Wohin der Wind sie trägt

Die Grünen Die neue Spitze soll die Partei neu aufstellen. Dabei geht es nicht nur um mögliche Koalitionen, sondern um eine Generationenfrage: Muss die Partei pragmatischer werden?
Benjamin von Brackel | Ausgabe 41/2013

In diesen Tagen erlebt Anton Hofreiter einen Kulturschock. Der neue Fraktionschef der Grünen tritt vom Fachpolitiker in die mediengesteuerte Parallelwelt der Politprominenz über. Und bekommt mit einem Mal alle Aufmerksamkeit ab, etwa das völlig übersteigerte Interesse an seinen langen Haaren. Noch wirkt der bisherige Leiter des Verkehrsausschusses im Bundestag leicht irritiert. Kein Wunder, kann er sich vor Medienanfragen kaum retten, sein Terminkalender ist eng getaktet, der Münchner muss „sprechfähig“ für die Kameras werden, wie er selbst sagt, auf jedes Wort achten. „Darauf muss ich mich jetzt einstellen.“

Nach dem kollektiven Rücktritt der Führung stehen die Grünen vor einem Generationenwechsel. Erstmals greifen zwei Ökos in der Partei nach der Macht: Anton Hofreiter hat am Dienstag die Wahl zum Fraktionschef gewonnen, neben Katrin Göring-Eckardt. Simone Peter will erst noch Parteichefin werden. Die beiden Biologen Hofreiter und Peter, beide Mitte 40, müssen jetzt beweisen, dass sie die Grünen nach der Wahlschlappe wieder mit sich versöhnen und die alte Garde ersetzen können, die sich im politischen Nahkampf über Jahrzehnte erprobt hatte. Das wird dauern, Zeit, die beide nicht haben.

Ökologie in die erste Reihe

Simone Peter hat das spätestens auf dem Länderrat der Grünen gemerkt, Ende September. In den Uferstudios in Berlin-Wedding wurde sie per Losverfahren gleich als erste Rednerin gezogen. „Das geht immer schneller, als man so denkt“, sagte sie dort. Peter ist 1965 geboren, hat Biologie studiert und war Umweltministerin im Saarland. Jetzt will sie die Ökologie in ihrer Partei wieder nach vorne bringen: In ihrer Vorstellungsrede sprach sie vom Weltklimarat, dem Meeresspiegel, der Energiewende. „Darüber müssen wir in Zukunft auch viel mehr reden.“

Auch Anton Hofreiter sieht das so. „Es ist uns nicht gelungen, das in den Vordergrund zu stellen“, sagt der 43-Jährige mit dem Fachgebiet ökologische Fortbewegung. Dass er promovierter Biologe sei, habe ihm geholfen, „ein Grundverständnis für ökologische Zusammenhänge zu bekommen“. Was er nicht ausspricht: dass das seinen Vorgängern gefehlt habe.

Fachwissen statt Ideologie

Hofreiter und Peter stehen für einen Politikstil, der fachorientiert ist, ausgleichend, pragmatisch. Die beiden Naturwissenschaftler konzentrieren sich auf die Sache, etwa den Klima- und Umweltschutz. Und sind dafür bereit, flexibler zu taktieren. Hofreiter gehört zwar den Parteilinken an, will sich aber nur ungern einordnen lassen. Schwarz-Grün schließt er nicht kategorisch aus, genau wie Peter, die im Saarland Erfahrungen mit einer Jamaika-Koalition gemacht hat.

Erstmals gehen die Grünen am Donnerstag auf Bundesebene in ernsthafte Sondierungsgespräche mit der Union. Zwar verdichten sich die Zeichen für eine Große Koalition, doch völlig ausgeschlossen ist ein schwarz-grünes Experiment, anders als nach der Bundestagswahl 2005, nicht. Zumal sich auch bei den Grünen etliche Anknüpfungspunkte und Fürsprecher finden. So zeigt sich der wirtschaftsfreundliche Realo-Flügel durchaus offen, insbesondere die Baden-Württemberg-Connection um Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Parteichef Cem Özdemir und die unterlegene Kandidatin um den Fraktionsvorsitz, Kerstin Andreae.

Handlungsspielraum nicht einschränken

Voriges Wochenende forderte Andreae in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, Steuererhöhungen nicht zum Ausschlusskriterium für Sondierungsgespräche mit der Union zu machen. Unabgesprochene Aussagen wie diese verärgerten sogar den undogmatischen Anton Hofreiter: „Wir sollten vor den Sondierungsgesprächen unseren Handlungsspielraum durch eigene Äußerungen nicht unnötig einschränken“, grummelte er.

