Was Rechtspopulismus ausmacht

„Populismus“, das ist nicht nur eine schnell angewandte Abwertung von Aussagen des politischen Gegners. In den Politik- und Sozialwissenschaften hat sich in den vergangenen Jahren auch eine Populismus-Forschung etabliert, die dem Begriff klarere Konturen verleiht. Demnach kennt jede politische Strömung ihre eigene Art von Populismus.

Der europäische Rechtspopulismus ist durch einige Elemente gekennzeichnet: Er pflegt eine „Wir-gegen-die-da-oben“-Rhetorik und wird von charismatischen Führungspersonen verkörpert, die eine Variante von Ausländer-, jedenfalls aber Islamfeindlichkeit propagieren. In allen beobachteten Fällen tritt außerdem eine ausgeprägte Abneigung gegen europäische Institutionen hinzu.

Das heißt nun nicht, dass Europaskepsis oder Kritik am politischen Islam in jedem Fall „rechts“ wäre, sondern dass die EU, ebenso wie der Islam, von Rechtspopulisten häufig genutzt wird, um Ressen­timents zu schüren.

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Die Umfrage im Auftrag des Freitag versucht nun, dieses – oft noch flüchtige – Ressentiment in Deutschland zu messen, das in Nachbarländern längst zu parlamentarisch vertretener Politik geworden ist und sich dadurch verstetigt hat. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat dafür Ende April 1.003 Bundesbürgern über 14 Jahren vier Thesen vorgelegt und sie gefragt, inwieweit sie den jeweiligen Aussagen zu- oder nicht zustimmen. In einer solchen Umfrage hat die Formulierung der Thesen Einfluss auf die Zustimmungswerte. Um ein möglichst realitätsnahes Bild zu erhalten, dienten daher vier zentrale Forderungen europäischer Rechtspopulisten als Vorlage. Die statistische Fehlertoleranz der Umfrage beträgt +/- 3 Prozent.

Die Ergebnisse ergänzen die Erkenntnisse anderer Studien. So stellte der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration jüngst fest, dass nicht einmal jeder Zweite mehr Flüchtlinge und Asylsuchende ins Land lassen will. In einer Studie der SPD-nahen Ebert-Stiftung kamen Sozialwissenschaftler der Universität Bielefeld zu dem Schluss, dass Fremden- und Islamfeindlichkeit sowie Rassismus in Europa „weit­verbreitet“ sind und zwischen den Ländern kaum Unterschiede bestehen.