Wer hat hier gelogen?

Die Zweideutigkeit der Politik Über den Faktor Öffentlichkeit und die Grenzen der Darstellbarkeit

Als der Moderator einer Diskussionsrunde mit Albert Einstein einmal vorschlug, alle Beteiligten möchten doch die Maxime befolgen, sich so einfach wie möglich auszudrücken, soll Einstein hintergründig lächelnd den Kopf zur Seite geneigt und gemeint haben: "Gut. So einfach wie möglich. Aber nicht einfacher."

Das ist das Privileg der Wissenschaft: Sie kann sich ganz nach der Sache richten. Wenn es darum geht, ein Experiment zu erklären oder eine Untersuchung zu erläutern, darf sie auf der Wahrheit bestehen - so kompliziert sie auch sein mag. Anders dagegen der Journalismus. Für ihn gilt die eherne Grenze "so einfach wie nötig". Und wenn es nicht einfach genug geht, verzichtet er, zur Not auch auf den ganzen Beitrag. Federico Fellini und Michel Foucault sind beide herausragende Persönlichkeiten, doch während Fellinis Tod die audiovisuellen Medien tagelang beschäftigte, blieb der Tod Foucaults im deutschen Fernsehen ohne Resonanz. Ganz offensichtlich überforderte Foucaults Werk in den Augen der Fernsehmacher die Möglichkeiten des Mediums. Was zu kompliziert ist, wird vom System Journalismus so wenig verarbeitet wie ein Mensch Beton verdaut.

Das System Wissenschaft orientiert sich also am Dualismus wahr/falsch, im Journalismus geht es darum, ob etwas veröffentlichbar ist oder nicht. Politik dagegen war schon immer ein Zwittersystem, das sich einerseits der "politisch-administrativen" Seite zuwendet, andererseits der Lebenswelt der Staatsbürger, die den politischen Entscheidungen Vertrauen schenken sollen. Einerseits müssen die Beamten in den ministerialen Verwaltungsapparaten wissenschaftliche Erkenntnisse für praktische Entscheidungen so aufbereiten, dass sie von den gewählten Regierungsvertretern sachkundig getroffen werden können. Andererseits aber muss ein Politiker auch die Vermittelbarkeit der Entscheidungen im Auge behalten, was mindestens so essenziell ist wie gute fachliche Arbeit. Dass dem Wähler, wie es oft abschätzig heißt, nach dem Mund geredet werde, weil Politiker wiedergewählt werden wollen, ist deshalb nur die halbe Wahrheit. Auch wenn politische Entscheidungen nach bestem Wissen und Gutachterbeistand gefällt sind, können sie falsch oder kontraproduktiv sein, wenn es nicht gelingt, die Betroffenen in die Pläne und Konsequenzen einzubinden - wie etwa der übereilte Atomausstiegsversuch zu Beginn der letzten Wahlperiode zeigte. Das gilt übrigens nicht erst, seit es demokratische Strukturen gibt, auch Feudalstaaten oder Diktaturen müssen ein Netzwerk knüpfen, um ihre Macht zu festigen. Was jedoch den früheren Königshäusern durch die Heranzüchtung von Höflingen gelang, was Bananenrepubliken durch Korruption und Begünstigung erreichen, was der Stalinismus und die Nazis durch Ideologien, Demagogie und militärischen Drill sicherstellten, soll in einer modernen Demokratien durch Transparenz, durch begründete Entscheidungen glücken, die nachvollziehbar und somit kommunizierbar sind.

Allerdings - so sehr es um die Qualität der politischen Entscheidungen geht, es spielten in der Politik immer auch symbolische Herrschaft und Macht-Insignien eine Rolle, als ein Moment der Politik, das nicht auf Überzeugung und Einsicht, sondern auf die Imposanz symbolischer Repräsentation baut. Für den Medienphilosophen Vilem Flusser schien sie in der Mediengesellschaft schon erledigt. Gegenüber einem Wilhelm mit Pickelhaube zu Pferde auf dem Marktplatz - was sei da schon ein Wilhelm in derselben Szenerie auf dem heimischen Bildschirm, wo Erhabenheit und Ehrfurcht am Küchentisch verpuffen. Da war er wohl zu optimistisch. Es gibt sie auch heute und auch in der Massendemokratie. An die Stelle sinnlich-authentischer Insignien treten pompös in Szene gesetzte Medienereignisse: Mitterrand war der Erste, der große Filmregisseure einlud, Parteitagsregie zu übernehmen und in Drehbüchern vom Bühnenbild bis zur Gestik beim Auftritt und der musikalischen Begleitung kein Detail dem Zufall zu überlassen. Jeder Auftritt des Präsidenten im Fernsehen wird in Frankreich angekündigt und so blendend inszeniert, dass selbst die ausländischen Kanäle sich zuschalten. So blüht die symbolische Repräsentanz der Macht weiter, auch wenn ihr inszenierter Charakter durch Indiskretion publik wird - wie durch jenes Regiepapier für den Parteitag der Sozialdemokraten vor fünf Jahren: "Schröder und Lafontaine kommen in den Saal und winken nach beiden Seiten."

