Torsten Wöhlert
03.02.2011 | 12:50 11

Weltmacht als Zaungast

Arabischer Aufstand Die USA stehen vor einem Scherbenhaufen ihrer Nahost-Politik. Für Präsident Barack Obama ist dies die bisher größte außenpolitische Herausforderung seiner Amtszeit

Wenn eine der wichtigsten Einflusssphären der USA dermaßen aus den Fugen gerät, hängt das politische Schicksal eines amerikanischen Präsidenten zwangsläufig davon ab, ob es ihm gelingt, die eigenen Interessen in dieser Region zu wahren – oder neu zu definieren. Barack Obama und Hillary Clinton werden sich dabei an George Bush senior und James Baker messen lassen müssen, die es 1989/90 verstanden, aus den Umwälzungen in Osteuropa geopolitisches Kapital zu schlagen. Die Dramatik der Eruptionen von Tunis über Kairo bis Amman mag nicht vergleichbar sein mit denen in Warschau, Prag, Berlin und Moskau vor 20 Jahren. Sicher ist jedoch, dass es Obama heute ungleich schwerer hat.

Denn nach den geplatzten Omnipotenz-Phantasien einer Neuen Weltordnung und beladen mit den Kollateralschäden eines verfehlten Krieges gegen den Terror stehen die USA deutlich schwächer da. Ihrer Außenpolitik mangelt es an Strategie, Mut und diplomatischem Know-how. Das wird in keiner Region der Welt so deutlich wie im Nahen Osten. Beim Sturz von Ben Ali und auch jetzt beim Aufstand gegen Hosni Mubarak verharrt Amerika in der Rolle des staunenden, des mahnenden Zaungastes. Wenn es – neben der Verteidigung Israels – eine Kontinuität in der Regionalpolitik des Weißen Hauses gibt, dann besteht sie in einer jahrzehntelangen Vorliebe für arabische Autokraten, solange die auf Ölquellen sitzen oder sich als Bollwerk gegen – früher: Kommunismus und heute: Islamismus – gerieren. Dieser Widerspruch zwischen realer Politik und politischer Rhetorik von Demokratie, Freiheit, Menschenrechten und Wohlstand rächt sich jetzt. Vorrangig unter der Jugend wächst der Frust – auch auf Amerika und den Westen. Dabei wäre die Generation Facebook wie keine vor ihr prädestiniert, in einer globalisierten Welt den „Clash of Civilizations“ abzusagen.

Dazu müsste sie freilich eine Chance auf soziale und politische Teilhabe in ihren Ländern wenigstens erahnen können. Stattdessen werden sogar gut Ausgebildete aufs Abstellgleis gesetzt und von einem System gegängelt, dessen Macht­elite sich als strategische Partner des Westens umfangreicher Wirtschafts- und Militärhilfe erfreut. Ägypten unter Mubarak war dafür ein klassisches Beispiel. Von den 1,5 Milliarden Dollar, die Washington jedes Jahr überwiesen hat, kam bei der Mittel- und Unterschicht nichts an. Dafür umso mehr bei der amerikanischen Rüstungsindustrie, Ägyptens Sicherheitsapparat sowie hohen Regierungsbeamten, die beim Transfer die Hand aufhielten.

Wenn Obama zuletzt bedrängt war, die Milliardenhilfe in Frage zu stellen, konnte das als Zeichen dafür genommen werden, dass sich in Washington der Daumen über Mubarak zu senken begann. „Kontrollierter Wandel“, heißt die Losung der Stunde. Sie beschreibt den hilflosen Spagat zwischen dem Aufruhr der Straße und der Angst, Geschichte könnte sich wiederholen. Denn während der Islamischen Revolution im Iran 1979 hatte Washington zu lange am Schah festgehalten. Als Jimmy Carter einen vorsichtigen Kurswechsel einleitete, war es zu spät. Amerika verlor einen wichtigen Verbündeten und ein Präsident seine Wiederwahl. Barack Obama hat zumindest verbal viel getan, um sich dies zu ersparen. Wie keinem anderen US-Präsidenten ist es ihm mit seiner Kairoer Rede im Juni 2009 gelungen, die Herzen vieler Muslime zu erreichen. Er sprach von Demokratie, Würde und Respekt; seine ausgestreckte Hand galt ausdrücklich der Bevölkerung – und nicht nur den Regierungen. Diese Geste hat ihm einen Friedensnobelpreis und zu Hause viel Häme und Hass einer reaktionären Rechten eingetragen. Steht er angesichts des Aufstands von Kairo nun als Maulheld dar?

