Wohin treibt die deutsche Friedensbewegung?

Im Jahr 1991 waren wir als Schüler auf der Straße. Ein kleiner Teil davon betrachtete sich als antimilitaristisch, antiimperialistisch, internationalistisch, trug Palästinensertücher. Wir blieben vom Unterricht fern, organisierten Demos, Mahnwachen, Blockaden vor Rüstungsfirmen, diskutierten eine andere Weltwirtschaftsordnung. Welcher Art sind die heutigen Konfrontationen und Auseinandersetzungen der aktuellen Schülergeneration? Werden sie angesichts des russischen Krieges für mehr Rüstung und Aufstockung des Wehretats plädieren? Ich bin nun Lehrer geworden, und einige agile Schüler der Oberstufe haben in den letzten Stunden für eine Bewaffnung der Ukrainer plädiert.

Damals, 1991, las ich in der linken Monatszeitschrift konkret, der langjährigen Lieblingslektüre meines Vaters, dass wir Antikriegsaktivistinnen und -aktivisten antiamerikanisch und antisemitisch motiviert seien. Bei mir zu Hause lagen Jazzplatten auf dem Plattenteller meines Vaters und ich hörte US-Hardcore-Punk. Wie Generationen von Linken davor verfolgten wir die Mobilisierung der Antikriegsbewegung in den USA, die Parolen, die uns einleuchteten, kamen von dort: „Food, not bombs!“ oder „No blood for oil!“ Nehmen heutige Schülerinnen und Schüler die russische Antikriegsbewegung wahr? Dringen die marginalen emanzipatorischen, manchmal anarchistischen Stimmen von dort hier durch?

Die Antisemitismusvorwürfe, die nicht nur konkret, sondern auch namhafte Intellektuelle wie Wolf Biermann erhoben, trafen einen Teil von uns schwer, sie zielten auf unsere Integrität. Doch sie stachelten uns an, uns intellektuell und emotional mit den Vorwürfen auseinanderzusetzen. Waren wir tatsächlich kalt zu den von Saddam Hussein bedrohten Israelis? Welches unbewusste Ressentiment hatte sich unserem Engagement beigemischt?

Heute wird Putin gerne als Hitler bezeichnet. Wie Hitler!, entfährt es einigen von meinen jetzigen Schülern in Diskussionen. Welche Irritation und Kritik erfahren diese empörten Schülerinnen und Schüler? Reflektieren jene, denen sich dieser unsägliche Vergleich aufdrängt, ihre Ressentiments? Unter Umständen müssten sie sich viel mehr prüfen, als wir es damals taten, die wir, antifaschistisch und wiedervereinigungskritisch eingestellt, vom Ekel vor der deutschen Geschichte erfüllt waren.

In einem Aufruf von Campact zur Großdemonstration gegen den Ukraine-Krieg vom 27. Februar stand, dass Putin „mehr als 70 Jahre Friedenspolitik in Europa“ zunichte mache. Richtig, Putin führt aktuell Europa, vielleicht die Welt an den Rand der großen Katastrophe. Von 70 Jahren Friedenspolitik in Europa zu sprechen, setzt allerdings auf Vergessen. 1999, acht Jahre nach dem immerhin UNO-gedeckten Golfkrieg 1991, der mitten im Zerfallsprozess der Sowjetunion nach dem Willen des damaligen US-Präsidenten Bush senior eine „neue Weltordnung“ stiften sollte, erfolgte inmitten dieser „Friedenspolitik“ ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg auf Serbien. Akteur war die NATO, die neue rot-grüne Regierung zeigte sich westlich-bündnistreu.

Nur noch eine Handvoll

Die blutigen Zerfallskriege und Gemetzel auf dem Territorium des ehemaligen Jugoslawien bildeten den Hintergrund dieses Krieges. Damals protestierte keine Schülergeneration mehr, sondern nur eine Handvoll antimilitaristischer und linker Gruppen. Auch Antifaschisten und „Antideutsche“ mobilisierten gegen diesen ersten deutschen Kriegseinsatz nach 1945 auf Seiten der NATO, der gegen ein Land geführt wurde, das knapp 60 Jahre davor ebenfalls Opfer deutscher Bomben und Militärs wurde. Wir besetzten das Freiburger Büro der Grünen. Ältere Semester unter uns waren dort mit ehemaligen Hausbesetzerfreunden aus den späten 1970er- und frühen 1980er-Jahren konfrontiert, die mittlerweile bei den Grünen gelandet waren. Wir organisierten kleine Störaktionen, pfiffen Joschka Fischer aus. Als Jürgen Trittin nach Freiburg kam, riefen wir ihm zu: „Kriegstreiber!“, er antwortete: „Was sagt ihr zu Srebrenica?“