Und für Guido Westerwelle ging es bei seinem Auftritt auf dem Stuttgarter Dreikönigstreffen nicht um Wiederwahl, Strategieänderungen oder Erkenntnisse, sondern ausdrücklich sollte er die "große", "mitreißende" Rede halten. Die ihn zum Vorsitzenden gemacht hatten, wollten, dass er das entleerte Grundgefühl liberal-mittelständischer Werte wieder auflade und der Partei Glanz zurückgäbe.

Wer Hegels Rechtsphilosophie aufschlägt, erfährt von Ständeversammlungen, in denen sich die Ständevertreter öffentliche Wortschlachten lieferten. Die Presse war damals noch ein junges Mittel der öffentlichen Meinung, das, "was es an weitreichender Berührung vor dem anderen, der mündlichen Rede, voraus hat, ihm dagegen an Lebendigkeit zurücksteht". In der modernen Mediendemokratie, wo es um die Kommunikation der politischen Alternativen geht, hat sich dieses Verhältnis verkehrt, weg von den authentischen Schauplätzen, hin zum Fernsehen, das durch Farbe und bewegte Bilder die mangelnde "Lebendigkeit" der Presse wiederum wettgemacht hat. Politik heute ist, so sie sich um Glaubwürdigkeit, Rückhalt und Vertrauen im Volk bemüht, essenziell auf die Massenmedien angewiesen. Wenn sie an den Medien ein gesteigertes Interesse zeigt, dann nicht nur, wie oft geargwöhnt wird, um Kritik zu unterbinden oder sich parteipolitische Vorteile zu sichern, sondern um ihrem ureigensten Interesse an Transparenz und Vermittlung nachzukommen. Deshalb ist der Journalismus auch der Politik gegenüber keineswegs nur Bittsteller.

Spätestens, wenn man diese Symbiose analysiert, wird deutlich, dass der Politiker stets zerrissen ist zwischen den Anforderungen seines Fachs, in dem er die Arbeit der Spezialisten nachvollziehen muss, und den kommunikativen Aufgaben gegenüber der Allgemeinheit, also zwischen den Dualismen wahr/falsch und verständlich/unverständlich. Musste ein Politiker früher in erster Linie ein guter Volksredner sein, der die Massen mitreißt, so muss er heute in Talkshows bestehen können, das heißt schnell und schlagfertig politische Positionen variantenreich, "korrekt" und dabei aber vor allem verständlich und nachvollziehbar übersetzen.

Doch es ist nicht nur der Umgang mit der Presse, sondern schon die politische Arbeit selber, die sich aufspaltet in sachbezogene Arbeit und ihre Darstellung in den Medien. Wenn auf Kabinetts-Sitzungen über Akten und Vorlagen der Ministerien verhandelt wird, erfährt davon ein Journalist nie etwas aus eigener Anschauung. Er berichtet über das per Pressekonferenz Verlautbarte, bebildert von anrollenden Autos und Begrüßungszeremonien und wenn möglich nachgesalzen durch interessierte Indiskretionen. Die politische Sacharbeit hat hinter verschlossenen Türen stattgefunden; vor ihnen wird sie nun verdoppelt in einem Theater der Simulation, in dem der Politiker als Akteur die Komplexität von Gesetzen, Verordnungen und Motivationslagen auf einfache Formeln bringen, Einwände parieren und einprägsame Argumentationslinien präsentieren muss. Kommunikations-Profis springen ihm flankierend bei. Jeder Redenschreiber weiß: Aus der Rede wird ein winziges Zitat die übergroße Mehrheit der Zuhörer erreichen, entsprechend muss sie angelegt sein. Aber die Hauptarbeit dieser "Öffentlichkeitsarbeit" bleibt auf den Schultern der Politiker.