Schon während der Demonstrationen gegen die Wiederwahl Ahmadinedjads seinerzeit in Teheran war Obama zum große diplomatische Zurückhaltung vorgeworfen worden. Was damals als Akt politischer Klugheit durchgehen durfte, erweist sich im Fall Mubaraks als schwerer Fehler. Obama scheute aus Rücksicht auf einen alten Verbündeten klare Worte, agierte zu zögerlich und verlor so Einfluss und persönliches Standing. Als er vor zwei Jahren ins Amt kam, hat er bemerkenswerte Bausteine einer neuen Nahostpolitik erkennen lassen, die wegführen sollte von der Ölabhängigkeit, von militärischen Abenteuern und dem Beistand für despotische Regimes. Obama wollte mehr regionale Sicherheit durch mehr Demokratie und fairen Interessenausgleich. Eine wirkliche Strategie ist daraus nicht geworden. Im Gegenteil, Amerika laviert und setzt im Sog der Krise mit den Armeen in Tunesien und Ägypten auf bewährte Ordnungsmächte, um ein Machtvakuum zu verhindern, in das islamistische Kräfte stoßen könnten.

Möglich, dass die Rechnung diesmal noch aufgeht. Über kurz oder lang wird sich Washington jedoch auf arabische Regierungen einstellen müssen, die für sich und ihre Palästina-Politik ein eindeutiges Mandat ihrer Bevölkerung brauchen. Es stehen drei Jahrzehnte Nahost-Politik auf der Kippe, die einst mit dem Camp-David-Abkommen zwischen Ägypten und Israel begann. Wie viel davon übrig bleibt, wird sich in Kairo entscheiden.

Torsten Wöhlert ist Journalist und Iran-Wissenschaftler

Kommentare (11)

Verwendungszweck 03.02.2011 | 20:49

Nun ist die Demokratie-Bombe des George Bush jr. allerdings als Spätzünder in den arabischen Staaten doch noch explodiert. So war das von der religiös aufgeladenen neokonservativen "Hoppla, jetzt komm ich" -Regierung allerdings nicht geplant. Nach 9/11 suchten die nur nach Gründen, um sich an denen, die ihnen die furchtbare Schmach im eigenen Lande bereitet hatten, zu rächen.

Sie wollten Blut sehen. Die Erzwingung der Verhaftung Obamas mit militärischen Mitteln war nur eine faule Ausrede. Das wurde klar, als es plötzlich nur noch um Demokratie, Brunnen und Mädchenschulen ging.

Der Nebeneffekt war, dass der Gedanke der Demokratie in die arabische Welt getragen wurde. So lange Amerika die Idee mit Waffengewalt durchsetzen wollte, war es die Aufgabe jedes freiheitsliebenden Menschen, sich dagegen zu wehren. Es ist ihnen gelungen.

Jetzt, wo die Niederlage der Invasoren eingestanden ist, können die Einwohner der Achse des Bösen wieder ihre politischen Geschäfte selbst in die Hand nehmen.

Wir sehen, auch wenn George Bush die Demokratie nur zum Schein im Kampf gegen die Muslime im Schilde führte, in allem Unheil und Elend, das er schuf, keimt am Ende doch wieder Hoffnung und gerade das Pflänzchen, das Bush missbrauchte als äußerlichen Vorwand für seinen Rachefeldzug, hat ausgesät und mit noch etwas mehr Glück wird es aufkeimen und Wurzeln schlagen.

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Ehemaliger Nutzer 03.02.2011 | 22:14

Es bewahrheitet sich immer wieder, da wo die USA ihre Finger im Spiel hatten, fliegt später etwas auseinander.
Man sieht es auf der ganzen Welt, wo mit Hilfe der USA Diktatoren eingesetzt wurden, die nach der Pfeife der USA tanzten.
Die USA kommen so langsam an ihre Grenzen, dass diese Art den Völkern nicht mehr gefällt. Auch von dem einstigen Weltpolizisten, können sich die USA verabschieden.
Was vielleicht in Mode kommt ist, dass die USA jetzt überall Drohnen dorthin schickt, wo sie für sich eine Gefahr sehen.