Als antinationalistischer Teil dieser kleinen linken Szene waren wir weit entfernt, in Serbien die Opfernation zu sehen, wir leugneten nicht die ethnischen Säuberungen durch die serbische Armee und die Sicherheitskräfte. Wir plädierten für eine humane und unbürokratische Aufnahme von Flüchtlingen. Die ganzen 1990er-Jahre standen im Zeichen der Diskussion von Migration. Wir waren ohnehin für „freies Fluten“, erst recht vor dem Hintergrund eines Bürgerkriegs.

In dieser Hinsicht erkenne ich unsere damals politisch schwach und hilflos erscheinende Position in den Bekundungen wieder, die bedrängte ukrainische Zivilbevölkerung, die auf der Flucht ist, rasch aufzunehmen. Unsere randständige Position 1999 ist in dieser Hinsicht nun Mainstream. Allerdings lehnten wir jeden positiven Bezug auf Nationalismus, Nationalfahnen und -farben vehement ab, während einige Traditions-Antiimperialisten und Antideutsche mit dem serbischen Rot-Blau-Weiß kein Problem hatten. Ähnlich wie heute war das „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ Begleitmusik eines rasch eskalierenden Konflikts. „No war but class war“, lautete eine Parole zu Zeiten der jugoslawischen Zerfallskriege. Sie kam aus England und sprach eine tiefere Wahrheit über das Jugoslawiendebakel an, als es erscheinen mag.

Regionalen Eliten der Kommunistischen Partei war es schließlich im zahlungsunfähigen und krisenhaften Jugoslawien gelungen, die Protestenergien aus den Streiks und Demonstrationen in nationalistische Aufmärsche umzulenken. Indem sie Kroatien und Slowenien anerkannten, hatte die Bundesregierung zusammen mit Österreich und dem Vatikan zusätzlich Öl ins Feuer gegossen. Sollte Rosa Luxemburgs Ablehnung des „Selbstbestimmungsrechts der Völker“ als nationalistische „Posse“, die schnell zu „blutigstem Ernst“ werde, nicht aktuell sein? So unser Empfinden 1999. Schließlich verschmähten wir jedes nationale „Wir“.

Nun schmückt das Blau-Gelb der Ukraine die Aufrufe gegen den Krieg, und auch viele meiner Schüler ergehen sich in einem identifikatorischen Befreiungsnationalismus mit den Ukrainern. Und das Bekenntnis zum nationalen Wir dröhnt allerorten: „Wir“ ist Deutschland oder „der Westen“. „Wir“, ganz unbesehen von Geldbeutel und Klassenlage, müssten Folgen von steigenden Gaspreisen in Kauf nehmen, verkündet die Politik.

Trittin sehe ich vor ein paar Tagen bei Markus Lanz wieder, er ist noch älter und staatsmännischer geworden, als er uns schon damals, 1999, erschien. Am Anfang kündigt der Moderator an, er wolle mit ihm über den Kosovo-Krieg, und was heute anders sei, sprechen. Interessant, denn schließlich war dieser auch im Sinne des Rechtspositivismus völkerrechtswidrig. Im Verlauf der Sendung taucht diese Frage allerdings gar nicht wieder auf. Lanz ist zu sehr damit beschäftigt, eine Anti-Putin-Front zu bilden. Für Selbstwidersprüche des Westens gibt es keinen Platz. Als Trittin immerhin daran erinnert, dass Russen wie Ukrainer Opfer „unserer Väter und Großväter“ im Zweiten Weltkrieg waren, muss Lanz das schnell und hektisch mit dem Hinweis auf die von Stalin produzierte Hungersnot 1931 überblenden.

1991, 1999 und schließlich 2003 waren wir als antimilitaristische Linke, die Noam Chomsky und anderes lasen, äußerst sensibel für mediale Propaganda: Brutkästen-Lügen, Auschwitz-Vergleiche, CIA-Behauptungen von Massenvernichtungswaffen. Wir lernten immer wieder, dass der Westen zuweilen weit entfernt ist von seiner Selbstpräsentation als die demokratisch „Guten“. Dieses Wissen, und es gilt ja noch, ist nun gleich dreifach ins schlechte Licht gerückt: Zum einen hat eine linke Fixierung auf die Kritik des Westens jene anarchistischen und liberalen Positionen und Stimmen von Polen bis in die Ukraine nicht wahrnehmen wollen, die die Gefahr betonten, die von einem imperialen Autoritarismus Russlands ausgeht.

