Unter den Linden

Porträt Luc Jochimsen auf ihrem Weg vom Establishment zur Linksopposition

Es ist ernst geworden: Sie ist tatsächlich im Parlament, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion. Die langjährige Panorama-Redakteurin, Leiterin des ARD-Auslandsstudios in London, Chefredakteurin Fernsehen beim Hessischen Rundfunk, Filmemacherin und Autorin von Büchern, zuletzt über Theodor Herzl, weckte schon 2002 Aufsehen mit ihrer Kandidatur für die PDS. Bei jener Wahl verfehlte die Partei die Fünfprozentgrenze. Drei Jahre später trat sie als parteiunabhängige Kandidatin für die sich herausbildende Linkspartei.PDS an und ist seit vergangenem Herbst Abgeordnete des Bundestags.

Luc Jochimsen hat sicher viele Gründe, darunter auch tief in die Biografie reichende, sich auf die Seite dieser Partei zu schlagen, die manche gern als Paria behandeln und die ihr Ziel, den demokratischen Sozialismus, selbst bisher nur bruchstückhaft beschreiben kann. Allerdings spricht sie Dinge aus, die im großen Konsens der restlichen Parteien untergehen würden. Nach einem halben Jahr Parlamentsarbeit tritt die Neugier auf die persönlichen Gründe hinter das Interesse am politischen Handeln zurück. Doch ein Anfangsimpuls soll angedeutet werden, denn er erinnert an die Motive von Günter Gaus: Beide haben als sehr erfolgreiche Publizisten - und Gaus auch als Politiker - unter verschiedenen Umständen Interesse für den Osten, die DDR, die Menschen entwickelt. Beide haben das Eigene dort gesehen und fanden die Ahnungslosigkeit und Selbstgefälligkeit im Westen unerträglich. Sie hätten sich nicht unbedingt in dieser Richtung engagieren müssen, es gab für sie auch andere Themen, Aufgaben und Interessen. Aber ihr Gerechtigkeitssinn war verletzt. Das ist diese Art von Widersprüchen, über die viele Menschen hinweggehen, die sich aber bei manchen verhaken, sie nicht loslassen und eine Richtung ihres Handelns einleiten, die sie selbst wohl kaum vorausgesehen hätten.

1989. Im Herbst: "Wenn das Beste aus beiden Ländern zusammengefügt wird, was für ein starkes, selbstbewusstes Land mitten in Europa werden wir dann erleben", prophezeite ihr Gyula Horn

Ihr Berliner Büro hat die Adresse "Unter den Linden" und liegt wenige Minuten entfernt von den Abgeordnetenhäusern am Reichstag, in denen es trotz der überwältigenden Dimensionen an Platz mangelt. Sie hat das Ausweichquartier gern gewählt, an der lebendigen Straße und nur ein paar Schritte entfernt vom Café Einstein, das sie mag, weil es großstädtisch ist. In Hamburg, wo sie wohnt, fände sie das so nicht, sagt sie. Auch andere Abgeordnete sitzen hier, selbst Schröder, Fischer, Schily haben Büros in dem Gebäude, die sie allerdings nicht nutzen.

Im Reichstag ist es kühl, im Unterschied zum draußen explodierenden Frühling. Die dicken Mauern sind von Glasflächen durchschnitten, die verbliebenen Mauersegmente wohlkonserviert bis hin zu den Namen, die sowjetische Soldaten 1945 an die Wände gekritzelt haben. Glaswände, Glastüren, oben ziehen lautlos Menschen durch die gläserne Kuppel. Alles ist seit dem Umbau durchlässig für Blicke, eine Symbolik der Transparenz, die aber nicht hilft, das Parlamentsgeschehen zu durchschauen. So scheint die bauliche Offenheit gegen den Willen der Architekten eher auf subtile Art dem Verdunkeln zu dienen.

