Vergeltung in der Knesset

Nahost Obama könnte den ­Friedensprozess nur mit einem präzisen Plan neu starten und sich mit einer ­Gegenrede in Jerusalem für Netanjahus Auftritt im US-Kongress revanchieren

Das Deprimierendste an der Darbietung des israelischen Premiers im US-Kongress war: Es gab kein einziges Parlamentsmitglied – keinen Republikaner oder Demokraten –, das es wagte, ihm zu widerstehen. Jeder, der sitzen blieb und nicht begeistert applaudierte, konnte von der Kamera eingefangen werden. Und das bedeutete, politischen Selbstmord zu riskieren. Wenn einer aufstand, dann folgten alle anderen.

Als ich vor Jahren den Senat in Washington besuchte und führenden Senatoren beider Parteien vorgestellt wurde, erfasste mich ein unerwarteter Schock. Nachdem ich mit großem Respekt vor diesem Gremium des US-Kongresses aufgewachsen war, hatte ich das Gefühl, vor einem Haufen nicht sonderlich kompetenter Personen zu stehen. Viele schienen nicht die leiseste Ahnung von dem zu haben, worüber sie sprachen. Mir wurde danach gesagt, es seien ihre Stäbe und Assistenten, die die Dinge wirklich verstehen, besonders die Dinge im Nahen Osten.

Was hat nun Israels Regierungschef am 24. Mai diesem Publikum gesagt? Netanjahu hielt eine ausgezeichnete Rede, die alles bot, was einen professionellen Rhetoriker ausmacht. Es gab die dramatisierende Pause, den erhobenen Finger, geistreiche Anekdoten, wegen ihrer Wirkung wiederholte Sätze. Netanjahu ist kein Churchill, aber offenbar gut genug für diese Zuhörer und diese Gelegenheit an diesem Ort. Die Botschaft seines Vortrags, in einem Wort zusammengefasst, lautete: Nein!

Nach ihrer katastrophalen Niederlage im Sechs-Tage-Krieg von 1967 trafen sich die Führer der arabischen Welt in Khartum und nahmen die berühmten drei Neins an: Nein zur Anerkennung Israels! Nein zu Verhandlungen mit Israel! Nein zum Frieden mit Israel! Genau das, was sich Israels Führung wünschte. Sie konnte glücklich ihrem Geschäft nachgehen, die Besatzung etablieren und viele Siedlungen bauen.

Hungrig ins Bett

Jetzt hatte Netanjahu sein „Khartum“ in Washington: Nein zu den Grenzen, wie sie 1967 vor dem Sechs-Tage-Krieg existierten! Nein zur palästinensischen Hauptstadt Ost-Jerusalem! Nein zu einer symbolischen Rückkehr von Flüchtlingen! Nein zum militärischen Rückzug vom Jordan-Ufer (was bedeutet, ein künftiger palästinensischer Staat wäre vollständig von Israel umzingelt)! Nein zu Verhandlungen mit einer palästinensischen Regierung, die von Hamas „unterstützt“ wird! Nein auch dann, wenn nicht ein Hamas-Mitglied in dieser Regierung sitzt – nein, nein, nein! Das Ziel ist klar: Es wird sichergestellt, dass kein palästinensischer Führer jemals von paritätischen Verhandlungen auch nur träumen kann – selbst wenn er bereit ist, Israel als „Nationalstaat des jüdischen Volkes“ anzuerkennen.

Dass mit allen Mitteln ein Palästinenser-Staat verhindert werden soll, beginnt nicht mit der Politik der jetzigen Regierung in Jerusalem – es ist ein Ziel, das tief in der zionistischen Ideologie und Praxis liegt. Die Gründer der Bewegung legten den Kurs fest – David Ben-Gurion handelte 1948 danach, um dies in geheimer Absprache mit König Abdallah von Jordanien zu regeln. Benjamin Netanjahu fügt nur seinen kleinen Teil bei. Kein palästinensischer Staat, das bedeutet allerdings, es gibt keinen Frieden, weder jetzt noch später. Alles andere ist Unsinn. All die frommen Sprüche über das Glücklichsein unserer Kinder, über Wohlstand für die Palästinenser und Frieden mit der arabischen Welt sind genau das – die reine Täuschung. Wenigstens einige Zuhörer im US-Kongress hätten das bemerken müssen – selbst bei all dem Aufspringen und Applaudieren ringsherum.

Netanjahu spuckte Obama öffentlich ins Gesicht. Die Republikaner unter den Zuhörern haben sich darüber offenbar mehrheitlich gefreut. Vielleicht auch einige Demokraten. Es darf angenommen werden, dass Obama sich nicht freute. Was sollte er jetzt tun?