Querdenker 04.02.2011 | 00:55

Zurückhaltung scheint mir die einzig richtige und angemessene Haltung für Obama zu sein, der Zaungast nicht die schlechteste Rolle für die USA. Ägypten muss sich "Demokratie, Freiheit, Menschenrechte und Wohlstand" schon selbst erkämpfen und erarbeiten.

Bevor Sie hier über einen "Widerspruch zwischen realer Politik und politischer Rhetorik" philosophieren, skizzieren Sie doch mal das Szenario, wenn die USA jahrzehntelang verbale Raketen auf den Kuhstall abgefeuert hätten. Das hätte das Regime vielleicht noch mehr gefestigt - ausländische Feinde haben bisher jede Nation geeinigt (s. Iran). Eigentlich war die US-Politik in diesem Gebiet doch jetzt sehr erfolgreich, oder nicht?

Sie beklagen, daß von den 1,5 Milliarden Dollar "nichts bei der Mittel- und Unterschicht" angekommen ist. Was wäre denn aber ohne diese 1,5 Milliarden Dollar dort unten angekommen? Vielleicht doch nur Krieg und noch größere Armut? Was wäre denn, wenn keine Touristen dem "sicheren" Land eine doch recht stabile Einnahmequelle verschafft hätten? Wenn keine Unternehmen aus dem Westen investiert geschafft hätten? Sie wissen es nicht, ich weiß es auch nicht.

Ägypten muss erst noch beweisen, daß es sich vom Westen emanzipieren kann. Die ägyptische Jugend muss erst noch beweisen, daß sie mehr drauf hat, als "Frust auf Amerika und den Westen" zu schieben und die Schuld für ihre Misere bei einem Diktator zu suchen. Die 10.000 Chinesen in Ägypten machen es vor: die arbeiten wie bekloppt und gründen Unternehmen.

Michael Nicolai 04.02.2011 | 01:46

@querdenker
Bekloppt triffts exakt. Oh.mein.Gott. Wie hochnäsig und besserwisserisch kann man eigentlich sein? Die Ägypter wissen auch ohne durchgeknallte chinesische Arbeits-Ameisen-Faschisten wie man arbeitet. Das diese so wahnsinnig beliebt sind ist kein Wunder, wer kein Leben kennt und will, außer dem des willigen Esels und Maultiers, ist bei jedem Herrscher willkommen, bravo! Das sind Vorbilder! Von wem diese gesteuert und unterstützt werden ist wohl kaum fraglich- und vom wem diese nicht wie Dreck behandelt werden und warum dürfte auch kein Intelligenz-Test sein.
Die "Schuld"-Suche ist nur eine Projektion derer, die das selber gern tun, die Ägypter wollen nur das was du und ich schon lange haben, hier dermaßen arrogant daherzukommen ist schon mächtig gewaltig, alle Achtung.
Klappe halten und arbeiten? Na bestens. Möge die Brut geisteskranker Massenmörder die Welt schöner machen! Arbeit macht frei!
Zu diesem Thema möchte ich lieber auf einen Artikel eines Freundes bei einem Konkurrenz-Magazin verweisen, einfach weil es der beste und differenzierteste zu diesem Thema ist, vielleicht stelle ich Diesen hier auch noch als Blog-Beitrag ein, da muss ich aber noch mal nachfragen...

tinyurl.com/64dgfe4

"Jawohl, Hell Genosse, wil sitzen liebel lum und lauchen Opium!"

rolf netzmann 04.02.2011 | 04:37

Warum stellen die USA die Überweisung von 1,5 Milliarden Dollar nicht ein? Warum ziehen sie ihren Botschafter nicht erst mal aus Ägypten ab und dokumentieren so , dass sie Mubarak fallen lassen? Weil sie es nicht können. Ägypten galt jahrzehntelang als Garant für relative Stabilität in Nahost. Mubarak fungierte als Vermittler zwischen Palästinsensern und Israelis, Sharm el Sheich war oft der Ort der Treffen zwischen beiden Seiten. Fällt Mubarak durch die aktive Mithilfe der USA, so werden die Israelis dies als ein in-den-Rücken-fallen ihres wichtigsten Verbündeten sehen. Seit dem Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel sind an der gemeinsamen Grenze weniger Militäreinheiten des jüdischen Staates stationiert, die zahlenmäßig ja kleine israelische Armee hat so mehr Kräfte für die Grenzen zu Syrien und dem Libanon frei. Das muss Obama auch bedenken.

