Wer, wenn nicht er?

Österreich Blau-Schwarz mag am Ende sein, aber Schwarz-Blau? Überlegungen zur Entschlüsselung des "Schüssel-Phänomens"

Nach dem internen Gerangel in der FPÖ und dem von Jörg Haider erzwungenen Rückzug der FPÖ-Vizekanzlerin Riess-Passer im August sind für Österreich in genau einem Monat vorgezogene Nationalratswahlen fällig. Manches deutet daraufhin - und dafür werden jetzt die Weichen gestellt -, dass es auch nach dem 24. November erneut einen ÖVP-FPÖ-Regierungsbund geben könnte. Wieder unter dem Patronat eines Kanzlers namens Wolfgang Schüssel (ÖVP).

Ach, wie sind wir doch daneben gelegen. Eigentlich haben wir ihm ja kaum Chancen gegeben. "Schüssels Aufstieg vom Abstiegskandidaten als Wirtschaftsminister unter Kanzler Vranitzky zum Obmann der Volkspartei hielten viele für einen Treppenwitz", stand im Freitag vom 1. Dezember 1995 (*) zu lesen. Anfänglich sah es auch so aus, als würde er bloß des SPÖ-Kanzlers nächstes Opfer als ÖVP-Chef werden. Mitnichten.

ÖVP-Vorsitzender ist Wolfgang Schüssel nur aus Zufall geworden. Die meisten VP-Granden (allen voran der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll) hatten sich im Frühjahr 1995 auf den späteren parlamentarischen Klubchef Andreas Khol als Obmann geeinigt. Der glaubte fest an seinen Sieg und ließ auch schon Ministerlisten zirkulieren, auf denen Wolfgang Schüssel, damals Leiter des Wirtschaftsressorts, nicht mehr auftauchte. Indes, es kam anders. Die Kandidaten Khol, Leitl und Schüssel lagen gleichauf - fünf zu fünf zu fünf lautete das originelle Resultat im Parteivorstand. Was für die beiden Erstgenannten zweifellos ein schlechtes Ergebnis gewesen ist, war für Schüssel ein Erfolg. Der als Zusatz-, ja Zählkandidat von seinem unfein abservierten Vorgänger Erhard Busek ins Gespräch Gebrachte, gewann zu aller Überraschung die Obmannwahl. Schüssel war zwar nicht gewollt, aber die anderen waren noch weniger gelitten. Der kleinste gemeinsame Nenner, der hieß Wolfgang Schüssel.

Er wurde oftmals geschlagen, ja windelweich geprügelt

Schüssel wirkte dereinst wie der geborene Verlierer. Schon als er 1995 den Koalitionsbruch mit der SPÖ herbeiführte, wurde er von den Wählern abgestraft. Der Vorsprung der Sozialdemokraten erhöhte sich beim folgenden Wahlgang gleich um einige Prozentpunkte. 1997 wurde der damalige Vizekanzler auch noch bei der Privatisierung der staatseigenen Creditanstalt (CA) von Franz Vranitzky (SPÖ) und vor allem dem späteren Kanzler Viktor Klima (SPÖ) über den Tisch gezogen. Die Bank Austria - sie steht der SPÖ nahe - schluckte die größere CA, die traditionell eng mit der ÖVP verbunden war. So hatte man sich das nicht vorgestellt. Dann verlor die Schüssel-Partei im Juni 1999 den ersten Platz bei den Europawahlen und rutschte im Oktober des gleichen Jahres bei den Nationalratswahlen gar auf den dritten Rang (s. Übersicht). Wahrlich, dieser Aufstieg ist gepflastert mit Niederlagen. Dass Schüssel all das überlebt hat, grenzt wirklich an ein politisches Wunder. Er wurde oftmals geschlagen, ja windelweich geprügelt, aber trotzdem blieb er und ist er immer noch da: "Ich lebe immer noch!" ruft er, "Ätsch, ich werde noch mal Kanzler!" Und fast ist man schon verführt, es zu glauben.

Wolfgang Schüssel war also Mitte der neunziger Jahre auf dem besten Weg der nächste glücklose ÖVP-Obmann zu werden. Jeder andere wäre fällig gewesen. Nicht so Schüssel. Am Tiefpunkt seiner Karriere startete der Mann durch. Es gibt ein Leben nach dem Tod, und was für eines. 1999 wurde er Kanzler, und seine Chance, es 2002 zu bleiben, ist zumindest - dank Jörg Haider - intakt. Schüssel, dem kaum einer Chancen gegeben hatte, hat sie alle genutzt. Auch wenn die Kronen-Zeitung, das mit Abstand auflagenstärkste Blatt des Landes, so vehement gegen ihn votierte.

Er kann Wahlen verlieren und Koalitionsverhandlungen gewinnen

Schüssel hat in den vergangenen Jahren eindeutig bewiesen, dass sich taktisches Abenteurertum auszahlt. Wirklich groß ist Schüssel beim "Gamblen und Dealen", beim Aushandeln von Pakten, Paketen und Posten. So schaffte er es etwa, um nur ein Beispiel zu nennen, bei den Koalitionsverhandlungen 1995 dem genervten Franz Vranitzky eine Ministerliste im Verhältnis 1:1 abzuhandeln, und dies, obwohl die ÖVP seinerzeit fast zehn Prozent hinter der SPÖ lag. Da konnte er wirklich sagen, und seine Funktionäre beeindruckte dies: Wahlen verloren, Verhandlungen gewonnen.

