Volker Beck
18.07.2011 | 07:00 14

Waffe der Transparenz

Spannungsfeld Die Regierung sollte Rüstungsgeschäfte öffentlich erklären – notfalls muss sie dazu gezwungen werden. Eine Lieferung der Leopard-2-Panzer nach Saudi-Arabien wäre strafbar

Zumindest ist die Bundesregierung in ihrem Umgang mit dem arabischen Frühling konsequent. In Tunesien verschlief man ihn. In Ägypten begründete man die deutsche Zurückhaltung mit den islamistischen Muslim-Brüdern im Land. Und als man in Libyen die Chance hatte, sich auf die Seite der Demokratiebewegung zu schlagen, wählte man mit China und Russland die Enthaltung auf dem Weg der aufrechten Demokraten.

Deshalb steht die Lieferung von 200 Leopard-Panzer an Saudi-Arabien in keinem Widerspruch zur bundesdeutschen Außenpolitik unter Schwarz-Gelb. Union und FDP setzen ihren Kurs fort, den sie bereits in ihrem Koalitionsvertrag angedeutet haben. Dort einigten sich Angela Merkel und Guido Westerwelle auf eine Formulierung, die erstmals in einem Koalitionsvertrag das Wörtchen „restriktiv“ bei den Waffenexporten vermissen lässt: „Es bleibt bei der verantwortungsbewussten Genehmigungspolitik für die Ausfuhr von Rüstungsgütern. Um faire Wettbewerbsbedingungen für die deutsche Wirtschaft zu gewährleisten, wird eine Harmonisierung mit der Genehmigungspolitik der anderen EU-Staaten auf hohem Niveau angestrebt. Auch beim Export von Dual-Use-Gütern wird die deutsche Genehmigungspraxis in diesem Sinne angeglichen. Bürokratische Hemmnisse werden abgebaut und die Verfahren beschleunigt. Steht eine zivile Verwendung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit fest, ist eine Genehmigung zu erteilen.“ Wenn sich Westerwelle also vor wenigen Tagen noch auf dem Tahrir-Platz hat feiern lassen, dann nur nach dem Prinzip: Schöne Worte für die Demokratie, Panzer für Despoten.

Gegen Demonstranten bestens geeignet

Als im Königreich Bahrain die Verstärkungstruppen aus dem Nachbarland Saudi-Arabien mitgeholfen haben, den demokratischen Protest blutig niederzuschlagen, stellte sich selbst Außenminister Westerwelle offiziell auf die Seite der Demonstrantinnen und Demonstranten. Nun müssen wir uns für die Zukunft aber vorstellen, dass deutsche Leopard-2-Panzer mithelfen, solche Demonstrationen zu unterdrücken. Dass sich dieser Panzer dafür bestens eignen würde, schreibt der Hersteller Krauss-Maffei-Wegmann (KMW) auf seiner Website: „Asymmetrische Bedrohungen, zum Beispiel Terroristen, IEDs oder Einzelpersonen, stellen die Truppe vor neue Herausforderungen. Mit dem Leopard 2A7+ gibt KMW darauf die richtige Antwort und den Streitkräften ein Mittel an die Hand, ihren Auftrag bestmöglich zu erfüllen.“


Saudi-Arabien gehört zu den zehn autoritärsten Staaten der Welt, befand ein Demokratie-Ranking des britischen Magazins The Economist im Jahr 2007. Deshalb habe ich vergangene Woche Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt – wegen Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Sollte KMW in Kürze 200 Panzer nach Saudi-Arabien liefern, wäre das gemäß Paragraf 22a des Kriegswaffenkontrollgesetzes das Ausführen von Kriegswaffen aus dem Bundesgebiet ohne eine entsprechende Genehmigung – denn diese gibt es ja offiziell nicht. Darauf stünde eine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr. In besonders schweren Fällen – und darum handelt es sich hier zweifellos – droht eine Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren.