Weil sie, die Öffentlichkeitsarbeit, in der Politik so essenziell ist, sind es die Verstöße gegen ihre ungeschriebenen Gesetze, die in den "Skandalen" oft den Ausschlag über Verbleib im Amt oder Rücktritt geben. Dass Cem Özdemir über einen undurchsichtigen Privatkredit und einige privat genutzte Flugmeilen gestürzt ist, sei grünentypischer Geifer, kleinlicher ethischer Rigorismus, hieß es. In der Wirtschaft sind vergleichbare Vorteilsnahmen gang und gäbe. Warum also ist die Sache nicht mit einer Nachzahlung und vielleicht einer zusätzlichen Spende abzutun? In der Tat gibt es doch keinen Grund, an Abgeordnete höhere moralische Maßstäbe anzulegen. Wie es allerdings einen Unterschied macht, ob ein Junge vor der Mahlzeit oder ein Chirurg vor der Operation das Händewaschen vergisst, so haben auch Özdemirs Leichtfertigkeiten einen professionellen Aspekt: Solche Skandale stören die politische Arbeit, weil sie die knappe Ressource Aufmerksamkeit auf zweideutige Nebenkriegsschauplätze abziehen.

Als Lothar Späth, damals noch Ministerpräsident von Baden-Württemberg, unter dem Verdacht stand, durch Luxusreisen korrumpiert worden zu sein, trat er zurück, weil das ganz normale Folgespiel aus Untersuchungsausschuss, Anschlussverdächtigungen und den Blößen, die dem politischen Gegner damit in die Hände fielen, im politischen Tagesgeschäft die Kanäle der öffentlichen Darstellung über Jahre verstopft hätte. Hätte eine Art "Unschuldsvermutung" gegriffen, wäre Späth im Amt geblieben und später rehabilitiert worden; zurücktreten musste er letztlich nicht, weil er gefehlt hatte, sondern weil er den politischen Kardinalfehler begangen hatte, sich in mehrdeutige Verhältnisse einzulassen, die er vor der Öffentlichkeit nicht einfach und überzeugend darstellen konnte.

Dass sich Politiker auf einer Bühne der Simulation bewegen, ist ihnen übrigens bewusster, als man annehmen möchte, wie die Abstimmung zum Zuwanderungsgesetz im Bundesrat zeigte. Durch strategische Reflexionen im Vorfeld wussten die Beteiligten, wie die Rollen verteilt sein würden. Jedem im Bundesrat musste deshalb klar sein, dass es Theaterdonner war, als der Ministerpräsident Koch im Saal polterte - aber wie hätte es denn gewirkt, wenn die Akteure kraft ihres Vorwissens müde abgewinkt und sich in Gleichmut geübt hätten?

Zu den alltäglichen Aufgaben der Politik gehört es, vor drohenden Katastrophen - Flut, Epidemien, Reaktorunglücken, Wirtschaftseinbrüchen - zu warnen. Ebenso aber auch, Hysterien vorzubeugen. Eine unsichere Zahl, eine voreilige Warnung, eine falsche Statistik ja, auch nur eine zu pessimistisch interpretierte Statistik kann Märkte vernichten, Hass schüren und Krisen forcieren. In der Frage, welche Information wann und in welcher Form weitergegeben darf oder muss, ist also immer Vorsicht geboten, und es gibt deshalb keine Norm, sondern der Umgang damit ist fundamentaler Bestandteil politischer Entscheidung, einschließlich ihres Umgießens in einen adäquaten Akt auf der Bühne der Öffentlichkeit.

Demnächst wird sich ein Untersuchungsausschuss mit der Frage beschäftigen, ob Zahlen, die später zu einer Korrektur der Steuerschätzungen geführt haben, schon früher bekannt waren, als sie öffentlich gemacht wurden. Dann wird man diese Frage auch unter dem Aspekt betrachten müssen, ob sie sich überhaupt auflösen lässt, wie die Opposition und Frau Merkel es sehen wollen: durch den Nachweis, dass Hans Eichel gelogen hat. Und dann wird voraussichtlich dabei herauskommen, dass unterschiedliche Zahlen im Spiel waren, dass sie zu verschiedenen Zeiträumen unterschiedlich interpretiert werden konnten und mussten, dass auch die Opposition über die entsprechenden Quellen verfügte, kurz: dass es für die so angelegte Frage damals kein Gesetz gab, wann was wie öffentlich werden musste, und dass sie, heute neu aufgerollt, zu nichts anderem führen kann als zu Wolken von Sand und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Schaden leidet in dieser Schlacht, die keiner gewinnen kann, wieder einmal die Politik, aus deren Perspektive sich erweisen wird, dass dieser Ausschuss für alle Seiten politisch von vornherein unsinnig war.

00:00 17.01.2003

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