Wohin mit dem Geld?

Haushalt 6,2 Milliarden Überschuss bergen eine Chance, jene Politik zu beenden, die Deutschland ungleicher macht. Vier Vorschläge
Wohin mit dem Geld?
Die Steuern sprudeln: Was man damit alles machen kann

Montage: der Freitag; Material: Fotolia, iStock

Der Manager Ernst Georg Stöckl hatte ein Ziel. 1992 kündigte der damalige AEG-Chef eine „schwarze Null“ als Geschäftsergebnis an, als Zwischenschritt beim ausgerufenen „Dreisprung in die schwarzen Zahlen“ des Elektrokonzerns, der einst zu den größten der Welt gezählt hatte und sich da längst in einer tiefen Krise befand. Stöckl erreichte die schwarze Null. Vier Jahre später war die AEG trotzdem Geschichte.

Geblieben aber ist ein wirkmächtiges Symbol, das 1992 erstmals große mediale Verbreitung erfuhr und heute in einem der beliebtesten Politiker des Landes seine Verkörperung findet: Die schwarze Null ist von der Bilanzierungsrhetorik eines Unternehmens zum Mantra der Republik geworden – und keiner steht dafür mehr als der Bundesfinanzminister. Unter Wolfgang Schäuble (CDU) hat der Bund seinen Haushalt soeben zum dritten Mal in Folge ohne Neuverschuldung abgeschlossen und nach 12,1 Milliarden Euro im Jahr 2015 zum zweiten Mal einen Überschuss erzielt. 6,2 Milliarden diesmal, zusammen mit Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen sind es sogar 19,2 Milliarden.

Welches Ziel aber verfolgt Wolfgang Schäuble mit dieser Politik? Eine Broschüre des Finanzministeriums gibt Antwort. „Solide“ Haushaltspolitik sei kein Selbstzweck, sondern ein Versprechen – auf nachhaltiges Wirtschaftswachstum, eine vorausschauende Demografiepolitik, die Stabilität des Euro und sich eröffnende Handlungsspielräume, um in Bildung und Forschung, Familie und Kinder, Infrastruktur und Technologie zu investieren.

Dumm nur, dass die historische Empirie nicht auf eine Erfüllung dieser Versprechen hoffen lässt. In seinem lesenswerten Buch Die schwarze Null. Über die Schattenseiten ausgeglichener Haushalte (Suhrkamp 2016, 160 Seiten, 15€) zeigt Lukas Haffert, tätig am Lehrstuhl für vergleichende politische Ökonomie der Universität Zürich, was in Ländern folgte, die Haushaltsüberschüsse erreicht hatten.

Entgegen der deutschen Selbstwahrnehmung ist die schwarze Null nämlich keineswegs ein globaler, historischer Ausnahmefall. Haffert untersucht 191 Haushaltsüberschüsse in 23 entwickelten Demokratien zwischen 1980 und 2014. Darunter solche, die wie Finnland, Kanada oder die Schweiz mindestens zehn Jahre in Folge ein Plus erwirtschaftet haben und ihre Politik – wie Deutschland heute – explizit darauf angelegt hatten, mit dem Versprechen, dem Staat Handlungsspielräume zu eröffnen.

Eindeutiges Resultat allenthalben: nicht Gestaltungsmacht und -ausgaben der konsolidierten Staaten stiegen, sondern die Ungleichheit – viel stärker als in Staaten ohne Überschuss. Das überrascht kaum, folgten den schwarzen Nullen doch stets Senkungen der Steuern, vor allem derer, die Schäuble schon für die nächste Legislaturperiode in den Fokus genommen hat: Unternehmens- und Einkommenssteuern.

