Wandel ohne Wende

Syriens Übergangsgesellschaft Präsident Bashar al-Assad will eine "soziale Marktwirtschaft" etablieren - an der Macht seiner Baath-Partei aber nicht rütteln lassen

Der Personenkult um die Familie Assad - den Vater Hafez al-Assad wie auch die beiden Söhne Basil und Bashar - bringt im ganzen Land erstaunliche Kreationen hervor. Porträts der drei fehlen in kaum einem Laden der Souks, der traditionellen Marktviertel von Damaskus bis Aleppo, in kaum einem Privatauto, an kaum einer größeren Straßenkreuzung und selbstverständlich in keinem öffentlichen Gebäude. An eine zugreifendere Bildsprache und eine raffiniertere Inszenierung von Macht gewöhnt, sind westliche Reisende geneigt, sich über die unbeholfene Selbstdarstellung des Regimes zu mokieren, während die Einheimischen die allgegenwärtigen Drei vermutlich kaum noch wahrnehmen.

Der im Januar 1994 auf mysteriöse Weise umgekommene Basil al-Assad, eigentlich zum Thronfolger seines im Juni 2000 verstorbenen Vaters ausersehen, eignet sich sogar als eine Art Popstar, was an seinem frühen Tod oder der verwegenen Sonnenbrille liegen mag, die er offenbar nie abgelegt hat. Sein Konterfei schmückt häufig die Heckscheiben von Autos, in denen jüngere Syrer sitzen. Der leicht überfordert wirkende tatsächliche Nachfolger Bashar al-Assad sieht hingegen so aus, als habe er sich auch nach fünf Jahren im Amt noch nicht ganz von dem Schrecken erholt, durch den Verlust des Bruders unversehens in eine Rolle katapultiert worden zu sein, die ihm wenig behagt. Man sieht den Präsidenten im Fernsehen bei einer Erklärung oder während einer Rede auf dem Parteitag der Baathisten und bekommt eine Kostprobe pflichtgemäß abgespulter Floskeln und Selbstgefälligkeiten serviert. Assads Auftritte haben mehr als nur einen Hauch von Beiläufigkeit, er redet, als gäbe es keinen erzwungenen Abzug aus dem Libanon und keine rigiden Drohungen der Amerikaner oder der "internationalen Gemeinschaft", die Syrien ein heimliches Paktieren mit dem irakischen Widerstand zur Last legt.

Stattdessen verkündet der "Genosse Präsident" seinem mechanisch akklamierenden Parteianhang, es sei nun an der Zeit, mit dem Baath-System in Syrien eine "soziale Marktwirtschaft" zu entwickeln. Er tut so, als handele es sich dabei um die größte Selbstverständlichkeit und keine Herausforderung, die von einem erstarrten System wie dem syrischen nicht offensiv angegangen werden kann. Der Präsident müsste eigentlich zähneknirschend reagieren und dem Druck von außen möglichst wenig oder gar nicht nachgeben, nur wäre das möglicherweise ein Affront an die Adresse von Bush und Blair, der Syrien unter Umständen teuer zu stehen käme.

Ebenso wenig wie der Staatschef können sich die Syrer in ihrer Mehrheit diesen Herausforderungen stellen, selbst wenn sie es wollten. Man kann in einer solchen Welt nur auf der Stelle treten - das aber, wie es scheint, durchaus geschäftig und intensiv, vielleicht sogar befriedigend. Man lebt, man werkelt und repariert, recycelt und pflegt damaszenische oder aleppinische Handwerkskünste, ohne sich um die Erschließung von Märkten und zu erzielende Gewinne zu kümmern. Das alles hat wenig mit einer modernen, gewinnorientierten Marktwirtschaft zu tun.

Und es wird gebaut und gebaut, häufig allerdings nicht fertiggestellt, so dass viele Syrer in abenteuerlich bröckelnden, maroden Behausungen wohnen. Die grandios in die städtische Landschaft ragenden Neubau-Ruinen zeugen wohl eher von gut funktionierender Korruption denn von einer prosperierenden Wirtschaft und einer befriedigenden Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum. Kaum etwas funktioniert glatt und geregelt, aber alles Wesentliche funktioniert geschmeidig und informell. Eine Herausforderung für die "soziale Marktwirtschaft" könnte es zweifellos sein, den Tourismus in Syrien zu entwickeln, aus den Schönheiten und Annehmlichkeiten, die das Land zu bieten hat, Kapital zu schlagen. Doch auch für die Erschließung eines Urlaubs-Marktes fehlen die Strukturen und Voraussetzungen. Durch das Land lässt sich dennoch reisen. Es bietet sogar unerwartete Freuden: herrliches Speisen zu äußerst bescheidenen Preisen, jederzeit unkomplizierte Beförderung überall hin im Taxi oder Zug, auch das spottbillig - und vor allem eine überaus freundliche Aufnahme durch die Menschen, die keinerlei Kalkül oder Vorbehalt zu kennen scheinen. Wie will der "Genosse Präsident" mit solchen Leuten kapitalistisch loslegen?

