Weisheit ist wie eine Kamelleine

Revolution Kein arabisches Land hat sich so in Demokratie geübt wie der Jemen. Trotzdem steht Ali Abdullah Saleh vor dem Sturz. Woran misst man die Legitimität einer Regierung?

Der unglücklichste Mann ist der, der einen Löwen reiten oder den Jemen regieren muss, heißt es in einem vielzitierten Sprichwort. Umso unverständlicher auf den ersten Blick, weshalb Präsident Ali Abdullah Saleh schon so viele Jahre an diesem Unglück festhält und auch angesichts des anhaltenden Zorns so bald nicht davon lassen will. Aus gewendeter westlicher Sicht ein weiterer Fall von Realitätsverlust eines Despoten, der an der Macht klebt. Dabei haben gerade viele deutsche Institutionen diesen Präsidenten materiell unterstützt, etwa durch hilfreiche Projekte der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, aber auch ideell, allen voran die Friedrich-Ebert-Stiftung. Vor zwei Jahren lud sie ihn als Ehrengast zu einem großen Forum nach Berlin, auf dem seine Vorreiterrolle in der Region auf dem Wege zu einer, wenn auch nicht unangefochtenen, Demokratisierung gewürdigt wurde. Verlassen kann man sich in der Politik nur auf die Vergesslichkeit.

Die Präsidentenfamilie war auch damals bekannt für Vetternwirtschaft bis in weite Kreise der Armee und der Eliten, für die Bestechung von Scheichs der verschiedenen Stämme und gar von Oppositionellen. Als ich bei meiner jüngsten Reise in den Jemen dortige Gesprächspartner nach Beweisen fragte, sagten sie, es gäbe genügend Fälle von Leuten, die eben noch arm waren und plötzlich über einen guten Job, über Land oder Geld verfügten. Und obwohl es der Koran verbiete, seien auch viele kleine Leute korrupt, einfach um überleben zu können.

60 Millionen Schusswaffen

Dieses Überleben ist schwer und oft unwürdig genug im ärmsten arabischen Land, das wohlhabender sein könnte, wenn die knappen Mittel nicht noch so falsch verwendet würden: für die Aufrüstung der Armee und 60 Millionen Schusswaffen in privaten Männerhänden statt für Wasserwirtschaft und Gesundheitswesen, für die Volksdroge Qat statt für ausreichende Ernährung, für palastartige Moscheen statt für Schulgebäude. Die Armut wird verschärft durch die wohl weltweit größte Bevölkerungsexplosion, gegen die Salehs Regierung vergeblich wettert, solange die Frauen nicht selbstbestimmt sind, und die Imame in den Moscheen behaupten, viele Kinder seien ein Geschenk an Allah, das belohnt würde – nur um ihre Anhängerschaft zu mehren.

Ein grünes Heft Einführung in den Islam schenkte man mir in Sanaas Altstadt in einem als Touristenbüro getarnten Missionierungsladen. In perfektem Deutsch erfuhr ich darin manch Bedenkenswertes. Etwa, dass der Islam den Menschen dazu rät, sich des Lebens zu erfreuen und „sich nicht zu überarbeiten“. Deutsche Pflichterhabenheit liegt mir fern, aber die Klagen von Akademikern, die im Ausland studiert haben, über die jemenitische Arbeitsmoral, sind für mich nachvollziehbar. Bei Beginn der Unruhen wurde mir aus eigener Anschauung bewusst, wie sehr das Verhängnis auch durch die Gewohnheiten und Überzeugungen eines Großteils der meist schlecht gebildeten Bevölkerung bedingt ist.

Daran gemessen gibt es bei den Protesten im Jemen trotz wachsender Opferzahlen einen gewissen Respekt vor zivilen Umgangsformen. Die aufständischen jungen Leute haben nicht wie in Libyen die Waffendepots der Regierung gestürmt. Ja, selbst ihre reichlich gehorteten eigenen Gewehre zu Hause gelassen. Auch wenn es die schießenden Sicherheitskräfte immer weniger befolgen, rufen beide Seiten: Keine Gewalt. Das ist wohl das Besondere an diesem unterentwickelten Land – es ist seit 20 Jahren, seit der Vereinigung des eher fundamentalistischen Nordens mit dem eher sozialistischen Süden gezwungen, sich in Demokratie zu üben.