Das muss vielen Bürgern logischerweise gelegen kommen: Zugunsten seiner Sparziele hat sich der Staat vielerorts aus der Daseinsvorsorge zurückgezogen, für die privaten Ersatzangebote – Spaßbäder statt Schwimmhallen zum Beispiel – brauchen die Bürger Kaufkraft. Haffert bilanziert mit Blick auf die Überschussstaaten: „Zu den Gewinnern zählten vor allem diejenigen, die nicht auf staatliche Leistungen angewiesen waren und die von Steuersenkungen profitierten. Dagegen fanden sich die Verlierer vor allem unter denjenigen, die wenig Steuern zahlten und nicht in der Lage waren, staatliche Infrastruktur durch private Angebote zu ersetzen.“

Auf Deutschland übertragen etwa: 936.000 Langzeitarbeitslose. Dazu all die noch immer in Turnhallen und Containern ausharrenden Flüchtlinge. Und viele Familien, weil in der fühkindlichen Bildung laut gewerkschaftsnahem Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung 42.000 und in den Schulen und Hochschulen weitere 15.000 Vollzeitstellen fehlen.

Statt Steuern zu senken oder Schulden zu tilgen, muss Deutschland darum wieder das Geldausgeben lernen. Bisher aber fehlt der öffentlichen Hand dafür das Personal beziehungsweise ein konkurrenzfähiges Gehaltsniveau im öffentlichen Dienst, um es zu rekrutieren. Schäubles Feigenblatt, die im Zeitraum 2015 bis 2020 gewährten sieben Milliarden Investitionsförderung für arme Kommunen, fließen kaum ab, weil infolge der Sparpolitik vor allem in den Kommunen Planer fehlen. Was wäre erst los, würden die Regierungen in Bund und Ländern auf den Rat des Internationalen Währungsfonds hören und ganze 60 Milliarden in vier Jahren investieren?

Da empfiehlt es sich, mit vergleichsweise kleinen Beträgen zu üben, mit den Überschüssen aus 2016 etwa. An Trainingsfeldern hierfür mangelt es wahrlich nicht. Sebastian Puschner

Arbeit ohne Markt

Zum ersten Mal nach 98 Monaten eine ordentliche Lohnabrechnung in den Händen zu halten und keinen Bescheid des Jobcenters mit allenfalls ein paar Almosen aus dem Ein-Euro-Job: Auch als langjähriger Angestellter kann man sich vorstellen, was das für einen Menschen bedeutet, der als „langzeitarbeitslos“ gilt. Anerkennung. Sinn. Selbstwertgefühl.

98 Monate, mehr als acht Jahre, waren die Teilnehmer des Landesprogramms „Öffentlich geförderte Beschäftigung“ (ÖgB) bei der Grünbau GmbH in Dortmund im Durchschnitt ohne Erwerbsarbeit, erzählt deren Geschäftsführer Andreas Koch. Seine Firma ist eine „gemeinnützige Gesellschaft für soziale Beschäftigung und Qualifizierung in der Stadterneuerung“. Erneuerung der Stadt heißt im ÖgB-Rahmen konkret: Teams aus Mitarbeitern und langzeitarbeitslosen Teilnehmenden gehen in eine der „Problemimmobilien“ der Stadt – Orte, an denen arme Menschen unter widrigsten Bedingungen leben – und richten sie her, machen aus Abbruchbuden würdige Wohnungen. Sie setzen Flüchtlingsunterkünfte instand und bauen Dachböden aus. Handwerksbetriebe sind ebenso involviert. „Wir stemmen die Schlitze und der Elektriker kümmert sich dann um die Verkabelung“, sagt Koch.

Für die meist über 50-jährigen Teilnehmenden, von denen viele an psychischen und physischen Einschränkungen oder an Überschuldung laborieren, gibt es sozialpädagogische Begleitung, berufliche Qualifizierung und vor allem: Tariflohn. Zwei Jahre können sie dabeibleiben, zwölf Leute sind derzeit in den Bauprojekten der Grünbau GmbH dabei. „Etliche sind zu geschätzten Kollegen geworden, wir haben sie übernommen“, sagt Geschäftsführer Koch.

