Weltrettung, gern später

Bundestagswahl Wenn das eine Klimawahl war, ist das Ergebnis deutlich. Aber es gab noch eine ganz andere Abstimmung
Weltrettung, gern später
Da lang zur Weltrettung, bitte

Foto: Sean Gallup/Getty Images

War sie das, die Klimawahl? Ich hoffe nicht, denn dann hätte sich die Mehrheit der Menschen in Deutschland gegen die Rettung des Klimas entschieden und damit gegen ihre eigene Rettung und die ihrer Kinder. Das wäre ja schön blöd. Die Grünen und die Linke – die einzigen Parteien, deren Wahlprogramme uns wenigstens in die grobe Nähe des 1,5-Grad-Ziels bringen würden – haben zusammen gerade einmal 19,7 Prozent der Stimmen bekommen. Wenn das nun also die Klimawahl war, dann wünsche ich uns allen zusammen fröhliches Untergehen.

Vielleicht hatten die Wahlberechtigten beim Setzen ihrer Kreuzchen einfach zu viele andere Dinge im Kopf? Vielleicht hätte man sie einfach mal direkt auf den Kopf zu fragen sollen: Welt retten jetzt, ja oder eher nicht?

Ganz genau das hat dieses Jahr der Verein Abstimmung21 gemacht, er rief nämlich zeitgleich zur Bundestagswahl zur ersten bundesweiten Volksabstimmung auf. Zur Erinnerung: Volksabstimmungen gibt es in Deutschland nur auf Landes- oder Kommunalebene, weil Abstimmung21 sich das aber auch auf Bundesebene wünscht, hat der Verein das einfach selber organisiert.

Er motivierte gut 344.500 Menschen, sich für die Abstimmung zu registrieren. Abgestimmt haben dann rund 160.000, bislang davon ausgezählt waren zuletzt mehr als 100.000 Stimmen. So, und die sagen Ja zur „Klimawende 1,5 Grad“, und zwar zu knapp 80 Prozent. Ha, da ist sie, die Klimawahl! Wäre dieser Entscheid politisch bindend, dann müsste Deutschland nun ein 20 Maßnahmen umfassendes Klimaschutzgesetz verabschieden und das 1,5-Grad-Ziel als Staatsziel festschreiben. Ist er aber nicht, und es ist auch fraglich, wie repräsentativ das Ganze war. Die Abstimmenden sagten nämlich auch sonst zu allem mit großer Mehrheit Ja: zur Widerspruchsregelung bei Organspende, zu einer nicht auf Profit ausgerichteten Funktionsweise der Krankenhäuser – und zu Volksabstimmungen auf Bundesebene. Es liegt also der Verdacht nahe, dass da nicht der politische Durchschnitt geantwortet hat, was mit Blick auf die dahinter stehenden Organisationen wie abgeordnetenwatch.de, change.org, Democracy International, Foodwatch und Fridays for Future auch nicht überrascht.

Wie wäre das Ergebnis wohl ausgefallen, wäre es tatsächlich ein offizieller Volksentscheid gewesen? Wie viel Geld wäre in die Kontra-Werbekampagne der fossilen Industrie geflossen? Und hätte es einen Unterschied gemacht, wenn zur Stimmabgabe Gratis-Bratwürste verteilt worden wären? Und: Wollen wir die Antworten darauf wirklich wissen?

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06:00 10.10.2021

Ausgabe 42/2021

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