Wachstum schmerzt

Langfassung Eine humanistische, demokratische Linke, die den Kosmopolitismus aufgibt, hat (sich) schon verloren

Eine Kurzfassung dieses Textes ist in der Freitag 11/2018 erschienen.

I

Die allfällige Rückwendung von Menschen, Gesellschaften, Kulturen und Staaten auf das Eigene, das es gegen das Fremde zu verteidigen gilt, der Rekurs auf Begriffe wie „Volk“, „Nation“ und gar „Rasse“, und, nur ein wenig sanfter, auf „Identität“, „Kultur“ und „Heimat“, scheint gerade zum Leitmotiv für ein Jahrhundert zu werden, das kommende Generationen, wenn es sie denn noch gibt, als ein „verlorenes“ beschreiben werden, jedenfalls in Bezug auf ein Werden des Menschen und des Menschlichen. Gründe dafür scheint es zuhauf zu geben: Der gnadenlose Wettbewerb im Turbokapitalismus mit seinen neuen Verteilungskämpfen, der Rückzug der Staaten aus ihren sozialen Pflichten, der Aufstieg autoritärer, terroristischer und fundamentalistischer Staaten und Bewegungen, die Spaltung der Gesellschaften in einen liberal-demokratischen und einen rechtspopulistischen Teil, die Komplexität des globalen Geschehens, die nach Vereinfachungen verlangt, das Absterben der Institutionen und Garantien der parlamentarischen Verfassungsdemokratien in der „Postdemokratie“, der Mangel an Einheit und inneren wie äußeren Frieden schaffenden Diskursen (die Manufakturen des Konsenses funktionieren nicht mehr), die Isolation der Subjekte noch im Dauerkonsum von Waren und Medien, Verrohung und Verblödung durch eine den Marktführern geopferte Kultur, dummes und korruptes Weitermachen der politischen Klasse und so weiter. Und dann sind auch sie noch da: die Fremden. Arbeitsmigranten, Elendsmigranten, Luxusmigranten. Vor allem aber, und als würde sich in ihnen das ganze Dilemma dieser verlorenen Epoche ausdrücken: Geflüchtete.

Die Herzländer jener Verbindung von Kapitalismus und Verfassungsdemokratie, die anscheinend das stabilste, vorteilhafteste und menschlichste System von Regierung, Versorgung und Alltag erzeugten, das es je gab, so perfekt und langweilig, dass es gar das Ende der Geschichtebedeuten sollte, werden „überschwemmtund destabilisiert, ihre Gesellschaften geraten an den Rand der Belastbarkeit, die Sozialsysteme können die Neuankömmlinge „nicht verkraften, und außerdem funktioniert es mit der Integration nicht. Denn unter diesen Neuankömmlingen sind nicht wenige, die sich zwar auf die Segnungen des Kapitalismus einrichten (einschließlich der Idee, man könne sich vom Ausgebeuteten zum Ausbeuter emanzipieren), mit Demokratie, Liberalismus und Bürgerrechten aber herzlich wenig anfangen können oder wollen. Sie treffen freilich auf eine Kultur, die ihre großen Ideale längst verloren hat, auf zerfallende, entsolidarisierte, prekarisierte und in endlosem Krisenmodus weiterwurstelnde Staaten, auf Gesellschaften in Auflösung und Niedergang. Hier und da sind die Fremden ein Problem; ihr größeres Vergehen aber liegt darin, dass sie die Probleme der Länder sichtbar machen, in denen sie Schutz und Heimat suchen.

Indem sie „Solidarität“ zu verlangen scheinen (in Wirklichkeit verlangen sie zunächst etwas viel einfacheres, eine nicht nur post-christliche Selbstverständlichkeit, den Impuls, Menschen in Not zu helfen), machen die Fremden darauf aufmerksam, dass das Konzept der Solidarität in den Ländern Europas und in der Europäischen Union mehr als nur gescheitert ist, nämlich abgeschafft wurde. Und zwar gemeinsam mit zwei anderen Projekten, die nach den Erfahrungen von Faschismus und Weltkrieg auf der Tagesordnung standen. Zum einen: Dem „Kosmopolitismus“ als Grundlage einer Politik, die nicht am Wohl einzelner Staaten, Ökonomien und Gesellschaften orientiert ist, sondern am Wohl aller Menschen und eines Weltverständnisses, das nicht auf „Heimat“ und „Fremde“, sondern auf Neugier und Offenheit aufgebaut ist. Man darf gewiss nicht unterschlagen, dass sich auch im Kosmopolitismus zu Zeiten des Wohlfühlkapitalismus ökonomische, ideologische und politische Interessen verstecken ließen, und dass der aktive Kosmopolitismus, die Lust, die Welt als ganzes zu erkunden, um sich in ihr zuhause zu fühlen, nicht unbedingt auch einen passiven Kosmopolitismus bedeutete, nämlich das, was wir heute, mit welchem Unterton auch immer, „Willkommenskultur“ nennen.

