Vom Griff nach dem großen Gleichmacher

Gleichgewicht des Schreckens und der Chancen Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass eine Nuklearmacht Iran den Nahen und Mittleren Osten stabilisiert

"Jeder will im Kreis der Big Boys mitspielen. Und zu den großen Jungs gehört nur, wer atomares Spielzeug hat."
Mohammed al-Baradei,
Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA)

Wenn ein auf Beutezug befindlicher Kleptomane "Haltet den Dieb" ruft, würde man dies zu Recht als dreist bezeichnen. Ganz anders verhält es sich im Fall der fünf anerkannten Atommächte, die es seit Jahrzehnten ablehnen, ihre völkerrechtlich bindenden Verpflichtungen aus dem Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons (NPT) - dem Atomwaffensperrvertrag - zu erfüllen. Das hindert die betreffenden Staaten aber nicht im mindesten, den angeblich nach Atomwaffen strebenden Iran lauthals des Vertragsbruchs zu bezichtigen. Vertragstreue anderer freilich lässt sich - der Maxime "Pacta sunt servanda" zufolge - nur dann einklagen, ist man selbst vertragstreu. Gerade das aber sind die etablierten Nuklearmächte nicht. Keine von ihnen ist bis dato der im Artikel 6 des NPT fixierten Verpflichtung zur Abrüstung eigener Kernwaffenarsenale gefolgt. Eher ist das Gegenteil der Fall: Ständig werden neue, verfeinerte Systeme erprobt und stationiert. Etwa sogenannte "Mini-Nukes", die es ermöglichen sollen, extrem verbunkerte Ziele mit Atomsprengsätzen zu zerstören, ohne dabei den gefürchteten radioaktiven Fallout zu erzeugen. Dieser Waffentyp steht für den Versuch, die politische Hemmschwelle für den tatsächlichen Einsatz von Nuklearwaffen zu senken. In den geltenden Einsatzdoktrinen werden denn auch Kernwaffen nicht mehr wie im Kalten Krieg als "weapons of last resort" zur Abschreckung anderer Atommächte behandelt.

Insofern kann es nicht überraschen, dass immer mehr Staaten selbst nach Kernwaffen streben, um sich einer möglichen nuklearen Erpressung oder auch direkten Intervention von Atommächten zu erwehren. Im Fall Iran komplettieren weitere Faktoren die Bedrohungsperzeption. Sie reichen von der Feindschaft des Westens gegenüber der schiitischen Theokratie, der geostrategischen Einkreisung durch die US-Basen im Irak und in Afghanistan bis zu jüngst bekannt gewordenen Kriegsplanungen des Pentagon oder den brüsken Interventionsdrohungen Israels, das keinen Zweifel lässt - eine Nuklearmacht Iran ist nicht hinnehmbar.

Aus iranischer Sicht liegt es mithin durchaus nahe, das nationale Nuklearprogramm über die zivile Dimension hinaus mit einer militärischen Komponente auszustatten. Geostrategische Analysten im Westen beurteilen dies nicht anders. So merkt der niederländisch-israelische Militärhistoriker Martin van Creveld diesbezüglich an: "Teheran müsste doch verrückt sein, die Atombombe nicht zu wollen."* Und mitten hinein in den aufgewühlten Alarmismus diesseits und jenseits des Atlantiks erschallt der Zwischenruf des einstigen US-Sicherheitsberaters Zbigniew Brzezinski, er ziehe einen moderaten Iran mit Atomwaffen einem feindseligen vor, der permanent versuche, in den Besitz von Nuklearwaffen zu gelangen, um einer Intervention der USA zu begegnen. Diesen nämlich hielte er für "weitaus gefährlicher als ein moderates, atomar bewaffnetes Land". (s. Freitag 9/05)

Folgt man - völkerrechtliche und moralische Imperative einmal außer Acht lassend - Brzezinskis strategischer Rationalität, dann sollte zur Panikmache in der Tat kein Anlass bestehen. Bemerkenswert ist zunächst, dass er als ein durch den Kalten Krieg geprägter Realist offenbar davon ausgeht, dass nukleare Abschreckung selbstverständlich auch gegenüber dem vielfach als irrational apostrophierten Mullah-Regime wirkt. Damit unterscheidet er sich von jenen Apologeten, die während des Kalten Krieges unbeirrbar die Unfehlbarkeit der "gegenseitig gesicherten Vernichtung" verkündeten, um nach seinem Ende fortan in düstersten Farben die Gefahren der nuklearen Proliferation an die Wand zu malen. Dieses abrupte Wendemanöver nährt den starken Verdacht, dass nach dem Verlust des kommunistischen Feindes zu Beginn der neunziger Jahre vordringlich ein neues Betätigungsfeld für den Militärisch-Industriellen-Komplex gefunden werden musste - und dies bot eben der Auftrag "Counter-Proliferation".

Darüber hinaus stützt die empirische Faktenlage Brzezinskis Position. Allein der Umstand, dass die Mullahs es verstanden haben, sich seit Ayatollah Chomeinis islamischer Revolution im Jahre 1979 an der Macht zu halten, deutet daraufhin: es handelt sich bei der Teheraner Führung nicht um eine Seilschaft von Dilettanten oder um ideologische Amokläufer, sondern um Realpolitiker, die es verstehen, im nahöstlichen Machtpoker ihren Part zu spielen. Ebenso spricht der Umstand, dass der Iran bis dato nie Ausgangspunkt einer Aggression, sondern - denkt man an den Krieg mit dem Irak von 1980 - 1988 - Opfer einer solchen war, nicht eben dafür, dass iranische Außenpolitik die Konfrontation um jeden Preis sucht. Warum sich daran etwas ändern sollte, falls der Iran in den Besitz von Kernwaffen gelangt, ist nicht ersichtlich.

