Wer wollen wir werden?

Ideenhandel Nach dem Scheitern von Rot-Grün: Politik braucht Visionen

Dank eines Stipendiums lebte ich als Studentin im Bayerischen Landtag. Mein Auto stellte ich auf dem Landtagsparkplatz ab. In den Semesterferien konnten wir Studenten, wenn wir wollten, in der Parlamentskantine essen. Meist wollten wir nicht. Die Gespräche dort waren unerträglich. Ich hatte demokratische Vorstellungen von Demokratie. Die Gespräche bauten sie ab, rapide. Das vertrugen wir nur in kleinen Dosen. Eine große Dosis Demokratie allerdings verpasste mir jener dickleibige CSU-Abgeordnete, mit dem ich den Parkplatzstreit ausfocht. Ich fuhr vor ihm auf den Platz, mein Auto war viel kleiner als seines, vor ihm war ich in der Lücke. Ich stieg aus, er stieg aus. Wie ich, gemeines Volk, es wagen könne, ihm, herrlichem Mitglied des herrlichen Bayrischen Parlamentes, den Parkplatz wegzunehmen. Ich habe draußen zu warten. Allemal mit meiner Rostkarosse. Und überhaupt: einem Landtagsabgeordneten weiche man aus!

Das war 1983. Kurz darauf gab es die Grünen im Bundestag. Nebenan gab es den kaputten bayerischen Wald. Kurz darauf durfte ich ein zweites Mal wählen. Eine Erleichterung. Ich hatte ein Ziel. Kurz darauf gab es Autos wie meines auf dem Parlamentsparkplatz und, endlich, einen Fahrradständer.

Keiner kann gegen seine Prägungen an. Hier also sind die meinen: in den Sechzigern geboren, politisch angeteast in den Siebzigern, aber nicht davon in der Wolle gefärbt, aufgewacht eigentlich erst, als Dr. Kohl die Macht übernahm. Ich fuhr zu keiner KKW-Demo, so Basis war ich nicht. Aber gegen nukleare Aufrüstung - gewiss.

Nach einem gesamten politisch-verantwortlichen Leben unter der CSU in Bayern und Kohl im Bund konnte die Bundestagswahl 1998 nichts anderes als ein Epochenwechsel sein. 1994 schon war enttäuschend ausgegangen. Reformstau, Unregierbarkeit - was für Schlagwörter. Vier weitere Jahre Bewegungslosigkeit. Inzwischen jedoch war die Regierung nach Berlin gezogen und auch die Hartnäckigsten mussten bemerken, dass die alte Bundesrepublik verschwand. Ich wählte in einer Schule im Prenzlauer Berg und erinnere mich an den Rückweg in meine Wohnung, beschwingt und sicher. Noch heute kann ich die Freude spüren, das Aufbruchsgefühl.

Und nun? Enttäuscht von einer Regierung, deren Initiativen - sei es im Bundestag, sei es international - immer wieder überraschend kamen, offensichtlich leider auch für sie selbst. Die Konzepte erdachte, aber handelte, bevor zu Ende gedacht war. Eine der Folgen: hektisches Nachbessern. Und ein learning by doing sogar bei Projekten, die Menschen in ihren Lebensbedingungen (Hartz IV) einschneidend treffen. Nach der Devise: lieber nicht genau hinsehen, lieber erst einparken.

Da will mir der Bayrische Landtag wieder einfallen. Ein buntes Gemisch von Angehörigen aller Parteien drängelt sich in der Kantine. Einige Schüsseln sind unerklärlich leer. Mancher Politiker sucht unterm Tisch, andere starren an die Decke. Chaos, Stimmengewirr. Konzepte erscheinen an den Wänden, links, rechts, oben, unten und ab durch die inzwischen leere Mitte. Der Raum schlingert, es dreht sich der Kopf. Wer ist schuld?