Warum haben es Ökos wie Hofreiter und Peter bisher nicht nach ganz oben geschafft? Fehlte ihnen der Biss, waren sie zu lieb? Eine Antwort findet man im Raum 3.630 im Jakob-Kaiser-Haus in Berlin. Dort sitzt Hermann Ott in seinem Bundestagsbüro und zieht eine Kanne Jasmintee zu sich heran. Von dem Tee schwärmt er, genauer der Jasminblüte, die sich im heißen Wasser entfaltet und für einen milden Geschmack sorgt. Mit dunkler, leiser Stimme fragt der Grüne: „Haben Sie Lust darauf?“ Ott steht auf, öffnet die Tür zum Nebenzimmer, greift in einen Schrank, Tassen klimpern. „Ach so, was machen wir eigentlich mit den Tassen?“, fragt er seine Büroleiterin. „Steht auf meiner Liste“, ruft sie.

Die Liste ordnet die Abwicklung von vier Jahren Abgeordnetendasein. Ott hat den Wiedereinzug in den Bundestag verpasst und muss bis zum 22. Oktober die Regale leeren, Zeugnisse schreiben und Akten archivieren. Der Umweltwissenschaftler gibt zu, die Pflege politischer Kontakte im Wahlkreis unterschätzt zu haben. Sein Kalkül – wenn ich meine Arbeit gut mache, werde ich auch wieder aufgestellt – ging nicht auf. „Ich bin erst in den letzten Wochen vor der Wahl zum Politiker geworden“, sagt Ott.

Ökos gegen Politprofis

Er ist nicht der Einzige, dem es so ergangen ist. Wie so oft ziehen die Ökos und Fachpolitiker gegen die Politprofis den Kürzeren. Das bringt die Grünen grundsätzlich in ein Dilemma: Das Wahlergebnis hat mit einem Schwung einige ihrer besten Experten aus dem Bundestag gespült: Hermann Ott, Hans-Josef Fell, Jerzy Montag oder Bettina Herlitzius.

Das Phänomen betraf lange Zeit auch die Spitze: Die Generation der über 50-Jährigen hatte die Partei im Griff. Diejenigen also, die wie Joschka Fischer und Jürgen Trittin in der Nachkriegszeit sozialisiert wurden und sich mit früheren Nazis in der Familie, Schule oder im Beruf auseinandersetzen mussten. Solche, die nach ihrer Zeit in K-Gruppen um einen Platz bei den Grünen rangelten – untereinander, aber auch gegen konservative Umweltschützer, die ebenso zu den Gründungsmitgliedern der Grünen zählten. Und das mit Erfolg. „Dieser Tunnelblick war kennzeichnend für diese Generation, aber auch die persönliche Härte. Das ist ja noch eine Generation, die im Kampf groß geworden ist“, sagt der 48 Jahre alte Ott. Sein Blick fällt auf den Tee. „Am besten nochmal nachschütten, dann ist er schön heiß“, rät er und gießt das Teewasser nach.

Selbstkritik statt Angriff

Was die Generation von früher und heute trennt, war auch auf dem Länderrat zu beobachten. Da betritt Jürgen Trittin die Bühne und hält sich nicht etwa mit Fehlern auf, sondern greift an: Erst tritt er gegen die FDP und Rainer Brüderle nach – ohne Applaus zu bekommen –, dann spricht er von den Gegnern, die man unterschätzt habe, dem BDA, dem BDI, beide Unterstützer von CDU und FDP. Nichts als Klassenkampf sei das gewesen, sagt Trittin. Während er in Fahrt kommt, streckt sich Boris Palmer in den hinteren Reihen. „Wir haben den doch angesagt!“, ruft der 41-jährige Bürgermeister von Tübingen. „Wir haben den Klassenkampf angesagt, nicht die. Du persönlich!“

Trittin blickt Richtung Palmer, hält kurz inne und schmunzelt. „Boris“, sagt der 59-Jährige leise, als müsse er ein unartiges Schulkind zur Raison bringen.

„Wir haben es gehört in Tübingen!“, setzt Palmer nach. „Boris“, sagt Trittin. „Ich glaube, dein Programm – das Programm, was wir gemeinsam beschlossen haben – war Kampfansage für die genug.“

Die Kampfansage – das war im grünen Wahlprogramm vor allem das Steuerkonzept, auch für die eigene Klientel. Außer Trittin traut sich kaum noch jemand, es offen zu verteidigen. Selbst Anton Hofreiter, Trittins Zögling, ist da vorsichtig: „Unser Steuerkonzept ist nicht untauglich, aber zu detailversessen“, sagt er. Deutlicher wird da der Realo-Flügel um Winfried Kretschmann und Kerstin Andreae, die unterlegene Kandidatin für den Fraktionsvorsitz, die am Wochenende gefordert hatte, mehr Rücksicht auf die Wirtschaft zu nehmen.

