Weltmacht in Grau

China Das Sozialsystem der Volksrepublik wird einer beschleunigten Überalterung der Gesellschaft kaum gerecht. Auch wirkt es teilweise wie ein großer Flickenteppich
Tania Branigan | Ausgabe 37/2013 3
Weltmacht in Grau
2050 könnte ein Viertel der 70- und 80-Jährigen weltweit Chinesen sein

Foto: AFP/ Getty Images

Ren Yongs schicke neue Kleidung verrät ihn: Im Augenblick spannt er zwar im Haus seiner Eltern im Dorf Lijiagou aus, ist aber in dieser Gegend Nordchinas nur zu einem kurzen Besuch. Sein neues Zuhause ist die Stadt Shijiazhuang in der Provinz Hebei. Dort verdient er nicht nur das Doppelte und hat lukrative Karriere-Aussichten – der 22-Jährige darf auch auf bessere Sozial- und öffentliche Dienstleistungen rechnen. „Eine Sozialversicherung ist in China sehr wichtig, man zahlt jetzt ein wenig ein, fühlt sich dann aber für die Zukunft abgesichert“, meint Ren Yong.

Als Migrant aus dem dörflichen Raum hat er freilich nicht das gleiche Recht auf Beihilfen wie diejenigen, die in der Stadt geboren sind. Als jemand, der in einer der ärmsten Regionen der Volksrepublik aufgewachsen ist und jetzt das Leben in der Stadt genießt, erlebt er Vorteile und Unwuchten der sozialen Sicherung in seinem Land aus erster Hand.

Nach der Jahrtausendwende hat China ein Sozialsystem hervorgebracht, wofür der Westen generationsübergreifend Jahrzehnte brauchte. Doch der neuen Gruppe von Führern unter Präsident Xi Jinping, die das Reich der Mitte durch kommende schwierige Jahre manövrieren muss, bleibt keine Zeit, die Errungenschaften der Vorgänger auszukosten. Während immer mehr Menschen einen sozialen Versicherungsschutz genießen, ist dessen Wirkung oft unterschiedlich und unzureichend, vor allem aber ineffizient. Zu viel wird allein durch die Korruption verdorben. Selbst das Ziel, die jetzigen Leistungen aufrechtzuerhalten, dürfte sich angesichts einer raschen Alterung der Gesellschaft als fragwürdig erweisen. Im Vorjahr ging der Anteil der arbeitenden Menschen an der Gesamtbevölkerung erstmals seit 1980 zurück. Schon 2020 dürfte jeder fünfte Erdenbürger, der älter als 60 Jahre ist, in China leben, und bis 2050 werden 26 Prozent der 70- bis 80-Jährigen Chinesen sein, prognostiziert das Sozialwissenschaftliche Institut der Peking Universität. Die Generation der Babyboomer aus den fünfziger und frühen sechziger Jahren, die heute das Rentenalter erreichen, bleibt ein einmaliges Phänomen. Von 1950 bis zur Kulturrevolution 1965/66 schwankte die Geburtenrate zwischen drei und sieben Kindern pro Familie, fiel danach zunächst mäßig ab, um mit der Reformpolitik Deng Xiao-Pings ab 1980 förmlich abzustürzen. Das empfohlene und durchgesetzte Muster der Ein-Kind-Ehe hat bewirkt, dass seither die durchschnittliche Geburtenrate nie wieder auf mehr als zwei Kinder pro Familie stieg. Parallel dazu gab es einen Sprung bei der Lebenserwartung. Lag sie 1949, als die Volksrepublik ausgerufen wurde, bei 41,2 Jahren, ist sie bis heute um bemerkenswerte 31 Jahre höher. Bisher ist noch kein Sozialsystem in Sicht, das einer sich rasant verändernden Alterspyramide gewachsen wäre, sei es durch den Renteneintritt, die Höhe von Pensionen oder die ärztliche Fürsorge.

Oft ein Flickenteppich

Augenblicklich muss das Ren Yong und seine Eltern nicht weiter beunruhigen. Sie sind über das medizinische Programm für die Landbevölkerung versichert, das heute für nahezu jede Bauernfamilie gilt. Noch vor zehn Jahren konnten nur 13 bis 14 Prozent der Menschen im ländlichen Raum davon profitieren. Wer sich versichert, kann zugleich die Garantien für ein Mindesteinkommen ausnutzen, das in verarmten Regionen wie Chicheng ober Hebei 50 Millionen Chinesen finanziell besserstellt. Es kommt hinzu: Noch 2003 bezogen gerade einmal etwa 200 Millionen der über 60-Jährigen eine Rente (die meisten davon lebten in der Stadt). Heute sind es etwa 700 Millionen Bürger, die im Ruhestand mit einem gesicherten, wenn auch größtenteils geringen Einkommen leben.

