Erdoğans Kampf gegen die Zins-Mühlen

Bereits seit Monaten kennt der Wechselkurs der türkischen Lira gegenüber dem Euro nur eine Richtung: steil nach unten. Zugleich steigt die Inflation der Verbraucherpreise in der Türkei auf inzwischen über 50 Prozent. Die türkische Bevölkerung leidet schwer unter den Verwerfungen, der politische Druck auf Präsident Recip Erdoğan wächst. Dessen Eingreifen in die Zinspolitik der Zentralbank zugunsten von Zinssenkungen gilt gemeinhin als Ursache oder zumindest Beschleuniger des Währungsverfalls.

Europa sollte sich für die Stabilisierung der Türkei einsetzen, nicht zuletzt wegen der über drei Millionen Flüchtlinge, die die Türkei beherbergt. Das ist nicht nur praktisch möglich, sondern moralisch geboten, weil das westliche Wirtschaftssystem wesentlich zur aktuellen Situation in der Türkei beigetragen hat.

Eigentlich blickt die Türkei ausweislich der Entwicklung ihrer Wirtschaftskraft auf eine jahrzehntelange Erfolgsgeschichte zurück. Sie steigerte ihr relatives Wohlstandsniveau gegenüber Deutschland von weniger als einem Drittel Anfang der 1980er Jahre auf inzwischen weit mehr als die Hälfte, wobei ja auch in Deutschland die durchschnittliche Wirtschaftskraft absolut zulegte.

Doch war die wirtschaftliche Erfolgsgeschichte der Türkei keine kontinuierliche, sondern von großen Schwankungen der realen Wachstumsraten und monetärer Instabilität gekennzeichnet. Die Annäherung der Türkei an Europa in Sachen Währungsstabilität gelang ab der zweiten Hälfte der 1990er Jahre bis 2004 in großen Schritten. Seither aber ist sie mehr oder weniger ins Stocken geraten und hat sich mittlerweile in ihr Gegenteil verkehrt.

Rendite: 3,7 Prozent

Betrachtet man den nominalen Wechselkurs der türkischen Lira, so sieht man, dass er über die Zeit fällt: Aber er tut das nicht gleichmäßig, sondern in Wellenbewegungen, die ein Muster erkennen lassen. Die Phasen der nominalen Aufwertung ziehen sich einige Monate hin; auf sie folgt ein mehr oder weniger abrupter Einbruch des Kurses auf ein niedrigeres Niveau. Die Erklärung für die jahrelange Wellenbewegung des Wechselkurses der türkischen Lira liegt darin, dass die Nachfrage nach der türkischen Währung wesentlich stärker von dem Teil des Devisenhandels bestimmt wird, der die Währung selbst als Ware zum Gegenstand hat, und wesentlich weniger von dem Teil, der die Währung für Transaktionen zur Abwicklung realwirtschaftlicher Geschäfte benötigt. Das heißt, dass die türkische Lira ein Spekulationsobjekt für „Carry Trader“ war, das heißt auf Deutsch: Zinsdifferenzspekulateure.

Das Geschäft eines Carry Traders funktioniert folgendermaßen. Er verschuldet sich in einem Niedrigzinsland, zum Beispiel im Euroraum, tauscht den auf Euro lautenden Kredit in türkische Lira um, legt das so erhaltene Geld bei türkischen Banken zu den jeweiligen hohen Tagesgeldzinssätzen kurzfristig an, zieht es alle paar Monate wieder ab, tauscht es am Devisenmarkt in Euro um, begleicht seinen niedrig verzinsten Kredit und streicht auf diese Art und Weise die Zinsdifferenz zwischen beiden Währungsräumen ein.

Gehen Carry Trader geschickt vor, können sie obendrein noch Wechselkursgewinne während der durch die Devisenspekulation bewirkten und einige Monate anhaltenden Aufwertungsphasen erzielen, indem sie zu Beginn einer solchen Phase in den Markt einsteigen und ihn am Höhepunkt verlassen.

Im langjährigen Durchschnitt war mit einem derartigen Geschäftsmodell eine jährliche Rendite von fast 3,7 Prozent zu erzielen. Das scheint nicht besonders viel zu sein. Vergleicht man es aber mit der seit Jahren anhaltenden Null- und Negativzinsphase in der Eurozone, ist es doch eine beachtliche Marge für ein rein spekulatives Engagement, das mit keinerlei Wertschöpfung verbunden ist.

