Verlorener Optimismus

Bilanz Barack Obama hat im April Deutschland einen vorgezogenen Abschiedsbesuch abgestattet. Was bleibt von der Amtszeit des einstigen Hoffnungsträgers?
Verlorener Optimismus
Konnte viele Versprechen nicht einlösen: Barack Obama

Illustration: der Freitag

Ach, stünde Barack Obama zur Wiederwahl und Deutsche dürften mitwählen, dem smarten Präsidenten wäre wohl eine dritte Amtszeit sicher. Als er Ende April nach Hannover kam, um mit Angela Merkel zusammen eine Industriemesse zu eröffnen, war das auch so etwas wie ein vorgezogener Abschiedsbesuch. Doch Deutschland dürfte Obama in der Rückschau nicht so wichtig sein. Die wichtigste außenpolitische Bilanz seiner Amtszeit ist, dass aus seinen pazifistischen Hoffnungen wenig geworden, aber die atlantische Partnerschaft nicht wiederbelebt worden ist.

Auch der 44. US-Präsident hat Amerika als Hegemon nicht wieder einsetzen können, ohne es wirklich aus dem Schlamassel herausziehen zu können, in den sein Vorgänger Georg W. Bush die „einzig verbliebene Supermacht“ hineinmanövriert hatte. Obama wollte sich aus den Krisenregionen zurückziehen, aber diese ließen ihn nicht ziehen. In seiner Amtszeit haben sich die Angriffe mit unbemannten Flugobjekten vervielfacht, und nicht nur die ganze islamische Welt empört sich heute über die Tötungen per US-Drohnen.

Das Homeland-Syndrom

Was immer rechts- und linkspopulistische Kreise in die Vereinigten Staaten hineininterpretieren, die USA sind nicht länger der Weltpolizist. Sich darüber zu freuen wäre aber kurzsichtig. Denn jene Ordnungsmächte, die Amerika eventuell beerben wollen – ein unsicheres China, ein bis zur Selbstaufgabe ideologisiertes Russland –, demonstrieren, dass es sich am Ende doch besser in einer amerikanisch ausgelegten Weltgesellschaft leben ließ. Von anderen Kandidaten ganz zu schweigen. Dazu zählt Europa, das weder wirtschaftlich noch politisch und auch nicht mit der kulturellen Softpower eine alternative Politik für Nachhaltigkeit und Sicherheit einbringen konnte. Amerika schaut gerade recht desinteressiert zu, wie Europa im Inneren erodiert.

Sie haben es bemerkt, liebe Leserinnen und Leser – es spricht ein gemäßigter Obama-Fan und geläuterter Amerikaversteher. Lesen Sie ruhig weiter, denn meine Enttäuschung ist groß, und die Hoffnung auf Besserung gering. Nur täte es mir in der Seele weh, ein Land vor die Hunde gehen zu sehen, dem Deutschland so viel zu verdanken hat. Und dem ich auch persönlich stark verbunden bin.

Nostalgisch muss man deshalb nicht werden, sondern die entstandene Multipolarität zur Kenntnis nehmen. Sie zu gestalten hat Obama wenig beigetragen. Auf der Habenseite steht die Annäherung an Kuba und der Wegfall eines schon lange idiotischen Embargos. Nicht erreicht hat er die Auflösung des Gefangenenlagers an der Südostspitze der Insel. Guantánamo bleibt das anachronistische Symbol und ein Schandfleck des auch nicht erfolgreichen Kampfes gegen den Terror. Das Trauma von 9/11 hat Obamas Präsidentschaft nicht überwunden, die Selbstbeschädigung der amerikanischen Demokratie durch das Homeland-Syndrom hat der liberal denkende Präsident nicht verhindern können.

Und ihren immerwährenden Traum auch nicht wiedererwecken können. Dem Land ist sein notorischer Optimismus abhanden gekommen. Er ist einer kollektiven Panik gewichen, die stellenweise in aggressiven Autoritarismus mündet. Die schon lange grassierende „culture of fear“ (Barry Glassner) ist in alle Poren gedrungen und hat politische Unternehmer auf den Plan gerufen, die eine meist haltlose Angst vor Terror und Kriminalität, vor Einwanderern, Muslimen und Aliens für ihre Geschäfte nutzen. Und die mit Verschwörungen aufwarten, die es an sich haben, kaum noch durch Argumente widerlegbar zu sein. Es herrscht wieder der paranoide Stil, den der Historiker Richard Hofstadter erstmals 1964 bei der Kandidatur des republikanischen Rechtsaußen Barry Goldwater gegen Lyndon B. Johnson konstatiert und auf noch viel ältere Phänomene in der amerikanischen Republik zurückgeführt hat.

Und geben wir es ruhig zu: Die Verarbeitung dieser Ängste und der fulminanten Verunsicherung, die Hollywood bietet, ziehen wir uns alle gern rein (und mästen daran fatale Überlegenheitsillusionen). Amerikas Fähigkeit zur Selbstkritik ist immer noch intakt und übertrumpft alle Topoi unserer klischeehaften Amerika-Bilder.