Und doch gab es diesen kosmopolitischen Traum auch in der linken, demokratischen und humanistischen Form, nämlich indem er sich untrennbar mit dem Konzept der Solidarität verband. Und mit der dritten, von der Reaktion besonders beargwöhnten Kraft der Veränderung, mit einer prinzipiellen kulturellen Offenheit, der Bereitschaft, eigene Codes an anderen kulturellen Sprachen zu reiben, die Gaben anderer Länder nicht als Beute, sondern als Geschenk anzunehmen, sich durch Begegnung zu verändern, und aus den unterschiedlichen Elementen etwas neues zu erschaffen. Nennen wir es, damit es nicht nach unverbindlichem Souvenir-Austausch klingt: Kreolisierung. So wie die bürgerliche Revolution einst Freiheit, Gerechtigkeit und Geschwisterlichkeit als innere Ziele ausrief, konnte ihr Verhalten nach außen nur durch diesen Dreiklang bedingt sein: Solidarität, Kosmopolitismus und Kreolisierung. Dass daraus nichts geworden ist, hat vermutlich damit zu tun, dass diese bürgerliche Gesellschaft lieber kapitalistisch, nationalistisch und imperialistisch wurde. Aber es blieb ein Traum, ein linker, demokratischer, humanistischer Traum. Eine Hoffnung auf eine andere Zukunft. Verlieren wir gerade auch die?

II

Tatsächlich sind es nun drei Beziehungen von Menschen zueinander, die sich gegenüber stehen: erstens die „Bande“ von Familie, die durch Verwandtschaft, Nachbarschaft, Arbeit etc. gebildeten Verpflichtungen, zweitens die frei gewählteBeziehung, Liebe, Freundschaft, gemeinsame Aktion als Ausdruck des Miteinander (und seis die Badminton-Clique), das, nach Aristoteles, ein Netz der Freundschaftlichkeit als Basis für die Gesellschaft der Freien bilden sollte, und schließlich als drittes die durch Gesetze, Regelungen aber auch Diskurse und Dispositionen (Aushandlungen von Vernunft und Geschmack also) bestimmte Gesellschaft, die politische Zone zwischen dem individuellen und dem staatlichen Leben, die gegenüber allen rechtsunterworfenenMenschen gilt, also auch gegenüber jedem Menschen, der sich als Fremderim Bereich dieser Gesetze bewegt.

Im Idealfall bilden diese drei Formen der Beziehungen eine Einheit. Im weniger idealen aber praktikablen Fall bilden sie Ergänzungen und Freiräume. Im Normalfall einer bürgerlichen Gesellschaft müssen ihre Spannungen permanent bearbeitet werden. Im schlimmsten Fall, also in unserem, sind die drei Beziehungsformen, die privaten, die politischen und die gesellschaftlichen, so disparat, dass man sich zwischen ihnen entscheiden muss. So kann eine Entscheidung, romantisch genug, für die Liebe eine Entscheidung gegen die Familie sein, es kann eine Entscheidung für die Gang, die Hood oder die Szene eine Entscheidung gegen die Gesellschaft sein, und schließlich kann eine Entscheidung für die Familie wiederum eine Entscheidung gegen die Politik und gegen die Gesellschaft sein. Nach welcher Seite soll man „Loyalität“ zeigen, mit welcher sich „identifizieren“, und dann, zur Hölle, mit wem wird man sich bei Bedarf „solidarisieren“? Leute, die sich von den Fremden bedroht fühlen, sagen gern, sie fühlten sich fremd im eigenen Land. Das Blöde ist nur, dass sie das auch ohne die Fremden täten. Nur würden sie es sich dann nicht zu sagen trauen.

Nur wer etwas Wesentliches verloren hat in seiner Biographie, der kann sich zurück“ in die Heimat sehnen, und der sieht Heimat als jenen Ort, den er (wieder) erreichen muss, damit er sich die Frage, was es ist, was er verloren hat, nicht mehr stellen muss. Eine Möglichkeit, das zu benennen, was da verloren ging, ist: Solidarität. Aber was ist das?

Solidarität wird unter den herrschenden Bedingungen nicht als demokratischer Rechtstitel behandelt, sondern als ein emotionales Verhalten, eine Disposition zum Gutmenschen. Beides ist mehr als Unfug, nämlich kriminell. Die Verpflichtung, Menschen in Not zu helfen, ist das eine, die Herstellung von solidarischen Verhältnissen eine andere. Die Herstellung von solidarischen Verhältnissen ist ein revolutionäres, bürgerrechtliches, verfassungsdemokratisches und linkes Projekt. Auf der Ebene der Politik ist es ein Projekt der Emanzipation und der Gleichstellung, auf der Ebene der privaten Beziehungen eine Regelung von Leben und Alltag ohne Diskriminierung und Benachteiligung, auf der Ebene der Gesellschaft kann es nichts anderes sein als ein Projekt der kulturellen Veränderung, der Kreolisierung. Solidarität, die nicht zwischen dem eigenen und dem fremden unterscheidet, beinhaltet einen Geist der Veränderung.