Angela Merkel gibt eine Regierungserklärung zur Europapolitik ab. Die Besuchertribünen sind schon von Gruppen gefüllt, die wie Herden einziehen, sich niederlassen, wieder abziehen. Die Wächterinnen kämpfen gegen heimliches Fotografieren. Unten im Saal reihen sich die aus den TV-Nachrichten bekannten blauen Sitze, viele leer. Die Kanzlerin erledigt die Regierungserklärung ohne Spannkraft. Sie doziert über das vereinte Europa als Erfolgsgeschichte von Beginn an. Man müsse das den Bürgern und Bürgerinnen nur deutlich machen. Irgendwann ruft sie mit ein wenig Verve: "Was haben wir früher über Auslandseinsätze der Bundeswehr gestritten, heute ist es selbstverständlich ..." Ein kurzer Zwischenruf von den Plätzen der Linksfraktion unterbricht sie, und sie entgegnet mit schneller Drehung dorthin bissig: "... heute ist es für jeden vernünftig denkenden Menschen selbstverständlich ..." Applaus aus den Reihen der Regierungskoalition. In der anschließenden Debatte kritisiert als erster Gregor Gysi Merkel, weil sie offenbar nicht gewillt ist, die durchgefallene Europäische Verfassung zu überarbeiten, sondern nur auf zermürbende Zeit setzt. Für die Grünen bemängelt Renate Künast, dass in der Regierungserklärung kein einziger konkreter Vorschlag für die Europapolitik vorkam. Von den drei Oppositionsparteien kommen an diesem Tag die einzigen engagierten Beiträge, aber es ist, als blieben sie ungehört. Vertreter der großen Koalition scheinen nur noch aufzutreten, um die zugeteilte Redezeit auszunutzen: "Dankenswerter Weise hat Frau Bundeskanzlerin ausgeführt ..." Die Fläche der leeren blauen Sessel im Plenarsaal nimmt zu. Luc Jochimsen sagt nachher, Angela Merkel habe eine "bushige Rede" gehalten im Sinne von "We are the best".

Es lohnt kaum, von diesen bekannten, schäbigen Abläufen von Bundestagssitzungen zu reden, doch den Eindruck gleich abzuschütteln gelingt nicht, und so staunt man über etwas, das man längst weiß. Auch Luc Jochimsen ist überrascht von etwas, das sie gut zu kennen glaubte: vom Zusammenspiel zwischen Politik und Medien. Sie beobachtet es nun von der anderen Seite her und traut ihren Augen nicht.

Ja, sie habe tatsächlich einen Seitenwechsel zur Politik vollzogen, bestätigt sie einer Besuchergruppe von Lehrern aus Rheinland-Pfalz. Sie haben sich für das Gespräch diese Abgeordnete gewünscht, weil sie aus eigener Erfahrung sowohl Politik als auch die Medien kenne. "Aber manchmal zweifle ich jetzt", fährt sie fort, "ob ich wirklich Seiten gewechselt habe, denn auf Schritt und Tritt begegne ich dem Regelwerk der Fernsehsender. Mit dieser Dimension der gegenseitigen Abhängigkeit habe ich nicht gerechnet." Manchmal fühle sie sich wie in einem Spiegelkabinett, in dem sie die Welt, aus der sie kam, in verzerrter Spiegelung wieder vorfände. "Noch bin ich im Staunen befangen. Ob es in Zukunft zum Frust wird, weiß ich nicht. Ich hoffe, ich werde die Stärke haben, daraus politische Konsequenzen zu entwickeln."

Die Lehrerinnen und Lehrer fragen vorsichtig-höflich, wie sie sich in der Linkspartei zurecht finde. Als Journalistin, erzählt sie, habe sie sich nicht von einer Partei vereinnahmen lassen wollen, das war Teil ihres Arbeitscredos. Politische Sympathien aber habe sie nie versteckt, wollte keine Objektivität vorspielen, die es ja nicht gäbe. Als sie 1994 aus London nach Frankfurt/Main zum Hessischen Rundfunk kam, war sie über den Umgang mit der PDS empört. "Was habt ihr erwartet?", fragte sie die Kollegen. "Könnt ihr euch nicht vorstellen, dass es unter den 17 Millionen Ostdeutschen Tausende gibt, die nicht bereit zu einer 1:1-Unterordnung unter das neue System sind? In 40 Jahren sind schließlich zwei Kulturen entstanden, die noch dazu gegeneinander aufgestellt waren."

