Wir müssen geduldig sein

Ruanda 25 Jahre nach dem Genozid gilt das Land als demokratisches Vorbild. Doch der Aufbruch ist jederzeit in Gefahr
Wir müssen geduldig sein
Bis heute weiß niemand genau, wie viele ruandische Frauen durch die Massaker 1994 ihre Familien verloren haben

Foto: Chip Somodevilla/Getty Images

Lange Zeit wurde dieses Land mit seinen zwölf Millionen Einwohnern nur mit dem vor einem Vierteljahrhundert verübten Völkermord in Verbindung gebracht. Zwischen April und Juli 1994 hatten extremistische Cliquen der Hutu-Mehrheit innerhalb von hundert Tagen über 800.000 Menschen ermordet, rund 70 Prozent der Tutsi-Minderheit, aber auch Mitglieder aus der Twa-Minorität sowie Hutu, die sich nicht an den Massakern beteiligen wollten.

Seit Jahren nun macht Ruanda wegen einer positiven Entwicklung von sich reden, für die besonders die Frauen des Landes zuständig sind, nicht zuletzt Jeanne D’Arc Kanakuze, Präsidentin von „Pro Femmes“. 1992 war sie Mitbegründerin dieses Dachverbands, der heute 53 Frauenorganisationen vereint. Nachdem die Ruandische Patriotische Front (RPF) unter dem heutigen Präsidenten Paul Kagame die Pogrome Anfang Juli 1994 militärisch beendet hatte, erhielt „Pro Femmes“ den Auftrag, am Wiederaufbau der Gesellschaft mitzuwirken. „Frauen machten in den ersten Jahren nach dem Genozid zwei Drittel der verbliebenen Bevölkerung aus“, so Kanakuze nach einem Meeting der „Nationalen Gender-Maschinerie“, einem gesetzlich vorgegebenen Netzwerk aus staatlichen und zivilgesellschaftlichen Institutionen, von denen die Ermächtigung der Frauen vorangetrieben und überwacht wird. „Nicht nur für uns, auch für die Regierung, eigentlich für alle Überlebenden war klar: Wir müssen nun jede Art von Diskriminierung überwinden“, sagt Kanakuze.

Dieser Vorsatz wurde mit der Verfassung von 2003 eingelöst. Begriffe wie „Hutu“ oder „Tutsi“ sind seither tabu, Homosexualität ist legal (eine Ausnahme in Ostafrika). Für Frauen ist eine Quote von mindestens 30 Prozent in „allen Entscheidungsgremien“ vorgesehen. Seit 2008 ist Ruanda das Land mit dem weltweit höchsten Frauenanteil in der Hauptkammer eines nationalen Parlaments. Ein Luxusproblem gibt es: Bei den Wahlen im September 2018 ist der Anteil von 64 auf 61 Prozent gesunken. Der Europabeste Schweden liegt bei diesem Ranking mit 47 Prozent auf dem fünften Platz, Luxemburg mit 25 auf Rang 69. Zudem ist die Hälfte der Ministerien in Ruanda von Frauen besetzt; deren Anteil bei Gerichten liegt bei über 40 Prozent.

In der großen Kammer des Parlaments, der Chambre des Députés, werden 24 der 80 Sitze über Wahlen bestimmt, in denen allein Frauen gegeneinander antreten. Sie sind offiziell mit keiner Partei verbunden, sondern gehen als „Frauenvertreterinnen“ ins Parlament. Auf den Parteilisten, mit denen über die Mehrheit der Parlamentsmandate entschieden wird, müssen gleichfalls mindestens 30 Prozent Frauen sein.

Treffen im Regen

Nur: Will man als Korrespondent in Kigali eine der Deputierten interviewen, wird rasch klar, dass sich ihre Rechte in Grenzen halten. Von drei angefragten Parlamentarierinnen ist keine bereit, nur ein Wort zu sagen, bevor Parlamentspräsidentin Donatille Mukabalisa zustimmt. Diese gebotene Autorisierung ist kein Frauen-, sondern ein Demokratieproblem. Denn die Regierung betrachtet die Legislative eher als ihr Gremium denn als ein unabhängiges Institut.

Für Schadrack Dusabe, den Leiter des UN-Ruanda-Programms, gehören Gender- und Entwicklungspolitik untrennbar zusammen. „Viele Studien zeigen, dass Frauen am meisten von extremer Armut betroffen sind.“ Diesen Zusammenhang habe die Regierung erkannt, so Dusabe, und die Genderpolitik als zentralen Pfeiler in ihre ambitiöse Entwicklungsstrategie integriert. Tatsächlich kam nach dem Genozid die Wirtschaft rasch wieder in Fahrt, wurde die Armutsrate in wenigen Jahren fast halbiert. Doch was sind Prosperität und weibliche Ermächtigung wert, wenn die Demokratisierung stockt? Dusabe will als UN-Offizieller dazu nichts sagen. Pro-Femmes-Präsidentin Kanakuze meint, die Menschen hätten dieses System gewählt. „Sie wollen Frieden, Sicherheit und Entwicklung, und das bekommen sie auch.“ Währenddessen ist das Interviewersuchen noch immer nicht bei der Parlamentspräsidentin angekommen. Monsieur Guillaume, ihr Berater, verspricht, der Sache nachzugehen.