935.855 Menschen gelten in Deutschland derzeit als langzeitarbeitslos, sind also seit mehr als einem Jahr auf der Suche nach Beschäftigung. Das entspricht mehr als einem Drittel aller Arbeitslosen. 297.817 der Langzeitarbeitslosen leben in Nordrhein-Westfalen. Das ist auch für das bevölkerungsreichste Bundesland ein überproportionaler Wert und Ausdruck des massiven Strukturwandels im Ruhrgebiet.

Trotzdem: Langzeitarbeitslosigkeit ist in vielen Städten und Regionen ein Problem, das kein Anstieg der Erwerbstätigenzahl und kein Minusrekord bei der Arbeitslosenquote löst. Programme wie das in NRW sind spärlich gesät, Baden-Württemberg hat etwas Ähnliches, Rot-Rot-Grün in Berlin will den von der rot-schwarzen Vorgängerregierung abgesägten Öffentlichen Beschäftigungssektor neu aufleben lassen.

Und der Bund? Hat für Langzeitarbeitslose gerade mal 750 Millionen Euro und ein 20.000-Leute-Programm übrig, für ein zweites mit 23.000 Plätzen kommt der Etat von der EU und aus vorhandenen Mitteln der Bundesagentur für Arbeit. Ein Tropfen auf den heißen Stein, weitgehend „kostenneutral“. Das reiche Deutschland schafft es nicht, sich einzugestehen, dass es seit vielen Jahren hier etwa eine Million Menschen gibt, die von jeder Teilhabe an Erwerbsarbeit und oft auch gesellschaftlichem Leben ausgeschlossen sind. Und denen „der Markt“ diese Teilhabe auch nie gewähren wird. Denen man mit noch so rührigen „Qualifizierungen auf den ersten Arbeitsmarkt hin“ nicht helfen wird. Deren einziger Lichtblick Ein-Euro-Jobs im Stadtteilzentrum sind. Endet die Förderperiode, wird das Licht wieder ausgeknipst.

20.000 Menschen mit schlechten Zeugnissen und ohne Berufsausbildung ringen in Dortmund um wenige hundert Stellen in Helfertätigkeiten, schätzt Andreas Koch. Nun kommen viele ebenso qualifikationslose Geflüchtete hinzu – und die Digitalisierung vieler Industrieprozesse. Auch Koch will den ersten Arbeitsmarkt nicht als Fernziel aufgeben, um nicht abgeschlossene, stigmabehaftete Sphären zu schaffen, aus denen Teilnehmende nicht mehr herauskommen. „Aber um die Frage nach einem sozialen Arbeitsmarkt wird unsere Gesellschaft nicht herumkommen.“

Zumal es eigentlich viel zu tun gibt, nachdem die Kommunen öffentliche Grünanlagen, Wohnraumversorgung oder Pflege vielerorts kaputtsparen mussten. Sebastian Puschner

Richtig wohnlich

Idealismus und Moral – darum geht es doch. Der deutsche Städtebau braucht jedenfalls dringend mehr davon. Und er braucht das Geld, um seinen Idealismus umzusetzen. Es braucht den Idealismus der Bauhaus-Bewegung oder wenigstens die Sprache eines Philippe Starck, der das „demokratische Design“ für sich erfand. Seine Klassiker gibt’s natürlich nicht zum Schnäppchenpreis, immerhin entwarf der französische Designer auch ein erschwingliches Windrad für den Eigenbedarf.

Was bedeutet das für das Bauen und Wohnen? Zwischen Kosmetikgesetzgebung (Mietpreisbremse) und mickrigen Förderkonzepten muss es doch etwas geben. Es muss, koste es, was es wolle. Oder eben kostet. Zum Beispiel Köln-Chorweiler. Chorweiler ist Nordrhein-Westfalens größte Plattenbausiedlung. Einst Modellprojekt der Moderne, werden dort heute um die 80 Prozent der Wohnungen bezuschusst, jede zweite Familie bezieht Hartz IV. Es gab sie mal, die große soziale Idee: riesige Dachterrassen für die Hausgemeinschaft, mit Blick auf den Dom. Heute stellt man sich das Leben in Chorweiler vor wie eine endlose Aufzugfahrt mit Christiane F.

