Von wegen Skandinavien!

Kieler Kartenhaus Heide Simonis sollte nicht von einem "Dolchstoß" reden

Die Jusos hissten in Kiel auf dem SPD-Haus die dänische Fahne, als Heide Simonis über eine Tolerierung ihres Kabinetts durch den Südschleswigschen Wählerverband (SSW) konferierte. Und ein Grüner verkündete: Schleswig-Holstein sei das südlichste Land Skandinaviens. Man fand sogar ein passendes Projekt: die Gemeinschaftsschule.

Seit Jahrzehnten besteht in Teilen der deutschen Linken eine meist tatenarme Sehnsucht nach schwedischen oder dänischen Verhältnissen: nach einem Kapitalismus mit menschlichem Antlitz, in dem so viel Sozialismus verwirklicht wird, wie bei gleichzeitigem Privateigentum an den wichtigsten Produktionsmitteln gerade mal möglich ist. Deutsche Sozialdemokraten haben das nach 1933 in der Emigration kennen gelernt.

Es ist hierzulande aber nur Sentimentalität. Die Bundesrepublik will - anders als Norwegen - einen ständigen Platz im UN-Sicherheitsrat. Ihre Wirtschaftsbilanz hält sich derzeit nur durch kräftigen Export im Plus. Dieser treibt - neben anderen Ursachen - den Euro in die Höhe, während die USA Interesse an einem schwachen Dollar haben. Das verteuert die deutschen Produkte. Sie können dennoch ausgeführt werden, weil man im Inneren kräftig die Kosten senkt, bei Löhnen, Steuern und Sozialleistungen.

Dies war die wirklich relevante Agenda, die in Berlin am gleichen Tag besprochen wurde, als in Kiel Heide Simonis durchfiel. Fischer, Merkel, Schröder und Stoiber zelebrierten die informelle Große Koalition, die aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat ohnehin schon lange funktioniert. Im Verhältnis dazu wäre ein skandinavisches Modell in Kiel eine Angelegenheit vom anderen Ufer gewesen. Es war auch ein bisschen rasch aus dem Hut gezaubert worden. Bei der SPD sah es von Anfang an wie ein Trick aus, Substanz erhielt es fast ausschließlich durch den Beitrag des SSW.

Die Folgen des Scheiterns sind wahrscheinlich größer, als es die Ergebnisse eines Gelingens hätten sein können. Aus welcher Fraktion die Enthaltung in vier Wahlgängen auch gekommen sein mag: sie wird an der SPD hängen bleiben. Immerhin waren dort ja auch vorher schon hinter vorgehaltener Hand Überlegungen zu einer Großen Koalition gehandelt worden. Simonis´ bisheriger Wirtschaftsminister hatte einem skandinavischen Kabinett nicht angehören wollen.

Dies können rationale Erwägungen sein. Doch der Stil ist nicht gleichgültig. Am Morgen der Landtagswahl im Februar war die Ministerpräsidentin von ihren Genossen vor ihrer Wohnung abgeholt worden. Gemeinsam ging man dann - alle mit "Heide"-Schals - zum Stimmlokal, das Fernsehen sendete das farbenfrohe und eindrucksvolle Bild sozialdemokratischer Gemeinsamkeit. Aber es war wohl doch nur einer der Gags, die sich eine teure PR-Agentur ausgedacht hatte.

Lehrreich war das Kieler Stück allemal. Es zeigte unter anderem, wie dünn der zivilisatorische Firnis bei den deutschen Konservativen ist. Die Drohanrufe beim SSW waren kein Spaß. Deutschlands vornehmste Tageszeitung ließ alle Contenance fahren.

Heide Simonis klebte nicht stärker am Sessel als andere, sie war ehrlicher, und sie hat gekämpft. In ihrer Abschiedserklärung ist ihr in einem Satz aber die Sprache ausgerutscht. Sie schrieb von einem "Dolchstoß" und verfiel damit auf ein Wort, das seit Ludendorff nicht mehr benutzbar ist. Ein bisschen überdramatisiert war es auch. So genannter Verrat wirkt nur dort, wo die Machtverhältnisse nicht mehr eindeutig sind. In Kiel traf er ein Kartenhaus.


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00:00 25.03.2005

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