Ein Anruf bei Frank Habineza, Chef der Demokratischen Grünen Partei und einer von vier Oppositionellen, die seit der Wahl 2018 im Parlament sitzen, führt zu einem Termin. Habineza schlägt zuerst ein Treffen im Parlament vor, bittet dann aber in die Lobby eines abgelegenen Drei-Sterne-Hotels. Es ist ein regnerischer, kühler Morgen, Habineza will fürs Gespräch unbedingt auf die Terrasse gehen. Der 42-Jährige erzählt strahlend vom neuen Alltag als Parlamentarier. „Obwohl die Opposition in einer krassen Minderheit ist, können wir die Politik beeinflussen. Paul Kagame hat das neue Parlament sogar direkt aufgefordert, seine Regierung zu beaufsichtigen. Er sehe darin einen Beitrag für eine bessere Politik.“ Dann wird es Habineza draußen zu unwirtlich. Drinnen sucht er mit routiniertem Blick die Decke ab. Könnte das Hotel verwanzt sein? Möglicherweise eine naive oder falsche Frage; Habineza lacht nur. Später sagt er etwas lauter: „Ich glaube, es gibt wirklich demokratische Fortschritte. Wir müssen nur geduldig sein.“ Schaut man sich die Geschichte der ruandischen Grünen an, ist der leichte Optimismus verständlich. Schon 2010 wollte die Partei bei der Präsidentenwahl antreten, erhielt aber keine Registrierung. Tage vor dem Votum wurde ihr Vizeparteichef geköpft aufgefunden, Habineza floh sofort nach Schweden, um erst zurückzukehren, als die Partei Jahre später legalisiert worden war. Als er 2017 als Präsidentenbewerber antrat, kam er offiziell auf 0,5 Prozent – Kagame gewann mit 98,8.

Eine andere Oppositionspolitikerin, Victoire Ingabire aus dem Hutu-Volk, wollte 2010 Präsidentin werden. Sie kehrte dazu aus ihrem niederländischen Exil zurück, wurde verhaftet und erst vergangenen September nach acht Jahren Gefängnis durch Präsident Kagame begnadigt. Im Gespräch sagt Ingabire, sie habe gewusst, in einen Polizeistaat zu geraten, und damit gerechnet, dass ihr etwas passiert.

In ihrem Haus, in dem es zu einem Treffen kommt, hängen an einer Wand eine Karte Ruandas und ein Bild mit Jesus am Kreuz. „Ich wollte trotzdem in meinem Land etwas verändern“, meint Ingabire

Strangulierter Assistent

Als sie 2018 aus dem Gefängnis entlassen wurde, war sie voller Hoffnung. Die hatte sich jedoch zerschlagen, als Wochen später der Vizepräsident ihrer Partei Vereinte Demokratische Kräfte plötzlich spurlos aus einem Hochsicherheitsgefängnis verschwand. Es hieß, er sei geflohen, doch war nicht auszuschließen, dass er umgebracht wurde. Ingabire kritisiert die Regierung für die Aufarbeitung des Genozids: „Es ist unbestritten, dass die Patriotische Front den Massenmord beendet hat und mit der Versöhnung weit vorangekommen ist. Aber wenn sie allein die Opfer unter den Tutsi anerkennt und die eigenen Rachemorde bestreitet – wie soll es da zu einer wirklichen Aussöhnung kommen?“

Das ruandische Parlament sieht von außen wie eine Festung aus. Hinein kommt man erstaunlich leicht, auch unangekündigt. Nach einem Anruf taucht Monsieur Guillaume, Berater der Parlamentspräsdentin, auf. Leider sei niemand für ein Interview erreichbar. Dann ist er wieder weg. Die Mittagssonne brennt, eine gespenstische Stille breitet sich aus. In einer Wand klaffen Einschusslöcher aus der Zeit des Genozids.

Wenige Tage nach unserem Gespräch wird Ingabires Assistent stranguliert aufgefunden. Das sei in Ruanda eine übliche Methode, um Dissidenten auszuschalten, steht in einem Pressestatement der Vereinten Demokratischen Kräfte. Die Opposition fordert externe Geldgeber auf, die Regierung unter Druck zu setzen, damit „Ruanda nicht erneut in die Hölle abgleitet“.

„Erschießen Sie uns“

UN-Ruanda-Mission Zehn Soldaten der belgischen Blauhelmtruppe, Leibwächter der einen Tag später ermordeten Premierministerin Uwilingiyimana, werden am 6. April 1994 in einen Hinterhalt gelockt und von Hutu-Extremisten ermordet.

Schockiert über den Tod der Soldaten setzt sich die belgische Regierung am 8. April für einen Abzug des UN-Korps aus Ruanda ein. 24 Stunden später wird im UN-Hauptquartier in New York entschieden, dass die UN-Soldaten in Kigali und anderswo nicht „in die bewaffneten Auseinandersetzungen“ eingreifen, die eine „innere Angelegenheit“ Ruandas seien.

Am 12. April werden die Blauhelme am Flughafen von Kigali zusammengezogen und für der Abzug vorbereitet. Zeitgleich wird in der Nähe die Schule „Don Bosco“ von den Interahamwe-Milizen der Hutu belagert. Die dorthin geflohenen Tutsi flehen den belgischen UN-Kommandeur an: „Wenn Sie abziehen, dann erschießen Sie uns mit Ihren MGs – wir werden sonst mit Macheten getötet ...“

Am 22. April 1994 beschließt der Sicherheitsrat (Resolution 912), das UN-Kontingent in Ruanda um mehr als 2.000 Mann zu verringern, sodass nur noch eine symbolische Präsenz von 270 Soldaten übrig bleibt

Markus Spörndli ist freier Autor. Die Reise nach Ruanda finanzierte der Recherchefonds der Schweizer Wochenzeitung ( WOZ)

06:00 12.04.2019

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