Solidarität? Fehlanzeige

Bei Ermittlungen der Staatsanwaltschaft darf sich die Bundesregierung nicht länger hinter vermeintlichen Geheimhaltungspflichten verstecken. Solange sie aber zu den Ergebnissen der Verhandlungen im Bundessicherheitsrat schweigt, besteht zumindest ein Anfangsverdacht, dass bei der Lieferung der Panzer gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen wird. Selbst der Versuch wäre bereits strafbar. Die Staatsanwaltschaft ist nun die Herrin des Ermittlungsverfahrens und in der Pflicht, den Sachverhalt zu erforschen. Die Regierung hat die Wahl: Lässt sie ihre Geschäftspartner bei KMW ins Gefängnis wandern oder verrät sie uns die Wahrheit? Letzteres hat noch nie geschadet. Es ist schon ein peinliches Demokratieverständnis, wenn eine Bundesregierung über solche Umwege gezwungen werden muss, wesentliche Elemente der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik der Öffentlichkeit zu erklären.

Nach dem Wortlaut der Rüstungsexportrichtlinien der Bundesregierung ist dieser Waffendeal nicht genehmigungsfähig. Eine Genehmigung der Waffenausfuhr wäre auch nach den Rüstungsexportkriterien nicht genehmigungsfähig. Dort heißt es: „Die Lieferung von Kriegswaffen und kriegswaffennahen sonstigen Rüstungsgütern wird nicht genehmigt in Länder, die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht“ und „in denen ein Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen droht oder bestehende Spannungen und Konflikte durch den Export ausgelöst, aufrechterhalten oder verschärft würden“. Das ist im Hinblick auf die saudische Unterstützung bei der Niederschlagung von Protesten in Bahrain aber eindeutig der Fall. Gerade von einer Kanzlerin, die immer wieder ihre Sozialisation in der DDR und die friedliche Revolution von 1989 betont, wäre Solidarität mit der demokratischen Zivilgesellschaft in der arabischen Welt zu erwarten. Doch Fehlanzeige.

Folter und Misshandlungen

Saudi-Arabien hat aber nicht nur wegen der Niederschlagung der demokratischen Proteste in Bahrain Blut an den Händen. Tausende Menschen sitzen nach Informationen von Amnesty International in dessen Gefängnissen. Aus „Sicherheitsgründen“, wie es von dort heißt. „Sicherheitsgründe“ genügen in Saudi-Arabien auch schon aus, um Menschen zu foltern und zu misshandeln. Zudem wurden mindestens 27 Häftlinge hingerichtet – das waren zwar erheblich weniger als im Jahr zuvor, aber immer noch 27 Menschenleben zu viel, um Saudi-Arabien mit Kampfpanzern zu belohnen.


Und wie ist es um die Religionsfreiheit bestellt? Immerhin handelt es sich bei der Ausübung der Religion gemäß Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte um ein anerkanntes Recht jedes Menschen. Zudem hat Angela Merkel vor einem halben Jahr noch vollmundig betont, dass die Glaubens- und Religionsfreiheit ein essenzieller Wert, ja, sogar ein „Kernwert“ der deutschen Außenpolitik sei. Dass in Saudi-Arabien sowohl Christen als auch Muslime wegen der Ausübung ihres Glaubens im vergangenen Jahr festgenommen wurden, wägt die Bundesregierung mit den im Koalitionsvertrag formulierten „fairen Wettbewerbsbedingungen für die deutsche Wirtschaft“ ab und entscheidet. Auf der einen Seite stehen ein Auftrag im Wert von 1,7 Milliarden Euro und die Sicherung deutscher Arbeitsplätze. Auf der anderen stehen Foltergefängnisse, Hinrichtungen und die Niederschlagung demokratischer Proteste.

Es ist noch viel zu tun

Natürlich sitze ich als Mitglied einer ehemaligen Regierungspartei im Glashaus. Rot-Grün hat selbst Rüstungsexporte genehmigt, die auf öffentliche Kritik stießen. So haben wir U-Boote an Israel geliefert, das aufgrund dauerhafter Drohungen darauf angewiesen ist, sein Existenzrecht zu verteidigen. Das Kabinett Schröder hat aber auch Geschäften gegen meinen Willen zugestimmt, deren Kritik mehr als berechtigt ist. Teilweise haben wir diese Kritik überhaupt erst möglich gemacht, beispielsweise durch den seit 1999 erscheinenden Rüstungsexportbericht. Auch die Teilnahme und inhaltliche Bewertung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wurde erst nach 1998 ermöglicht. Und keine Frage: Es ist noch viel zu tun!

