Conrad Lluis Martell
Ausgabe 0116 | 08.01.2016 | 06:00

Wurzeln schlagen wie ein Baum

Spanien Mit dem Wahlerfolg für Podemos ging nicht nur eine Legislaturperiode, sondern eine Ära zu Ende

Am Tag nach dem Votum vom 20. Dezember ging ein Seufzer der Erleichterung durch das Land. Endlich ließ sich klar erkennen, wie viel Willen zum Wandel oder Beharren es bei den Wählern gibt. Von außen betrachtet verdankt sich das neue Parlament einem politischen Erdbeben – schließlich hat das Zwei-Parteien-System aus Partido Popular (PP) und sozialdemokratischer PSOE ausgedient. Neue Kräfte, allen voran die linke Protestpartei Podemos mit über einem Fünftel der Stimmen, aber auch die rechtsliberale Formation Ciudadanos sowie katalanische Unabhängigkeitsparteien sind in das Abgeordnetenhaus eingezogen.

Man hat es mit einer nachholenden Revolution zu tun – Veränderungen, die das Land seit längerem prägen, erreichen die Legislative, die sich dem bisher wegen der absoluten PP-Mehrheit verschließen konnte. Die seit 2008 andauernde Wirtschaftskrise, die Massenproteste der Indignados (Empörten), der Alltagskampf gegen Zwangsräumungen durch die Plattform der Hypothekenbetroffenen (PAH), die Bewegung zur Selbstbestimmung Kataloniens oder die Siege linker Bündnisse bei den vorangegangenen Kommunalwahlen in Madrid, Barcelona, Zaragoza, Valencia oder La Coruña – dies alles hat eine Landschaft umgepflügt. Es kursieren Ideen und Begriffe, die vor wenigen Jahren noch unbekannt waren. Unablässig hört man bei Meetings oder Manifestationen, in Talkshows, Bistro- und Familiengesprächen Termini wie „Regeneration“, „Kampf gegen die Kaste“, „Regime von 1978“ (dem Jahr der Verfassungsgebung) oder „Volksermächtigung“. Kurzum: Spaniens politischer Common Sense hat sich verschoben. Er beeinflusst ab sofort auch die Abgeordnetenkammer in Madrid, weil die etablierten Volksparteien PP und PSOE deutlich an Zuspruch verloren haben. Sie kamen am 20. Dezember auf nur noch 50 Prozent der abgegebenen Stimmen, verloren fünf Millionen Wähler und 83 Mandate.

Dem gegenüber steht die Partei Podemos, die auf Anhieb fünf Millionen Wähler von sich überzeugen konnte. Um die PSOE zu überholen, fehlten nur 400.000 Stimmen. Mit dem Durchbruch der „nueva política“ gewann die Links-Rechts-Polarität an Kontur: Ein rechter Block aus PP und Ciudadanos und ein linker mit PSOE, Podemos und Izquierda Unida (IU) verzeichnen etwa gleiche Abgeordnetenzahlen. Zwar ließe sich theoretisch eine Linksfront aus PSOE und Podemos bilden, unterstützt von den katalanischen Unabhängigkeitsparteien, doch deren Verlangen nach einem Plebiszit über die Unabhängigkeit ihrer Region würden die Sozialisten nie nachgeben. Insofern bleibt nur die Alternative: entweder Neuwahlen, die PP und PSOE eigentlich suspekt sein müssten, da sie den Aufstieg von Podemos womöglich weiter vorantreiben, oder eine Große Koalition aus Konservativen und Sozialisten, um ein Zeichen der Stabilität nach deutschem Muster zu setzen.

Wieder der Underdog

Solange das gewählte Parlament Bestand hat, dürfte in dieser Kammer schon bald der Konflikt zwischen Verteidigern und Gegnern der geltenden Magna Charta offen ausbrechen. Kurz nach der Wahl forderte Ciudadanos-Chef Albert Rivera ein Regierungsbündnis der nationalen Verantwortung zwischen seiner Partei, PP und PSOE, das ein Bollwerk zur Wahrung der Verfassung und nationalen Einheit sein müsse. Nur so ließen sich Gefahren abwehren, wie sie vom Linkspopulismus wie von der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung heraufbeschworen würden. Podemos und die Unabhängigkeitsparteien Esquerra Republicana (ERC) und Democràcia i Llibertat (DiL) stimmen ihrerseits darin überein: Eine grundlegende Reform der Verfassung von 1978 und ein Volksentscheid über Kataloniens Souveränität sind unverzichtbar, Erhalt oder Erneuerung der bestehenden Ordnung – das ist die Grundfrage, die den Abgeordneten in Madrid gestellt ist.