Ganz im Gegenteil lehrt alle bisherige Erfahrung, dass Staaten, sobald sie den Status einer Atommacht erlangt haben, in Konflikten mit gleichfalls nuklear bewaffneten Kontrahenten äußerste Vorsicht walten lassen. Eben weil das unkalkulierbare Risiko der Eskalation zum Atomkrieg besteht. Dessen tödlicher Logik - nämlich dass, wer zuerst schießt, mit Sicherheit als Zweiter stirbt - dürfte sich auch die Führung in Teheran bewusst sein. Atomwaffen können eskalierend, aber auch ungemein deeskalierend wirken. Dass ein - wie oben skizziert - strategisch in der Defensive gedrängter Staat mit der Verfügung über ein zunächst vermutlich nur kleines Nukleararsenal urplötzlich in die Offensive gehen und auf selbstmörderische Weise die atomare Mittelmacht Israel bedrohen würde, kann mit einiger Sicherheit ausgeschlossen werden.

Ohnehin zeugt die sowohl in den USA als auch in Europa verbreitete Auffassung, ein islamisches Regime böte prinzipiell nicht die Gewähr dafür, rational kontrolliert mit Atomwaffen umzugehen, während dies bei einer israelischen Regierung als selbstverständlich vorausgesetzt werden könne, mehr von chauvinistischen Vorurteilen als von politischer Vernunft.

Wie aber sähen die möglichen Konsequenzen des von Brzezinski oder auch von van Creveld bezeichneten Szenarios einer (moderaten) Atommacht Iran bezogen auf die Konfliktlage im Nahen und Mittleren Osten aus? Die Israel umgebenden arabischen Nachbarn werden sich auf Dauer kaum dessen Nuklearwaffenpotenzial und strategischem Kalkül unterwerfen. Eine derart asymmetrische Konstellation bleibt inhärent instabil, ständig prekär und verhindert eine belastbare Friedensregelung für die Region.

Andererseits zeigt gerade die Erfahrung des Kalten Krieges, dass unter dem Schirm einer einigermaßen stabilen - auch nuklear basierten - Machtbalance eine langfristig angelegte Entspannungspolitik durchaus Früchte tragen kann. Immerhin markierte die "Charta von Paris für ein freies Europa" vom November 1990 das Ende des Ost-West-Konflikts. Kein Zweifel: Der Preis ist hoch, und das Risiko noch höher. Dies gilt auch für den seit Jahrzehnten ungelösten Kaschmir-Konflikt zwischen Pakistan und Indien - indes: seit beide nuklear bewaffnet sind, wurde zum einen kein weiterer Krieg geführt, und gibt es zum anderem immer wieder Anläufe, den Streit friedlich zu lösen.

Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass eine potentielle Nuklearmacht Iran entgegen der im Westen kursierenden Auffassung und betriebenen Stimmungsmache den Nahen und Mittleren Osten stabilisiert. Atomwaffen wirken als der "große Gleichmacher". Es erscheint nicht utopisch, dass am Ende einer solchen Entwicklung die von der Arabischen Liga unter Federführung Ägyptens bereits mehrfach vorgeschlagene "Nuklearwaffenfreie Zone Nah- und Mittelost" stehen könnte.

Von daher dürfte die von den EU-3 mittlerweile in enger Kooperation mit den USA betriebene atomare Prohibitionspolitik gegenüber dem Iran im Hinblick auf eine tragfähige Friedenssicherung im Nahen Osten eher für kontraproduktive Effekte sorgen. Ohnehin existiert keine realistische Option, eine zu allem entschlossene iranische Führung am Bau der Atombombe zu hindern. Je stärkerer Druck diesbezüglich ausgeübt wird, desto höher wird der Anreiz, sich dieser Waffen möglichst schnell zu bemächtigen. Und militärische Optionen, wie sie bisher in Erwägung gezogen werden, sind bestenfalls dazu geeignet, ein solches Projekt zu verlangsamen - verhindern lässt es sich damit auf Dauer nicht. Es sei denn, man wollte auch den Iran wie den Irak unter ein Besatzungsregime stellen. Mit Recht darf bezweifelt werden, ob sich die USA dazu in der Lage finden - von den weltpolitischen Kollateralschäden eines solchen Vorgehens einmal abgesehen.

Um jedem Missverständnis vorzubeugen: Es geht selbstredend überhaupt nicht darum, einer nuklearen Aufrüstung des Iran das Wort zu reden. Es gilt vielmehr, entschieden gegen einen weiteren Krieg zu plädieren, neuerlich inszeniert von der imperialen Supermacht und wiederum gestützt auf eine Massenvernichtungswaffenlüge. Denn Krieg löst kein Problem und schon gar nicht dieses.

(*) zitiert nach Welt am Sonntag vom 14. 11. 2004

Dipl. Päd. Jürgen Rose ist Oberstleutnant der Bundeswehr. Er vertritt in diesem Beitrag nur seine persönlichen Auffassungen.


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00:00 01.04.2005

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