Wer beherrscht die Folgen?

SCHRÖDER ALS KRIEGSHERR Ein Epochenwechsel wird undemokratisch gestaltet. Über die neue Rolle Deutschlands in der Welt
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Der Bundeskanzler hat in einer vielbeachteten Rede vor dem Deutschen Bundestag von einer neuen Außenpolitik, einer neuen Stellung Deutschlands in der Welt gesprochen. In Deutschland galt ein halbes Jahrhundert lang als Maxime der Außenpolitik: Krieg darf nie wieder Mittel der Politik sein. Es ist nun völlig klar, dass mit dieser Maxime gebrochen wird. Krieg ist wieder ein Mittel der Politik, zum Beispiel für das Ziel, den Terrorismus zu bekämpfen, oder dafür, ein den Terror unterstützendes Regime abzusetzen und ein anderes, genehmeres einzusetzen? Man muss sich daran erinnern: die Maxime, Krieg könne kein Mittel sein, ist kein hohler Spruch, sondern entspringt etwa bei Kant einer logischen Analyse des Krieges. Mehr als ein halbes Jahrhundert nach End