Wenn die ostdeutschen Töpfe locken

Ost-West-Geschichte Frühere oberfränkische Zonenrand-Gemeinden wollen nach Thüringen wechseln, weil sie sich von der bayerischen Staatsregierung im Stich gelassen fühlen

Niemand kann genau sagen, wo der Frankenwald aufhört und der Thüringer Wald beginnt. Die südthüringischen Dörfer um Sonneberg sahen auch zu DDR-Zeiten immer etwas schnuckliger aus als der Republikdurchschnitt und unterscheiden sich optisch nicht so krass vom oberfränkischen Zonenrandgebiet auf der anderen Seite. Die Grenze, die Zonengrenze, dann Staatsgrenze, heute Landesgrenze erscheint ein bisschen willkürlich gezogen. "Das war schon im 16. Jahrhundert ein umkämpftes Gebiet", erinnert der Nordhalbener Bürgermeister Josef Daum (CSU) an die Regionalgeschichte. Da gehörte man mal zum Fürstentum Reuß, dann wieder zu Bamberg und musste laufend die Konfession wechseln. "Die Titschendorfer sind eigentlich nur aus religiösen Gründen vertriebene Nordhalbener." Das fünf Kilometer entfernte Titschendorf liegt heute in Thüringen und hatte 1990 schon einmal einen Antrag auf Eingemeindung nach Bayern gestellt. Die Erfurter Landesregierung aber wollte damals keinen Meter Heimatboden preisgeben.

Jetzt dreht die Geschichte ihr sprichwörtliches Rad scheinbar zurück. Wenn vom "Rübermachen" die Rede ist, dann von Oberfranken nach Thüringen. Am ehemaligen Todesstreifen schwenkten die Bürgermeister von Nordhalben, Steinwiesen, Wallenfels und Marktrodach vor bayerischen Fernsehkameras die Thüringer Landesfahne. "Uns reicht es!" Wenn München nicht hilft, dann wandern wir eben in die Thüringer Förderoase aus. Unglaublich! Wie kann man das autonome weiß-blaue Paradies verlassen wollen, wo bekanntlich die intelligentesten und mithin auch wohlhabendsten Menschen des Universums leben?

Wendeverlierer West

Erst auf den zweiten Blick fallen Gründe für das spektakuläre Ansinnen der Oberfranken auf, die sich als Wendeverlierer auf der anderen Seite fühlen. Denn heruntergekommen wirkt Nordhalben noch nicht. Aber die 60 leerstehenden Häuser machen sich in der um ein Viertel auf 2.000-Einwohner geschrumpften Gemeinde schon bemerkbar. Schilder "Haus zu verkaufen" werben meist erfolglos um Interessenten. An einem Mittwoch um die Mittagszeit hat nicht eine einzige Gaststätte geöffnet. Ein Kronacher, der hier dienstlich zu tun hat, bekundet seine Genugtuung, "weit genug weg im bayerischen Binnenland" zu wohnen. Unter der Überschrift "Nordhalben - so geht´s nicht weiter!" lädt ein Plakat der Bürgerinitiative "Nordhalben wird aktiv - NohA" zu einer Einwohnerversammlung ein. "Es ist eigentlich schon viel zu spät", kommentieren die angesprochenen Bürger auf der Straße. "Die Geschäfte schließen, und unsere Schule hat nur noch vier Klassen."

Die Fakten, die Bürgermeister Daum hinzufügt, klingen in der Tat eher nach einer an Schwindsucht leidenden typisch ostdeutschen Gemeinde. Die Großbäckerei Daum, mit deren Inhabern er nicht verwandt ist, bäckt ihre Brötchen jetzt in Thüringen. Gleiches gilt für den Autozulieferer Politec, der in Nordhalben schon einmal einen Bauantrag gestellt hatte, dann aber der Versuchung von zwölf Millionen Euro Aufbau-Ost-Fördermitteln erlag. Die Förderkulisse ist einfach zu unterschiedlich. Liegt der Maximalsatz West bei 16 Prozent der Investition, sind es in Thüringen 48 Prozent.