Eine naheliegende Frage. Doch das merkliche Schlingern in Deutschland hat auch mit Strukturproblemen zu tun. Eine Regierung, die mit einer andersfarbigen Mehrheit im Bundesrat rechnen muss, muss in Gesetze von vornherein Kompromisse einbauen, wenn sie nicht ständig scheitern will. Auch die Opposition allerdings hat kein überzeugendes Bild abgegeben. Denken wir nur an Spendenskandal der CDU: das Schweigen von Altkanzler Kohl, die Sitzeifrigkeit des Aufklärers Koch. Interne Querelen zuhauf. Jobgipfel ja, Reform dann doch nein, oder anders, aber wie, und vielleicht.

Ich bin Schriftstellerin. Wer Romane schreibt, muss sich zu einem Experten für den Aufbau in sich geschlossener fiktiver Welten entwickeln. Unter dem Aspekt "Aufbau eines funktionsfähigen Ganzen" bekommen alle Politikbeteiligten der letzten Jahre ein Minus.

Allerdings, einen großen möglichen Fehler hat Rotgrün nicht gemacht. Dafür bin ich dieser Regierung dankbar. Die christlich konservative Seite hätte anders gehandelt und es besteht sogar die Gefahr, dass sie, falls sie in nächster Zeit an die Macht kommt, sich auch jetzt noch in diesen Fehler verwickeln lässt. Ich spreche vom Krieg gegen den Irak. Stoiber hat seine Zustimmung im Wahlkampf 2002 herausgestrichen, Merkel wird nicht müde, ihr gutes Verhältnis zu Bush zu betonen. Mit einer konservativen Regierung stünden wir heute in einer international ungünstigeren Position und hätten über Haushaltsprobleme, Arbeitsmarktsorgen und Europaquerelen hinaus noch Verantwortung für einen unrechten Krieg zu tragen sowie mit den Konsequenzen des inkompetenten, menschenverletzenden Irak-Handling durch die USA zu kämpfen.

Schröder hat, anders als Englands Tony Blair, zu dieser Kriegstreiberei von vornherein nein gesagt. Blair war ein wichtiger Bezugspartner der ersten Regierung Schröder, das gemeinsame New-Economy-Papier der erste glücklose Schachzug, die erste Fehlkalkulation. Unsere Gesellschaft differenziert sich radikaler aus als gedacht. "Neue Mitte" war eine Fiktion, eine Idee. Hier trifft sich das Geschäft von Romancier und Politiker: Ideenhandel. Voraussetzung dafür allerdings wäre ein klarer analytischer Blick auf das Jetzt. Analyse und daraus entwickelte Idee müssen gut sein, um sich verkaufen zu lassen. Denn was geglaubt wird, lässt sich auch umsetzen. Aber wann wird es geglaubt?

Hier kommen noch einmal Strukturfragen ins Spiel. In der Bundesrepublik, in der ich aufwuchs, gab es zwei heilige Kühe. Die eine, ein schwarzweißes Rind mit einer guten Portion bayrischer Gene, hieß Förderalismus. Die andere: unser Grundgesetz ist das beste. Daraus ließen sich melken: Demokratie ist optimal, Bundesrat ist optimal, alle vier Jahre wählen ist optimal. Schon damals fiel auf, wie sehr dieses "die Besten" betont werden musste. Ein klares Indiz dafür, dass es unter der Decke zu stinken begonnen hatte. Heute zeigt sich deutlich: um das Gewurbel an der Salatbar zu sortieren, braucht es eine klügere Trennung von Bundes- und Landeskompetenzen. Auch über das Wahlrecht kann man sich unterhalten. Schließlich leben wir in anderen Zeiten, als sich die Verfassungsväter, zu wenig unterstützt von Verfassungsmüttern, je träumen ließen. Politik wird unmutig, wenn sie ständig auf Wahlkämpfe schielt. Alle vier Jahre Bundestagswahl und die Landeswahlen noch hinzu. Umfragen, Erhebungen, ständiges Abklopfen der Beliebtheitsskalen. Wer soll da eine langfristig verantwortliche Politik machen? Gerade das aber ist überfällig.