Was wir aber tun, scheint genau dem Gegenteil zu entsprechen: Statt dass aus der selbstverständlichen Hilfe gegenüber Menschen in Not das Projekt der Solidarisierung wird, das man unter dem Begriff Integrationfatal einseitig interpretiert, das den Unterschied zwischen dem eigenen und dem fremden überwindet, wird nun umgekehrt schon bei der selbstverständlichen Hilfe für Menschen in Not nach dem Eigenen und dem Fremden gefragt. Diese Umkehrung macht Solidarität von vorne herein unmöglich, sie ist sozusagen das Emblem der Entsolidarisierung. So ist, wenn die Leiterin einer jener Tafel genannten freiwilligen Versorgungseinrichtungen davon spricht „unsere Leute“ (Originalton aus quer, Bayerisches Fernsehen) zu bevorzugen, ein Beleg dafür, dass der emblematische Fall der Essener Tafel kein skandalöser Einzelfall ist, der Grundpakt der Solidarität bereits gebrochen.

Solidarisierung ist weder ein einseitiger noch ein einfacher Vorgang, von allen Seiten wird dabei etliches verlangt, und mit Reibungen und Spannungen dabei ist zu rechnen. Die Alternative zu solcher gemeinschaftlicher Arbeit allerdings ist Faschismus, Bürgerkrieg und Krieg.

Die Voraussetzungen für Solidarisierung ist eine demokratische Einigung auf kulturelle, politische und soziale Standards. Unser Hauptnarrativ diesbezüglich dreht sich bis in die Mitte der Gesellschaft hinein um die Unvereinbarkeit zum Beispiel einer demokratisch-liberal-post-christlichen und einer theokratisch-fundamentalistisch-islamischen Kultur. Wer einer Frau nicht die Hand geben will, Homosexualität als Verbrechen ansieht und Israel vernichtet sehen will, kann kein geduldetes, schon gar kein solidarisches Mitglied unserer Gesellschaft werden und sein. Über die Paradoxie, dass sich jene am militantesten der Solidarität gegenüber diesen Fremden verweigern, die in ihrem Kern genau so autoritär, sexistisch, homophob und antisemitisch sind, müssen wir nicht allzu viel Worte verlieren. Denn hier geht es darum, die Grundlagen der Solidarisierungen zu bestimmen.

Kulturelle Assimilationen können nämlich auf der einen Seite überraschend schnell und reibungslos funktionieren – jeder Berufsstand, nur zum Beispiel, hat seine eigenen Methoden der fruchtbaren Kreolisierung. Unser Fernsehen, nebenbei, wird ja nicht müde uns zu zeigen, zu was für Selbstüberwindungen Menschen fähig sind, wenn es ihnen um etwas geht. Das heißt, eine solche Leistung, sich selbst und seinen kulturellen Code umzubauen, Codes in Frage zu stellen, an sich zu arbeitenund so weiter ist gebunden an Notwendigkeit, Interesse, Möglichkeit, Vorbild, Anreiz, Schönheit und Vernunft. Wer sich der Solidarisierung, der Kosmopolitisierung und der Kreolisierung verweigert, tut das nicht aus Borniertheit, Beharrung und Dummheit allein, sondern unter bestimmten Bedingungen, in einem bestimmten Umfeld und unter bestimmten Einflüssen. Genau so, wie Rassismus, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit weder in der Natur des Menschen liegen noch als „Wahn“ über sie kommen, sondern durch Politik, Ökonomie, Kultur und Medien erzeugt werden.

III

Dass es gerade die „Tafeln“ sind, die Wiederkehr der „Armenspeisung“, der „Suppenküchen“ aus anderen Krisenzeiten in einer Kultur, die Mangel und Überfluss zugleich produziert, die zu einem Symbol- und Schlachtfeld um Begriff und Praxis der Solidarität werden, ist nur zu verständlich. In der Zusammensetzung derjenigen, die dieses Angebot voluntaristischer Nächstenliebe annehmen, spiegeln sich die nach unten weiter gegebenen Verteilungskämpfe und die soziale Dynamik von Bedürftigkeit. Rasch erhebt sich gegen sie das Argument, dass doch eigentlich der Staat für die Grundversorgung der Menschen zuständig sei und wir ihm nicht auch noch diese Aufgabe abnehmen sollten. Das Argument übersieht einerseits, dass es den Wohlfahrts- und Gerechtigkeitsstaat, auf den die Verfassungsdemokratie vielleicht einmal hinaus wollte, gar nicht mehr gibt, und andererseits, dass eine gesellschaftliche Organisation „vor Ort“ und „im Augenblick“ mehr bewirken kann als staatliche Bürokratie. Allerdings wäre es selbst dem Post-Wohlfahrtsstaat noch aufgegeben, solche Selbstorganisation von Solidarität zu unterstützen. Dabei geht es ja keineswegs um Umverteilung, sondern darum, etwas vom Überfluss (Nahrungsmittel, die nach der Marktlogik vernichtet würden) an diejenigen weiterzuleiten, die Mangel leiden.