Zurück zu Obama. Er hat brandgefährliche Konflikte, die George W. Bush (aber nicht er allein!) von Afghanistan über den Irak bis nach Syrien und Libyen geschaffen hat, nicht befrieden können. Eine imperiale Präsidentschaft sieht anders aus: Nordkoreas Diktator tanzt ihm auf der Nase herum, der Atomdeal mit dem Iran, der ohne europäische Hilfe nicht zustande gekommen wäre, hängt innenpolitisch am seidenen Faden. Israel hat die Entfremdung, die Obama geschehen ließ, mächtig angeheizt, aber für die brisanten Fragen der Region – die Siedlungspolitik, der Status Jerusalems, die Entschärfung des Konfessionskriegs zwischen Sunniten und Schiiten, die Demokratisierung – ist Amerika nicht mehr gemacht. Und versprochene Abrüstungserfolge konnte Obama nicht einlösen. Des auf Vorrat verliehenen Friedensnobelpreises hat er sich nicht als würdig erwiesen.

Es sei denn, man rechnet ein, dass ein Sieg John McCains 2008 oder Mitt Romneys 2012 alles noch viel schlimmer gemacht hätte. Ein Amtsinhaber kann nichts für seine Nachfolger, wenn Amerika nach Obama einen isolationistischen Kurs fahren sollte. TTIP wird bei seinen Nachfolgern – egal ob sie Clinton oder Trump oder Cruz heißen – kaum noch eine Chance haben. Im Herzen Amerikas ist die ökonomische und kulturelle Globalisierung mittlerweile verhasst. Trump und andere Profiteure der kleptokratischen Weltökonomie können sich allen Ernstes als Beschützer der amerikanischen Arbeiter und Mittelschicht aufspielen. Diese haben tatsächlich nicht profitiert und leiden unter den immensen Kosten für ein immer exklusiver werdendes, plutokratisches Bildungssystem. Dem schamlosen Reichtum des einen Prozents stehen fast ein Viertel Amerikaner gegenüber, die den American Dream nicht einmal mehr beim Namen kennen. Die Finanzkrise führte in eine Wohnungskrise, die vor allem alleinstehende Mütter zu homeless people degradierte.

Die Spaltung der Nation geht 2016 trotz einer gewissen Entspannung des Arbeitsmarkts und Reallöhnen, die „nur“ noch stagnieren, tiefer als zum Ende der Amtszeit von George W. Bush. Ein Teil der weißen Bevölkerung ist so weit nach rechts gerutscht, dass er in Europa als rechtsradikal gelten würde. Wer geglaubt hat, die religiöse Rechte unter evangelikaler Ägide könne nicht übertrumpft werden, der kannte Trump nicht. (1996 erlebte ich ihn bei einem Restaurantbesuch in New York: Der damalige Pleitier schneite herein, hatte nicht reserviert, verlangte rüde nach einem Tisch, fing, als er keinen bekam, an zu krakeelen, beleidigte Personal und Gäste und verließ das Restaurant mit wutrotem Kopf. Damals lachten wir noch über ihn.)

Nach rechts gerutscht

Aber auch mit vermeintlich gemäßigteren Republikanern war eine parteiübergreifende Politik nicht zu machen. Sie wollen die Polarisierung um jeden Preis. Sie folgen längst nicht mehr einem demokratischen Konsens, sondern einer angststarrenden Identitätspolitik. Für solche Leute war Obama Osama – kein Gegner, mit dem man Deals macht, sondern ein Feind, den es fertigzumachen galt.

Die Checks and Balances haben da ausgedient, jede Budgetverabschiedung steigert sich zum Psychodrama. Draußen im Land tobt eine wütende Koalition, die Washington D. C. ernsthaft zerstören will. Das antipolitische Ressentiment, das bei meinen Interviews im Kongress und bei neokonservativen Denkfabriken 1996 noch marginal war, ist heute Mainstream. Obamas „Politik der Mitte“ hatte da keine Chance. Die Homosexuellendiskriminierung, den Judenhass und die Vorbehalte gegen Einwanderer wollte er ernsthaft überwinden, aber in bestimmten weißen Kreisen scheinen sie unüberwindbar.

Und trotzdem hat er gegen widrige Kongressmehrheiten doch einiges Gute bewirken können. Seine Gesundheitsreform verdient diesen Namen wenigstens teilweise, Millionen Amerikaner sind jetzt erstmals krankenversichert. Obama ist der erste Präsident, der den Klimawandel als Hauptproblem der Menschheit anerkannt und eine tiefgreifende Energiewende gegen die nicht mehr übermächtigen Erdöl- und Kohleinteressen initiiert hat. Diese Reformwerke können, ebenso wie Regulierungsansätze für den Finanzmarkt, Markenzeichen seiner Amtszeit bleiben, doch die Nachfolger könnten sie auch rückgängig machen, bevor sie für die Geschichtsbücher reif sind.

Eine schwere Hypothek im Verhältnis zu Europa bleibt aber die Verselbstständigung der NSA, die Obama nie selbstkritisch kommentiert hat. Dadurch hat er mächtig an Prestige verloren, zusammen mit den Vereinigten Staaten von Amerika, von denen kaum noch jemand etwas Gutes erwartet. Diese Kritik ließe sich allerdings leichter führen, wenn sich die Vereinigten Staaten von Europa im gleichen Zeitraum nicht fast selbst zerlegt hätten.

Claus Leggewie ist Politikwissenschaftler und Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts in Essen. Er hat in den 1990er Jahren in den USA gelebt und an der New York University gelehrt

06:00 04.05.2016
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