Versuch

Null-Tolerierung Was hieße es, einer Mitte-Links-Mehrheit nicht im Wege zu stehen?
Exklusiv für Abonnent:innen

Diesmal ließen sich die so genannten Modernisierungsverlierer nicht in die resignative Wahlenthaltung treiben. Mit dem Stimmabgabe für die neue Linke war es am 18. September möglich, gegen Schwarz-Gelb zu stimmen, ohne für die Agenda 2010 votieren zu müssen. Damit ist ein Anfang gemacht, die Spirale eines sich immer weiter verschärfenden neoliberalen Kurses zu durchbrechen. Jetzt könnte eine politische Auseinandersetzung beginnen, die Perspektiven für eine demokratische Gesellschaftspolitik eröffnet. Anstatt auf den Köhlerglauben zu setzen, irgendwann werde der Markt schon alles richten, könnte öffentlich der Frage nachgegangen werden, wie die seit 1989 entfesselte kapitalistische Produktionsweise strategisch zurückgedrä