Doch nicht nur unseren furchtbaren Ökonomen (wie jüngst auf Spiegel Online) ist dies schon zu viel, da doch das „Anfüttern“ der Bestie nur noch größere Nachfrage erzeuge, und die Betroffenen das Gratis-Essen einsetzen würden, um ihr Hartz IV-Vermögen „woanders“ zu verprassen. Auch von der anderen Seite, (wie jüngst im Freitag) werden Kosmopolitismus und Komunitarismus gegeneinander aufgestellt, wenn es um die so unangenehm offensichtlichen Verteilungskämpfe „im unteren Drittel“ geht. Als wäre es der gleiche Kosmopolitismus, der für den freien Verkehr von Kapital, Waren und Arbeitskräften steht und der, welcher für die offenen Grenzen für Flüchtende und Hoffnung-Suchende eintritt! Und als wären jene Kommunitaristen, die sich gegen einen universalen Begriff der Gerechtigkeit und gegen eine für alle Menschen geltende Solidarität richten, friedlich und genügsam, wenn man sie nur in ihren Grenzen in Ruhe ließe und sie vor dem Fremden verschonte. Nicht einmal das populistische Mantra, alle Vorstellungen, die Moral und Vernunft einfordern, stammten ohnehin von Privilegierten, vom „Establishment“, von „Besserverdienenden“, wird uns hier erspart. Ein bizarrer Kreis schließt sich da, wenn der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel gegen die Gesten der kosmopolitischen Solidarisierung die „kontrollierten Grenzen“ und „maßvolle Kontingentierung“ (bei CSU-Stammtischen heißt das „Obergrenze“) setzt, da pragmatischer Kommunitarismus „auf stabile Kontexte, Nachbarschaft und Gemeinschaft angewiesen“ sei.

Nun sagt aber ausgerechnet die Wortgeschichte von „Solidarität“, dass sie aus dem römischen Recht und der Vorstellung einerobligatio in solidumhervorgeht, also gerade an einer Stabilisierung der Beziehungen orientiert ist. Sie bringt einander fremde Personen und widerstreitende Interessen zusammen und steht notwendig und gleichberechtigt neben dem Geflecht von Freundschaften, Familien, Nachbarschaften und ökonomischen oder kulturellen Gemeinschaften. Das Gegenteil davon ist ein provinzielles, dann auch „völkischesund nationalistisches Beharren auf eigenen Vorrechten und Beziehungen, die alles Fremde ausschließt. Das heißt im übrigen nicht nur den Fremden als Person, sondern das (volks-„) fremde Denken an sich, für das global argumentierende „Eliten“ und eine liberale „Lügenpressemit verantwortlich sind. Tatsächlich droht nun also eine empathische Einrichtung wie die Tafel – ein Spiegel der Gesellschaft, wie gesagt – am Widerspruch zwischen kosmopolitischer Solidarität und kommunitaristischer Eingrenzung zu zerbrechen. Und das, obwohl man schon vor 2000 Jahren wusste, dass beides, das universale und das regionale, nicht als Widerspruch, sondern nur als dialektische Einheit funktioniert. Von christlicher und post-christlich aufgeklärter Nächstenliebe wollen wir gar nicht sprechen, die nie „meinesgleichen“ meinte, sondern immer den anderen, der in meinen Lebensbereich tritt und Hilfe braucht.

Dass da keine idyllischen Nischen im Profitkreislauf entstehen, sieht man rasch, wenn man da hinunter blickt (tatsächlich befinden sich auffallend viele Tafeln in Kellergeschossen); die voluntaristische Geste der Solidarisierung trifft nicht selten auf eine raue Wirklichkeit der Entsolidarisierungen. Und der Supermarkt meines Misstrauens, nicht faul, entdeckt schon wieder ein Geschäftsmodell: Man baut, statt seinen Überschuss/Abfall den Tafeln zu spenden, an den Kassen Gitterkästen auf, in denen Kundin oder Kunde einen Teil ihrer Einkaufsbeute wieder spenden können. Wäre doch gelacht, wenn man am Altruismus nicht auch noch verdienen könnte. Entsolidarisierung ist eine sich selbst verstärkende Bewegung; statt zu einer Kultur der Solidarität zurückzukehren, bezichtigt in der zerfallenden Gesellschaft nahezu jeder jeden, für ihren Verlust verantwortlich zu sein.

IV

Es war der Dreiklang, den wir uns erträumten, um aus dem Gefängnis der Enge, der Gewalt und der Dummheit zu entkommen: Kosmopolitisch, solidarisch, kreolisch, so könnte sich der Mensch der Zukunft einigen bedeutenden Problemen seines Planeten widmen. Die drei Dinge zusammen erst ergäben den, nun ja, utopischen Gehalt. Kosmopolitisch könnte man auch als Kolonialist, Investmentbanker oder Tourist sein, gäbe es nicht zugleich Solidarisierung und Kreolisierung.

