Wer der Basis traut

SPD Wenn Andrea Nahles vorschlägt, künftig auch Nicht-Parteimitglieder über Kandidaten abstimmen zu lassen, könnte dies ein Schritt gegen die Verfilzung an der Basis sein

Weit verbreitet ist die Erzählung von parteiinternen Konflikten als Auseinandersetzungen zwischen „Spitze“ und „Basis“. Dabei steht „Basis“ für die integre, unverdorbene Stimme der Vielen, die „Spitze“ für die machtkorrumpierte und postenfixierte Stimme der Wenigen. Ein Blick in die immer noch so genannten Volksparteien verrät jedoch, dass sich oft genug als „Basis“ zitieren lässt, wer eigentlich ein sehr eigenes Süppchen kocht: Intriganz herrscht nicht bloß im Bundesvorstand. Auch im Unterbezirksvorstand gilt es, Pfründe zu sichern.

Wenn die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nun vorschlägt, bei der Kandidatenkür in der SPD künftig auch Nicht-Parteimitgliedern Stimmrecht zu geben, könnte dies ein wichtiger Schritt sein, die Verfilzung an der Basis aufzuweichen. Bislang sorgen die lokalen Parteifürsten dafür, dass nur der Kandidat oder die Kandidatin ihres Geschmacks für einen Wahlkreis in Landtag oder Bundestag ziehen darf. Dabei geht es natürlich nicht darum, ob der Abgeordnete den Wahlkreis, die Partei oder ihre Inhalte im Parlament gut repräsentiert – sondern welche Zusagen dem Kandidaten abzuringen waren: Die Autobahnauffahrt, die nicht durch den eigenen Vorgarten gehen darf, die Versorgung mit Posten für Kind und Kegel, solche Sachen.

Kommt Nahles mit ihrem Vorschlag durch – was bezweifelt werden darf, denn es wird die „Basis“ sein, die darüber abzustimmen hat – so könnte am Ende sogar ein Kanzlerkandidat von nicht-SPD-gebundenen Interessierten mitbestimmt werden. Dass hierbei nun auch die Parteispitze ihre Vorgaben durchsetzen wird, ist klar. Nahles hat einen Katalog an Bedingungen: Nicht-Mitglieder müssen persönlich abstimmen – und bezahlen. Das wird interessant: Wird es gestaffelte Sätze nach Einkommen geben? Werden Mittelständler zusammen­legen: Geht hin und macht Steinbrück zum Kanzlerkan­didaten? Und: Werden die Bezirksfürsten sich demnächst mit dem Geld aus der Wahlkampfkasse ihre „unabhängigen“ Stimmen auf dem Marktplatz zusammenkaufen?

Das Schöne an der SPD: Sie setzt stets Phantasie frei, was alles noch schiefgehen kann.

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09:00 29.05.2011

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