Worin lagen die Gründe für das Comeback von Podemos, nachdem der Partei kurz vor dem Votum ein eher mäßiges Abschneiden in Aussicht gestellt worden war?, fragt der Parteistratege Íñigo Errejón in einer Wahlanalyse und kommt zu dem Schluss, Podemos habe das Umfragetief im Herbst – ausgelöst durch das schlechte Abschneiden bei der katalanischen Regionalwahl – mehr genutzt als geschadet. Die von Pablo Iglesias geführte Kraft konnte wieder die Rolle des Underdogs übernehmen und sich damit arrangieren, vor dem 20. Dezember nicht als Favorit, sondern als Außenseiter gegen PP, PSOE und Ciudadanos gefragt zu sein. Das Renommee eines Anwalts der Krisenverlierer taugte wie gehabt als Empfehlung. Paradigmatisch dafür waren Pablo Iglesias’ Auftritte in den Fernsehduellen. Während die Spitzenleute der anderen Parteien, allen voran Albert Rivera Ciudadanos, steif und berechnend wirkten, gab sich Iglesias unkonventionell und ungezwungen. Er klagte die Korruption an, verteidigte den Sozialstaat und bestand auf einer Verfassungsreform. Mit verschwitztem Hemd und Pferdeschwanz nahm man ihm den glaubwürdigen Sprecher der kleinen Leute und den Gegner der Austeritätspolitik ab.

Zugleich war bei der Podemos-Spitze das Bemühen unverkennbar, nicht als linksradikaler Sturmtrupp, sondern als Partei des Common Sense aufzutreten, deren Programm nicht revolutionär, sondern grundvernünftig ist. Engagement für sozialen Ausgleich, das ist der Sinn unseres Daseins, so die Botschaft ganz nach dem Vorbild der Sozialdemokratie vor deren neoliberaler Wende. Damit ließen sich Milieus ansprechen, die von Arbeitern über die urbanen Mittelschichten bis zur Mehrheit der unter 35-Jährigen reichten.

Weniger madrilenisch

Bei alldem sei nicht vergessen, dass Podemos mehr als jede andere Partei die Plurinationalität Spaniens anerkennt. Es gibt Podemos-Ableger in Galizien (En Marea Podemos), Valencia (Compromís-Podem-És el moment) oder Katalonien (En Comú Podem). Diese Filialen entstanden, weil die Partei Allianzen mit regionalen linken Kräften zu schmieden verstand. Sie bereicherten den Podemos-Diskurs und färbten ihn weniger madrilenisch. Der historische Linkspolitiker Xosé M. Beiras in Galizien, Valencias Vizepräsidentin MÓnica Oltra oder Ada Colau, die charismatische Bürgermeisterin von Barcelona, verkörperten ein Podemos, das sich eben nicht im Medienphänomen Iglesias erschöpft – vielmehr in der vielfältigen Realität des Landes Wurzeln geschlagen hat.

In diesem Geiste setzt sich Podemos als einzige spanienweite Partei für einen katalanischen Volksentscheid ein. Dies mag Sympathien in den traditionell konservativen Regionen Zentralspaniens gekostet haben, es befeuerte andererseits die Wählerschaft im bevölkerungsreichen Katalonien. En Comú Podem, die katalanische Abteilung von Podemos, führte das Referendum prominent im Programm. Selbst der dortige Ministerpräsident Artur Mas, der nicht gerade als Freund von Pablo Iglesias oder Ada Colau bekannt ist, räumte nach der Wahl ein: „Mit dem Aufstieg von Podemos eröffnen sich für Katalonien interessante Perspektiven.“

Conrad Lluis Martell lebt in Barcelona und promoviert derzeit mit einer Dissertation über die Bewegung der Indignados

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 01/16.