Warum Italien am 25. September keine Wahl hat

Italien Den rechten Parteien wird bei den Parlamentswahlen in Italien wohl der Erfolg zufliegen. Trotzdem geht der Wahlkampf so geräuschlos vonstatten, als ginge es um nichts. Auch Medien und Intellektuelle bleiben seltsam still. Was ist da los?
Ein Wahlkampf der Zombies. Neben Georgia Meloni geht auch Silvio Berlusconi wieder ins Rennen
Ein Wahlkampf der Zombies. Neben Georgia Meloni geht auch Silvio Berlusconi wieder ins Rennen

Foto: Alberto Pizzoli/AFP/Getty Images

Am 25. September hat Italien die Wahl, aber es hat keine Wahl. So oder ähnlich könnte man die politische Situation der Halbinsel zusammenfassen, zumindest, wenn man in das Land hineinlauscht. Denn aus ihm heraus dringt: nichts. Eine Wahl ohne Wahl, eine Wahlkampagne ohne Inhalt, mit zähnebleckenden Zombies – Silvio Berlusconi – oder todnüchtern dreinschauenden Kahlschädeln – Enrico Letta – die auf riesigen Werbetafeln durch sich erst langsam wieder füllende Städte gefahren werden. An einer Straßenkreuzung tauchen sie auf, an der nächsten sind sie schon wieder fort – Plakate bekommt man zwischen Venedig und Palermo selten zu sehen.

Nun wäre das alles nicht weiter merkwürdig, ginge es wirklich um nichts. Nicht um die Frage, wie man den Spread (die Differenz zwischen den Zinsen für deutsche und italienische Staatsanleihen) handhabt, der nicht nur Italien, sondern dem Euro den Garaus zu machen droht, nicht darum, was wirklich mit den über 25 Milliarden Post-Corona-Hilfen (PNRR) geschieht, die vor allem dem Süden nach vorne helfen sollten, nicht um den Übergang zu einer ökologisch nachhaltigen Wirtschaft angesichts von Küstenerosion, tödlichen Dürreperioden und Verwüstung ganzer Landstriche. Immerhin, das muss man für deutsche Leser betonen: die Züge zwischen Bozen und Bari sind in der Regel schnell, pünktlich und relativ günstig.

Neun Millionen Italiener könnten in der Schuldenfalle landen

Beobachter bestätigen, die anstehende Parlaments- und Senatswahl sei besonders unvorteilhaft terminiert. Seit über siebzig Jahren wählt Italien im Frühjahr, da locken die Kampagnen aus dem Winterschlaf und wärmt man sich bei Rededuellen auf. Der Termin im Frühherbst heißt, dass die Kandidaten über die Sandstrände oder wenigstens durch die Borghi im Apennin ziehen müssten, wo einige Italiener ihre „villeggiatura“, den aufgrund der Schulferien bis zu dreimonatigen Urlaub, verbringen. In dieser Zeit scheut man sich, das Wahlvolk mit schwierigen Themen zu belasten, zumal gewaltige Teuerungen bei Strom und Gas angekündigt sind. Neun Millionen Personen, schätzt man, werden schnurstracks in die Schuldenfalle rauschen. Und trotzdem bleiben Medien und Intellektuelle seltsam still. Warum?

Die römische Philosophin Donatella di Cesare ist, was man eine öffentliche Intellektuelle nennt. Die Freiheit, sich einzumischen, verteidigt sie mit der „Politischen Berufung der Philosophie“, so ein Buchtitel. Über Migration denkt sie genauso laut nach wie über das „souveräne Virus“, dem Menschen ihre Handlungsinitiative abtreten. Anders als der Metaphysiker Giorgio Agamben sieht sie darin aber nicht die Vollendung einer antihumanen Kontrollgesellschaft. Um die Verteidigung ziviler Freiheit gehe es auch bei der anstehenden Wahl, deren Kampagne so inhaltsleer sei, wie sie es noch nie erlebt habe. Als sei der Sieg des Rechtsbündnisses aus postfaschistischen Fratelli d’Italia, sezessionistischer Lega und den Rechtsliberalen der Forza Italia vorprogrammiert.

Di Cesare sieht eine große Schuld bei den Linksdemokraten des Partito Democratico (PD), die sich im Zentrum verankern wollen und eine Volksfront mit ihrem kurzzeitigen Regierungspartner, dem Movimento Cinque Stelle, scheuen. Deren Anführer, der vormalige Ministerpräsident Giuseppe Conte, hatte sich selbst zur „progressiven“ Macht erklärt, nachdem seine Partei jahrelang die Verortung zwischen „rechts“ und „links“ als überkommen abgelehnt hatte. Die Führung der PD aber ist sich vermutlich nicht sicher, wen sie sich mit dem Movimento einhandeln würde: diejenigen, mit denen man in sozialen und Bildungsfragen am ehesten übereinstimmt, oder Contes Saboteure, die die Expertenregierung des allseits geschätzten Pflichtkatholiken Massimo Draghi zu Fall gebracht haben und möglicherweise als Moskaus fünfte Kolonne agieren: Contes Kanzlei ist im selben Haus untergebracht wie das Russische Kulturinstitut.