Preisverzerrungen durch Carry Trades

Durch Carry Trades entsteht keine Wertschöpfung, aber es fließt Geld an die Spekulanten, mit dem sie anderswo reale Güter einkaufen können: Ein Carry Trader erwirbt Ansprüche am „Gesamtkuchen“, ohne zu ihm produktiv beigetragen zu haben; vielmehr hat er der Entstehung des „Gesamtkuchens“ sogar geschadet, weil die durch Carry Trades bewirkten Preisverzerrungen eine effiziente Ressourcennutzung behindern. Da die Finanzwelt über Gebühren und andere Transaktionskosten als Croupiers an diesem Kasino verdient, treten die einschlägigen Interessengruppen mit Nachdruck für einen von Steuern und Regulierung möglichst ungestörten Erhalt dieser Form der Ausbeutung der in der Realwirtschaft Arbeitenden ein.

Die Folgen, die Carry Trades in den von Fehlbewertungen ihrer Währung betroffenen Ländern zeitigen, sind verheerend, nicht nur in der Türkei. Die türkische Geldpolitik hat in den vergangenen Jahren immer wieder auf nominale Abwertungsschübe der Lira reagiert und versucht, sie abzumildern. Hohe Zinsen sind aber eine enorme Belastung für jeden inländischen Sachinvestor, ganz egal, in welchem Sektor er tätig werden will.

Auch die Verbraucher haben durch von Carry Trades ausgelöste Preisverzerrungen Nachteile. Zwar können sie sich in Phasen realer Überbewertung zunächst mehr ausländische Güter leisten. Sobald die spekulative Blase am Devisenmarkt platzt und die Währung plötzlich an Wert verliert, steigen aber die Verbraucherpreise an.

Es ist daher verständlich, dass die Geldpolitik einem Wechselkursabsturz durch Zinsanhebungen Einhalt zu gebieten versucht hat. Der Preis dafür war das Dämpfen der inländischen Sachinvestitionen bis hin zum Abwürgen der Konjunktur. Doch das hat sich nun geändert: Der türkische Präsident Erdoğan will inländische Sachinvestitionen nicht mehr durch Zinserhöhungen erschweren, ganz gleichgültig wie sehr die türkische Lira an den Devisenmärkten an Wert verliert und wie hoch die inländische Inflationsrate ist.

Die Inflation liegt bei fast 50 Prozent

Stattdessen übt er Druck auf die türkische Zentralbank aus und hat deren Chefs mehrfach ausgewechselt, um seine geldpolitischen Wünsche von Zinssenkungen ausreichend umgesetzt zu sehen. Das ist eine verzweifelte Kampfansage an die internationalen Finanzmärkte und speziell die Carry Trader. Erdoğans Hoffnung ist, die Wirtschaft durch Zinssenkungen anzukurbeln.

Das bisherige Ergebnis: Bei einem Leitzins von aktuell 14 Prozent ist der kurzfristige Realzins aufgrund der Inflationsrate von fast 50 Prozent negativer geworden als je zuvor. Für die internationale Finanzwelt, die jahrelang am Carry Trade verdient hat, ist es jetzt ein Leichtes, dem türkischen Präsidenten die Schuld an der Entwicklung in die Schuhe zu schieben mit Verweis auf seine Einmischung in die Geldpolitik. Mit „unorthodoxer Geldtheorie“ und „unkonventioneller Geldpolitik“ wird umschrieben, dass man es für verrückt hält, auf die hohe und steigende Inflation nicht mit Zinssteigerungen zu reagieren, sondern entgegen der Lehrbuchweisheit sogar die Zinsen zu senken, also den Geldhahn auf-, statt zuzudrehen. Man ist sich einig, dass die Reaktion auf den Finanzmärkten, dem Land massiv ausländisches Kapital zu entziehen, vorhersehbar und zwangsläufig war. Wer die Unabhängigkeit der Zentralbank antastet und so das Vertrauen der eigenen Bevölkerung in die Landeswährung verspielt, muss sich über das Urteil der freien Finanzmärkte nicht wundern, so der Pressetenor.

Niemand stellt die Frage, ob die türkische Geldpolitik in den zurückliegenden zwanzig Jahren je „unabhängig“ agieren konnte, das heißt: unabhängig von aus realwirtschaftlicher Sicht verrücktspielenden Devisenmärkten. Diese Frage wird nicht gestellt, weil die Antwort darauf die Mitverantwortung des neoliberalen Mainstreams an der aktuellen Misere ans Tageslicht befördern würde. Denn der hat sich stets für freie Devisenmärkte eingesetzt trotz aller Währungskrisen auf der Welt in den vergangenen 30 Jahren mit ihren verheerenden Folgen.