Zweitens, wer weiss, was in anderen arabischen Ländern passiert, wenn in Ägypten die Opposition den Despoten Mubarak hinwegfegt. Das ganze, sowieso fragile Gleichgewicht könnte kippen. In Jemen ist der Präsident bereits gegangen, in den Golfstaaten, besonders in Saudi-Arabien ist es, noch, ruhig. Doch der Flächenbrand des Aufbegehrens von jahrzehntelang unterdrückten Völkern dürfte auch diese Staaten erreichen. Und in allen Ländern gibt es Islamisten verschiedener Coleur, die ein dann entstehendes Machtvakuum für sich nutzen können.

Der Kampf gegen den Terror, von Bush jr. nach 09/11 begonnen und von Obama weiter geführt, hat nicht eines der Probleme gelöst. Im Gegenteil, das sich auf vom Volk nicht authorisierte Despoten stützen hat ihn immer auswegloser werden lassen.
Jetzt sind die USA in einem mehrfachen Dilemma. Mubarak wird über kurz oder lang fallen, egal was die USA tun. Deren Einfluss in der Region wird weiter schwinden, die Situation für Israel könnte gefährlicher werden und die amerikanisch-israelischen Beziehungen dürfte dies belasten.

Was also wäre für die USA ein möglicher Weg?
Erstens, den Worten Taten folgen lassen. Die Unterstützung Mubaraks aufgeben, das ägyptische Volk frei entscheiden lassen, wem es seine politische Führung anvertraut, auch auf das Risiko hin, dass radikalislamische Kräfte dann, wie die Hisbolla in Libanon, konkreten politischen Einfluss erlangen.
Zweitens, Israel angesichts der veränderten regionalpolitischen Lage dazu bewegen, einen Friedensvertrag zu für beide Seiten fairen Bedingungen mit den Palästinensern abzuschließen, der zur Bildung eines souveränen palästinenschishen Staates führt.
Drittens, die Demokratiebestrebungen der arabischen Völker aktiv unterstützen, und nicht weiter Despoten wie den saudischen König Abdulla hofieren.
Viertens, ihre Abhängigkeit von arabischem Öl durch den weiteren Ausbau erneuerbarer Energie und Massnahmen zur Reduzierung ihres eigenen Energieverbrauchs verringern.

Ob das alles wirklich passieren wird, ob das US-Parlament, welches jetzt über die Nahostpolitik der Administration debattiert, eine so weitreichende Kurskorrektur einer jahrzehntelang betriebenen Politk beschließen und zusammen mit dem Präsidenten relaisieren wird, erscheint mir fraglich.

Vielleicht werden die Live Bilder von wie Vieh gejagten US-Reportern in den amerikanischen Nachrichtensendungen des gestrigen Abends aber auch nur Ressentiments gegen " den Mob", gegen die Ägypter, schüren. Dies allerdings wäre für die USA genaus so wenig hilfreich wie für die arabischen Völker.

chrislow 04.02.2011 | 10:35

Querdenker schrieb am 03.02.2011 um 23:55

"Zurückhaltung scheint mir die einzig richtige und angemessene Haltung für Obama zu sein, der Zaungast nicht die schlechteste Rolle für die USA."

-> Eben ... keine Weltpolizei-Botschaft...keine aufdringliche Machtrhetorik....

Da geht es der Merkel derzeit schon anders. Die nämlich stellt tatsächlich Forderungen....man muß sich manchmal schon wundern.

Und sicher scheint es nur so, als ob diese Unruhen derzeit ohne Einfluß aus Extern ablaufen würden. Das ginge auch gar nicht.
Ich jedenfalls erhoffe alles Gute für die betroffenen Menschen in den Ländern.