Aber wann ändert sich etwas? Es gibt tolle Entwürfe. Schicke Dachgärten wären möglich, auf denen man Roof Gardening betreiben könnte. Die Stadt hat inzwischen viele der heruntergekommenen Hochhausriegel zurückgekauft, von der EU ist Geld gekommen. Köln-Chorweiler könnte Modellprojekt werden für Duisburg-Marxloh oder all die anderen abgehängten deutschen Viertel. Es müssten halt auch einfach mal die richtigen Leute Geld in die Hand bekommen. Sie bauen ja keine Luftschlösser. „Münchner Mischung“ heißt ein Konzept, mit dem die bayerische Landeshauptstadt schon seit Jahrzehnten ganz gut fährt. Es ist das Gegenmodell zu Köln-Chorweiler, wo die Wahlbeteiligung übrigens stetig sinkt und man nur darauf warten muss, dass das einem Kölner AfD-Politiker auffällt. München leistet sich eine Abteilung mit dem wichtigen Namen Grundsatzangelegenheiten, Referat für Stadtplanung und Bauordnung. Sie hat die Aufgabe, darauf zu achten, dass in einem Kiez neben frei finanzierten Mietwohnungen und Eigentumswohnungen mindestens 30 Prozent geförderte Wohnungen entstehen. Werden städtische Flächen zur Bebauung verkauft, steigt der Anteil sogar auf 50 Prozent. Natürlich ist auch in München nicht alles rosig, immer wieder hört man aus der Stadt neue Horrorgeschichten von Mietwohnungssuchenden, aber die Philosophie hat doch wenigstens eine Abteilung.

Die Münchner Mischung könnte nun auch in Berlin entstehen. Mit Flüchtlingen. In Berlin-Mitte soll der Prototyp eines Hauses gebaut werden (der Freitag 2/2017), in dem Geflüchtete nicht nur wohnen, sondern auch arbeiten können. SuperSpace heißt das Ensemble von Wohnmodulen, das 20 Menschen beherbergen wird. Die Bewohner entscheiden selbst, wie sie die Wohnfläche aufteilen, flexible Holzwände machen das möglich. Der SuperSpace läuft als Kunstprojekt, der Architekturtheoretiker Niklas Maak will zeigen, dass Bauen auch ohne strenge Standards geht, gehen muss, Baulöwen und Bürokraten bitte mal in der zweiten Reihe Platz nehmen. Maak und sein Architektenteam sollten Geld für viele SuperSpace-Modelle bekommen.

In seinem Buch Der Wohnkomplex. Warum wir andere Häuser brauchen forderte Maak eine „neue Habitologie“, das Einfamilienhaus sei „keine anthropologische Konstante“ mehr, womit wir bei der verrückt niedrigen, deutschen Eigentumsquote wären, die man dringend soziologisch durchdeklinieren müsste. Deshalb noch eine Idee, die nicht viel kostet. Warum nicht ein eigenes Ministerium? Es sagt viel aus über den Innovationswillen einer Regierung, wenn das Ministerium für Bau unter anderem noch für Reaktorsicherheit zuständig ist. Das ist es! Deutschland braucht ein Bundesministerium für moderne Architektur, Leben, Bauen und Wohnen. Katharina Schmitz

500 Rütli-Schulen

Es könnte ein Befreiungsschlag sein. Mit den Überschüssen in Milliardenhöhe könnten Bund und Länder zusammen einen großen Schritt zur Bekämpfung der Bildungsarmut unternehmen. Das Geld muss gezielt den Verlierern des Schulsystems zugutekommen. Die erreicht man am besten, wenn man die Ghettoschulen dieses Landes besser ausstattet. Wo die liegen, das wissen die Schulminister ganz genau: in Berlin-Wedding, Dortmund-Nord, Duisburg-Marxloh, Hamburg-Wilhelmsburg. Aber auch in München-Hasenbergl oder in Nürnberg-Gostenhof sind Schulen, in denen die sozialen Krisen dieser Republik zu Hause sind.