Europa könnte helfen. Könnte

Das Problem ist, dass es weder der türkische Präsident noch die türkische Zentralbank allein in der Hand haben, den Verfall der Währung kurzfristig zu stoppen, ohne neue Carry Trades zu provozieren. Denn wenn sie zum Mittel der Zinserhöhung greifen, lockt das die Spekulanten wieder an, die an der Zinsdifferenz zum Euroraum verdienen wollen. Damit könnte das lukrative Kasino-Spiel wieder von vorn beginnen. Nur die türkische Bevölkerung wäre im Schnitt noch ein Stück ärmer und die türkische Volkswirtschaft ein Stück weniger entwickelt, als sie es sein könnte, wenn man dem Spekulationskasino an den Devisenmärkten ein für alle Mal einen haltbaren Riegel vorschöbe. Erhöht die türkische Geldpolitik die Zinsen jedoch nicht, wird die Inflation kurzfristig weiter steigen. Ein Teufelskreis. Wie kann die Türkei ihm entkommen? Kann sie es überhaupt aus eigener Kraft schaffen?

Die Antwort lautet: Jein. Der Ja-Teil darin bezieht sich auf folgende Überlegung: Ein Land kann durch eine gesamtwirtschaftlich vernünftige Lohnpolitik seine Lohnstückkostenentwicklung auf einem stabil niedrigen Niveau von zum Beispiel zwei Prozent halten. Stimmt diese Rate mit der seiner wichtigsten Handelspartner überein, dürften sich auch die Inflationsraten ähneln. Entsprechend werden die Zinsniveaus zwischen den Handelspartnerländern nicht stark voneinander abweichen. Dadurch besteht grundsätzlich kein hoher Anreiz für Carry Trades.

Doch der Aufbau einer vernünftigen Lohnpolitik gelingt nicht über Nacht. Erdoğans Ankündigung, den Mindestlohn Anfang dieses Jahres um gut 40 Prozent anzuheben, zeigt, wie schwierig es in Zeiten hoher und steigender Inflation ist, die Wettbewerbsfähigkeit zurückzugewinnen und gleichzeitig für sozialen Ausgleich zu sorgen.

Die Europäische Zentralbank könnte helfen

Was also tun? Damit Spekulation nicht durch Hochzinsen abgewehrt werden muss, ist das Land auf Unterstützung von außen angewiesen. Denn die Zentralbank kann die eigene Währung vor ungerechtfertigtem Wertverlust nur durch Devisenverkauf schützen. Im Zweifel ist die Menge der Devisen, die der Zentralbank zur Verfügung stehen, jedoch begrenzt, vor allem wenn eine Währungskrise beendet werden soll.

Deshalb ist die türkische Zentralbank auf die Zusammenarbeit mit einer großen Zentralbank einer Hartwährungsregion angewiesen, die zur Verteidigung des Wechselkurses bereit ist, naheliegenderweise also mit der Europäischen Zentralbank (EZB). Die ausländische Zentralbank kann die dafür benötigte Hartwährung drucken, weil es ihre eigene ist, und so die zu schützende fremde Währung aufkaufen, um deren Wechselkurs zu stabilisieren. Das setzt voraus, dass sich beide Zentralbanken auf einen Wechselkurspfad einigen, den sie für realwirtschaftlich angemessen halten. Auf diese Weise könnten Carry Trader daran gehindert werden, an der Zinsdifferenz zwischen den Ländern zu verdienen.

Leider sieht es derzeit nicht danach aus, dass die EZB die Hand zu einer solchen Lösung ausstrecken wird. Die meisten Politiker dürften, selbst wenn sie dem Marktdogma kritisch gegenüberstehen, entweder zu wenig von der Materie verstehen, um eine solche pragmatische Lösung der eigenen Bevölkerung überzeugend erklären zu können. Oder sie scheuen die Auseinandersetzung mit dem neoliberal orientierten Teil der Ökonomen, Politiker und Medien, der kein Interesse daran hat, das Spielkasino der Devisenmärkte zu schließen. Dabei ließen sich mit einem geldpolitischen Kooperationsangebot an die Türkei Forderungen in wichtigen Bereichen wie Menschenrechte, Flüchtlings- und Klimaschutzpolitik verbinden, deren Durchsetzung die Zusammenarbeit mit einem De-facto-Diktator rechtfertigen könnten.