Wo die Gewalt gedeiht

Tabus Wer über Clausnitz spricht, darf über eigenes Versagen nicht schweigen. Ein Plädoyer für einen aggressiven Humanismus
Stephan Hebel | Ausgabe 08/2016

Immer wenn Hass und Gewalt gegen Flüchtlinge mal wieder das inzwischen alltägliche Maß überschreiten, wirft Deutschlands politische Elite die Verurteilungs- und Distanzierungsmaschine an. Angela Merkel findet die Pöbel-Orgie von Clausnitz „kaltherzig“ und „feige“; ihr Vizekanzler Sigmar Gabriel hat sich schon längst mit dem Wort vom „Pack“ verewigt.

Sicher: Solche Zuschreibungen dienen der notwendigen Verurteilung menschenverachtender Taten. Grenzen sollen markiert werden. Die Brandstifter und Schreihälse, lautet die Botschaft, gehören nicht zu „uns“. Das kommt selten so radikal daher wie bei Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich, der sich in der Verurteilung der Clausnitzer Angriffe auf das Niveau der Angreifer begab, indem er verkündete, das seien „keine Menschen“. Aber der Tenor der Distanzierung geht auch sonst in die Richtung, dem „Pack“ die Zugehörigkeit zur zivilisierten Gesellschaft abzusprechen.

Diese verbale Ausgrenzung, so verständlich sie sein mag, wird allerdings dann zum Problem, wenn sie die Selbstreflexion der Eliten ersetzt. Das Mindeste, was den Distanzierungen beizufügen wäre, sind Antworten auf diese Fragen: Woraus besteht eigentlich das „Wir“, zu dem die randalierenden Rassisten nicht gehören? Wo ist der Konsens, der die Mehrheit der Anständigen trägt? Aus der Politik ist dazu wenig zu hören, und das verwundert nicht. Denn eine ehrliche Zustandsbeschreibung würde auch zeigen, wie unglaubwürdig die simple Abgrenzungsrhetorik ist. Wer es ehrlich meinte, müsste über den Boden reden, auf dem Hass und Gewalt gedeihen. Er stieße dabei allerdings nicht zuletzt auf eigenes Versagen.

Dieses Versagen reicht weit über die Grenzen der östlichen Bundesländer hinaus, auch wenn das Scheitern des demokratischen und zivilgesellschaftlichen Wiederaufbaus hier besonders augenfällig ist. Es hat vielmehr in der deutschen Gesellschaft insgesamt einen politischen Kulturbruch gegeben. Rassismus ist salonfähig geworden, organisiert sich in Parteien, erreicht die Parlamente und wird selbst im etablierten Spektrum zum festen Bestandteil der Debatte. Das kann nie und nimmer eine Entschuldigung sein. Aber dass sich die realen Brandstifter von der rhetorischen ermutigt fühlen, ist kaum zu bestreiten.

Allerdings hat das Versagen der etablierten Parteien nicht erst mit der sogenannten Flüchtlingskrise begonnen, sondern spätestens 1989. Den reichen westlichen Gesellschaften sind nach dem Ende der Systemkonkurrenz nicht nur soziale Bindekräfte verloren gegangen, sondern auch grundlegende Elemente eines gemeinsamen Werteverständnisses.

Offensives Bekenntnis zu Grundwerten

Drei Aspekte dieser Veränderung lassen sich heute skizzieren. Unter dem Paradigma der Wettbewerbsfähigkeit stehen nicht nur Nationalstaaten wie Deutschland, die gegen den Rest der Welt kurzfristige ökonomische Interessen verteidigen. Wettbewerbsfähigkeit und damit ein Leben in steter Konkurrenz ist zugleich der Imperativ, dem sich die Individuen zu unterwerfen haben. Nun konkurrieren sie nach Wahrnehmung in Clausnitz und anderswo gegen die „Fremden“. Das ist, wie gesagt, keine Entschuldigung. Aber verwundern muss es niemanden, dass viele Menschen glauben, nun ihre Probleme und Ängste mit den Flüchtlingen vertreiben zu können.

Zweitens: Die politische Kultur der Bundesrepublik beruhte vier Jahrzehnte lang auf dem Bewusstsein des Zivilisationsbruchs. Nicht, dass es keine Auschwitz-Leugner und Neonazis gegeben hätte. Aber offener Rassismus und Fremdenfeindlichkeit unterlag einem nützlichen Tabu: Gesellschaftsfähig konnte er nicht werden. Der Fehler der Politik – sicher zum Teil auch der Medien – lag im Verzicht auf den Versuch, mit dem Schwinden der Erinnerung nach neuen Bindekräften für den demokratischen Konsens zu suchen.

Drittens: Das Internet hat zwar einerseits die öffentliche Debatte demokratisiert. Es hat aber andererseits zur Schwächung des demokratischen Grundkonsenses beigetragen, indem es das öffentliche Reden von der Bindung an bestimmte Regeln und Werte löste.

Jetzt endlich müsste Politik sich durchringen zu dem, was der linke Vordenker Yanis Varoufakis als „aggressiven Humanismus“ bezeichnet. Notwendig ist nicht nur ein offensives Bekenntnis zu Grundwerten und Menschenrechten wie demjenigen auf Asyl. Bitter notwendig ist das offensive Vertreten und Einfordern dieser Werte. Durch eine Gesellschaft, die sich einmischt und gegenhält – und durch eine Politik, die den Worten auch Taten folgen lässt, etwa in Form einer konsequent liberalen Flüchtlingspolitik.

Genau diesen „aggressiven Humanismus“ findet man in der deutschen Politik so gut wie nicht. Nicht bei Angela Merkel und schon gar nicht in großen Teilen ihrer Partei. Nicht bei Sigmar Gabriel und der mit ihm schwankenden SPD. Nicht bei Schwarz-Grünen wie Winfried Kretschmann oder Boris Palmer. Nicht bei der Fraktionschefin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, die von „Gastrecht“ redet, wenn es um ein Grundrecht geht. Das zu ändern, könnte doppelt helfen: Es könnte die Kräfte stärken, die die angebliche Krise schon jetzt als humanitäre Gemeinschaftsaufgabe verstehen. Und es könnte dem Land wieder eine Idee davon geben, dass Demokratie etwas anderes sein kann als ängstliches Zusammenducken und aggressive Abwehr gegen die Probleme der Welt.

06:00 23.03.2016

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