In einem ersten Schritt müsste die Bundesregierung häufiger über genehmigte Rüstungsexporte berichten. In England geschieht dies vierteljährlich. Der deutsche Rüstungsexportbericht erscheint dagegen viel zu spät und zu keinem verlässlichen Termin. Außerdem fehlen dort die Angaben der Empfängerländer, inwiefern die Kriterien der politischen Grundsätze und der EU-Verhaltenskodex überprüft worden sind. Und es muss Schluss sein mit Hermes-Krediten für Rüstungsausfuhren. Ein systemimmanentes Problem ist es zudem, dass die Federführung für Rüstungsexporte im Bundesministerium für Wirtschaft liegt. Zuständig sollte das Auswärtigen Amt sein. Denn dort sollte man die Menschenrechtssituation in anderen Staaten besser im Blick haben als in einem Ressort, das bei 1,7 Milliarden aus dem Ausland Luftsprünge macht.

Die Geheimhaltung im Bundessicherheitsrat muss auf den Prüfstand. Es gibt zurecht viele Stimmen, dass dies nicht mehr zeitgemäß ist. Der kalte Krieg ist vorbei. Auch die Rüstungsexporte sind in der Post-Privacy-Ära angekommen. Das beliebteste Argument der Konservativen kommt bei Waffengeschäften mit dem Ausland erst richtig zu Geltung: „Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten“. Waffenlieferanten gehen auf Messen viel offener mit Rüstungsgeschäften um als die Politik – von daher trifft auch das Argument „Betriebsgeheimnis“ nur noch sehr bedingt zu. Der Veröffentlichung einer Genehmigung müsste eine einstimmige Entscheidung über den jeweiligen Rüstungsexport im Bundessicherheitsrat vorausgehen. Dass die Beratungen zuvor in geheimer Runde stattfinden, um nicht unnötig diplomatisches Porzellan zu zerschlagen, ist richtig. Eine positiv gefällte Entscheidung sollte sich trotzdem nicht der parlamentarischen Kontrolle entziehen. Wer aber aus welchen Gründen von Deutschland mit Waffen versorgt werden soll, dazu muss man öffentlich argumentieren können. Sonst verkaufen wir mit den Waffen auch die Grundwerte von Demokratie und Menschenrechten.

Volker Beck ist Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen im Bundestag. Vor einigen Tagen stellte er wegen des umstrittenen Panzerexports Strafanzeige gegen Krauss-Maffei-Wegmann

Kommentare (14)

alf harzer 18.07.2011 | 12:08

Die Argumente so zusammengestellt, kann man dem Autor folgen und feststellen, dass die "Deutsche Aussenpolitik" aus "einem Guß" besteht.
Wichtig auch, dass die Despoten dieser Welt vom deutschen Waffenwesen genesen sollen.
Der Gott der Merkelanten, Kauderwelsche und Boygroup ist nun einmal die Wirtschaft, der es gut geht durch so eine Politik und die dann Bimbes zurückgeben kann.
Wie "demokratisch" die BRDigen ist zeigt sich u.a. daran, dass ein ominöser Bundessicherheitsrat (Besteht wohl nur aus Vertretern der Exekutive) über so sensible politischen Vorgänge geheim am Souverän Legislative vorbei beraten darf.
So etwas gehört in den Papierkorb, Geheimlogen schaden der Demokratie.
Dem Autor und seiner Partei sowie der Schwachrosa-Partei hätte es gut angestanden, solche Geheimlogen zu kassieren und nicht einen Rüstungsexportbericht für demokratische Augenwischerei und Kosmetik zu erschaffen.

donda 18.07.2011 | 14:52

Was lernen wir daraus? Es gibt schlechte Rüstungsexporte und gute Rüstungsexporte. Und wir können uns auf das unfehlbare moralische Gespür der Grünen und insb. von Volker Beck verlassen, für uns zu entscheiden, was was ist. Woher wissen wir, das sie dieses moralische Gespür haben? Ganz einfach, sie haben es mit ausführlich moralischer Begründung (inkl. obligatorischem Hitler-Vergleich) bei der Herbeiführung des ersten Angriffskriegs mit deutscher Beteiligung nach dem 2.WK demonstriert.