Der ferne Donbass-Kumpel

Zum anderen ist die Skandalisierung westlicher Geheimdienstpraktiken verschwörungsmythologisch in der irrationalen Szene der Montagsmahnwachen der Nullerjahre zur antiwestlichen Ideologie geronnen, und zum Dritten wird von Putin höchstpersönlich der legitimatorische Hinweis auf das „westliche Lügen-Imperium“ gegeben, um wiederum seine Kriegspolitik zu rechtfertigen. Dabei ist Putin selbst auf die Politik der dreisten Lüge und Täuschung eingeschwenkt. Er spricht von „Genozid“ in der Ostukraine – als Kriegslegitimation seines Angriffskriegs. Außerdem bemüht er ein verdreht antifaschistisches Narrativ, wonach die Ukraine „entnazifiziert“ werden müsse. Darin folgt er sowjetischer Diskurslogik, denn auch das militärische Eingreifen in Ungarn 1956 und vor allem in der ČSSR 1968 war von Behauptungen begleitet, man habe es mit „faschistischen Banden“ zu tun, gegen die man vorgehe.

Nur: hatten nicht tatsächlich Faschisten und Neonazis an vorderster Front auf dem Maidan 2013/14 gekämpft? Damals sprach Gregor Gysi dieses Problem immerhin noch im Bundestag an und machte auf faschistische, antisemitische und aggressiv-antirussische Protagonisten der neu gebildeten ukrainischen Regierung aufmerksam.

Und heute? Der kritische Geist junger Leute wird nach wie vor dem nachspüren, was in den Medien unterrepräsentiert und ausgeblendet ist. In meinem Geschichtsleistungskurs präsentiert eine Schülerin einen Comic von Cord Hill, er heißt Antifa. Hundert Jahre Widerstand. Darin werden auch die Ereignisse 2013/14 geschildert, die als „NATO-Putsch in der Ukraine“ bezeichnet werden mit hoher Beteiligung faschistischer Gruppen. Ein anderer Schüler kontert: In diesen ostukrainischen „Volksrepubliken“ gebe es ebenfalls Faschisten, nur eben russische. Die Frage taucht auf, was in diesen „Volksrepubliken“ im Donbass eigentlich los sei. Die Leute dort werden abhängig sein von diesem oder jenem regionalen Oligarchen oder mafiösen Strukturen, gebe ich zu bedenken. Einige werden sich in einer Sowjetnostalgie einmauern – in der Hoffnung auf sozialpopulistische Versorgung jenseits der von ihnen als negativ empfundenen Folgen der westlich-marktwirtschaftlichen Dynamik.

Für die Mehrheit der jungen Leute hier und heute beinhaltet das keine Attraktivität. Ihr Herz schlägt mit den IT-Spezialisten aus Kiew, weniger mit dem sozial wie kulturell ferneren Donbass-Kohlekumpel. Als potenziellen Bewerbern für europäische Erasmus-Stipendien liegt heutigen Schülern recht nahe, die NATO und die EU als Bollwerk gegen einen reaktionären, despotischen, widerwärtigen russischen Imperialismus zu begreifen, der nach Jahren der erzwungenen Zurückhaltung und gefühlten Demütigung auf Angriff geschaltet hat.

Der Protest gegen den Krieg Russlands gegen die Ukraine nimmt deshalb jene Gestalt an, die er annehmen muss. Es ist nicht das Gesicht der alten Friedensbewegung, diese Mischung aus Citoyen-Geist und alternativem Milieu, die klar links verortet war. Freilich auch nicht das paranoid-abgehängte Aussehen der Montagsmahnwachen. Es ist eher das bunte und affirmative, durch und durch bürgerliche einer politisch fluiden Multitude. Gelb schlägt rot. Liegen die Proteste überhaupt in der Tradition der Friedensbewegung, wenn die neuen Rüstungsvorhaben der Bundesregierung kein Thema sind? Der trotzkistische Flugblattverteiler mit der Parole „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“ war Teil, wenn auch randständiger, der alten Friedensbewegung, heute wird er als kurios wahrgenommen, seine Anti-NATO-Parolen ebenfalls.