Vereinte Nationen verabschieden einstimmig ein Waffenverbot

Dokument der Woche Ein Netzwerk amerikanischer Journalisten und Künstler wollte mit einem Imitat der New York Times andeuten, wie die USA, wie die Welt sein könnte, sollte der Wahlsieg Barack Obamas wirklich zu dem viel gepriesenen Change führen.

Helen Prejean

Der 4. Juli 2009 in New York - In der UN-Generalversammlung brach eine spontane Feier aus, nachdem die Vertreter der 192 Mitgliedsstaaten einstimmig den Comprehensive Arms Ban Treaty (Umfassendes Waffenverbotsabkommen) verabschiedet hatten. Der Vertrag stellt Besitz, Herstellung und Weitergabe jeglicher militärischer Ausrüstung unter Strafe - von Handfeuerwaffen bis hin zu Atomsprengköpfen. Das US-Arsenal an Massenvernichtungswaffen wird somit bald ein Relikt der Vergangenheit sein.

"Dies ist ein entscheidender Moment für die Sicherheit der Menschheit und die Sicherheit unseres Planeten", sagte dazu US-Präsident Barack Obama. "In einer Welt ohne Waffen können wir uns endlich auf die wahren Gefahren konzentrieren, von denen die Welt bedroht wird: Massenarmut, Umweltverschmutzung und Klimawandel."

Das umfassende Waffenverbot geht auf eine Initiative des neuen Globalen Sicherheits-Protokolls der UNO zurück, das in erster Linie dem Prinzip der ökologischen Nachhaltigkeit folgt.

"Wenn wir auf unserem Planeten nicht mehr leben können, erledigt sich jede Frage nach Sicherheit von allein", sagte Generalsekretär Ban Ki-Moon. "Die Billionen von Dollar, die durch eine vollständige Einstellung der Waffenproduktion eingespart werden, machen es uns erheblich leichter, die großen Herausforderungen anzugehen."

Heckler Koch reagieren schnell

Das Waffenverbot führt auch zu erhebliche Unterstützungsleistungen für die Produktionsumstellung bisheriger Waffenbauer. Die große deutsche Waffenschmiede Heckler Koch kündigte bereits an, von den umfangreichen Zuschüssen Gebrauch machen zu wollen und Fabrikhallen umzurüsten, in denen bislang die Sturmpistole P 11 gefertigt wurde. Stattdessen soll ein für den individuellen Gebrauch entwickeltes rohrförmiges Filtersystem produziert werden, mit dessen Hilfe Krankheiten, die durch verseuchtes Wasser hervorgerufen werden, entscheidend bekämpft werden können. Die Firma wird ehemalige Waffenhändler einsetzen, um die "Strohhalme" auszuliefern und vormalige Kindersoldaten darin schulen, die Fabrikate zu verteilen.

Das umfassende Waffenverbot kam weitgehend unbemerkt zustande. 1998 bereits hatte die Europäische Union einen Verhaltenskodex verabschiedet, der den Verkauf von Waffen an Länder verbietet, die derartige Potenziale für eine Aggression gegen andere Staaten oder zur inneren Unterdrückung gebrauchen könnten. Freilich verstieß die EU gegen diesen Kodex, als sie die USA und Großbritannien auch dann noch mit Waffen belieferte, als die 2003 in den Irak einmarschiert waren.

In Großbritannien brachten Massenproteste - etwa eine zweiwöchige Blockade des Unterhauses - die Regierung zum Einlenken: Sie rang sich dazu durch, den EU-Verhaltenskodex anzuerkennen und die Ratifizierung des Ächtungsabkommens zu unterstützen.

Olympischen Spiele abgeschafft

Neben der Kontrolle eines sofortigen Produktionsstopps sieht das eingangs zitierte Ächtungsabkommen auch ein Programm vor, mit dem 640 Millionen der derzeit gebrauchten Handfeuerwaffen zurückgekauft, eingeschmolzen und als Rohstoff für landwirtschaftliche Geräte wieder verwendet werden.

Die 20.350 weltweit vorhandenen Nuklearsprengköpfe werden analog des im Vertrag zur Verringerung der Strategischen Nuklearwaffen festgelegten Verfahrens vernichtet. Nordkorea hat als letztes Land das Abkommen unterzeichnet und eingewilligt, seinen letzten Atomsprengkopf zeitgleich mit dem letzten amerikanischen unschädlich machen zu wollen. Dieser Akt wird im Rahmen einer vom IOC organisierten Zeremonie stattfinden.

Bleibt anzumerken, dass die Olympischen Spiele abgeschafft wurden, nachdem die meisten Mitgliedsländer des IOC zu dem Schluss kamen, dass unsinnige Wettbewerbe im Namen archaischer nationaler Grenzen niemandem etwas bringen. Nicht einmal der gesundheitlich angeschlagene nordkoreanische Staatschef Kim Jong Il hatte dagegen etwas einzuwenden und meinte dazu: "Da wir die Olympischen Spiele endlich vom Hals haben, können wir unsere besten Athleten nun mit nützlichen und sinnvollen Aufgaben betrauen. Auch freuen wir uns sehr, dass wir keine Bomben mehr brauchen, um uns vor den Amerikanern mit ihren Bomben zu schützen. Wir können uns jetzt darauf konzentrieren, eines Kollaps unseres Ökosystems zu verhindern und andere Dinge in Angriff zu nehmen, denen unser Großer Führer Kim Il Sung gewiss zugestimmt hätte. Das nordkoreanische Volk sieht dieser glücklichen Zukunft mit großer Freude entgegen."

Zwischentitel von der Redaktion