Avatar
Ehemaliger Nutzer 19.07.2011 | 00:37

Gerade Beck sollte vor seiner eigenen Tür kehren. Für mich ist Beck ein ausgemachter Heuchler.
Die Grünen haben Schröder stets nachgegeben. Schon unter Schröder (Rot/Grün) sind Waffen nach Uspekistan geliefert worden. Uspekistan ist noch schlimmer als Saudi-Arabien.
Unter Schröder wurde in Uspekistan ein Flugplatz für den möderischen Krieg in Afghanistan gemietet.
Becks Parteikollege Trittin forderte damals sogar mehr Bundeswehr nach Afghanistan.
Nein, Beck und seine grünen Konsorten haben eine Menge Dreck vor der eigenen Tür.
Ich glaube keinen Grünen mehr, denn gerade die haben auch Hartz IV mit auf dem Gewissen, ein Verbrechen gegenüber Millionen von Menschen.
Beck sollte sich die Augen aus dem Kopf schämen, Pfui Teufel.

apatit 19.07.2011 | 10:31

liggi...„Schwerter zu Pflugscharen“: Die Friedensgemeinschaft Jena ...
www.jugendopposition.de/index.php?id=2199 - Im Cache
„Schwerter zu Pflugscharen“: Die Friedensgemeinschaft Jena beteiligt sich an ... Anlass: das FDJ-Pfingstreffens im Bezirk Gera. Vorne links: Roland Jahn. ... ( der mit den Akten ) " Klassenauftrag erfüllt " - Auch richtig, nun wird uns wieder gesagt wer ist "Schurkenstaat" oder die "Achse des Bösen." Und die sauberen, Deutschen Waffen machen ja auch ganz anders Tot, lieblicher? Die größten Rüstungslieferanten der Welt, wir sind dabei, wir sind wieder wer - endlich. Kein Rufer, alles still im Mäusewald und das ist bitter.

claudia 19.07.2011 | 14:42

>>Da war Mubarak noch Freund, paar Tage später Diktator.
Das war ja bei Saddam Hussein auch so: Eine Zeit lang bester Freund der "westlichen Welt" und guter Waffenkunde, dann urplötzlich der böse Satan Hussein.
Oder die "Taliban": Erst als "Ordnungsfaktor" in Afghanistan hochgelobt, dann plötzlich Feind. Nicht weil die Taliban sich geändert hätten, Geändert hatte sich jeweils das politische Kalkül in den imperialistischen Zentren.
Solche wie Beck sind kleine Schräubchen in der Maschinerie der Macht. Sie wissen, wie sie ihre Sprüche formulieren müssen, deswegen kommt das so stereotyp rüber.
Dass er Enttäuschung über die Nichtbeteiligung der BRD am Libyenkrieg äussert, hat mit Parteikalkül zu tun: Die Enthaltung konnte wahltaktischen Überlegungen der Bundesregierung zugeordnet werden. Genau wie Entscheidung von 2002, sich nicht direkt am Irakkrieg zu beteiligen.
Formalopposition versucht eben, Wähler auf sich zu ziehen, damit sie nach einer Wahl genau dort weiter machen kann, wo die alte Regierung aufgehört hat. Wir wissen nur zu gut, dass Wechsel von CDU/CSU/FDP zu SPD/Grün und zurück nichts an der Richtung ändern: Der Lobbyblock SDP/CSU/FDP/Grün/CDU ist homogen.

---
Wir sollten uns keinen Illusionen hingeben: Wenn eine Regimeänderung in Ägypten von den imperialistischen Regimes als unerwünscht gesehen worden wäre, dann hätte man Mubarak für eine gewaltsame Niederschlagung der Aufstände Unterstützung zugesagt. Die Rebellen wären in diesem Falle von den Massenmedien als "Islamisten" oder "linke Spinner" ettikettiert worden.

Wir sehen das am Beispiel Saudiarabien: Sollte das dortige Regime mal nicht mehr erwünscht sein, dann würden die Artikel über das repressive, religiös extremistische Feudalregime aus den Schubladen gezogen. So lange sie als nützlich eingeschätzt werden, sind sie natürlich gelobter Stabilitätsfaktor und guter Waffenkunde. Auch wenn eine Formalopposition mal ein bisschen meckert, das gehört einfach gehört zum Handwerk.

Im Übrigen haben die Saudis in Bahrein nichts anderes gemacht als das Noske/Scheidemann/Ebert-Regime 1919 hierzulande.

claudia 19.07.2011 | 14:54

>>Ich glaube keinen Grünen mehr, denn gerade die haben auch Hartz IV mit auf dem Gewissen, ein Verbrechen gegenüber Millionen von Menschen.
Den mittlerweile mehr als 7 000 000 Prekärarbeitern wurde seit 2002 kaufkraftbereinigt ein Einkommensverlust von 16 % verordnet. Davon lenken SPD/Grün mit formaloppositionellen Sprüchen ab. Wir müssen ihnen natürlich nichts glauben, denn sie haben schon regiert und gezeigt, auf welcher Seite sie stehen.
Und wir sollten nicht erwarten, dass sie sich schämen. Sie haben ihre Aufträge ausgeführt, genau wie die derzeitige Regierung.

