Weder Underdog noch Revolutionär

Sachsen-Anhalt Anti-AfD-Stimmen für Reiner Haseloff hat es gegeben – die Gründe für den Niedergang der Linkspartei im Osten reichen aber sehr viel tiefer
Weder Underdog noch Revolutionär
Die Linkspartei wird für den Osten schon mehr Konzept benötigen. Denn Erfolge wie die von Bodo Ramelow sind inzwischen längst die Ausnahme

Foto: Jens Schlueter/AFP via Getty Images

Den Wessis wollten sie „das Kommando nehmen“, so ein Plakat der Linken im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt – das kam gerade noch rechtzeitig, um auf die tiefe Ost-West-Spaltung aufmerksam zu machen. Doch es war viel zu spät, um den Abwärtstrend der Partei zu drehen. Das Gefühl, dass die Linke ihre ostdeutsche Identität aufgegeben hat, hält sich schon weitaus länger. Von einer Volkspartei ist sie im Osten, mit Ausnahme Thüringens, zu einer unter vielen kleineren Parteien geschrumpft. In Sachsen-Anhalt war die Linke nun mit minus fünf Prozent die größte Wahlverliererin, wobei die Verluste im Vergleich zu den jeweils minus acht Prozent zuletzt in Sachsen und Brandenburg fast noch glimpflich ausfielen. Es half nichts, dass in den vergangenen Wochen die gesamte Parteiprominenz nach Halle, Magdeburg, Bitterfeld oder Merseburg pilgerte – von den noch vor zehn Jahren rund 24 Prozent ist die Linke auf elf gefallen. Die Gründe dafür reichen tief.

Natürlich gab es einen Ministerpräsidentenbonus für Rainer Haseloff und die CDU, die sich bestens als Bollwerk gegen rechts und für die Ost-Interessen inszenierten. Dadurch lässt sich erklären, warum zwischen 14.000 und 18.000 Wähler von der Linkspartei zur CDU wanderten. Der auch von Umfragen und Medien zugespitzte Zweikampf zwischen vermeintlich demokratischer CDU und der antidemokratischen AfD schadete zweifelsohne auch den anderen Parteien.

Doch damit das Absacken der Linkspartei im Ganzen erklären zu wollen, würde an Realitätsverweigerung grenzen. Zwischen 10.000 und 20.000 vormalige Wähler der Linkspartei wurden 2021 zu Nichtwählern. Linke und SPD teilen im Grunde das gleiche Problem: ihnen wird nicht mehr zugetraut, sich für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit einzusetzen, obwohl die Sehnsucht danach nach wie vor groß ist. Die Linke trifft das im Osten besonders hart, weil sie nach der Wende in den meisten Ost-Bundesländern den Status der Volkspartei für sich beanspruchen konnte. Dass dies in Thüringen noch anders ist, hat mit Bodo Ramelow zu tun.

Grab oder Stadt

Nicht nur sterben der Linkspartei die Mitglieder und Wählerinnen förmlich weg – etwa 21.000 ihrer Wähler und Wählerinnen 2016 in Sachsen-Anhalt sind seither verstorben. Auch die jüngeren Progressiven verlassen den Osten und ziehen in Großstädte des Westens wo die Linke durchaus wächst. Den Osten gab sie niemals auf, für etliche aber fühlt es sich durchaus so an. Bis vor einigen Jahren noch zog die Linke ihre bundesweite Stärke auch aus dem Rückhalt in Ostdeutschland – heute nähert sie sich dem medial-westdeutschen Narrativ an, der Osten sei das Problemkind der deutschen Politik. Den systematischen Aufstieg der Rechten verdrängte sie ebenso wie die eigene mangelnde Bindung an die Zivilgesellschaft vor Ort.

Die Linke hat die vielen Attacken gegen die Ostdeutschen nicht angemessen pariert – zuletzt hatte der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), für Aufregung gesorgt, als er die Ossis für nicht in der Demokratie angekommen hielt. „Diktatursozialisiert“ nannte er das und belastete damit den Wahlkampf seiner eigenen Partei, die sich um eine authentische Ost-Identität bemühte.

Der Linken gelang es nicht, an das sozialistische Erbe in der Weise anzuknüpfen, dass neben den politischen Verbrechen auch das echte Leben der Menschen durchscheinen konnte. Für viele gab es eben nicht nur die Diktatur, sondern sichere Arbeit und Gesundheitsversorgung. Die Schock-Therapie der Treuhand ist ebenso wenig aufgearbeitet wie es die sozialen Verwüstungen der Agenda-2010-Zeit sind – die Widerständigkeit der Ossis ist schließlich kein Wesensmerkmal von Problemkindern. Es geht um historische Tatsachen.