Der eisige Hauch der Diktatur oder des drakonisch handelnden Polizeistaates lässt sich nur einmal wahrnehmen: Im Souk will mir ein kleiner Junge ein Plastikspielzeug aufschwatzen, und ich schaue fasziniert dem bunten Flugobjekt zu, das er für mich in den Himmel des Marktes aufsteigen lässt, ein gewölbtes, mit den Jahren staubgeschwärztes gläsernes Dach mit Löchern wie Sternen, durch die gebündeltes Licht fällt. Ehe ich mit ihm über den Preis verhandeln kann, tauchen Uniformierte auf, reißen das Kind fort, einer zertritt ostentativ eines der Spielzeuge. Von all den Umstehenden regt sich niemand oder sagt auch nur ein Wort. Ich versuche, dem abgeführten Kind ein paar Schritte zu folgen, um es zu verteidigen und zu erklären, dass es mich nicht belästigt habe, bin dann aber unsicher, ob eine solche Intervention nicht alles noch schlimmer macht.

Seit Jahren sitzen in Syrien Menschenrechtler und Kritiker - auch sehr gemäßigte - des Regimes hinter Gittern. Erst im Mai kam es wieder zu Verhaftungen von Heimkehrern - teils handelte es sich um Arbeitsemigranten, die eine Zeit lang in Saudi-Arabien und Kuwait beschäftigt waren, teils um politisch Exilierte. Sie wurden direkt beim Grenzübertritt oder auf dem Internationalen Flughafen Damaskus verhaftet und sind seither "verschwunden". Vermutlich befinden sie sich im Arrest des syrischen Geheimdienstes, aber niemand weiß genau, wo und in welchem Zustand sie sind. Die Betroffenen hatten vermutlich geglaubt, der Druck auf das Regime, wie er seit dem Irak-Krieg im Frühjahr 2003 von den USA und Großbritannien, aber auch von Frankreich ausgeübt wird, könnte Reformen bewirken oder zumindest staatliche Willkür drosseln. Diese Art versuchter Einflussnahme von "außen" und "oben", in der sich hegemoniale Bestrebungen spiegeln und die keineswegs durch die Solidarität mit der Bevölkerung und deren Rechten motiviert ist, kann ein ausschließlich am eigenen Machterhalt interessiertes Regime wie das syrische wohl beeindrucken, aber zu keinem Sinneswandel zwingen.

Debatten über die Rechte der Kurden oder eine couragierte Kritik an der Korruption namentlich bekannter Parteigänger des Regimes sind auch unter Assad dem Jüngeren, der in London Medizin studiert hat, absolut tabu. Diverse Printmedien, zuvörderst die libanesische Zeitung Al Nahar, bleiben verboten. In einem Internet-Café stelle ich jedoch fest, dass Al Nahar zumindest online zugänglich ist, viele andere Blätter, deren Internetausgaben ich zu öffnen versuche, jedoch nicht. Es mag an technischen Problemen liegen, an der unendlichen Langsamkeit jedes Vorgangs, an der Zensur. Ohnehin sind die Nutzungsgebühren denen in Berlin oder Paris vergleichbar, so dass der Internetzugang für Syrer mit einem Durchschnittseinkommen von 200 bis 300 Dollar unerschwinglich ist, kostet er doch 120 Dollar für die Installation und monatlich rund 350 Dollar an DSL-Gebühren.

Kritik im Internet stellt somit keine wirkliche Bedrohung für die herrschende Elite dar, weil sie - wenn es vermehrt dazu käme - einer Mehrheit letztlich unzugänglich bliebe. Dissens und Widerspruch dürfen folglich hier und da durchsickern, wenn auch die einzigen Anbieter STE und SCE - beide staatlich und letzterer im persönlichen Besitz des Präsidenten - im Prinzip für totale Kontrolle sorgen. Ein restriktives Pressegesetz vom September 2001 ermöglicht überdies die Zensur oder das Verbot jeder Veröffentlichung, die dem "nationalen Interesse" zuwiderläuft.

Als ich auf einer Taxifahrt durch Damaskus ins Plaudern und zufällig auf Palästina zu sprechen komme, leuchten die Augen des Fahrers auf. Mit tiefer Sympathie spricht er von Palästina, niemand habe in den vergangenen Jahrzehnten so gelitten wie die Palästinenser. Es wundert mich, dass er so redet, mit soviel persönlicher Verve. Es wundert mich angesichts der vom Regime allenthalben verordneten "Solidarität mit dem palästinensischen Volk", der ineinander geschlungenen Fahnen Palästinas und Syriens, die jedes zweite öffentliche Gebäude schmücken. Es wundert mich nicht zuletzt angesichts der ausgedehnten Slums, auch in Damaskus, die mich lebhaft an die Flüchtlingslager in der Westbank und im Gaza-Streifen erinnern. Der Taxifahrer, wie viele, denen ich in Syrien begegne, scheint sich unabhängig von der verordneten Solidarität von oben die Freiheit des Herzens und seinen Großmut bewahrt zu haben.


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00:00 22.07.2005

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