Ich kann verstehen, dass Schröder Neuwahlen möchte. Machttaktisch ist das geschickt. Und Macht an sich nichts Verwerfliches. Unsere Gesellschaft baut auf ihren Verhältnissen auf. Die Strukturen unserer Sprache, unseres Denkens, unseres Wahrnehmens verkörpern sie, und eine Regierung ist dazu da, Macht auszuüben, zu bündeln, zu verändern. Insofern scheint die Lage jetzt wenigstens ein Gutes zu haben: besser als ein knapper Stoiber vor drei Jahren eine volle Merkel im Herbst. Nach heutigen Prognosen ergäbe das eine Regierung, die etwas durchsetzen kann. Ob sie es wirklich tut, bliebe abzuwarten.

Demokratie heißt, enttäuscht sein, aber mit Enttäuschung umgehen zu lernen. Es ist noch immer ein Trauerspiel, wie wenige Frauen es in der deutschen Politik gibt. Im Prinzip also gefiele mir eine Kanzlerin. Aber Frau Merkel? Als Frauenministerin unter Kohl war sie unsichtbar. Und die anderen Politikbereiche?

Wir leben in einer vernetzten, zunehmend globalisierten Welt. Eine der entscheidenden Fragen unserer Zukunft wird sein, wie wir mit dem legitimen Bedürfnis nach Schutz und der Notwendigkeit von Offenheit und Erneuerung umgehen. Politik bedeutet die Einschätzung von Risiken, die Bewertung von Veränderungen, von überkomplexen Zusammenhängen. Ohne Leitidee, ohne langfristiges tragendes Ziel, das auch die Zukunft aller anderen mitbedenkt, sind diese Zusammenhänge nicht zureichend verhandelbar. Wer, wie Rotgrün, zunehmend nur mehr als chaotischer Manager von Restbeständen erscheint, verliert. Die Konservativen setzen auf ein altes Modell: wir bleiben wir. Sie setzen auf Angst, auf Verinselung. Was für ein Fehler. Eine abgeschottete Gesellschaft verkümmert. Reich hingegen ist, wer sich öffnet. Reich ist, wer versucht, mit Angst anders umzugehen als durch Verdrängung oder den Sisyphoskampf gegen ihre Ursachen.

Die Probleme von Rot-Grün zeigen für mich vor allem auch: Politik braucht Visionen. Wer wollen wir werden? Wer können wir sein? In der Lage, in die wir geraten sind, spiegelt sich die noch immer unverarbeitete Größe der neuen Bundesrepublik. Wir sind heterogener geworden, und wir werden älter. Auch dieser Strukturwandel kündigt sich seit langem an. Er wurde verschlafen. Doch es ist dieses nicht verarbeitete demographische Profil, das neue oder alte Mitten, rechts und links und ihre Ränder verändern wird.

Wahlen, denke ich heute manchmal, sollen uns, das Wahlvolk, trösten. Vielleicht hatte der Bayrische Abgeordnete auf dem Parkplatz Recht - er, nicht ich, wußte, wie Dinge wirklich verteilt werden. Nach vielen Jahren ohne Auto fahre ich zur Zeit übrigens wieder eines. Es ist klein, gut für Lesereisen. Dies hier tippe ich auf Sylt. Einer Insel voller Schilder: Porsche parking only.

Ulrike Draesner, geboren 1962 in München, lebt als Lyrikerin, Romanautorin und Essayistin in Berlin. 2002 erhielt sie den Preis der Literaturhäuser. Zuletzt erschien von ihr in diesem Frühjahr der Gedichtband kugelblitz. Im Herbst erscheint ihr Roman Spiele, der sich mit den Ereignissen bei den olympischen Spielen 1972 in München auseinandersetzt.


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00:00 10.06.2005

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