"Offener und fairer Wettstreit"

Das Ganze wäre wohl längst implodiert, wären nicht 22 Parteien zugelassen, über die in drei Wahlen abgestimmt wurde und von denen derzeit sechs im Parlament vertreten sind. Außerdem entschied man über die Vereinigungsverfassung – im Gegensatz zu Deutschland – 1991 in einer Volksabstimmung. Die Wahlbeteiligung betrug 72 Prozent. 2001 wurde in der Verfassung mit dem Konsultativrat eine Art zweite Kammer verankert – und auch dies durch ein Referendum bestätigt. Auf den wichtigsten Aspekt, mit dem der Jemen wiederum Deutschland an direkter Demokratie übertrifft, macht heute noch die Website des Auswärtigen Amtes aufmerksam: „Zum ersten Mal in der Geschichte Jemens wurde am 23.9.1999 das Staatsoberhaupt in direkten Wahlen bestimmt. Der Amtsinhaber Ali Abdallah Saleh konnte sich bei den Präsidentschaftswahlen 2006 erneut klar durchsetzen.“ Bei einer Wahlbeteiligung von 55 Prozent gewann er mit 77,2 Prozent gegenüber seinem sozialistischen Herausforderer aus dem Süden, bin Shamlan, der auf 21,8 Prozent kam. Zwei weitere Kandidaten teilten sich den Rest der Stimmen. Wahlbeobachter der EU und der USA sprachen von einigen Mängeln in abgelegenen Wahllokalen, wo Wähler eingeschüchtert wurden oder ihr Wahlgeheimnis nicht gewährleistet war. Doch insgesamt sprechen die Beobachter von einem „offenen und fairen Wettstreit“.

Das führt beim Urteil über die jetzigen Proteste zu einer auch hiesiges Rechtsverständnis in Frage stellenden Argumentation. Mitglieder der jemenitischen Regierungspartei fragen: Kann es eine größere demokratische Legitimation geben, als direkt vom Volk gewählt zu sein, nach Regeln, die zuvor in einem Referendum bestätigt wurden? Fast vier Millionen Menschen, die nicht alle korrumpiert oder desinformiert gewesen sein können, hätten vor fünf Jahren für den Präsidenten gestimmt, rechnen sie vor, während gegen ihn in den vergangenen Wochen – großzügig geschätzt – etwa 200.000 Protestierende auf den Straßen waren. Wenn der autoritäre Staatschef aber wie gefordert das Land verlässt, so die entscheidende Frage, wer ist dann in der Lage, Armee, Al Qaida, Huthi-Rebellen, Islamisten, Separatisten, Opposition und Stämme ruhig zu halten? Ein Bürgerkrieg würde blutig werden.

Studenten und andere junge Jemeniten haben solche Drohungen satt, wie sie mir mailen, sie haben am Horizont Nordafrikas ein besseres Leben aufscheinen sehen – ihre Geduld ist zu Ende. Der Präsident habe seine Chance gehabt, in den vergangenen Jahren aber seien Korruption, Arbeitslosigkeit und Inflation nur schlimmer geworden – das Vertrauen sei aufgebraucht. Selbst wenn Saleh nun Strafen für schießende Sicherheitskräfte, eine Entschädigung der Opfer und für das Jahresende ein neues Referendum ankündigt – die Protestierenden wollen keine Vorschläge mehr von ihm hören. Auch nicht, wenn es um das von der Opposition geforderte Wahlgesetz geht oder um eine Regierung der nationalen Einheit, die nicht mehr vom Präsidenten, sondern vom Parlament berufen würde (was wiederum weitergehend als in Deutschland wäre). Die Legitimität einer Regierung wird an der Verteilung der Reichtümer des Landes und der vom Volk erwirtschafteten materiellen Güter, an der Gerechtigkeit gemessen. In diesem Punkt neigen die Demonstranten der zaiditischen Lehre der Nachkommen des Propheten Mohammed zu, wonach es legitim ist, ein unfähiges Staatsoberhaupt jederzeit abzusetzen, notfalls auch gewaltsam.

Eine Generation oder länger

Meine Sympathien sind immer bei denen, die sich empören, in ihre eigenen Angelegenheiten einmischen und dabei nicht resignieren. Wie in diesem Fall auch die behaupteten Sympathien des gesamten Abendlandes. Aber gerade für westliche Staatsrechtler könnten die Vorgänge noch zu einem Dilemma werden. Ist die gültige Wahl doch die einzige demokratische Legitimation von Politikern. Eine akzeptierte Schwächung dieses Instruments könnte weitreichende Folgen haben. Rechtlich völlig ungeklärt ist: Wie viele Demonstranten, Besetzer und Aufständische müssen wie lange aktiv sein, um das Gewicht von Millionen Wählern aufzuwiegen? Wie viel Umsturz erlaubt die Demokratie? Wird man sich eines schönen Tages, wenn die von Stéphane Hessel angemahnte Empörung auch uns erreicht, noch an das Wohlgefallen an Jasmin-Revolutionen erinnern? Oder gilt dann wieder doppeltes Maß? Eins für die erste – eins für die dritte Welt?