Sag mir, wo sind die Arbeiter?

Umso schlimmer, dass die Linke aus einer Stimme für diese spezifische Unterdrückung zu einer Partei geworden ist, die etliche ihrer Wähler nun zum „Establishment“ zählen würden. Es geht also weniger nur um Wessis, die das Kommando haben, sondern um politische Eliten im Allgemeinen. Wer sich da als Alternative gerieren kann, ist klar im Vorteil. Doch die Linke belastet nicht nur der Fakt, dass sie in Teilen Ostdeutschlands mitregiert hat, selbst in der Opposition gilt sie als Teil eines Politspektrums, das für viele nicht mehr ansprechbar ist. Besonders schmerzhaft ist die geringe Unterstützung der arbeitenden Menschen und der Angestellten, die eigentlich die soziale Basis einer sozialistischen Linken ausmachen sollten.

Der AfD gelingt es in diesen Milieus weitaus stärker, Stimmen auf sich zu vereinigen. Ebenso bindet sie die Jüngeren und Mittelalten an sich, also die nun nicht mehr direkt „Diktatursozialisierten“, aber die aber die Ungerechtigkeiten der Wendezeit, die Arbeitslosigkeit und die Arroganz gegenüber dem Osten wahrgenommen haben. Perspektivlosigkeit ist der beste Nährboden für Rechtsradikalismus und sowohl die Linke als auch die SPD haben wenig getan, um dem gesamten Osten eine nach vorn gerichtete Perspektive zu geben.

Es ist im Gegenteil eher so, dass der Osten nach den Umbrüchen der Wendezeit und nach der Hoffnung auf ein Wirtschaftswunder etwa durch grüne Energie, in Sachsen-Anhalt gerade in der Solarindustrie, erneut fallengelassen wurde; auch das ein Ergebnis der rot-grünen Regierungsjahre, die hoffnungsvoll begannen, aber im Osten ihre Spuren hinterließen. Die versprochenen blühenden Landschaften Helmut Kohls realisierten sich, wenn überhaupt, nur in den größeren Städten, andere ehemalige Industriestandorte wurden komplett dichtgemacht. Keine Regierung hatte es geschafft, der Lausitz, Halle-Neustadt oder Zwickau eine Perspektive zu geben.

Kein Plan für die Industrie

Was das mit Regionen und Identitäten anrichtete, ist am Ergebnis der Wahl abzulesen. Für die erneut anstehende Transformation des Industriesektors haben weder Linke noch SPD eine überzeugende Antwort für den Osten, die deren Spezifik wirklich ernst nimmt. Dazu würde gehören, ein Jobprogramm einzurichten, das den Menschen die ersehnte soziale Sicherheit zurückgibt. Nicht zuletzt hatte die Bedeutung der Arbeit dem sozialistischen Osten einen Teil seiner Identität verliehen. Eine Partei, die hier reüssieren will, muss an den pragmatisch-zupackenden Charakter des Osten anknüpfen. Wer die Ossis als Jammerlappen betrachtet und nur eine nachträgliche Angleichung an West-Renten fordert, unterfordert seine eigene Wählerschaft. Nicht alle wollen einfach nur den gleichen Standard wie im Westen erreichen, viele wollen selbst etwas aufbauen.

Dafür bräuchte die politische Linke allerdings ein nach vorn gerichtetes Programm und eine selbstbewusste linke Haltung. Die Mischung aus Trotz und Beleidigung wird es nicht richten. Ebensowenig der Verweis auf bundesdeutsche Debatten. Wenn die Wahl in Sachsen-Anhalt eines zeigt, dann ist es die Spezifik des Ostens. Hier sind die Grünen im Vergleich zum Bundestrend noch relativ unpopulär, Fragen der Wirtschaft und der Umverteilung haben große Bedeutung. Wer den Osten repräsentieren will, der sollte Underdog und Revolutionär zugleich sein, sich für den Dialekt und die Geschichte nicht schämen und allen voran nicht kolonialistisch-westlich über die Rückständigkeit des Ostens sprechen. Für die Linke steht ein Teil ihrer Identität auf dem Spiel. Mehr noch: wer den Osten verliert, hat im ganzen Land keine Chance.

Ines Schwerdtner ist Chefredakteurin des Jacobin Magazin.

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13:20 07.06.2021

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