Giorgia Meloni eignet sich nicht zur Dämonisierung

Überhaupt wirft der Ukraine-Krieg seine Schatten auf diese Wahl, macht viele sprachlos und verängstigt vielleicht auch den, der sonst gerne seine Stimme erhöbe. Denn die mediale Stimmung ist aufgeheizt, die Nerven der politisch Verantwortlichen zum Zerreißen gespannt. Selbst wer wollte, könnte dem Souverän schlecht nach dem Mund reden: Di Cesare meint, genau die Hälfte der italienischen Bevölkerung sei gegen den Krieg, auch das Movimento ist skeptisch gegenüber weiteren Waffenlieferungen. Sie selbst sei eine unbequeme Pazifistin. Die Ansicht, Europa habe anstatt als Vermittler aufzutreten, sich als williger Vasall den USA angedient, ist in Italien gleichwohl weit verbreitet – wiewohl die Gründe hierfür auseinandergehen. Das „kathokommunistische“ Erbe spielt laut Di Cesare eine Rolle, die jahrelangen „wichtigen Debatten“ um den Weltfrieden, wie sie mehrere Päpste etwa in Assisi inszenierten, an denen auch die römische Philosophin teilnahm. Allerdings haben sowohl die meisten Rechtsparteien als auch der PD ihre andauernde Unterstützung für die Ukraine bekräftigt, auch im Hinblick auf Waffenlieferungen. Dass man dabei mit den großteils kriegsskeptischen Intellektuellen im Land schlecht ins Gespräch kommt, liegt auf der Hand. Genauso wie die Bischöfe, die sich auf päpstliche Anweisung diesmal mehr als je zuvor zurückhalten, fehlen sie in der öffentlichen Meinungsbildung. Und das ist diesmal nicht der Kakophonie in den sozialen Netzwerken zuzuschreiben.

Die Spin-Doktoren haben eigentlich keine andere Wahl, als den Krieg weitgehend zu meiden. Denn weder kann man gegen das Volk regieren wollen, noch gegen den Brüsseler Konsens. Man wird die Effekte der Sanktionen gegenüber den Wählern für alternativlos erklären müssen, sonst stellt sich zwar nicht die Systemfrage, aber immerhin die nach dem Ort – und der Relevanz – Italiens in Europa. In diesem Sinn gibt es tatsächlich keine Wahl.

Vielleicht, so könnte ein unbeteiligter Beobachter meinen, will sie auch niemand gewinnen. Außer ihr: Giorgia Meloni, 45, Anführerin der Fratelli d’Italia („Geschwister Italiens“), eine Partei, die im Titel die Auftaktzeile der Nationalhymne führt und die man zumindest post-postfaschistisch nennen darf (in ihrem Logo glimmt die den Rechten heilige dreifarbige Flamme, die angeblich an die Fackeln an Mussolinis Grab erinnert). Am letzten Tag, an dem noch Umfragewerte veröffentlicht werden dürfen, steht sie bei 26 Prozent. Meloni geriert sich gerne als „nazional popolare“, verurteilt Mussolini auf Nachfrage, unterhält ansonsten ein pragmatisches Verhältnis zu rechtsextremen Splittergruppen, die in ihrem Windschatten mitsegeln wollen. Trotzdem eignet sie sich weniger zur Dämonisierung als der ehemalige Innenminister Salvini von der Lega oder der immer noch wie ein Haifisch grinsende Berlusconi. Dass Meloni, die mit dem Akzent der römischen Vororte spricht, kaum über „ministrable“ Politiker verfügt und international lediglich mit Viktor Órban und der polnischen PiS freundschaftliche Kontakte pflegt, nach allgemeiner Ansicht innerhalb weniger Monate scheitern dürfte, trägt nicht zur Mobilisierung von Medien und Intellektuellen bei.

Letta und Meloni: Zwei Hausmeister im selben Palazzo

Dies meint auch Luca Sofri, Eigentümer der Online-Zeitung Il post und Sohn des großen linken Moralisten Adriano Sofri, der jede Woche Miniaturen aus dem Kriegsalltag in Kiew und Charkiw sendet, wo er das Leben einfacher Menschen begleitet. Giorgia Meloni ist für viele Italiener inzwischen eine Talkshow-Größe vom Format einer Barbara D’Urso, stets sagt sie dieselben Dinge, stets wird sie ein wenig belächelt, stets gibt man ihr ein wenig Recht. Mit Enrico Letta, dem Vorsitzenden der PD, sollte sie sich unlängst ein TV-Duell liefern – aber man hatte eher den Eindruck, hier träfen zwei alte Freunde aufeinander. Es heißt, sie kennen und mögen sich.

Vielleicht ist es ja einfach so: Conte, Letta, Meloni, Salvini, Berlusconi, Renzi – die Protagonisten dieser Wahl sind in den meisten Medien auserzählt. Renzi, der vor rund zehn Jahren als „rottamatore“, als Verschrotter, auftrat, hatte als Ministerpräsident seine Kennedy-Momente (und wurde entsprechende publizistisch gejazzt), Conte und Salvini führten als Premier und Innenminister eine Reality-Soap im Stile von Big Brother auf (die für Salvini freilich endete wie eine Folge aus: Ich bin ein Star, holt mich hier raus), und Letta und Meloni wirken wie zwei Hausmeister im selben Palazzo, wobei jeder nach der endlich freiwerdenden Wohnung im Belvedere lechzt. Da dort der bis zuletzt beliebteste Mieter wohnte – Mario Draghi – vermögen sie keine Begeisterung auszulösen.

Dass kein Protagonist sich inszenieren konnte, spricht natürlich auch für die Erschöpfung der Medien selbst. Die große Erschöpfung, hoffentlich kommt sie in Italien nicht zu früh vor dem bösen Erwachen.

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