Es geht aber auch um einen Stil, der sich überholt hat. „Das Problem war, dass wir das alles in eine regelrechte Klassenkampf-Rhetorik verpackt haben“, sagte Ex-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt auf dem Länderrat und hat sich damit wie ein Fähnchen im Wind der Stimmungslage angepasst – mit Erfolg. Jetzt zählt Pragmatismus, nicht mehr Klassenkampf. Aber auch das neue Mantra der Grünen: die Rückbesinnung auf den ökologischen Markenkern.

Strategie zur Energiewende

Das sieht auch Hans-Josef Fell so. Der energiepolitische Sprecher sitzt in seinem Bundestagsbüro unter dem Bild von Mahatma Ghandi und redet sich in Rage. „Fundamentale Fehler“ seien im Wahlkampf gemacht worden, von einer Strategie zur Energiepolitik könne nicht die Rede gewesen sein. Zu spät und zu defensiv habe man das Thema nach vorne gestellt. „Wir haben 93 Prozent Akzeptanz in der Gesellschaft für den Ausbau der Erneuerbaren“, sagt Fell. „Und die Grünen bekommen 8,4 Prozent der Wählerstimmen – da muss doch klar werden, dass da was gefehlt hat.“

Fell hat den Sprung in den Bundestag nach 15 Jahren verpasst, weil er auf der Liste zu schlecht gesetzt war. Empfehlungen der Parteispitze für seine Fachleute hatte es keine gegeben. So verlieren die Grünen neben dem klima-, rechts- und baupolitischen Sprecher auch ihren energiepolitischen Sprecher. Die Neuen werden es schwer haben, die Lücke zu füllen. Einen Lichtblick sieht der frühere Physiklehrer Fell aber in Simone Peter, etwa was die anstehenden Verhandlungen um das Erneuerbare-Energien-Gesetz angeht. „Die hätte das Zeug, das zu machen.“

Keine reine Öko-Partei

Die Rückbesinnung auf den eigenen Markenkern ist ein probates Mittel in Krisenzeiten. Aber ist das die Lösung? „Eine Urform der ökologischen Grünen gab es nie“, sagt Wolfgang Kraushaar. Der weißhaarige Politologe am Hamburger Institut für Sozialwissenschaften weiß, wovon er spricht, er hat Standardwerke geschrieben über die 68er, die RAF, aber auch über Joschka Fischer und die Grünen. Auf ihrem Gründungsparteitag, sagt Kraushaar, hätten sich die Grünen auf vier Grundpositionen geeinigt: gewaltfrei, basisdemokratisch, sozial und ökologisch. Insofern sei es eine Illusion zu glauben, die Grünen könnten sich zur rein ökologischen Partei zurückverwandeln.

Auch der Grüne Ott plädiert dafür, andere Politikfelder nicht zu vernachlässigen – die aber aus dem ökologischen Markenkern heraus abzuleiten, etwa die Außenpolitik aus der Klimapolitik. „Dann können wir eine Geschichte erzählen.“

Die Grünen plagt ein Phantomschmerz. Das Umfragehoch von einst hat den Glauben erweckt, Volkspartei sein zu können. In der Gesellschaft finden die Positionen der Grünen oft eine Mehrheit – egal ob Energiewende, Klimaschutz oder Homo-Ehe. Und trotzdem haben sie nur 8,4 Prozent erreicht. Kraushaar hält die Erwartungen ohnehin für übertrieben: Fukushima hätte die Grünen auf Umfragewerte bis knapp an die 30 Prozent katapultiert, doch das sei ein Ausnahmezustand gewesen. „Sie werden an dieses Niveau nicht mehr herankommen.“

In die Sondierungsgespräche taumeln die Grünen jetzt mitten im Generationenumbruch, mit Trittin, Kretschmann und Özdemir sowie Neulingen wie Hofreiter. Die müssen nun über Nacht lernen, sich auf der großen Bühne zu behaupten.

Hermann Ott hat mehr Zeit dafür. Erst einmal kehrt er ans Wuppertaler Institut zurück, kann sich aber vorstellen, wieder für den Bundestag zu kandidieren. „Vielleicht muss ich doch etwas mehr Machiavellismus entwickeln“, sagt er mit einem Schmunzeln. Die Ökos lernen dazu.

Benjamin von Brackel ist Reporter in Berlin und schrieb im Freitag zuletzt über Gregor Gysi

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06:00 23.10.2013

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