1994. Rückkehr aus London nach Deutschland: "Von einer neuen Einheit war nichts zu bemerken."

Verblüfft stellte sie fest, in welchem Maß viele Journalisten die Ablehnung der PDS zu ihrem persönlichen Anliegen machten. Sie wollten offensichtlich die ganze Richtung los werden, die sollte verschwinden, und sei es durch Verschweigen. Es fehlte an Phantasie, sich eine sozialistische Reformpartei zu denken, geschweige denn sie zu wünschen - als einen Teil des deutschen politischen Lebens. Engstirnig und sehr uneuropäisch fand sie das. Aus Italien, wo sie seit Jahren mit ihrem Mann, Lukas Maria Böhmer, einen zweiten Wohnsitz hat, kennt Luc Jochimsen den souveränen Umgang mit kommunistischen Traditionen. Sie schuf dann im Fernsehen des Hessischen Rundfunks die erfolgreiche vierzehntägige Sendung 3-2-1: ein Thema, zwei Kontrahenten, drei Moderatoren und lud dazu immer wieder auch PDS-Leute ein, prominente und unbekannte. Nachdem sie beim HR aufgehört hatte, kam ein Anruf, ob sie nicht auf den Listen der PDS für den Bundestag kandidieren wolle. Sie überlegte gründlich, dann tat sie es.

Da vermeldet ein Lehrer, höflich aber nachdrücklich: Die PDS, die immer noch die SED sei, denn eine echte Distanzierung habe es nicht gegeben, halte sich auf der Basis des SED-Vermögens. Letztlich sei auch ihr, Luc Jochimsens, Wahlkampf aus diesem Vermögen finanziert worden. Wie sie damit zurechtkomme, will der Lehrer wissen. Da ist also am Ende der Gesprächsstunde noch Platz für eine finstere Verdächtigung. Ist der Fragende ein Außenseiter oder spricht er für andere aus der Gruppe mit? Niemand zuckt, die Angesprochene guckt nur etwas länger und erklärt dann mit wenigen Worten, wie sich Parteien finanzieren, auch die Linkspartei, der allerdings die großen Spenden fehlen. Das legendäre Vermögen der SED sei vielleicht irgendwo vergraben, ihnen stehe es nicht zur Verfügung. Und damit ist Schluss für heute, eine freundliche Verabschiedung, ein Dank.

Wenn das Ressentiment gegen Links, der antikommunistische Reflex, in Aktion tritt, gelten oft die üblichen Regeln der Kommunikation nicht mehr. Die vierfache Verweigerung, Lothar Bisky wegen seiner DDR-Vergangenheit zu einem der Vizepräsidenten des Bundestags zu wählen, stehe für diese Atmosphäre des Abstrafens, sagt Luc Jochimsen. Giftig werden die anderen vor allem bei den Themen Krieg, Militär, Mandatsverlängerungen für Auslandseinsätze. Der Linkspartei wollen die Parlamentskollegen pauschal das Recht absprechen, gegen Militäreinsätze zu stimmen. Ihre Vorwände sind immer wieder dieselben: der sowjetische Einmarsch in Afghanistan und das Schweigen der DDR.

Die jüngste vierminütige Jochimsen-Rede in der Debatte über die Zukunft der Deutschen Bibliothek, über Geld für die Digitalisierung und gegen den verspäteten und heute unpassenden Zusatz Deutsche Nationalbibliothek wird ständig von Zwischenrufen unterbrochen, nicht zur Sache, sondern eher wie Versuche, sie aus dem Konzept zu bringen. Die sind allerdings vergeblich. "Wenn ich etwas in meinem Beruf gelernt habe, dann ist es Reden", sagt sie lachend, mit einer Stimme, die Volumen hat, mit Formulierungen, die ohne Politjargon auskommen, und mit Witz.

2005. Im Wahlkampf für die Linkspartei: "Die systematische Negation von allem, was links sein könnte von der Sozialdemokratie, wirkt nicht mehr."