Wolfgang Schüssel gleicht einem kaltem Abstauber, einem, der sich kaum bewegt, aber dann beinhart zuschlägt. Manchmal hat man sogar den Eindruck, dass der irrtümlich Angeschossene den Ball ganz zufällig ins Tor lenkt. Aber drinnen ist drinnen, daher jubeln die Schwarzen. Zur Zeit sind sie gerade damit beschäftigt, sich zu euphorisieren, denn eines wissen sie: Haider wird sie diesmal nicht stoppen, und ob Alfred Gusenbauer, der Vorsitzende und Spitzenkandidat der SPÖ, das schafft, ist fraglich.

Dem Kanzler ist es bisher überzeugend gelungen, den Freiheitlichen den Schwarzen Peter an der Regierungskrise zuzuschieben. Motto: Die Koalition läuft gut, nur der Koalitionspartner benimmt sich daneben. Schüssel wird vermutlich einen Großteil der flüchtigen FPÖ-Wähler einsacken. Dass der Abstand zwischen SPÖ und ÖVP (derzeit sechs Prozent zugunsten der Sozialdemokraten) kleiner wird, ist anzunehmen. So könnte das schwarz-blaue Chaos mit einem zu Schüssels Gunsten geänderten Kräfteverhältnis, in die nächste Runde gehen. Blau-Schwarz mag am Ende sein - aber Schwarz-Blau?

Die "Schüsseliade" besteht also darin, dass Wolfgang Schüssel lediglich zwei Möglichkeiten hatte, sich als Kanzler zu etablieren: Einmal, als er im Herbst 1999, obwohl seine ÖVP nur drittstärkste Partei geworden war (und er eigentlich versprochen hatte, in diesem Falle in Opposition zugehen), mit Haider eine Koalition schmiedete; und das zweite Mal als er jüngst die spätsommerlichen Turbulenzen in der FPÖ ausnützte und in Neuwahlen flüchtete. Da hat der Haider aber blöd geschaut. Zweifellos.

Er demonstriert, wie die drittstärkste Partei die erste Geige spielt

In jeder Auseinandersetzung gibt es Konstellationen, bei denen die Stärkeren den Schwächeren - sind diese nur raffiniert genug - unterliegen können. Schüssel scheint dafür geradezu prädestiniert. Der Mann, der normalerweise dazu neigt, Konflikte einfach auszusitzen, wird im Ausnahmefall zum entschlossenen "Übertrixer". Der, der sonst stets laviert, agiert auf einmal blitzschnell. Zwar ist Zurückhaltung in Permanenz der obligate Modus des Kanzlers, dazu kommt allerdings die sorgfältig gewählte Überraschung als Sequenz. So in etwa könnte man das Phänomen S. beschreiben. Es verdeutlicht freilich auch den signifikanten Zerfall des Politischen. Schüssel ist vielleicht die Personifikation wie unmöglich - im wahrsten Doppelsinn des Wortes - Politik geworden ist. Es wird so auch immer schwieriger zu prognostizieren, wer am 24. November gewinnt und wer verliert. Die ausschlaggebenden Parameter ändern sich dauernd, es gibt keine festen Koordinaten mehr, sondern nur noch fluktuierende Momente in einem kulturindustriellen Spiel. Auch das Personal ist einer ständigen Karussellfahrt unterworfen. Will es bleiben, muss es vermarktbare Erfolge vorweisen können. Schüssel demonstriert, wie die dritte Besetzung der drittstärksten Partei für einige Jahre die erste Geige im Land spielen kann. Wenn das nichts ist ...

War es bislang in Österreich nie gelungen, die ÖVP zu zentralisieren - das verhinderten stets Länder und Bünde (Wirtschaftsbund, Arbeiter- und Angestelltenbund, Bauernbund) - so hat Schüssel das unmittelbar gar nicht nötig. Er ist zum kleinen Bonaparte der Volkspartei geworden. Zwar ist er ohne eigene Hausmacht, aber - weil eben Kanzler - heute unumstritten. 29 lange Jahre - seit dem letzten Kabinett des ÖVP-Regierungschefs Josef Klaus (1966 - 1970) mussten die Christdemokraten auf das Kanzleramt warten. Erst, als sie vor drei Jahren zur dritten Kraft abgestiegen waren, eroberten sie es zurück. Das muss ihnen erst einmal jemand nachmachen. Wahrscheinlich konnte das nur der wirklich chronisch egotriptische Wolfgang Schüssel, wohl auch weil man ihn, wenn man ihn richtig einschätzt, stets unterschätzt.

Nicht einmal die meist schlechten Wahlergebnisse auf Landes- und kommunaler Ebene seit den Nationalratswahlen vom Oktober 1999 konnten an diesem Image des Siegers kratzen. So geschlossen waren die Schwarzen selten. Das dereinst verspottete "Ich, warum nicht", hat sich inzwischen in ein "Wer, wenn nicht er", gesteigert. So lautet jedenfalls die zentrale Botschaft auf den ÖVP-Plakaten allerorten. Stellt sich nur die Frage, ob das verkaufbar ist. Aussichtslos ist es keineswegs.

Tabelle:

(*) siehe Franz Schandl, "Von Maschen und Mascherln". Freitag 49/1995.

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00:00 25.10.2002

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