätig. Er arbeitete für die EU-Rechtsstaatsmission

Glauben Sie denn, mit dem aktuellen Mandat überhaupt noch deeskalierend eingreifen zu können?

Ich halte es nicht für ausgeschöpft. Sehen Sie, wir handeln nach zwei Komponenten. Erstens: beobachten und berichten. Zweitens: einen Dialog ermöglichen, wo immer der sich anbietet. Sicher muss man sich fragen, ob zusätzliche Maßnahmen mehr Stabilität bringen. Wird das bejaht, sollte man sie in Betracht ziehen.

Wie viel Vertrauen wird Ihrer Mission entgegengebracht?

Es stimmt, dass wir von allen Seiten kritisiert werden, von den Rebellen, von der Kiewer Administration und der russischen Regierung, was grundsätzlich nichts Schlechtes ist: Kritisieren uns alle, heißt das auch, wir sind unparteiisch. Wir können jetzt verstärkt Waffensysteme beobachten, die wir vorher noch nicht ausmachen konnten, denn unsere Drohnen sehen viel. Der Zugang zu Satellitenbildern tut ein Übriges. Dass wir mehr sehen, gefällt nicht allen. Aber unser Mandat lautet: unabhängig observieren. Unser Dialog mit den Rebellen funktioniert nach wie vor gut, das Gleiche gilt für die ukrainische Seite.

Es ist die Rede davon, Ihre Mission um 1.000 Mann aufzustocken. Reicht das für ein so großes Gebiet wie den Donbass?

Man muss abschätzen, ob mehr Beobachter mehr Erkenntnis bringen. Ich will damit sagen: Wir hatten bis zu 50 Patrouillen, müssen diese Zahl aber gerade wegen der Sicherheitslage auf 25, oft 20 pro Tag reduzieren. Würde man jetzt versuchen, mehr Inspektoren einzusetzen, gäbe es nicht zwangsläufig bessere Berichte.

Die große Unbekannte bleibt die Frage: Sind reguläre russische Truppen im Einsatz? Was sagen Sie?

Wir haben diverse Male gesehen, dass sich Personen in nicht von der Kiewer Regierung kontrolliertem Gebiet bewegen, die Insignien der Russischen Föderation tragen. Und wir haben Waffensysteme gesehen, die die Ukraine nicht besitzt. Wir haben auch die Bewegung von Material – Trucks, Panzer, anderes Militärgerät – vom Osten nach Westen festgestellt. Es ist nicht an uns, Schlussfolgerungen zu ziehen – das obliegt den OSZE-Mitgliedsstaaten. Es ist aber wichtig, anzufügen, dass diese Beobachtungen von keiner Seite bestritten werden.

Auch nicht von Russland?

Uns gegenüber nicht.

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