Unter Kreolisierung kann man eine Verbindung von Elementen verschiedener Sprachen, Kulturen, Religionen, Ästhetiken verstehen. Kreolisierung ohne Solidarität wäre indessen wiederum nichts anderes als Ausbeutung, so wie die Geschichte der Übernahme schwarzerMusik durch weißen“ Mainstream-Pop ein Jahrhundert lang durch Ausbeutung und Enteignung geprägt war. Umgekehrt aber funktioniert auch Solidarisierung nicht ohne Kreolisierung, denn wie sollten wir – nach den Worten des Grafen Mirabeau – Solidarität als Ausdruck der Identität unseres Verhaltens einüben, wenn wir nicht gemeinsame Sprachen, Praxen, Feste etc. hätten? Anders als im „Multi Kulti“-Konzept geht es bei der Kreolisierung nicht um ein tolerantes Nebeneinander, sondern um wirkliche Verbindungen zu etwas Neuem. Kunst, Pop und Küche machen das vor, nutzen aber wirklich erst, wenn solche ästhetischen und sinnlichen Beweise der Kreolisierbarkeit auch in gesellschaftliche, politische und alltägliche Praxis übergehen.

Daher ist auch das Ghetto keine Lösung, die Zwangskreolisierung mit Einlagerungen der Radikalisierungen und Fundamentalisierungen, wo wir uns wiederum Solidarität als Freundschaft, Liebe und Nachbarschaft vorstellen können (in der Wirklichkeit wie in der Soap Opera), aber nicht den Keim der politischen Verrechtlichung. Entsolidarisierung bedeutet hier immer auch Angst vor einem Abstiegsstrudel; wer Entsolidarisierung durch die Mainstream-Gesellschaft erfährt, der wird toxisch, das gilt für den Fremdenebenso wie für den „Freakund nicht zuletzt für den Loser. Eine Gegengesellschaft oder Szene, in der sich „Fremde“, „Freaks“ und Loserzu einem kosmopolitischen, solidarischen und kreolischen Kollektiv finden, kann nur überleben, solange sie unterhalb des Radars der Mainstream-Gesellschaft, der Politik und der ökonomischen Ausbeutung existiert. Ansonsten wird auch sie zur Beute. Und in der Gesellschaft der Gewinner und der Verlierer erzeugt nicht nur das Ghetto die Kreolisierung, sondern umgekehrt das Kreolische auch die Ghettoisierung.

Da man bekannterweise das Ghetto nicht mehr aus sich heraus bringt, schotten sich Macht und Mainstream von dieser neuen Hybridgesellschaft weitgehend ab, in der vor allem das Gesetz des Überlebens gilt. Die Angst vor dem „toxischen“ Fremden wird also, fast möchte man sagen, in einem Akt der negativen Solidarität von oben nach unten weitergereicht: Europa hat Angst vor den Fremden und reicht die Sorge für sie an die Staaten weiter. Die Staaten haben Angst vor dem Fremden und reichen die Sorgen für sie an andere Staaten oder an ihre Gesellschaften weiter. Die Gesellschaft hat Angst vor dem Fremden und reicht die Sorgen für sie an eine Klasse weiter. Die Klasse hat Angst vor dem Fremden und reicht die Sorge für sie an die Gruppen und Individuen weiter. Und die Individuen reichen die Sorge an die militanten Subkulturen weiter, die schließlich gern auch noch die politisch-kriminellen Subsysteme aktivieren. Immer wird dieses Weiterreichen mit einer Angst begründet, etwas was man erreicht oder bekommen hat, wieder zu verlieren und nicht mehr sein zu können, was man war. Aber in Wahrheit ist jede Angst vor dem Fremden eine Angst vor sich selbst. Denn jede Veränderung produziert auch Erkenntnis; wer sich verändert, erkennt sich selbst. Das, so scheint es, soll um jeden Preis verhindert werden.

Solidarisierung, Kosmopolitismus (die Welt ist mein Zuhause) und Kreolisierung sind drei Aspekte der gleichen Bewegung, nämlich der Überwindung der Grenzen von Rasse, Nation, Religion und historischer Ideologie; man kann das eine nicht ohne das andere haben. Verständlich also, dass die konservative Revolutionund die Neue Rechte, von den Rechtspopulisten und den alten und neuen Voll-Nazis ganz zu schweigen, stets gegen diese Dreieinigkeit Sturm laufen. Gelingt es ihnen, eines der drei Elemente aus dem Projekt zu brechen, die ökonomische Solidarisierung, den politischen Kosmopolitismus oder die kulturelle Kreolisierung, und zu isolieren, ist das Projekt als ganzes in Gefahr. Eine humanistische, demokratische Linke, die sich auch nur eines davon nehmen lässt oder gar freiwillig zu opfern bereit ist, hat (sich) schon verloren.

V

Die große Paradoxie besteht nun darin, dass es eine solidarische, kosmopolitische und kreolisierte Kultur bereits gibt, nämlich die Gesellschaft des internationalen Finanz- und Konzernkapitalismus. Die einstige Hoffnung (von Menschen, die sich nicht mit der Lektüre der Kapitalismus-Theorie aufhalten wollten, übrigens keineswegs nur der marxistischen), dass sich nach einer globalisierten Ökonomie über die Märkte auch eine Globalisierung der Politik, der Kultur, der Gesellschaften, der Alltage etc. entwickeln würden, verkehrten sich rasch ins Gegenteil: Dem globalen Kapital sind Differenzen, Spannungen (einschließlich der Kriege) und Ungleichheiten überlebensnotwendig. Die Gleichzeitigkeit von globalem Kapitalismus und renationalisierter Politik ist kein schlechter Witz der Geschichte, sondern notwendiges Muster der Verwertungslogik.

