Verbrauchte Figuren

Rau-Nachfolge Statt die Dynastie der Parteien zu verfestigen, sollte sich die Bundesrepublik neuen Wegen der Nominierung öffnen

Die aller Ehren werte Entscheidung eines ehrenwerten Mannes: Keine zweite Amtszeit für Johannes Rau. Man müsse sein Alter bedenken, sagt er. Aber natürlich spielt die Erkenntnis, eine gescheiterte Wiederwahl könnte seine Lebensleistung in Zweifel ziehen, die im wesentlichen anerkannt, aber nicht so unumstritten ist, dass er Partei übergreifend im Amt bestätigt werden würde, eine wesentlich größere Rolle. Rau ist keiner, der Chancen ungenutzt verstreichen lässt, der Realpolitiker weiß, er hat einfach keine. Denn sein Amt ist ein von Parteien abhängiges Amt, auch wenn sich die jeweiligen Inhaber möglichst gleichzeitig parteilich und überparteilich zu verhalten suchen. Nur wer in der Bundesversammlung die Mehrheit für sich gewinnt, kann gewählt werden. Nur wer sich im Vorfeld eine erkleckliche Zahl von Stimmen sichert - über die jeweilige, ihn nominierende Partei - kann auf einen Erfolg hoffen. Und da hat nun mal die regierende Koalition nicht genügend Potenzial.

Aber anders als Kanzler und Außenminister, die gerade verkündeten, eine dritte Amtszeit ansteuern zu wollen, gibt Rau zu wissen: Nicht jeder Sozialdemokrat verteidigt sein Amt auch dann, wenn sozialdemokratische Politik nicht mehr durchsetzbar ist. Vielleicht ein letzter Dienst an einer Partei, die ihn in seinen Überzeugungen geprägt und zu dem gemacht hat, was er heute noch ist: Präsident eines inzwischen ziemlich heruntergewirtschafteten Landes.

Nun sprechen alle vom großen Respekt, den sie seiner Entscheidung entgegenbringen und greifen dennoch möglichst tief in die Mottenkiste wohlfeiler Namen. War in den Würdigungen zunächst noch von seltenen Fähigkeiten die Rede, wie Überparteilichkeit, Gerechtigkeit, Weisheit und Volksnähe, die das Amt erfordere, so ist die Kandidatenfrage längst zum Versorgungswerk mutiert. Aus jedem ausgemusterten Parteiveteran wird plötzlich ein idealer Anwärter, gleich welche Gründe zum Quittieren des Dienstes führten.

Für das höchste Amt unsere Besten - ein Satz, der aus der Sprüchekiste der DDR stammen könnte, tatsächlich aber der jüngsten Kreation ostalgisch angehauchter Fernsehunterhaltung entstammt. Von Schwarzgeld gewusst? Na und, was gibt es in dieser Gesellschaft Nützlicheres, als Geld beschaffen zu können? Eine Partei an den Rand des Ruins gewirtschaftet? Kein Problem, das Land steht schließlich auch kurz vor dem Bankrott. Ein Bundesland mehr schlecht als recht über die Runden regiert? Nicht weiter tragisch, schließlich ist der Kandidat in bester Gesellschaft.

Und noch etwas funktioniert mit einem erschreckenden Automatismus: Je geringer die Chancen der Parteien zur Durchsetzung eines eigenen Kandidaten sind, desto geläufiger rinnen ihnen Plädoyers für eine Frau im Amt von den Lippen. In der Tat wäre es Zeit für eine Präsidentin. Immerhin stellen Frauen mehr als 50 Prozent der Bevölkerung, ihnen stünde ein Anteil an Ämtern in annähernder Größenordnung zu. Das zu sagen, ist bei jedem Anlass angemessen, wenn es denn ernst gemeint ist. Aber das ist es nicht. Die ins Spiel gebrachten Namen von Frauen (aus Politik und Staatsämtern, woher sonst) werden benutzt (und lassen sich benutzen), um einen Minderheitenbonus in der Meinungsbildung zu erreichen, der möglicherweise künftiges Wahlverhalten von Frauen beeinflussen könnte - Jongliermasse im Kalkül politischer Mehrheiten. Vielleicht lässt sich über diesen Umweg doch noch ein kleiner Vorteil aus der Debatte über die Besetzung des Amtes ziehen.

Was allgemein "höchstes" Amt genannt wird, läuft dabei Gefahr, zu einer Art Bonuskarriere degradiert zu werden. Im Bewusstsein der Bevölkerung vielleicht "ehrenvoll", aber nur in der Außenwirkung von Bedeutung. Der Bürger selbst, so eine weit verbreitete Meinung, habe eigentlich nichts damit zu tun. Eine Direktwahl, immer mal wieder im Gespräch, würde das nicht a priori ändern, aber wenigstens Emotionen auf den Wahlvorgang ziehen. Warum, würden sich dann die Wähler fragen, müssen es immer verbrauchte Figuren sein, deren Halbwertzeit längst abgelaufen ist? Warum nicht eine Persönlichkeit aus der Kunst, deren Name im Ausland in ganz anderen Zusammenhängen aufgefallen ist? Warum nicht eine Unternehmerin, deren Firma es gelang, modernste Produkte herzustellen, ohne Mitarbeiter zum Arbeitsamt zu schicken? Warum nicht ein Bürgerrechtler, der sich erfolgreich um die Integration aller, die in diesem Land leben, gekümmert hat? Warum nicht jemand aus dem Osten, der das vorgetäuschte Interesse an dieser Region durch Kenntnis der Gegebenheiten ersetzt und vielleicht noch eine Idee hat, wie sie in den Griff zu bekommen ist?

So lange "Hau Ruck" nur gerufen, nicht aber im Rhythmus gezogen wird, werden Land und Amt weiter als Manövriermasse gelten. Wenn Parteien über ihre gewählten Abgeordneten sämtliche Vorgänge beherrschen und keinem Impuls aus der Gesellschaft eine Chance geben, wird die allseitige Entfremdung sich verfestigen. Da repräsentiert kein Mensch im Amt, sondern eine politische Dynastie, die man im Wechsel zwar neu bestimmen, in ihrer Ausstattung aber nicht verändern kann. Sie nominiert, besetzt, wählt - Rundfunk- und Fernsehräte nicht anders als das Amt des Präsidenten. Es gehört keineswegs zu einer funktionierenden Demokratie, dass sich das Volk nicht beteiligen darf. Es gehört auch nicht zum Profil des Amtes, dass sein Inhaber zu Parteizirkeln oder zur Kaste der Staatsdiener gehören muss. Die Bundesrepublik sollte sich endlich anderen Wegen der Nominierung öffnen.

00:00 12.09.2003

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