Eine Studie des Max-Planck-Instituts für Bildungsforschung zeigte, wie multipel die Belastungen in diesen Schulen der Hoffnungslosigkeit sind: 50 Prozent der Kinder dort sind Sitzenbleiber, 50 Prozent kommen aus Elternhäusern, in denen kein Deutsch gesprochen wird, 40 Prozent der Schüler haben Eltern ohne Beruf, 40 Prozent haben Gewalterfahrungen gemacht. Jürgen Baumert, Direktor des MPI, wollte solche Unterschichtsfabriken verbieten.

Man könnte sie auch auf- und umrüsten, so wie man es mit der Rütli-Schule in Neukölln gemacht hat. Sie wurde 2006 berühmt, weil die Lehrer sagten: Wir geben auf. Daraufhin geschah etwas Wundersames: Das Land Berlin und ein halbes Dutzend Stiftungen verwandelten das Aschenputtel Rütli-Schule in eine Schule, an der man Abitur machen kann. Dieses Märchen ließe sich mit den Milliarden aus Schäubles Überschuss wiederholen – und zwar an 16 Prozent der Hauptschulen. Sie haben die genannte toxische soziale Mischung, insgesamt sind es rund 500 Hauptschulen.

In Neukölln wurde damals eine Straße gesperrt, um den neuen „Campus Rütli“ zu ermöglichen. Das Symbol hieß: Kinder und Köpfe sind uns wichtiger als Beton. So sollte es mit den 500 Schulen geschehen. Sie erhalten einen Campus und, wenn nötig, auch einen Neubau, der sich an pädagogischen Maßstäben orientiert. Dort gäbe es nicht mehr nur Klassenzimmer und lange Flure, sondern Lernräume verschiedener Art: In ihnen ist es möglich, Schülergruppen je nach Thema, Fach und Motivation gesondert lernen zu lassen. Jeder Schüler bekäme zudem – wie etwa an der Freien Schule Anne-Sophie in Künzelsau – einen eigenen Arbeitsplatz, mit Computer. Eine Bibliothek und Räume zum Erholen mit sozialpädagogischer Betreuung wären obligatorisch: Bei belasteter Schülerschaft sind solche „Snoezelen“-Zimmer hilfreich.

Will man eine kaputte Schule umdrehen, braucht man eine andere Mischung der Schülerschaft. Das heißt, es ist wichtig, eine Gemeinschaftsschule zu formen, in der die Schüler auch das Abitur ablegen können. Das heißt, man hebt die hermetische Separierung der sogenannten „Hauptschüler“ von den vermeintlichen „Gymnasiasten“ auf. Auch die Pädagogen müssen neu gemischt werden. Denn es braucht motivierte LehrerInnen, rund 50 Prozent des Personals der Verliererschule können, nein müssen die Schule wechseln. Es sind die Pädagogen, die – laut der Typologie des Erziehungswissenschaftlers Uwe Schaarschmidt – innerlich gekündigt haben (23 Prozent) oder deprimiert und unzufrieden sind (29 Prozent).

An den Ghettoschulen, die zu guten Schulen gemacht werden, wird es all jene Kurse geben, die es an Eliteschulen gibt: Fechten, Klavier, Klettern, aber auch Capoeira, Akrobatik oder Selbstverteidigungsboxen für Mädchen. Für diese Schule würden die Basisregeln der Da-Vinci-Campusse in Nauen und Leipzig gelten. Dazu zählen soziales Wohlfühlen, kein Unterrichtsausfall, Sprachorientierung, Rund-um-sorglos-Betreuung, mediengestützter Unterricht, Praxislernen, kleine Klassen und ein Shuttle-Bus für alle Schüler.

Das ist teuer, das stimmt. Aber die Schüler der schlechtesten Schulen Deutschlands sind die Letzten, die schuld daran sind, dass sie in Verliererschulen gelandet sind. Wer Chancengleichheit ernst nimmt, muss hier anfangen, sie herzustellen. Christian Füller

06:00 15.02.2017
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