Bleibt also dazwischen das, was mit den Gesellschaften und mit der Kultur geschieht. Auf der einen Seite wird sich immer ein bedeutender Teil finden, der sich gegen jede Veränderung sträubt und mit Macht eine alte Ordnung, eine alte Heimat, eine alte Welt zurück haben will. Doch unter den anderen, die sich Öffnung, Dynamik und Verbindung erhoffen, erheben sich die höchsten Widersprüche. Der Kosmopolitismus der Elite sieht ganz anders aus als der Kosmopolitismus des liberalen Mittelstands, und dieser sieht wiederum anders aus als der Kosmopolitismus von Massentourismus oder Job-Migration. Auch hier haben wir es mit drastischen Formen der Entsolidarisierung zu tun; im Massentourismus zum Beispiel entwickeln sich weder Solidarität noch Kreolisierung, sondern es handelt sich um Inszenierungen von Ausbeutung, Differenz und Beute. Aber auch die mediale Berichterstattung im allgemeinen hat mit Solidarisierung, Kosmopolitismus und Kreolisierung wenig zu tun.

Über Solidarität entscheiden also sowohl Individuen, die Gesellschaft und der Staat/die Regierung als auch die Arbeiter an den Begriffen, den Erzählungen, den Bildern: Kultur, Wissenschaft und Medien. So unredlich es von Individuen ist, die Verantwortung auf den Staat abzuwälzen (der autoritäre Weg) , so unredlich ist es von einem Staat, die Verantwortung für Solidarität auf die einzelnen abzuwälzen. Bleibt, als schwierigste der drei Instanzen, die Gesellschaft, also eben jener „intermediäre Sektor“, der die Feinheiten des Zusammenlebens aushandelt, der aber auch die Interessen zwischen den Individuen und den Staaten moderieren soll.

In der Revolutionsverfassung des Jahres 1793 heißt es entsprechend Unterdrückung der Gesamtheit der Gesellschaft ist es, wenn auch nur eines ihrer Mitglieder unterdrückt wird. Und genau so heißt es umgekehrt: Unterdrückung jedes einzelnen Gliedes ist, wenn die Gesamtheit der Gesellschaft unterdrückt wird“. Aus beidem ergibt sich zwingend, dass nur durch Solidarität verhindert werden kann, dass der einzelne unterdrückt werden kann, ohne dass es die Gesellschaft angeht, oder dass umgekehrt die Gesellschaft unterdrückt wird, ohne dass es den einzelnen angeht. In eben jenem Stadium scheinen wir uns nun zu befinden.

Dazu kommt nun die Frage nach dem Geltungsbereich. Wieder können wir einigermaßen sagen, was Individuum und was Staat ist, und welches ihre Interessengebiete sind. Die einzelne Person und der Staat in Gestalt von Regierung und Gesetz sind durch ihre festen Grenzen bestimmt; es sind Funktionen mit einem bestimmten und bestimmbaren Geltungsbereich. Ein Mensch verlangt keine Steuern und ein Staat pinkelt nicht. Steuern und das Recht auf hygienische Toiletten müssen zwischen den Menschen und ihrem Staat, bzw. dem Staat und seinen Menschen, wie man es nimmt, ausgehandelt werden. Da ist Gewalt und Verführung im Spiel, aber eben auch jene gemeinsame Vernunft, die seit der Zeit der Aufklärung als Solidarität begriffen wird. Steuer und Hygiene gehören zu den Grundlagen der Solidarität. Sie gilt für alle „rechtsunterworfenen“ Menschen, so dass man auch sagen kann: Kosmopolitische Solidarität ist mit der universalen Gültigkeit der Menschenrechte identisch. Entsolidarisierung, wie immer man sie rechtfertigt, bedeutet umgekehrt stets einen Angriff auf die Bürger- und Menschenrechte.

Die Beziehungen von Mensch und Regierung sind von Gesetzen und Verordnungen, aber auch von Praxen (der Demokratie wie der Verwaltung) geleitet. Was indes immer weiter verschwimmt, eben der Raum, in dem Solidarität und Geschwisterlichkeit nur „geübtwerden können, die Gesellschaft, löst sich einerseits in ein globales Markt- und Mediengeschehen, andererseits in Nationalismus und neurechten, antidemokratischen Populismus. Staat und Individuum sollen nicht mehr über eine offene Gesellschaft, sondern über ökonomische Verteilung, Schutz und Grenze verbunden sein. Der Staat, sagt der neue rechte Diskurs, gehört mir (so wie ich dem Staat gehöre); und wenn er nicht mir gehört, dann haben seine Eliten versagt und dürfen als Volksverräter geächtet werden: Merkel muss wegals Antwort auf das Wir schaffen das“ reflektiert genauer als das jeder soziologische Diskurs könnte, das neue Verständnis einer gesellschaftslosen Beziehung von Staat und Mensch. Der soll statt offener Gesellschaft geschlossener Gemeinschaft angehören, oder eben, eingängiger formuliert, Kommunitarismus statt Kosmopolitismus praktizieren.