Tania 19.07.2011 | 16:29

Ich will mal mit ein,zwei Anmerkungen zu dem Rüstungsdeal beitragen.
Das erst gar kein Missverständnis entsteht,ich bin grundsätzlich gegen den Leo-Export.
Da ich acht Jahre lang Panzeraufklärer war,kenne ich mich etwas mit der Kiste aus.
Qui bono?
Dieses hochgerüstete "Eisenschwein" (damals unser Kosename des Leo) wiegt mittlerweile so um die 70 Tonnen!
Jetzt kann ich spezielle Luftfilter für den Wüsteneinsatz einbauen,aber die Kiste ist für einen Wüsteneinsatz einfach viel zu schwer!
Bezeichnenderweise ist darum interessant,das durch die Presse Leo 2 A7 + Bilder mit einem Häuserkampftarnanstrich gingen!
Dann weiß man wohin der Hase läuft.
Bräuchten die Saudis Kampfpanzer für die Landesverteidigung,wäre ihnen mit dem Leo 1 A 5 bestens geholfen.(Meiner Meinung nach übrigens der Beste KPZ-gesprochen als Ex - Pz.Aufkl.)
Dieser Exportpanzer wird im Wüstensand die Kette schmeissen ,die Elektronik wird spinnen usw. .
Selbst um in der canadischen Prärie eingesetzt zu werden ,war das Teil schon zu schwer (und dabei handelte es sich um das ältere Modell Leo 2 A 3 mit etwa 62 Tonnen Gewicht).
Prärie ist noch bewachsen,Wüste nicht.
Ergo:
Für Saudiarabien entweder prädestiniert für den Stadtkampf oder ansonsten nur ein Prestigeobjekt der Führungsclique.

Avatar
mandelbrot 20.07.2011 | 04:51

Der 2A7 ist doch nur der verzweifelte Versuch von Krauss-Maffei den Leopard in die "neue" Zeit zu retten in der "klassische" Kampfpanzer mehr und mehr ausgedient haben. Was will man mit einer 120mm-Kanone im Häuserkampf anfangen?

Der idealle Panzer für solche urbanen Konflikte ist beispielsweise der amerikansiche Striker der ja auch sehr oft im Irak eingesetzt wurde. Solche Panzer sind auch wesentlich günstiger als ein Leopard der für solche Einsätze absolut oversized ist.

mustermann 20.07.2011 | 14:15

"Sonst verkaufen wir mit den Waffen auch die Grundwerte von Demokratie und Menschenrechten."
Beck, ein Musterexemplar für die Degeneration der Grünen, ist ein korrumpierter Heuchler vor dem Herrn. Es biegen sich die Zehennägel bei dem schamlosen Geschwurbel dieses Designer-Klamotten-Werbe-Heinis.
Die Argumente der bisherigen Kommentaren sind eindeutig.

Tania 20.07.2011 | 18:43

Hier kommt der "Geistige Orgasmus"!
Nachdem ich gestern zur Zweckmäßigkeit eines Leo 2 A7 + zur Einsatzfähigkeit in Saudi Arabien einen Kommentar geschrieben habe,erstaunt es mich doch sehr,das schon heute ein Kommentar von KWM (Krauss -Maffei-Wegemann ) in der jW.steht.
Ich werde den folgenden Wortlaut genau wiedergeben;ich darf das,da mir der Zeitungsverlag mitgehört:

Bundeswehr testet Panzer in der Wüste

Die Bundesregierung unterstützt den Rüstungskonzern KMW bei der Weiterentwicklung des KPZ Leo 2 in den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Auf Bitten des Konzerns habe die Bundeswehr eine vierköpfige Panzerbesatzung für die technische Erprobung im Extremklima zur Verfügung gestellt,sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag in Berlin.
Der Leopard sei derzeit noch auf "Mitteleuropa optimiert" und solle für "das gesamte Aufgabenspektrum weiterentwickelt werden.