Die Linksfraktion hat erst mit gewisser Mühe einen Saal für ihre Sitzungen erhalten. Eigentlich sind die vier Türme des Reichstags für diesen Zweck vorgesehen. Eine fünfte Partei war offenbar nicht mitgedacht. Jetzt wurde für die Sitzungen der 54 Abgeordneten der Linksfraktion ein Raum im Reichstag umgebaut, es ist eng darin, aber alles Notwendige funktioniert. Er erhält den Namen Clara-Zetkin-Saal, auch das musste die Fraktion erst durchsetzen. Und wieder ist es eine Geschichte: Clara Zetkin war 13 Jahre lang die prominenteste KPD-Abgeordnete des Reichstags, zum Schluss dessen Alterspräsidentin. Nach ihr war in DDR-Zeiten eine Straße, die seitlich auf den Reichstag zuführt, benannt worden. Kanzler Kohl habe sich persönlich gegen den Namen gewandt, wie Petra Pau in einer witzigen Rede über Umbenennungen nach der Wende zu berichten weiß. Heute ist es wieder die Dorotheenstraße. Im neuen Saal hängt ein Spruch von Clara Zetkin: "Lassen wir uns nicht schrecken durch die Ungunst äußerer Umstände, haben wir für alle Schwierigkeiten nur eine Antwort: erst recht." Den Spruch mag Luc Jochimsen.

Zur ersten Sitzung nach der Einweihung sind zwei Vorstandsmitglieder der Bundesagentur für Arbeit geladen. Sie reden brav über die ihnen aufgegebenen Reformen. Die "Gesetzgeber und Gesetzgeberinnen", wie sie die versammelten Abgeordneten ansprechen, sind bis ins Detail informiert und ihre kritischen Fragen scheinen verborgene Selbstzweifel der Beamten zu wecken. Die Gesprächstemperatur verändert sich, wird dichter und offener.

Auch Luc Jochimsen verfolgt diszipliniert die Erläuterungen, die nicht gerade zu ihren bisherigen Kompetenzgebieten gehören. Sie hatte sich eine lange Liste von Themen im vergangenen halben Jahr anzueignen. Es begann damit, dass sie die Koalitionsvereinbarung nach den Konfliktpunkten der Kulturpolitik durchforstete, auch den Hauptstadtkulturvertrag. Es ging um Perspektiven der Deutschen Bibliothek, Modernisierung des Urheberrechts, die Springer-Übernahme, um Goetheinstitute, die Kulturhauptstadt Europas, den Geschichtsverbund "Aufarbeitung der SED-Diktatur", die Belange der Kultur im Föderalismusstreit, die Gedenkstättenförderung des Bundes und das in Berlin geplante Denkmal für Sinti und Roma, den Abriss des Palastes der Republik und um ein Konzept für die Nutzung des Baus, um den Dialog mit dem Islam und die Unesco-Konvention für kulturelle Vielfalt. Sie vertritt überall die Idee von Kultur, zu der ein breiter Zugang möglich sein muss, als elementare Voraussetzung einer offenen Gesellschaft.

Immer ist es so: Sie muss sich kundig machen, einen Standpunkt formulieren, in der Fraktion Einverständnis herstellen, um dann die Einwände und Vorschläge in die Kommissionen des Bundestags zu tragen. Sie arbeitet mit im Kultur-Ausschuss, im Unterausschuss auswärtige Kulturpolitik, außerdem im Kunstbeirat des Bundestages. Wenn sich Kultur und Medien überschneiden, kooperiert sie mit Lothar Bisky.

Die Tage in Berlin sind von früh bis zu den Abenden mit Terminen gefüllt. Am Ende der Sitzungswoche begibt sich Luc Jochimsen nach Erfurt, denn Thüringen war ihr Wahlgebiet, dort hat sie seit ihrem ersten Wahlkampf von 2002 zahlreiche grenzübergreifende hessisch-thüringische Initiativen befördert und das kleine Bundesland kennen gelernt. In Weimar und Erfurt warten je ein Büro auf sie, die sie gemeinsam mit Kollegen unterhält. Wir aber verlassen sie am turbulenten Bahnhof, denn so eine Reise ins grüne Thüringen mit ihr wäre wieder eine neue Geschichte.

Die fettgedruckten Zitate stammen aus einer Kolumne von Luc Jochimsen im Freitag 34/2005.


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00:00 26.05.2006

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