VI

Warum erscheint Solidarität als so wenig attraktiv? War nicht beim Zusammenbruch des realen Sozialismus eine Bewegung namens Solidarność zumindest emblematisch, die eben einforderte, was fehlte, die Solidarisierung, und war dann nicht dieses Land unter jenen, die eine besondere Form von anti-demokratischem Nationalismus und Apartheidpraktizieren, die mit den einstigen Idealen der europäischen Union rein gar nichts mehr zu tun hat? Es entstanden auch in Europa Gesellschaften, die nicht aus Solidarität und nicht für Solidarität lebendig wurden, für die wirtschaftliches Wachstum wichtiger war als Verteilungsgerechtigkeit und nationale Identität wichtiger als die Entfaltung von demokratischen Zivilgesellschaften. Diese Entwicklung hatte auch einen Rückschlag auf die einstigen Kernländer der Verfassungsdemokratien. Nicht erst seit der Agenda 2010 der sozialdemokratisch-grünen Regierung unter Kanzler Schröder, aber doch durch sie extrem beschleunigt, erfasste auch diese Gesellschaft eine Bewegung der inneren Entsolidarisierung. Entsolidarisierung, wie gesagt, bedeutet nicht allein einen politischen und moralischen Stimmungswechsel, sondern auch einen Parameterwechsel in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Regierungspraxis. Entsolidarisierung erzeugt Angst. Angst lähmt und entlädt sich in Hass.

Von den Fremden erwartet die Zivilgesellschaft eine Integration/Sozialisierung/Solidarität nach den Maßstäben eben dieser Zivilgesellschaft, die für den Mainstream in dieser Gesellschaft schon nicht mehr bindend ist. Sie sollen ein Ideal erfüllen, dass die Mehrheit der Menschen als Einheimischenicht zu erfüllen bereit und in der Lage sind. Sie weigern sich, strebsam, tolerant, respektvoll und, nun eben, solidarisch zu werden, und damit kränken die Fremden gerade jene, die sich für sie einsetzen. Diese Kränkung führt bei diesen zu Ernüchterung, manchmal gar zu einem Gesinnungswechsel. An der Essener Tafel beschwert man sich über das Erscheinungsbild von lauten, aggressiven und rücksichtslosen Gruppen junger Männer, die älteren Einheimischen Angst machen und sich rücksichtslos vordrängen. Hätten Sie das Vorbild, von zurückhaltenden, hilfsbereiten und respektvollen Gruppen junger Einheimischer? Bieten etwa Fernsehen, Werbung, Pop und Eventkultur Vorbilder für solidarisches und hilfsbereites Verhalten? Zerbricht nicht das Gefasel von einer deutschen Leitkultur vor unseren Augen in einen rechtsextremen und einen kabarettistisch-zynischen Aspekt?

Was man den Fremden also vorhält ist ein weiteres Paradoxon: Auf der einen Seite bringen sie aus ihren Kulturen Verhaltensweisen und Überzeugungen, Konflikte und Hasspotentiale mit, die für eine humanistische liberale Verfassungsdemokratie unerträglich sind, auf der anderen Seite aber werden sie auch Spiegelbilder nicht der Ideale, sondern der Realität und der informellen medialen Selbstversicherung der neuenGesellschaft. Der faule, integrationsunwillige, nur seinem Clan und vielleicht seiner Religion verpflichtete, zu Egoismus, Bequemlichkeit und Kriminalität tendierende, frauenfeindliche, antisemitische, homophobe junge Mann aus Nordafrikavereint dann, statt das Beste von zwei Kulturen aufzunehmen und damit zum idealen Vertreter post-nationaler universaler Produktivität und Kreativität zu werden, das Schlechteste aus zwei Kulturen (manchmal sind es auch mehrere) und erweist sich daher gegenüber dem Konzept der Solidarität ebenso multiresistent wie sein Gegenpart, der rechtsradikale Hassprediger und Gewalttäter.

