Wollen wir den totalen Krieg?

VAGABUNDIERENDE GEWALT Über das Neue und das Alte nach dem 11. September 2001

Angesichts der verheerenden Terrorschläge gegen die USA machte der Satz die Runde, es werde danach nichts mehr so sein wie vorher. In der Öffentlichkeit breitete sich unmittelbar nach dem Attentat - gespeist durch das Entsetzen über eine schwer zu verstehende Tat - eine Art Stunde-Null-Stimmung aus. Es überraschte, dass dieselben Menschen, die so redeten, die alten Wörter aus der Sprache des Krieges - Angriff, Schuld und Vergeltung - gebrauchten, um die angeblich so neue Lage zu beschreiben, statt den naheliegenden Schluss zu ziehen, dass auch die Kategorien und Handlungen von neuer Art sein müssten. Denken und Sprache hinken den Ereignissen bis heute hinterher.

Das Meiste, das als so neu bezeichnet wird, stellt sich auf den zweiten Blick als gar nicht so neu heraus. Man muss nur das Verhältnis von Staat und Terrorismus in den Blick nehmen. Der Terrorismus als Gewaltausübung gegen Staaten, ein nicht erklärter "Krieg" einer aus der Anonymität heraus operierenden Kriegspartei, wuchs aus dem imperialistischen Kolonialismus hervor und fordert die Staaten in seiner neueren Form seit 30 Jahren heraus. Das ist die eine Seite. Andererseits wird man sich noch gut daran erinnern, dass die Entwicklung der Militärstrategie des Pentagon nach dem atomaren Patt unter der Devise einer "Wiedergewinnung der Kriegsführungsfähigkeit" stand. Wie konnte militärische Handlungsfähigkeit zurückgewonnen werden, ohne die Schwelle des Atomkrieges zu berühren? Durch Waffen mit kleinerem Wirkungskreis, flexible Einsatzgruppen, punktgenaue Aktionen unterhalb von großen Truppenaufmärschen.

Wiederum, was war der neuere Terrorismus zunächst anderes, als eine Antwort auf die doppelte "Ohnmacht", als kleine Macht oder Bewegung gegen die Weltmächte nichts ausrichten zu können und auch bei der kleinsten Bewegung an der Logik ihres Gegensatzes - am atomaren Patt zu scheitern?

Was jetzt schlagartig vor das Auge der Weltöffentlichkeit tritt, ist nicht der Beginn von etwas Neuem, sondern der vorläufige Schlusspunkt einer langen Entwicklung. Sie kann mit dem Begriff der "Deterritorialisierung des Krieges" zusammengefasst werden. Die schwindende Achtung vor der politischen und völkerrechtlichen Bedeutung der Nationalstaaten ist sprichwörtlich; mit ihrer Macht, den Krieg durch Regeln zu "hegen", ist es vorbei. In den politischen Erklärungen, was nun nach dem "Tag X" geschehen soll, wird - wie alle wissen können - nur noch mitunter der Eindruck erweckt, als könne es sich um einen Krieg Staat gegen Staat handeln. In Wirklichkeit haben sich Politik und Militär seit Jahrzehnten darauf eingestellt, dass supranational und subnational operiert wird. Die Entscheidungen gehen, wie die Kriege seit 1991 zeigen, über die Köpfe der einzelnen Nation hinweg - die Struktur der militärischen Verbände und die von ihnen eingeübten Einsatzformen unterlaufen, im Sinne kleiner, flexibler, schlagkräftiger und technisch hocheffektiver Einheiten, längst die Grenzen der Nationalstaaten.

Es ist seit Jahrzehnten Gegenstand von Analysen und Debatten, dass sich das Koordinatensystem der Politik durch diese Entwicklungen bereits entscheidend verändert hat. Die Schlussfolgerung liegt auf der Hand, wird aber aus Pietät selten ausgesprochen: Die Mutation des Krieges in internationale Polizeiaktionen, überhaupt die viel beschriebene Verwischung von Innen und Außen des Staates, von Militär und Polizei, ist ein zur Entwicklung des Terrorismus komplementärer Prozess, der dieselben Grenzen des Staates durchstößt, dieselben Rechte des Zivilbürgers verletzt. Wozu haben wir die Diskussionen vergangener Jahrzehnte über den Zusammenhang von Sicherheitsstaat, Militarisierung der Gesellschaft und Bedrohung der Menschenrechte geführt, wenn wir jetzt aus dem Mustopf kommen? Wo ist die Erinnerung an die Debatten über das Verhältnis von "Friedensmissionen", Verteidigung der Menschenrechte, Schwäche des Nationalstaates und Großmachtwillkür? Noch einmal: Was ist wirklich neu an der Welt nach dem 11. September 2001?

