Vorbei, das alte Entsagungslied

Im Gespräch Der russische Diplomat und Abrüstungsexperte Julij Kwizinskij über gierige Hyänen und Rufer in der Wüste

FREITAG: Eine neue Rüstungsspirale schraubt sich empor, sollte da Russland nicht mit gutem Beispiel vorangehen und abrüsten, anstatt weiter aufzurüsten?
JULIJ KWIZINSKIJ: Auf keinen Fall. Nach der Zerstörung der Sowjetunion, dem Verlust unserer Verbündeten, dem großen NATO-Osterweiterungsschwindel, nach der Hilfestellung, die uns durch den Westen bei der Zerstörung unserer industriellen Basis und der Demontage unserer wissenschaftlichen Infrastruktur zuteil wurde, müssen wir jetzt darüber nachdenken, wieder auf die Füße zu kommen. Um unsere Lage in ein Bild zu fassen: Am Leichnam der Sowjetunion zerrt noch immer eine Meute fremder und einheimischer Hyänen. Solange sich daran nichts ändert, kann es keine wirkliche Zusammenarbeit geben. Erst wenn am Leichnam jemand mit einem Knüppel in der Hand auftaucht, beginnt eine andere Zeit.

In etwa einem Jahr wird der START-Vertrag auslaufen, was dann?
Unsere Partner scheint das bislang nicht wirklich zu grämen.

Spätestens Ende 2008 wird man sich irgendwie positionieren müssen...
Ich hoffe auf Vorschläge der Amerikaner. Sie diskutieren sowieso nur, was sie selbst vorschlagen. Vorschläge anderer nehmen sie nicht einmal zur Kenntnis. Das Einzige, worauf sie warten, sind Zugeständnisse Russlands.

Aber muss es mit dem START-Prozess nicht irgendwie weitergehen?
Sehen Sie sich die Genfer Abrüstungsgespräche an. Seit sechs Jahren keinerlei echte Diskussion. Weil es die Amerikaner nicht nötig haben. Sicher, das ist ein gefährlicher Zustand. Bedroht ist besonders die Zukunft des Atomwaffensperrvertrages, der immer mehr aufgeweicht wird. Seit die USA und die NATO das Recht auf globale Machtprojektion beanspruchen, begegnen einige Staaten dieser Bedrohung, indem sie versuchen, in den Besitz von Nuklearwaffen zu gelangen. Denken wir nur an Nordkorea und Iran.

Das Vertrauen, wie es das zwischen Russen und Amerikanern in den neunziger Jahren gab, ist dahin. Es mangelt heute vor allem an gegenseitigem Verständnis. Warum ist es dazu gekommen?
Weil die USA Russland nie wirklich als Partner akzeptiert haben. Russlands neue Eliten sind unverändert an guten Beziehungen zu den USA interessiert, was die Amerikaner aber kalt lässt. Sie meinen, Russland innenpolitisch beaufsichtigen zu dürfen, und sind der Ansicht, Russland dürfe zwar seine Außenpolitik haben, habe letztlich aber stets im Fahrwasser der USA zu bleiben.

Inzwischen ist Russland doch wieder auf die Beine gekommen.
Wen interessiert das? Die Amerikaner sind nicht gewillt, auch nur eines ihrer zentralen Projekte aufzugeben. Wir dürfen auf den hinteren Bänken Platz nehmen und aufmerksam ihren Argumenten lauschen, warum wir so und so leben sollten. Kürzlich nahm ich an einer Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO teil. Da wurde deutlich, dass unsere Argumente und Einwände, unser Pochen auf eigene Interessen nicht mehr als ein Rufen in der Wüste sind. Unser Vertrauensverhältnis zu den Amerikanern war immer ein relatives. Solange die USA in Russland ein Land sehen, das ihnen kräftemäßig um ein Vielfaches unterlegen und zum Kapitulieren verurteilt ist, solange wird es keinerlei gleichberechtigte Verhandlungen geben, schon gar nicht zum Thema Abrüstung. Als wir jeden Monat zehn Raketenschächte gruben, waren die USA durchaus verhandlungswillig. Jetzt sind sie das nicht mehr.

Ein Ausweg könnte sein, sich nicht ständig über die Amerikaner zu beschweren, sondern endlich eine wirkliche Militärreform in Angriff zu nehmen.
Da haben Sie Recht, solange die Krise unserer Streitkräfte andauert und unser militärisches Potenzial relativ schwach bleibt, wird es keine ernsthaften Fortschritte bei Rüstungskontroll- oder Abrüstungsverhandlungen geben.

Momentan wird viel über ein einheitliches Raketenabwehrsystem gesprochen. Gegen wen richtet sich das? Wäre es nicht besser, verschiedene konkurrierende Systeme zu haben?
Von einem einheitlichen System zu sprechen, klingt immer gut, damit lässt sich hervorragend hausieren gehen. Die Realität freilich sieht einfacher aus: Solange wir kein Gleichgewicht haben, bleibt alles beim Alten. Gleichwohl schließe ich nicht aus, dass die USA vorschlagen, gänzlich auf Nuklearwaffen zu verzichten, denn bei hochpräzisen konventionellen Waffen sind sie allen anderen derart überlegen, dass sie eigentlich nicht länger auf die Bombe angewiesen sind.

Hat es da überhaupt noch Sinn, sich mit kleinlicher Erbsenzählerei über Kernsprengköpfe aufzuhalten?
In der Tat lässt sich für die USA ein Krieg auch ohne Nuklearwaffen gewinnen. Deswegen gehen dort einige heute soweit, alle Atomstaaten aufzufordern, ihre Kernwaffenbestände vollständig aufzugeben. Natürlich lässt sich niemand darauf ein. Die Möglichkeit eines Gegenschlages mit Massenvernichtungswaffen bleibt für viele die einzige Garantie gegen militärische Willkür und Erpressung. Ohne Atomwaffen kein Großmachtstatus. Zur Verteidigung politischer Interessen bedarf es der Bombe. Ein Teufelskreis, aus dem es kein Entrinnen gibt.

Liegt nicht trotzdem der Schlüssel, um das Tor für Abrüstung wieder aufzusperren, in Russland?
Zuallererst müssen wir unsere inneren Probleme lösen. Gleichwohl sollte weiter verhandelt werden. Verhandeln bedeutet, sich schlau machen über die Absichten der anderen Seite. Derartige Kontakte preiszugeben, ist höchst riskant.

Das Gespräch führte Peter Linke

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