Von oben durchleuchten

Russland Arsenij Roginskij, Präsident der Menschenrechtsorganisation "Internationaler Memorial", über die eigene Geschichte als Maß der Wahrheit

FREITAG: Wollen die Russen wissen, wer sie zu Sowjetzeiten bespitzelt hat?

ARSENIJ ROGINSKIJ: Das System der Repression hat am wenigsten mit den Agenten oder Spitzeln zu tun. Ich kann mit voller Verantwortung sagen: Ich bin gegen die Lustration im Sinne von Durchleuchtung und Verfolgung und zwar aus politischen und technisch-archivalischen Gründen. In Russland gab es eine große Zahl von Leuten, die mit der Sowjetmacht zusammengearbeitet haben, obwohl es im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung weniger waren als in Deutschland. In den fünfziger Jahren beispielsweise gab es etwa 350.000 Agenten. Anfang der neunziger Jahre haben wir bei Memorial natürlich auch über die Lustration gesprochen und uns gefragt, wie können wir sie durchführen, wenn die Führung des Landes sozial und politisch die gleiche bleibt. Boris Jelzin war Kandidat des Politbüros, unser jetziger Präsident war KGB-Mitarbeiter. Wenn man die Lustration machen will, dann von oben nach unten und nicht umgekehrt. 1991/92 wollten viele Menschen wissen, wer sie bespitzelt hat. Jetzt haben sie begriffen, dass das nie veröffentlicht wird.

Seinerzeit ein verständlicher Impuls ...

Ja, sicher aber er sollte nicht in krankhafte Neugier, sondern eine ernsthafte staatliche Aufgabe münden. Wenn man eine Lustration durchführt, müsste man sich mit allen beschäftigen, die Schuld an unserem früheren Unglück haben. Aber ich bin dagegen, weil die Menschen dabei nach Gruppenmerkmalen beurteilt würden. Das wäre auch eine Verletzung der Menschenrechte.

Für die Mehrheit der deutschen Gesellschaft ist eine solche Position schwer verständlich.

Wissen Sie, die ganze Geschichte der Sowjetunion ist eine ununterbrochene Kette von Repressionen wegen der Zugehörigkeit zu sozialen, konfessionellen und ideologischen Gruppen. Wir können die sowjetischen Erfahrung jetzt nicht multiplizieren. Glauben Sie, dass Tschechien oder Polen die Lustration geholfen hat? Ich glaube es nicht. Außerdem gab es bei uns zwischen 1989 und 1991 große Säuberungen in den Archiven. Eine große Zahl von Dossiers bespitzelter Personen wurde vernichtet. Wenn man den Weg der Lustration gehen wollte, müsste der gesamte Überwachungsapparat erfasst werden, das ist nicht mehr möglich. Und als Mensch, der viel mit Dokumenten arbeitet, weiß ich auch, dass Dokumente sehr oft nicht die Wahrheit widerspiegeln.

Warum gab es in Russland kein einziges Strafverfahren gegen Partei- oder Geheimdienstfunktionäre?

Weil in Russland der Staat bisher die Vergangenheit und die Rolle von Geheimdienststrukturen nicht eindeutig beurteilt hat. Das alte System wurde nie als verbrecherisch bezeichnet. Erst wenn der Staat eine klares Urteil fällt, kann man Ihre Frage anders beantworten.

Dieses Urteil ist juristisch notwendig?

Nicht nur juristisch, auch damit die Bürger es verstehen.

Aber wer wird das tun und vor allem, wann?

Wir haben in dieser Auseinandersetzung eigentlich schon verloren, nachdem im Oktober 1991 das Gesetz zur Rehabilitierung von Opfern politischer Repressionen erlassen wurde. Danach, im Herbst 1992, erwarteten wir, dass unser Verfassungsgericht die Tätigkeit der KPdSU bewertet. Doch das Gericht gab das von uns erhoffte Urteil nicht ab.

Mitarbeiter der Staatssicherheit werden demzufolge nicht verfolgt ...

Man muss die Einzelfallprüfung suchen. Ich kenne sehr viele Fälle, in denen Menschen als Agenten bezeichnet werden, aber nichts Strafwürdiges getan haben. Das ist etwa bei der KGB-Agentin der Fall, die in den vierziger Jahren Anna Achmatowa beschattete. Sie war in die Dichterin verliebt und schrieb in ihren Berichten, Achmatowa sei eine große Patriotin, sie liebe die Heimat und Stalin. Faktisch hat sie Achmatowa gerettet. Es ergibt keinen Sinn, diese Frau jetzt einfach zu verurteilen.

Warum sagen Sie: "Wir sind alle schuldig?"

Weil jeder KPdSU-Funktionär zugleich Gutes und Schlechtes bewirkt hat. Da unterschrieb jemand 1938 Erschießungsbefehle, gleichzeitig ließ er Kindergärten bauen. Das waren zwei Teile seines Lebens, die für ihn nicht im Widerspruch standen.

Was bringt eine Einzelfallprüfung von KGB-Mitarbeitern? Die Erkenntnis, dass sie gegen sowjetische Gesetze verstoßen haben?

Jemand, der an außergerichtlichen Urteilen beteiligt war oder folterte, hat eindeutig gegen sowjetische Gesetze verstoßen. Nun haben wir 1989 heftig darüber diskutiert, ob sich in einem demokratischen Russland die Schuldigen der Stalin-Zeit vor Gericht verantworten müssen. Wir haben uns dagegen entschieden, obwohl Memorial in der Anfangsphase vor allem aus ehemaligen politischen Gefangenen bestand. Wir meinten, das Wichtigste sei die Wahrheit. Doch was ist das Resultat? Die Menschen sind desorientiert. Auf der einen Seite wissen sie, dass es viele Verbrechen gab, auf der anderen wurde niemand verurteilt. Das heißt, die Idee von Recht und Gesetz hat dadurch Schaden genommen. Heute meine ich, wir haben einen Fehler gemacht. Es wären vermutlich nicht viele Prozesse nötig gewesen. Aber die Menschen hätten gesehen, dass Personen bestraft werden, die gegen das Recht verstoßen haben.

Sie sagten, in jeder Familie gäbe es Opfer und Täter. Das ist aber keine russische Spezifik ...

Doch ist es, weil unser Regime 30 Jahre länger dauerte als die anderen Regimes in Osteuropa. Es hatte tiefe Wurzeln. Außerdem war es unsere Macht, nicht von außen bestimmt.

Sie meinen, es gibt noch einen positiven Bezug zur Revolution?

Natürlich. Das haben eben WIR gemacht. Es wäre anders, würden wir unser Regime als Okkupationsregime begreifen und sagen, wir lebten in einem wunderbaren Land, dann kamen die Bolschewiki aus dem Westen und beherrschten uns mit Terror und List. In diesem Fall könnte man von fremder Macht sprechen und die Frage der Lustration aufwerfen. Ich glaube aber, die Revolution von 1917 hatte ihre Wurzeln im Land. Die Leute, die sie machten, erfüllten eine soziale Mission.

Das Gespräch führte Ulrich Heyden

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00:00 18.05.2001

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