Die Dimension des terroristischen Anschlags sei - so wird immer wieder gesagt - eine neue. Ist es der Unterschied zwischen zwei-, dreihundert Toten bei den bisher bekannten Anschlägen auf Flugzeuge oder auf Botschaften und den Tausenden Toten, die in New York und Washington zu beklagen sind? Es wäre monströs, das als rein quantitativen Unterschied zu bezeichnen; dennoch glaube ich nicht, dass dieser Unterschied gemeint ist. Der Schock besteht vielmehr in dem doppelt Unerwarteten, dass eine Gruppe von - ja, von Menschen, das Symbol des amerikanischen Kapitalismus im, wie immer wieder gesagt wird, Herzen der USA, die seit dem Bürgerkrieg keinen Krieg mehr gesehen haben, zum Ziel eines solchen Anschlages wählte; und dass dieser Schlag als Selbstzweck geführt wurde, nicht um etwas zu erpressen, sondern nur um diesen Schlag zu führen und die Weltmacht damit zu treffen. Die symbolische Gewalt des Anschlags rief das symbolische Kapital "des Westens" auf den Plan. Die "uneingeschränkte Solidarität" mit den Amerikanern, nationale Aufwallungen jenseits und diesseits des Atlantik, die Beschwörung der "westlichen Wertegemeinschaft".

Doch wer heute zur Verteidigung der Werte der "zivilisierten Welt" aufruft, muss sich erinnern lassen: Zwischen den skizzierten grundstürzenden Veränderungen im politischen Koordinatensystem der Welt und der Berufung auf "Werte" besteht ein beunruhigender Zusammenhang. Erinnert man sich nicht mehr an den Diskurs des Ronald Reagan, der sich als Vertreter eines "Reichs des Guten" inszenierte, das zur Bekämpfung eines drohenden "Reichs des Bösen" zu jeglicher Intervention an jedem Punkt der Erde berechtigt sein sollte? Führen die Spuren dieser christlich-fundamentalistischen Ideologie nicht bis zur Rede von den "Schurkenstaaten", die diese aus der "internationalen Staatengemeinschaft" aussondert und sprachlich für Gegenschläge präpariert, deren Legitimität nur noch am militärischen Erfolg, nicht jedoch mehr an Normen des Völkerrechts zu messen sein würden? Bildet also, mit anderen Worten, der Wertediskurs - wie immer "gut gemeint" - nicht die schiefe Ebene, auf der die Bekämpfung des Terrorismus in einen Heiligen Krieg unter umgekehrten Vorzeichen abzurutschen droht? "Der Westen" würde sich gleichmachen mit denen, die er zu bekämpfen vorgibt.

Viele raten in diesen Tagen zu Recht, ruhig Blut zu bewahren. Das könnte darin bestehen, weniger auf die Parolen als auf die harten Tatsachen der Militärstrategie zu achten. Gerade da herrscht allerdings größte Verwirrung. Zeitungen veröffentlichen Karten mit allen Ländern, die von den USA der Unterstützung des internationalen Terrorismus beschuldigt werden. Soll im vom Präsidenten der USA angekündigten "großen Feldzug" allen diesen Staaten der Krieg erklärt werden? Offensichtlicher Unsinn. Also sind diejenigen im Visier, denen die Unterstützung der am Anschlag auf die USA Verantwortlichen nachgewiesen wird, zum Beispiel Afghanistan. Wie soll ein solcher Nachweis geführt werden? Der Name Osama bin Laden wird ständig genannt; Fachleute weisen zugleich darauf hin, dass der internationale Terrorismus netzwerkartig strukturiert sei, also gerade nicht im Sinne von "Drahtziehern" beziehungsweise direkten Auftraggebern und Gefolgsleuten. Wie soll dann eine Verantwortung nachgewiesen und ein Militärschlag legitimiert werden? Oder muss es die "westliche Wertegemeinschaft" angesichts der Anonymität des Gegners mit solcher Legitimation in Zukunft nicht so genau nehmen?

