Was ist daran so schlimm?

Erwiderung auf einen Text von Daniela Dahn Wachstum bleibt eine Schlüsselgröße im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit

Beim Sozialforum in Erfurt hat Daniela Dahn eine Rede gehalten. Der Freitag (s. Ausgabe 30/05) hat diese unter der Überschrift Drei Stunden Arbeit am Tag werden genügen abgedruckt. Die Autorin beklagt, seit 20 Jahren werde versucht, gegen die Arbeitslosigkeit anzugehen. Ohne Erfolg. Da hat Daniela Dahn Recht. Sie schließt aber aus dem Versagen der von den Neoliberalen angewandten "Quacksalberei", dass es prinzipiell nicht mehr möglich sei, mit Wachstum die benötigten Arbeitsplätze zu schaffen. Wir bräuchten ein jährliches Wachstum von 35 Prozent, um die sieben Millionen Arbeitslosen in Beschäftigung zu bringen, hat die Autorin ausgerechnet. Dass dies nicht erreichbar ist und auch nicht zu ertragen wäre, leuchtet ein.

Die Grundthese: Wachstum bringe nicht ausreichend Arbeitsplätze, wird in letzter Zeit auffällig viel vertreten - neben Daniela Dahn vor kurzem auch von Hermann Scheer, von Wolfgang Engler und so weiter. Die Kritik dieser Gruppe von Personen zielt nicht nur auf die neoliberale Strömung. Die Kritik trifft auch jene Gegner der neoliberalen Ideologie, die darauf pochen, dass endlich eine undogmatische antizyklische Wirtschaftspolitik betrieben wird, was im konkreten Fall heißt: die Binnennachfrage zu stärken, die Konjunktur anzuschieben, so Arbeitsplätze zu schaffen und - als Ergebnis statistisch gemessen - höhere Wachstumsraten zu erreichen.

Was ist daran so schlimm? Es kommt darauf an, was wächst. Auch in unserer Gesellschaft gibt es noch vieles zu tun, das ökologisch und sozial eher förderlich als schädlich ist. Bei vielen Familien sehe ich noch echten Bedarf an Konsum und kann deshalb die bei Wachstumskritikern üblich werdende Missachtung dieser Bedürfnisse nicht mitmachen.

Die Wachstumskritiker betreiben ungewollt das Geschäft der Neoliberalen, wenn sie behaupten, im herrschenden System könnten nicht genügend Arbeitsplätze geschaffen werden. Auch die neoliberalen Meinungsführer wollen den Systemwechsel; sie nennen das Strukturreformen. Sie argumentieren auch ähnlich: Die Behauptungen, wir stünden vor gänzlich neuen Herausforderungen, die Welt sei heute so viel anders als in den Siebzigern, da die Ankurbelung der Binnenkonjunktur und damit das Keynes´sche Instrumentarium noch funktionierte, sind bei Wachstumskritikern und neoliberalen Ideologen in gleicher Weise in Mode.

Man muss so leider feststellen, dass die Gegner der neoliberalen Ideologie in dieser Frage gespalten sind. Das ist fatal, leitet dieser Streit doch Wasser auf die Mühlen der Neoliberalen. Sie freuen sich angesichts der blamablen Erfolglosigkeit ihrer Reformen über jede und jeden, die feststellen, Vollbeschäftigung sei ohnehin nicht zu erreichen.

Dies alles müsste man hinnehmen, wenn die Argumentation Daniela Dahns und ihrer Mitstreiter sachlich gerechtfertigt wäre. Das trifft aber nicht zu: Dass die deutsche Wirtschaftspolitik in der vergangenen 25 Jahren beim Abbau der Arbeitslosigkeit nicht erfolgreich war, hängt damit zusammen, dass bei uns nahezu durchgehend die falsche beziehungsweise keine die Nachfrage optimal steuernde Politik betrieben worden ist. Es gab in diesem Zeitraum eine kleine Ausnahme: zwischen 1988 und 1991 sind reale Wachstumsraten von 3,7 Prozent, 3,9 und 5,7 sowie noch einmal 5,1 Prozent erreicht worden. Gleichzeitig konnte die Arbeitslosigkeit von 6,2 auf 4,2 Prozent abgebaut werden. 1992 wurde dann dieser viel zu kurze Boom von der Zins- und Geldpolitik der Bundesbank abgewürgt. Sie erhöhte den Diskontsatz von 2,9 auf 8,75 Prozent - die reale Wachstumsrate pendelt seitdem um 1,3 Prozent . Damit entstehen keine neuen Arbeitsplätze. Aber das liegt nicht am System, sondern an der falschen Politik.

In anderen Ländern war man klüger: in Schweden, in Österreich, den Niederlanden, in den USA und anderswo. Großbritannien ist ein markantes Beispiel für eine intelligente antizyklische Makropolitik. 1990 kam es dort zu einer schweren Rezession mit einem Anstieg der Arbeitslosenquote von sieben auf zehn Prozent. Die für die Geld- und Finanzpolitik Verantwortlichen gingen daraufhin auf antizyklischen Kurs, die Zinsen wurden gesenkt, die britische Regierung akzeptierte hohe Fehlbeträge in den öffentlichen Haushalten, die 1993 fast bei acht Prozent des Bruttoinlandsproduktes lagen. Auch der private Konsum und die Investitionen stiegen. Schon 1994 erreichte das Land ein reales Wachstum von 4,7 Prozent, im Jahresdurchschnitt von 1992 bis 2003 immerhin noch einen Durchschnitt von 2,8. Die Arbeitslosigkeit sank in der gleichen Zeit von 9,9 auf 5,1 Prozent (s. Wochenbericht DIW Nr. 13-14/2003). Wie man angesichts solcher Zahlen annehmen kann, Wachstum sei keine Schlüsselgröße mehr im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, bleibt mir schleierhaft.

Eine wichtige Frage wäre noch zu stellen: Sind die von den Wachstumskritikern propagierten Rezepte besser geeignet, den Arbeitslosen in absehbarer Zeit zu helfen, als die Vorschläge jener Gruppe von Ökonomen, die für eine undogmatische antizyklische Politik eintreten? Die Umsetzung dieser in anderen Ländern erprobten Konzeption scheint mir jedenfalls leichter und wahrscheinlicher als die Einführung des Drei-Stunden-Tages und eines Bürgergehalts. Mit wem wollen die Wachstumskritiker ihre Vorschläge denn umsetzen? Sie wecken bei den betroffenen Arbeitslosen Hoffnungen, die sie nie und auch nicht annäherungsweise werden erfüllen können. Eine Vision, die so bodenlos ist, nenne ich eine unfreundliche Irreführung der Betroffenen - im konkreten Fall auch des Sozialforums in Erfurt.

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00:00 12.08.2005

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