So haben nicht die Flüchtlinge die Entsolidarisierung bewirkt, sondern umgekehrt, ihr Treffen auf eine entsolidarisierte Gesellschaft prägt ihre Entwicklung. Die Menschen, die sich um sie kümmern, die auf sie zugehen, die ihnen offen begegnenund so weiter sind, das lässt sich nur schwer verleugnen, bereits in der eigenen Gesellschaft marginalisiert. Menschen, die Flüchtlingen helfen sind Loser, die nicht kapiert haben, worauf es ankommt, sie sind Teil einer untergehenden und selbst schon bis an den Rand der Existenz ausgebeuteten und verachteten Kultur der Mitmenschlichkeit. Natürlich leiden die freiwilligen Helfer in den Tafeln am Verhalten einiger ihrer Adressaten; doch worunter sie in Wahrheit noch mehr leiden, ist die Gleichgültigkeit und Verachtung der Mainstream-„Leitkultur“. Doch nicht in ihre Kultur der Solidarität und der Toleranz müssen die Migranten sich mehrheitlich integrieren, sondern in die Kultur des rücksichtslosen Gewinnens und der militanten Apartheid. So verstehen wir die Verzweiflung von so vielen Menschen, die sich einsetzen und enttäuscht werden, ein Geschehen wie an der Essener Tafel ist so sehr der Verzweiflung geschuldet wie das Burn out von Menschen, die sich in Integrationskursen oder anderen Maßnahmen tätiger Solidarität engagieren und viel zu wenig Erfolg verzeichnen, um sich immer wieder zu motivieren. Sie müssen begreifen, dass ihre Arbeit eben gerade nicht auf der Basis der Solidarität, der reziproken Wirkung von Respekt und Zusammenarbeit, sondern nach wie vor auf der von Gnadenaktenoder von Reperaturmaßnahmen gesehen wird. Was nutzen Deutschkenntnisse, was nutzt „Kultur“, oder gar die Kenntnis von Bürgerrechten und Verfassung, wenn auf der Strasse „andere Gesetze“ gelten und „andere Werte“? Wer will sich schon gern in eine Illusion integrieren lassen?

Die Kultur, die Integrationsarbeit wie andere Sozialarbeit leistet (im Grunde: die Reperaturinstanz für das, wofür die individuelle, soziale und staatliche Organisation der Solidarität nicht ausreicht), ist selber schon parallel und kaum repräsentativ für die Mainstream-Gesellschaft und ihre Vorstellungen von Erfolg, Glück und richtigem Leben. Die Religion und vor allem ihre Funktion als Verhaltensleitlinie, Autorität, Ordnung, wird für das Scheitern von Integration und Solidarität unter widersprüchlichen Gruppierungen verantwortlich gemacht. Diese Aussage erhält ihren Sinn erst, wenn man sie auch auf den Kopf stellt: In der entsolidarisierten Gesellschaft muss nach dem sicheren Raum gesucht werden, kulturell wie lebenspraktisch. Das Verhalten der Mainstream-Kultur und der Politik gegenüber den Flüchtenden ist ein gigantischer Akt der selbsterfüllenden Prophezeiung; die entsolidarisierte Gesellschaft schafft sich ihre Monster.

Die Wiedergewinnung des Kosmopolitismus kann nur durch eine gemeinsame Arbeit an einer kommenden Gesellschaft erfolgen. Denn die Hartnäckigkeit, mit der an altenWerten und Traditionen festgehalten wird, selbst oder gerade wenn sie in der neuen Heimat „fremd“ sind, hat auch mit dem Mangel an etwas Neuem zu tun. Die ewige Gegenwart des Turbo-Kapitalismus bietet keine Heimat.

Auch hier gibt es einen Widerschein der reziprok zur Entwicklung des globalen Kapitalismus und seiner politischen Folgen besteht, nämlich die Dezentralisierung, Regionalisierung und eben auch Kommunitarisierung der Ökonomie. Damit widersteht man der Versuchung, die ökonomische Restrukturisierung in Form von „Nähe(in jeder Beziehung) an die Traditionen und Phantasmen von Volk und Nation zu binden. Regionale Ökonomie von unten, bedarfs- nicht profitorientiert, für wirklich offene Märkte in kosmopolitischen, kreolischen und solidarischen Zusammenhängen. Es scheint so einfach, so vernünftig, so schön. Die Welt wäre dem freien Menschen Heimat. Und die Heimat wäre dem freien Menschen die Welt. Man sollte solche Träume nicht ohne Not verwerfen.

r die Praxis der Solidarisierung gibt es Hindernisse wahrlich genug. Einige davon liegen sogar im Erbe der Aufklärung selber, so etwa die Bindung der rechtlichen Solidarität – im Gegensatz zur christlichen Caritas – an das Wissen vom anderen, bzw. an das Wissen vom Menschen an sich. So kann man nur mit Menschen solidarisch sein, die man versteht, und von denen man annehmen kann, dass auch sie einen weitgehend verstehen. Das Fremde als Rest spaltet sich ins Exotisch-Folkloristische (mit dem auch der Fremde gefälligst kultiviert und ironisch umgehen soll, etwa indem er oder sie die alten Traditionenin Form von Vereinen, Musik und Theatralischem Revivre aufhebt), und in das, was es immer noch zu überwinden gilt. (Als gälte es, das Fremde zu therapieren.)

Daher ist es notwendig, dass auch die Konzepte der Solidarisierungen, der Kreolisierung und des Kosmopolismus nicht zu Ideologie, Dogma und Kategorie werden: Es handelt sich um ein nicht abgeschlossenes, ja um ein nie abschließbares work in progress, zu dem Zweifel, Kritik und Retardierung gehören wie Schmerzen zum Wachstum. Aber nur dieses Wachsen des Menschen bedeutet auch Zukunft haben.

06:00 17.03.2018

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