Es gibt einen jüdischen Witz über einen hungrigen Kerl, der ein Gasthaus betritt und lautstark Essen verlangt. Sonst würde er das tun, was sein Vater getan habe. Der ängstliche Gastwirt gibt ihm reichlich, um am Ende zaghaft zu fragen: „Und was hat dein Vater getan?“ Der Gast schluckt am letzten Bissen und antwortet: „Er ging hungrig ins Bett.“

Churchills Reden

Es besteht die Chance, dass Obama dasselbe tut. Er wird behaupten, die Spucke auf seiner Wange sei Regenwasser. Wenn er verspricht, die Anerkennung des Staates Palästina im September durch die UN-Vollversammlung zu verhindern, beraubt ihn das seines wichtigsten Druckmittels gegenüber der Regierung Netanjahu.

Irgendjemand in Washington hatte die Idee, der Präsident solle nach Jerusalem fliegen und in der Knesset eine Rede halten – quasi als Vergeltung für Netanjahus Auftritt im US-Kongress. Obama könnte mit der israelischen Öffentlichkeit über den Kopf des Regierungschefs hinweg reden, wie es Netanjahu gerade mit der amerikanischen getan hat. Es wäre mit einem aufregenden Ereignis zu rechnen. Es gibt einen Präzedenzfall: Ägyptens Präsident Sadat mit seiner historischen Rede in der Knesset am 20. November 1977.

Aber kann man das vergleichen? Ägypten und Israel befanden sich seinerzeit noch offiziell im Kriegszustand. In die Hauptstadt des Feindes zu gehen, war ohne Beispiel. Dies umso mehr, als erst vier Jahre seit den blutigen Schlachten des Jom-Kippur-Krieges vom Oktober 1973 vergangen waren. Dennoch konnte Sadat Israels Seele erschüttern und mit einem Schlag die Gemüter für Neues öffnen. Keiner von uns wird jemals den Moment vergessen, als sich die Tür des Flugzeuges öffnete und Sadat erschien, stattlich und ernst: der Führer des Feindes. Als ich kurze Zeit später Sadat in Kairo interviewte, erzählte ich ihm: „Ich wohne in der Hauptstraße von Tel Aviv. Als Sie aus dem Flugzeug kamen, warf ich einen Blick aus dem Fenster. Nichts bewegte sich auf der Straße außer einer Katze – und auch sie suchte wahrscheinlich nach einem Fernsehmonitor.“

Ein Besuch Obamas würde ganz anders verlaufen. Natürlich gäbe es einen höflichen Empfang in der Knesset. Sicher ohne das zwanghafte Aufspringen und Klatschen wie gerade im US-Kongress, eher durch Zwischenrufe von Knesset-Mitgliedern der extremen Rechten gestört. Aber anders als einst Sadat würde Obama die öffentliche Meinung Israels nicht wirklich erreichen. Es sei denn, er käme mit einem detaillierten Friedensplan und dem klaren Willen, diesen Plan auch durchzusetzen – egal wie hoch die politischen Kosten im Verhältnis USA – Israel sein würden. Eine nette Rede, wunderbar formuliert, wird nicht reichen. Sie bietet nichts und ist schon gar kein Ersatz für Handlungen. Churchills Reden im Zweiten Weltkrieg halfen, Geschichte zu gestalten, weil sie historische Taten reflektierten. Ohne die Schlacht um England 1940 oder die in der Normandie 1944 hätten diese Reden lächerlich geklungen. Was sollte Obama reflektieren – welche Taten?

Nun, da alle Wege zum Frieden blockiert sind, bleibt nur eine Alternative: die Anerkennung des Staates Palästina demnächst durch die Mehrheit der UN-Mitglieder, verbunden mit gewaltfreien Aktionen der Palästinenser gegen die Besatzung. Die israelischen Friedenskräfte werden auch ihre Rolle spielen, weil das Schicksal Israels genau wie das Schicksal Palästinas vom Frieden abhängt.

Die USA werden versuchen, dies zu blockieren, und die Senatoren in Washington werden wieder aufspringen, aber nichts daran ändern, dass der palästinensische Frühling auf dem Weg ist.

Uri Avnery war bis 1981 Mitglied der Knesset.Übersetzung: Ellen Rohlfs

10:00 04.06.2011

Ihnen gefällt der Artikel?

Dann lesen Sie noch mehr Beiträge und testen Sie die nächsten drei Ausgaben des Freitag kostenlos:

Abobreaker Startseite 3NOP plus Verl. ZU Baumwolltasche

Kommentare 4

Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community