Gab es vor der deutschen Einheit 900 Arbeitsplätze am Ort, sind es jetzt noch 600. Wie sonst aus Ostdeutschland bekannt, sind es auch hier die jungen, qualifizierten Leute, die abwandern. Wo Arbeitskräfte in den nahen Osten mitgenommen wurden, gingen den Oberfranken zwar nicht die Einkommen, wohl aber die Steuern verloren. "Etwa 1995 setzte die finanzpolitische Wende ein", erinnert sich Daum. Bis dahin konnte Nordhalben seinen Verwaltungshaushalt zu 70 Prozent aus Steuern decken. Heute sind es noch 40 Prozent, so dass wegen der unvermeidlichen laufenden Ausgaben auf jedem Einwohner 3.000 Euro Gemeindeschulden lasten. Die dringende Sanierung der aus dem Jahre 1907 stammenden Kanalisation ist nicht finanzierbar. "Allein können wir unsere Strukturprobleme nicht mehr lösen", stellt der durchaus gutmütig wirkende Bürgermeister fast emotionslos fest.

Deshalb also die Drohung, nach Thüringen auszubüchsen. Ein demonstrativer Akt symbolischer Politik. Denn Bürgermeister Daum weiß ebenso wie die bayerische Staatsregierung, dass das nicht ohne einen Staatsvertrag und damit nur bei Zustimmung der Münchener möglich ist. "Es ist klar, dass wir nicht wechseln können." Auch das auf der Straße immer wieder vernommene fränkische Selbstverständnis ließe es nicht zu, obschon die "ethnischen" Grenzen fließend sind. Im Thüringer Innenministerium sind denn auch keinerlei offizielle Anfragen eingegangen.

Aber zumindest als "Hilfeschrei" will Daum dieses Signal schon verstanden wissen. Denn der eigentliche Adressat sitzt in München. "Wir wollen nicht nur jammern, und eigentlich haben wir schon viel zu lange gewartet!" Es geht ihm nicht nur um einen Ersatz für die frühere Zonenrandförderung, sondern um generelle Ungerechtigkeiten im bayerischen kommunalen Finanzausgleich. Der Bürgermeister rechnet vor, dass ein Münchner mit 184 Euro, ein Kronacher noch mit 41 Euro, ein Nordhalbener aber nur mit drei Euro davon profitiere. Seiner Kritik hat sich der bayerische Gemeindetag, der Verband der ländlichen Gemeinden, angeschlossen. "Sonst gehen nach und nach in Teilen Bayerns die Lichter aus", sagt Verbandschef Uwe Brandl. Der Wirtschaftsminister des Freistaats, Erwin Huber (CSU), erwiderte hingegen, die angebliche Vernachlässigung der Region entbehre jeder Grundlage.

EU soll fördern

Etwas vorsichtiger äußerte sich sein für den Verbraucherschutz zuständiger Kollege Werner Schnappauf, der aus dem Landkreis Kronach stammt. Er verwies auf Pläne zu einer Neuregelung des Gemeinde-Finanzausgleiches und auf die ab 2007 wieder zu erwartende EU-Förderung des Landkreises. Bis Mitte des kommenden Jahres wollen auch die oberfränkischen Bürgermeister der Staatsregierung eine Handlungsfrist gewähren. Josef Daum, der Nordhalbener, klingt plötzlich sogar ein wenig schlitzohrig, wenn er auf die Landtagswahlen 2008 verweist. Und da müsse "seine" CSU etwas tun, um die derzeit schlechten Umfragewerte zu verbessern. Mit einer "neuen Aufbruchstimmung" im ländlichen Raum zum Beispiel, und wieder klingt die Wortwahl so ostdeutsch. Was man selbst dafür tun kann, wird in Nordhalben schon getan. NohA, die Bürgerinitiative, will selbst einen Straßenzug verschönern und den Ort überhaupt wieder etwas touristenfreundlicher machen. Wenn man so will, VMI - die volkwirtschaftliche Masseninitiative der DDR - auf Oberfränkisch.

Bürgermeister Daum betont sein gutes Verhältnis zu den Thüringer Nachbargemeinden, wo man nach der Wende Verwaltungshilfe geleistet hat. Er sei nicht neidisch. Es räche sich aber, dass der ursprünglich geplante gemeinsame Förderkorridor entlang der früheren Zonengrenze nicht zustande kam. "Wir haben nach 1990 gedacht, es geht nun mit der gemeinsamen Region bergauf. Aber die Mauer in den Köpfen war schnell wieder da." Nicht das einzige Beispiel für die atmosphärische Ernüchterung nach der Vereinigungseuphorie. Gleich nebenan konnte damals das sächsische Vogtland nur mit Mühe daran gehindert werden, sich der Region Hof anzuschließen. Schon bald darauf scheiterte aber das Projekt eines gemeinsamen Theaters in Plauen und Hof. Und seit Jahren können sich die beiden Städte nicht auf einen gemeinsamen Flughafen einigen.


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00:00 22.12.2006

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