Reicht in Zukunft der bloße Verdacht oder gar nur der Name eines Landes auf der Liste der "Schurkenstaaten", um gegen es Gewalt anzuwenden? Wir kennen die Versuche der USA, "Schurken" auszuschalten: Bomben auf Ghaddafis Hauptquartier 1986, Ziel verfehlt. Zwei Golfkriege, um Saddam Hussein zu stürzen, Saddam Hussein regiert unbeeindruckt - soll diese Serie nun mit bin Laden fortgesetzt werden? Da ist von Luftschlägen die Rede, die jedoch, wie sofort versichert wird, nicht ausreichen werden; dann lässt man das Bild von James-Bond-Aktionen vor unseren Augen entstehen, die grundsätzlich kein Völkerrecht, sondern nur eine selbst verfertigte Weltmoral kennen; welches aber soll die Rolle der Verbündeten sein, wenn - wie Fachleute schreiben - der Terrorismus könne nur in seinem Medium, im Geheimen bekämpft werden?

Das absolute Durcheinander, das hier herrscht, zeigt lediglich eins: Die verschiedenen Teile der neuen Weltordnung - Militärstrategie, transnationale Politik und Völkerrecht - passen nicht zueinander. Es fehlt eine Vorstellung davon, wie die versprengten Teile, die sich auseinander entwickelt haben und die sich gegenseitig zu zerstören drohen, wieder zusammengefügt werden können. Carl Schmitt war wohl der letzte Theoretiker der "Raumrevolutionen", die in vergangenen Jahrhunderten den Übergang vom Land- zum Seekrieg und schließlich zum Luftkrieg bestimmten. Er bedachte, von einem reaktionären Standpunkt aus, die Folgen der großen Umbrüche in den Weltkonzepten für Politik, Militär und Völkerrecht. Fast prophetisch schrieb er über das Element des damals neuen Luftkriegs: "Denkt man nämlich daran, mit welchen technisch-maschinellen Mitteln und Energien die menschliche Macht im Luftraum ausgeübt wird, und stellt man sich die Explosionsmotoren vor, durch die Luftmaschinen bewegt werden, so erscheint einem eher das Feuer als das hinzutretende, eigentlich neue Element menschlicher Aktivität." In seinem Buch Nomos der Erde heißt es nach dem Zweiten Weltkrieg: "Indem man heute den Krieg in eine Polizeiaktion gegen Störenfriede, Verbrecher und Schädlinge verwandelt, muss man auch die Rechtfertigung der Methoden dieses ›police bombing‹ steigern." Aus dem Zusammenbruch des alten europäischen Völkerrechts folgte für ihn, dass neue "Freundschaftslinien geschichtlich fällig sind. Aber es wäre nicht gut, wenn sie nur durch neue Kriminalisierungen zustande kämen."

Angesichts der neuen Weltunordnung, die durch verschärfte soziale Spannungen, geschwächte oder - in manchen Kontinenten - zusammenbrechende Nationalstaaten, Unterminierung des Völkerrechts und Privatisierung der militärischen Gewalt bei höchster Gefährdung für die Demokratie gekennzeichnet ist, fehlt es an Vordenkern eines neuen Nomos der Erde, gleichsam an einem ins Demokratische gewendeten Carl Schmitt der Jetztzeit.

Gewalt, Ordnung und Schutz standen in der alteuropäischen Ordnung in einem gewissen Gleichgewicht, das durch die Nationalstaaten gehalten wurde. Die zentrale Figur dieses Gleichgewichts stellte der Zivilist dar, für den sich Privatnutzen, Frieden und Unterordnung rechneten und mit einer gewissen Autonomie der Zivilgesellschaft à la longue übereinstimmten. Heute beginnt die Gewalt, einschließlich der staatlichen, zu vagabundieren, ohne dass weltzivilgesellschaftliche Verbindlichkeiten und eine politische Ordnung die vermissten Sicherheiten zurückgeben könnten. Ohnmacht und Übermacht mit allen ihren Konsequenzen können nur gebannt werden, wenn die Staaten ein Pendant zur Gewaltenteilung erfinden, die innerstaatlich verloren zu gehen droht. Regeln erfinden statt Werte verkünden - das könnte eine Handlungsrichtung sein.

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00:00 28.09.2001

Ausgabe 42/2021

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