Salman Rushdie, der wie wohl alle Künstler und Intellektuellen große Hoffnungen auf die Machtübernahme der jungen Generation in den arabischen Ländern setzt, warnt dennoch vor zu ungeduldigen Erwartungen. Es werde eine Generation oder länger dauern, bis der Wandel durchgesetzt ist. Auch neue Führungspersönlichkeiten würden Zeit brauchen, sich zu profilieren. Präsident Saleh, ein einfacher Soldat aus dem Volk, hat angekündigt, er werde „keinen Hochmut an den Tag legen, sondern ein Zugeständnis nach dem anderen machen“. Wenn die Proteste anhalten, wird seine letzte Konzession schon bald sein vorzeitiger Abgang sein. Die Frage ist, ob es nicht sinnvoll wäre, ihm die Zeit für einen geordneten Rückzug und eine verfassungsrechtlich akzeptierte Übergabe einzuräumen.

Wer immer dann den jemenitischen Löwen reitet, wird viel Zähmungskraft aufbringen müssen. Möglichst schnell wären die paar Hundert Al Qaida-Kämpfer davon zu überzeugen, dass es offenbar wirksamere Mittel gibt, sich zu wehren und seine Würde zu verteidigen, als Gewalt. Hilfreich für das Umdenken wäre vielleicht auch die Aufklärung darüber, dass die den Märtyrern angeblich im Koran zugesagten 72 paradiesischen Jungfrauen vermutlich ein Übersetzungsfehler aus dem Syroaramäischen sind. Huri bedeutet dort nur weiße Trauben. Und die lohnen den ungewissen Abstecher ins Jenseits nicht.

Neue Propheten gesucht

Erst wenn Touristen wieder Vertrauen in die Gewaltlosigkeit des Jemen fassen, werden sich die in den letzten Jahren leer gebliebenen Hotels füllen und die Händler im malerischen, aber vereinsamten Suk von Sanaa ihre Waren wieder verkaufen. Das landschaftlich und architektonisch schönste arabische Land braucht die Reisenden.

Und es braucht die Frauen, die sich in den vergangenen 20 Jahren von Gleichberechtigung immer weiter entfernt haben. Eine einzige hat einen Sitz im Parlament. Weshalb die jetzt angebotene Frauen-Quote von 15 Prozent von der Opposition nicht allein deshalb weggewischt werden sollte, weil der Vorschlag vom Falschen kommt. Der Jemen braucht die Kulturschaffenden. Die Intellektuellen hatten bisher im arabischen Raum keine Fragen zu stellen, sondern die religiösen Antworten zu preisen, wie der bedeutendste arabische Dichter, Adonis, beklagt. Auch deshalb sei der Anschluss an den Fortschritt verloren gegangen. Die Kunst ist unter Präsident Saleh auf den Hund gekommen. Von acht Kinos gibt es in Aden noch eins, in dem Western gezeigt werden und Frauen der Zugang verwehrt bleibt. Ein Ingenieur-Student erzählte mir, er wäre gern Schauspieler geworden, aber Kunst und Musik sei bei den Stämmen und den Politikern verpönt. Im südlichen Aden sind nach der Vereinigung alle Theater geschlossen worden, erst seit drei Jahren gibt es wieder ein kleines. In Sanaa gar keins, auch kaum Buchhandlungen.

Der Jemen braucht programmatische Köpfe. An den einstigen Sozialismus erinnert man sich auch mit Spott, es ist nicht vergessen, dass im Süden bei 1.600 Kilometern Meeresküste der Fisch knapp war. Weil die Fischer in den Genossenschaften ihr Geld bekamen, ob sie verkauften oder nicht. Und der private Handel verboten war. Doch der Generalsekretär der Sozialistischen Partei gilt als kreativ, gut gebildet und moderat. Aber als noch zu jung. Seine Leute behaupten, der Prophet Mohammed sei Sozialist gewesen, weil er mahnte: Niemand darf zufrieden sein, wenn der Nachbar hungert. Die Partei favorisiert eine gemischte Wirtschaft nach dem Modell von Mahatma Gandhi. Und verkündet, alle Religionen seien gleich, auch darin, dass sie Privatsache wären. Weshalb die Scharia nicht mehr einzige Rechtsquelle sein solle und die Trennung von Kirche und Staat vorangetrieben werden müsse. Was eine grundstürzende Befreiung von traditionellen Fesseln wäre.

In jenem grünen Heftchen verweist Scheich Ali Tantawi darauf, dass nur ein Verrückter völlige Freiheit genieße. Die Bedeutung des arabischen Wortes Hiqma, die Weisheit, gehe zurück auf das Wort Iqbal, die Leine, mit der man ein Kamel anbinde. Auch die Begriffe Zivilisation und Gerechtigkeit bezögen sich auf die Bedeutung einer Fessel. Möge der neue Löwenreiter das richtige Maß zwischen langem Zügel und kurzer Leine finden.

Daniela Dahn ist Herausgeberin des Freitag

16:00 21.03.2011

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