In der Stadt ist Ren nicht krankenversichert. Sollte er dort ärztliche Hilfe brauchen, müsste er zu seinen Eltern nach Hause fahren. Auch wenn er das System lobt, das ihm eine Unfall- und Arbeitslosenversicherung sowie weitere Sozialleistungen garantiert, kann er darauf im Moment nicht zurückgreifen: Wie andere Unternehmer auch hat ihn sein Arbeitgeber in der Stadt nicht angemeldet. Ren gilt demzufolge als Arbeitsmigrant mit unsicherem Status. Das heißt, er hat kein Recht, soziale Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, in deren Genuss gemeldete Städter kommen.

Chinas zwölfter Fünfjahresplan (2011 – 2015) lässt erkennen, dass ein verbessertes soziales Netz zu den Prioritäten der Regierung von Premier Li Keqiang gehört. Damit ist nicht nur gemeint, das soziale Gefälle (2011 lebten 128 Millionen Chinesen von weniger als einem Dollar pro Tag) einzuebnen und das allgemeine Wohlbefinden zu stimulieren. Zugleich sollen sich mittelständische Privathaushalte mehr leisten und dabei auf soziale Stabilität vertrauen können.

Skandinavische Verhältnisse?

Auch wenn die Sozialausgaben im zurückliegenden Jahrzehnt insgesamt gestiegen seien, fielen sie 2012, verglichen mit der Wirtschaftsleistung, eher gering aus, meint die Beratungsfirma Gavekal Dragonomics in Peking. Niemand erwarte daher, dass in diesem Land bald skandinavische Verhältnisse herrschen und die Menschen von der Wiege bis zur Bahre versorgt seien. Zudem habe Europas Schuldenkrise Chinas Bedenken bezüglich seiner Sozialkosten stark erhöht, ergänzt Angela Merriam, Unternehmensberaterin bei China Policy: „Ich habe das Gefühl, dass man sich im Gesundheitswesen auf ein System zubewegt, dessen Grundzüge an das US-Vorbild erinnern.“

Stein Ringen von der University of Oxford und King lun Ngok von der Sun-Yat-Sen-Universität in Guangzhou stimmen darin überein, dass es in der Volksrepublik China niemals „einen einzigen Wohlfahrtsstaat geben wird, sondern viele, die sich radikal unterscheiden“. Der Versicherungsschutz sei ein Flickenteppich, dessen Muster sowohl geografisch als auch sozial variiere und längst nicht mit einer alternden Gesellschaft korrespondiere. „Dieses System ist schwer zu verwalten, schwer zu verstehen und für eine sich schnell wandelnde, mobile Gesellschaft einfach zu unflexibel.“

Um das an einem Beispiel zu verdeutlichen: In den Städten gibt es verschiedene Rentensysteme für Beamte, für Angestellte im öffentlichen Dienst, für Leute, die in der Stadt arbeiten, und solche, die dort auch angemeldet sind. „Die Unterschiede sind gewaltig. Genau genommen ergibt das ganze System keinen Sinn“, sagt Yang Lixiong, Vizedirektor des China Social Security Research Center an der Renmin-Universität von Peking. Während Landbewohner ungefähr 70 Yuan (neun Euro) im Monat verdienen würden, bekämen Leute, die in der Stadt gemeldet seien, zwischen 400 und 500 Yuan und Beamte noch einmal das Zwei- bis Dreifache.

Darüber hinaus krankt das System an exzessiven Fixkosten, an der häufigen Missachtung durch die Unternehmer, an Missmanagement und Korruption. Jüngste Analysen durch Chinas Akademie der Sozialwissenschaften ergaben, dass in manchen Großstädten bis zu vier Fünftel der Haushalte nicht das garantierte Mindesteinkommen erhalten. Experten glauben daher, wollte man ein gerechteres Sozialsystem einführen, verlange das harte politische Entscheidungen: Staatsunternehmen und Reiche müssten zu mehr Abgaben genötigt werden. Es wäre mehr Aufsicht nötig, das Renteneintrittsalter (momentan 60 Jahre) sollte angehoben und den schreienden Ungleichheiten im Leistungsbezug begegnet werden. Das alles würde auf heftigen Widerstand stoßen – nur hängt die Zukunft von einigen hundert Millionen Menschen davon ab.

Tania Branigan ist China-Korrespondentin des Guardian

Übersetzung: Zilla Hofmann
06:00 16.09.2013

Ausgabe 14/2020

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